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Vorwürfe von Samsung abgewiesen

Dutzende Klagen, hohe Kosten, Stress für Kunden: Apple und Samsung nehmen bei ihrem Patentkrieg vieles in Kauf. Jetzt brachten US-Geschworene Apple erstmals einen gewichtigen Sieg. Sie stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar (839 Mio. Euro) zu.

Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen sie hingegen komplett ab. Samsung erklärte umgehend, das letzte Wort sei noch nicht gesprochen, und kündigte Berufung an. Wie das Unternehmen am Samstag in Seoul mitteilte, will es zunächst vor dem Gericht im kalifornischen San Jose gegen die Strafzahlung vorgehen. Sollte das nicht zum Erfolg führen, werde ein US-Berufungsgericht eingeschaltet.

„Bewusste Patentverletzungen“

Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhones verletzt, stellten die Geschworenen in ihrer Entscheidung am Freitag fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden. Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Nur bei wenigen der untersuchten Patente und Geräte fanden sie keine Verletzung. Samsung gelang es auch nicht, die Geschworenen unter Hinweis auf frühere Erfindungen von der Ungültigkeit von Apples Patenten zu überzeugen. Einziger erheblicher Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad-Designmusters durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt wurde.

Samsung: Nicht das letzte Wort

Zudem wird sich auch Samsung noch nicht geschlagen geben, wie bereits in einer ersten Reaktion deutlich mitgeteilt wurde: „Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden.“ Einige dieser Gerichte hätten viele Vorwürfe von Apple bereits zurückgewiesen.

Apple bedankte sich bei den Geschworenen für eine „klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist“. „Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war.“ Bei den Klagen zwischen Apple und Samsung sei es um viel mehr als Patente oder Geld gegangen: „Es ging um Werte“, wie etwa Originalität und Innovation. Auf Grundlage der Geschworenen-Entscheidung will Apple jetzt Verkaufsverbote für die Samsung-Geräte beantragen. Die meisten von ihnen spielen inzwischen aber kaum noch eine Rolle auf dem Markt, da die Klage aus dem Frühjahr 2011 stammt.

Überraschend schnelle Entscheidung

Die neun Geschworenen hatten ihre Entscheidung nach nur drei Tagen gefällt. Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen Fragenkatalogs war allgemein mit längeren Beratungen gerechnet worden. Der Vordruck für die Entscheidung war rund 20 Seiten lang. Bei manchen Punkten musste entschieden werden, ob jedes einzelne von etwa zwei Dutzend Smartphones und Tablets von Samsung gegen bestimmte Teile der Patente verstößt. So kamen insgesamt rund 700 Fragen zusammen, die zu beantworten waren.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple wollte in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Millionen Dollar. Der Prozess ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Es ist das erste Mal, dass nicht Richter, sondern Geschworene zu entscheiden hatten. Bisher hatten sich die beiden Gegenspieler nur mehr oder weniger schmerzhafte Nadelstiche zufügen können.

Patentstreit geht weiter

Die Niederlage in den USA zwingt Samsung nicht zur Aufgabe - schwächt aber die Position der Südkoreaner erheblich. Beim selben Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an. Die Seiten hatten in den vergangenen Monaten zweimal erfolglos über eine Einigung gesprochen. Erst am Freitag hatte ein Gericht in Südkorea entschieden, dass Apple gegen zwei Samsung-Patente verstoßen habe und Samsung gegen eines des US-Konkurrenten.

Bei dem Patentkonflikt geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das derzeit die Spitzenposition im Smartphone-Markt hält. Der mittlerweile verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte Google vorgeworfen, dafür die iOS-Software des iPhone kopiert zu haben. Apple griff aber am Ende einzelne Hersteller von Android-Geräten wie Samsung an. Samsung ist mit dem Erfolg von Android zum mit Abstand größten Smartphone-Hersteller aufgestiegen. Zusammen besetzen Apple und Samsung rund die Hälfte des Marktes.

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