Themenüberblick

Besuch in Griechenland beendet

Die Troika hat ihre Inspektion in Griechenland beendet. Man werde im September nach Athen zurückkehren, sagte einer der Inspektoren der aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Union (EU) und Europäischer Zentralbank (EZB) bestehenden Troika am Sonntag.

„Die Gespräche sind gut gelaufen, und wir sind gut vorangekommen. Wir machen nun eine Pause und werden Anfang September zurückkehren“, sagte IWF-Vertreter Poul Thomsen am Sonntag in Athen nach Gesprächen der Troika mit dem griechischen Finanzminister Yannis Stournaras und Arbeitsminister Giannis Vroutsis.

Von dem für September erwarteten Bericht der Troika ist die nächste Auszahlung von Hilfen aus dem Rettungsprogramm für Griechenland abhängig. Vor wenigen Tagen einigten sich die Koalitionsparteien auf ein von den Euro-Staaten gefordertes weiteres Sparpaket von 11,5 Mrd. Euro.

Verschnaufpause bis September

Die Troika werde Anfang September wiederkommen. Die Vertreter hatten sich zwei Wochen lang zur Prüfung der griechischen Sparbemühungen im Land aufgehalten. Die zugesagten Einsparungen in Höhe von 11,5 Milliarden Euro sind Voraussetzung für die Freigabe einer weiteren Hilfstranche von 31,5 Milliarden Euro im September. Ohne das neue Geld aus dem zweiten Hilfsprogramm droht Griechenland die Staatspleite. Durch die Wahlen im Mai und Juni hatte sich die Zusage der geforderten Kürzungen wiederholt verzögert.

Wie aus dem Finanzministerium in Athen verlautete, war die Stimmung bei den Gesprächen „gut“. Die griechische Regierung muss nun in den kommenden Tagen Details zu den von der Troika geforderten Maßnahmen erarbeiten und den Vertretern bis Ende kommender Woche einen entsprechenden Bericht schicken. Für Montag und Dienstag ist ein Treffen von Ministerpräsident Antonis Samaras mit seinen Koalitionspartnern vorgesehen.

„Kommende Wochen sind entscheidend“

Stournaras zufolge sind die kommenden Wochen „entscheidend für das Überleben des Landes“. Zwar hätten die Griechen schon „große Opfer“ gebracht, sagte er der Zeitung „Ethnos“. Wenn die zugesagten neuen Kürzungen nicht umgesetzt würden, drohten dem Land aber der Bankrott und der Austritt aus der Euro-Zone. Die erneuten Kürzungen sind in der Bevölkerung heftig umstritten. Das Land leidet das fünfte Jahr in Folge unter einer Rezession und unter einer anhaltend hohen Arbeitslosigkeit.

Die EZB erlaubte unterdessen zur Abwendung der Staatspleite der griechischen Notenbank die Ausgabe von zusätzlichen Notkrediten. Wie die deutsche Zeitung „Welt“ (Samstag-Ausgabe) berichtete, stellte der EZB-Rat mit der am Donnerstag getroffenen Entscheidung die Finanzierung Athens bis zur Auszahlung der nächsten Hilfstranche im September sicher.

Die Regierung könne nun bis zu vier Milliarden Euro zusätzlich erhalten, die letztlich aus den Mitteln der Zentralbank stammen. Hintergrund der Entscheidung des EZB-Rats sei, dass Athen akute Finanzlöcher im August durch die Ausgabe kurzfristiger Staatsanleihen, sogenannte T-Bills, schließen will.

Kritik an EZB

Banken kaufen T-Bills allerdings in der Regel nur, wenn sie die Papiere als Sicherheit für frisches Geld bei einer Notenbank hinterlegen können. Da die EZB selbst keine griechischen Staatsanleihen mehr als Pfand für normale Zentralbank-Kredite akzeptiert, blieb nur der Weg über die Notkredite der Bank of Greece.

Die Bank of Greece durfte bisher nur T-Bills bis zu einer Grenze von drei Milliarden Euro als Sicherheiten für die Notkredite annehmen. Ihrem Antrag, diese Grenze auf sieben Milliarden Euro anzuheben, wurde nun stattgegeben. Laut dem Zeitungsbericht kann sich Griechenland mit dem Geld über Wasser halten, bis im September die Troika über die Auszahlung der nächsten Hilfstranche entscheidet.

In Zentralbank-Kreisen wurde laut „Welt“ allerdings kritisiert, dass eine solche Zwischenfinanzierung eigentlich nicht Sache der Notenbank sei. Aus Sicht der Kritiker hätte das der Rettungsschirm EFSF, bei dem das zweite Hilfsprogramm läuft, leisten müssen. So aber hätte wieder das Euro-System der Notenbanken einspringen müssen.

Links: