Spindelegger stellt „Battle Group“ infrage

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) stellt die Konzeption der „Battle Group“ der EU infrage. „Es ist zu hinterfragen, wie bei vielen anderen Missionen der EU, ob da noch ein zeitgemäßes Konzept“ vorliege. Die „Sicherheitspolitik der EU muss einer grundlegenden Revision unterzogen werden“, sagte Spindelegger gestern in Brüssel.

Die EU-Einsatztruppen, die seit 2004 existieren, und an denen Österreich beteiligt sei, seien niemals zum Einsatz gekommen, erinnerte der Außenminister. Es gehe darum, dass „wir besser aufgestellt sind für die Zukunft, wie man das handhabt, mit welchen Instrumenten man hier umgehen kann“. Das werde auch Schwerpunkt der Arbeit der elf EU-Außenminister zur Zukunft der EU sein, die sich vergangene Woche in Spanien neuerlich getroffen haben. Am 17. September solle es einen Bericht geben.

Spindelegger kann sich auch vorstellen, dass es bei Ministerräten nicht mehr wie bisher üblich Stellungnahmen aller 27 EU-Vertreter geben werde. Es sollten sich eher gleichgesinnte Länder zusammenschließen und ihren Standpunkt vorbringen, sodass es dann vielleicht drei oder vier verschiedene Standpunkt gibt „nicht jeder seine Wortmeldung abgibt“.