Nowotny sieht Gründe für ESM-Banklizenz

Die Diskussion über eine Banklizenz für den Euro-Rettungsfonds ESM scheint neu eröffnet zu sein: Das österreichische EZB-Ratsmitglied Ewald Nowotny sagte gestern der Nachrichtenagentur Bloomberg, es gebe einige Gründe für diese Option. „Es gibt auch andere Argumente, aber ich würde dies als eine laufende Diskussion bewerten.“

Derzeit gebe es im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) keine spezifische Debatte über die Thematik, schränkte Nowotny ein. Bis zuletzt hat es die Notenbank strikt abgelehnt, dem ESM über eine Banklizenz die Möglichkeit zu eröffnen, sich direkt bei ihr zu refinanzieren.

Warten auf EFSF

Der ständige Euro-Rettungsschirm ESM - Nachfolger des temporären Fonds EFSF - sollte eigentlich bereits im Juli an den Start gehen. Die ausstehende Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts zu mehreren Eilanträgen hat den Start aber verzögert. Das höchste deutsche Gericht will im September entscheiden.

Der ESM soll über eine Finanzausstattung von 500 Mrd. Euro verfügen. Eine Banklizenz würde das Potenzial des Fonds vervielfachen. Derzeit gibt es Bedenken, dass die Ausstattung der Rettungsschirme EFSF und ESM nicht ausreicht, sollten große Länder wie Spanien und Italien finanzielle Unterstützung benötigen.