Themenüberblick

EU lobt Islands Fortschritte

Für das EU-Kandidatenland Island dürfte nach Einschätzung der EU-Kommission 2012 ein entscheidendes Jahr der Verhandlungen werden. Island könnte im laufenden Jahr oder 2013 in die EU aufgenommen werden. Der EU-Beitrittsprozess mit Island sollte rasch vorangetrieben werden, sagte der dänische Europaminister und EU-Ratsvorsitzende Nikolai Wammen am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg.

Ebenso wie Wammen würdigte auch EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle die Fortschritte Islands. Seit dem offiziellen Beginn der Beitrittsverhandlungen im Juni 2010 seien elf Kapitel eröffnet worden, so Füle. Das zeige, wie weit Island bereits gediehen ist. Island sei gut in die EU integriert.

Lob für Wirtschaftswachstum

2012 sei ein entscheidendes Jahr, so Füle. Bei den neuen vier Kapiteln Fischerei, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Umwelt sei auf alle Fälle Qualität wichtiger als Tempo. Island gehörte zu den ersten Ländern, die von der Wirtschafts- und Finanzkrise getroffen wurden. Es habe verschiedene Sparmaßnahmen und Reformen durchgeführt, das Wirtschaftswachstum für 2012 werde auf drei Prozent geschätzt, so Füle: „Dafür muss Island gelobt werden.“

Wammen sprach von dynamischen Gesprächen mit Island. Aufgrund der Mitgliedschaft Islands im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und im Schengen-Raum sei man schon sehr weit gekommen. Allerdings dürfe es keine Abkürzungen beim Beitrittsprozess geben. „Island muss die gleichen Kriterien wie alle anderen erfüllen“, so Wammen. Das EU-Parlament fordert in einem Entschließungsantrag den Beitritt Islands. Von den Abgeordneten wurden die Fortschritte ebenfalls fast durchwegs positiv hervorgehoben. Gleichzeitig kamen aber auch Differenzen zwischen der isländischen Regierung und dem Parlament zum Thema EU-Mitgliedschaft zur Sprache.

Links: