EU ermittelt gegen EZB-Chef Draghi

Die EU ermittelt gegen den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, nach einer Beschwerde wegen dessen Mitgliedschaft in der Organisation Group of Thirty (G-30).

„Wir haben eine Beschwerde erhalten und einen Brief an die EZB geschickt“, sagte die Sprecherin des EU-Ombudsmannes Nikiforos Diamandouros gestern Abend. Jetzt warte man auf eine Antwort. Die EZB müsse bis Ende Oktober reagieren. Aufgabe von Diamandouros ist die Überprüfung von Beschwerden gegen EU-Institutionen.

Vorwurf des Interessenkonflikts

Die Organisation Corporate Europe Observatory, die sich der Korruptionsbekämpfung verschrieben hat, hatte Draghi im Juni einen Interessenkonflikt vorgeworfen. Durch die G-30-Mitgliedschaft fehle dem EZB-Präsidenten die Unabhängigkeit, argumentierte die Gruppe. Sie sei nicht vereinbar mit den ethischen Regeln der Zentralbank. Die G-30 weise alle Charakteristika einer Lobbyorganisation für Großbanken auf, und der EZB-Präsident sollte kein Mitglied sein.

Der Gruppe gehören unter anderen auch der frühere Fed-Chef Paul Volcker, der Gouverneur der kanadischen Notenbank, Mark Carney und Bank-of-England-Chef Mervyn King an.