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Für Doppelanschlag verantwortlich?

Al-Kaida hat sich nach den Worten von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in die Revolte in Syrien eingemischt. Er glaube, dass die Extremistenorganisation für einen Doppelanschlag in Damaskus mit mindestens 55 Toten vor über einer Woche verantwortlich sei, sagte Ban am Donnerstag in New York.

„Das schafft erneut ein sehr ernsthaftes Problem.“ Zugleich hob Ban die UNO-Schätzung für die Toten des seit März 2011 währenden Konflikts auf mindestens 10.000 an. Mit der Einschätzung des UNO-Chefs zu Al-Kaida dürfte sich die Regierung in Damaskus bestärkt fühlen. Das international weitgehend isolierte Syrien erklärt seit Monaten, aus dem Ausland finanzierte „Terroristen“ würden hinter dem Aufstand stecken.

Die Regierung verdächtigt besonders Saudi-Arabien und Katar der Unterstützung, die sich für eine Bewaffnung der Gegner von Präsident Baschar al-Assad starkmachen. Die syrische Regierung hatte den Vereinten Nationen vor kurzem eine Liste mit 26 festgenommen Ausländern vorgelegt, die zum Kampf eingeschleust worden seien. 20 dieser Personen seien Mitglieder von Al-Kaida und über die Türkei ins Land gelangt, erklärten die Behörden.

Rauer Ton gegenüber UNO-Beobachtern

In Syrien befinden sich unbewaffnete UNO-Beobachter, die die Einhaltung eines Waffenstillstands überwachen sollen. Dieser ist jedoch von beiden Seiten mehrfach gebrochen worden. Die ersten UNO-Militärbeobachter hatte die syrische Führung im April noch willkommen geheißen, doch jetzt verschärft sich der Ton. Die staatliche Tageszeitung „al-Thawra“ schrieb in ihrer Ausgabe vom Donnerstag, die Beobachter müssten in einigen Tagen ihren ersten Bericht vorlegen. Jetzt, da sie den „Terror“ der Regimegegner selbst gesehen hätten, müssten sie die Schuldigen in diesem Konflikt klar benennen.

In einem Interview mit einem russischen TV-Sender hatte Assad am Mittwoch bereits erklärt, die Vereinten Nationen ignorierten die Gewalt der „Terroristen“ und „ausländischen Söldner“. „Sie sprechen nur über die Gewalt der Regierung. Es fällt kein Wort über die Terroristen“, beklagte sich Assad.

Russland warnt Westen

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Mit Blick auf Syrien und den Iran warnte Russland vor einer militärischen Intervention des Auslands. An einem gewissen Punkt könnten Handlungen, die die Souveränität eines Landes untergraben würden, zu einem voll ausgewachsenen regionalen Krieg führen, sagte Ministerpräsident Dimitri Medwedew in St. Petersburg. „Ich möchte niemanden ängstigen, aber Atomwaffen könnten dabei eine Rolle spielen“, warnte Medwedew.

Illegale Waffen aus Nordkorea

Die Vereinten Nationen prüfen indes Hinweise auf mögliche illegale Waffengeschäfte zwischen Nordkorea und Syrien. In einem am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden vertraulichen Bericht einer UNO-Expertengruppe wird Nordkorea vorgeworfen, aktiv gegen Sanktionsbestimmungen der internationalen Staatengemeinschaft verstoßen zu haben. So habe Frankreich im November 2010 ein Schiff aus dem kommunistischen Land gestoppt, das Material zur Herstellung von Artilleriemunition und Raketen nach Syrien transportieren wollte. Als Drehkreuz hätten die Häfen Dalian in China und Kelang in Malaysia gedient.

Will China Bericht unterdrücken?

Die den UNO-Experten vorliegenden Berichte betreffen zwar die Zeit vor März 2011, als die syrische Regierung begann, gewaltsam eine Revolte niederzuschlagen. Diplomaten zeigten sich dennoch besorgt: Es werde deutlich, was die Regierung in Damaskus mit der Hilfe Nordkoreas und Chinas ihrem Waffenarsenal zugefügt habe.

Die Berichte der UNO-Expertengruppe, die die Einhaltung von Sanktionen gegen Nordkorea überwacht, gelten als hochsensibel. China habe im Sicherheitsrat bereits in der Vergangenheit eine Veröffentlichung verhindert und könnte das auch beim aktuellen Bericht versuchen, sagten Diplomaten zu Reuters.

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