Facebook: Irische Datenschützer weisen Kritik zurück

Die irische Datenschutzkommission hat gestern die scharfe Kritik der österreichischen Initiative Europe-v-Facebook.org an ihren Untersuchungen des europäischen Ablegers des Konzerns zurückgewiesen. Die Behörde sei „darüber enttäuscht“, dass die Gruppe mit ihrer Arbeit nicht zufrieden sei, so eine Sprecherin auf Anfrage von ORF.at.

Man habe „kontinuierlich“ mit der Initiative um den Wiener Jusstudenten Max Schrems zusammengearbeitet und sei dabei, einen zweiten Prüfbericht über die Aktivitäten von Facebook International zu verfassen, so die Sprecherin. Der neue Bericht werde voraussichtlich gegen Ende September oder Anfang Oktober frei zugänglich im Netz veröffentlicht werden.

Streit über SMS-Nachricht

Im Rahmen dieses Berichts solle festgestellt werden, ob Facebook seinen rechtlichen Verpflichtungen nachgekommen sei. Sei das nicht der Fall, könne das dazu führen, dass die Behörde rechtliche Schritte gegen das Unternehmen einleitet.

Schrems hatte den irischen Datenschützern vorgeworfen, weitere Schritte gegen Facebook International verschleppen zu wollen. Die Behörde habe ihm eine SMS-Nachricht geschickt, in der sie ihm mitgeteilt habe, dass sie seine Anfragen nicht weiter beantworten werde.

Beschwerden werden bearbeitet

Man habe Schrems diese Nachricht geschickt, weil er in den letzten Wochen wiederholt Fragen zum weiteren Vorgehen gestellt habe, die bereits beantwortet worden seien, so die Sprecherin. Schrems habe an jenem Tag wiederholt versucht, die Behördenchefs telefonisch zu erreichen, man habe ihm lediglich zu verstehen geben wollen, dass diese ihm zur Erörterung solcher Fragen nicht mehr zur Verfügung stünden.

Die Datenschützer teilten mit, dass sie die von Europe-v-Facebook.org eingebrachten Beschwerden weiter bearbeiten würden, soweit sie nicht schon im gegenseitigen Einvernehmen zwischen der Firma und der Initiative ausgeräumt worden seien. Könnten die Konflikte nicht auf diese Weise gelöst werden, werde die Datenschutzkommission eine Entscheidung treffen, die dann vor Gericht angefochten werden könne.

Iren sind zuständig

Europe-v-Facebook.org hatte 2011 eine Reihe detaillierter Beschwerden gegen das Soziale Netzwerk bei der irischen Datenschutzbehörde eingebracht. Die Initiative um Max Schrems will Facebook dazu bringen, das EU-Datenschutzrecht einzuhalten und Nutzern unter anderem die Möglichkeit geben, die Daten einzusehen, die der Konzern über sie gespeichert hat. Die irische Datenschutzkommission ist gemäß EU-Recht für Facebook International zuständig, da das Unternehmen seinen Sitz in Dublin hat.

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