Islamisten bei Parlamentssitzung in Kairo

Dutzende von Abgeordneten aus dem dominierenden, islamistischen Lager sind heute in Kairo zu einer Sitzung im Parlament zusammengekommen, obwohl das Verfassungsgericht der Volksvertretung die Legitimität entzogen hat.

Parlamentspräsident Saad al-Katatni, der wie Präsident Mohammed Mursi aus der Muslimbruderschaft stammt, hatte die Sitzung einberufen. Katatni eröffnete die Sitzung mit einer Rede, die live im Staatsfernsehen übertragen wurde.

„Gesichtswahrende Lösung“?

Mursi hatte am Wochenende versucht, das vom herrschenden Militärrat in der Folge aufgelöste Parlament per Dekret wieder einzusetzen und war damit auf Konfrontationskurs zum Militärrat gegangen.

Die noch unter dem im Vorjahr gestürzten Langzeitpräsidenten Hosni Mubarak bestellten Verfassungsrichter lehnten dieses Vorgehen jedoch ab. Beobachter vermuten, dass der Konflikt durch eine „gesichtswahrende Lösung“ entschärft werden könnte. Beispielsweise könnte sich das Parlament für zwei Monate in die Sommerferien verabschieden.