Ägypter wählen Oberhaus des Parlaments

In Ägypten hat sich heute bei der Wahl zur Schura, dem Oberhaus des Parlaments, eine eher schwache Beteiligung abgezeichnet. In der Hauptstadt Kairo kamen weit weniger Menschen in die Wahlbüros als bei der Abstimmung zum Abgeordnetenhaus, das vor einer Woche zu seiner ersten Sitzung zusammentrat.

Die Islamisten, die im Abgeordnetenhaus über drei Viertel der Sitze verfügen, hoffen, ihren Erfolg im Oberhaus wiederholen zu können. Die Mitglieder der zweiten Parlamentskammer werden in zwei geografischen Zonen nach und nach bis zum 22. Februar gewählt.

Zweifel an rascher Machtübergabe

Beide Parlamentskammern sollen dann gemeinsam eine Kommission zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung einrichten. Die Wahl eines Staatschefs ist bisher für Ende Juni vorgesehen. Danach will der seit dem Sturz von Präsident Hosni Mubarak im Februar 2011 herrschende Militärrat seine Macht abgeben.

Allerdings gibt es wachsende Zweifel, ob das Militär tatsächlich dazu bereit sein wird. Die Unzufriedenheit darüber, dass der Militärrat noch immer an der Macht ist, nimmt zu. Auf dem Kairoer Tahrir-Platz demonstrierten am Freitag Tausende Menschen für einen demokratischen Wandel und gegen die repressive Politik der Militärs.

Publiziert am 29.01.2012