Spindelegger für „Rausschmisse“ aus Euro-Zone

Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) hat in einem Interview mit dem „Kurier“ (Freitag-Ausgabe) erklärt, man brauche im Falle von Ländern, die sich nicht an Verpflichtungen halten, „Möglichkeiten, dass man jemanden aus der Währungsunion rausschmeißt“. Wenn es diese Regel schon gäbe, „hätte man schon Konsequenzen ziehen müssen“, so der Außenminister, ohne jedoch Griechenland in diesem Zusammenhang namentlich zu erwähnen.

Eine Vertragsänderung, die zum Ausschluss eines Landes aus dem Euro-Raum nötig wäre, braucht allerdings Zeit. Spindelegger schätzt „fünf Jahre“. Laut „Kurier“ glaubt der Vizekanzler, dass das nicht zu lange wäre. Das Vertrauen in die Währung würde allein schon durch das Bemühen um eine Vertragsänderung steigen. Er zeigte sich auch „fest davon überzeugt“, dass eine derartige Vertragsänderung „durchzubringen ist“.

„Strikt gegen Schuldenunion“

Gegenüber der Tageszeitung „Österreich“ (Freitag-Ausgabe) sprach sich der Außenminister zugleich „strikt gegen eine Schuldenunion“ aus. Gegenüber „Österreich“ wie auch gegenüber dem „Kurier“ kritisierte Spindelegger zudem Frank Stronach dafür, einen Austritt Österreichs aus dem Euro zu befürworten. Jeder zweite Arbeitsplatz hänge am Export, betonte der Vizekanzler. Er könne nicht verstehen, wie jemand, der so lange in der Wirtschaft tätig war, den Schilling zurückhaben möchte, sagte er.