Sparpaket: Stöger wehrt sich gegen Vorwurf des Bremsens

Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) wehrt sich gegen Vorwürfe, er bremse bei der Spitalsreform. Gegenüber der APA sagte Stöger gestern, „an mir scheitert es nicht“, wenn es schnell gehen soll. Er strebe eine umfassende Reform „so schnell wie möglich“ an.

Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger und die ÖVP hatten Stöger zuvor eine Verzögerung vorgeworfen, weil er gemeint hatte, dass eine neue Vereinbarung zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung zur Spitalsfinanzierung erst mit 1. Jänner 2014 notwendig sei.

Stöger sagte dazu, er habe „ganz sicher nicht gebremst“. Mit dem Sparpaket, das im Februar vorgelegt werden soll, strebe er auch eine Grundsatzeinigung an. Darin sollten auch die Eckpunkte für eine gemeinsame Steuerung und Planung des Gesundheitswesens festgelegt werden. Die Details müssten später ausgehandelt werden. Je früher es dazu eine Einigung gebe, „desto besser“, spätestens aber 2013, damit die Neuregelung mit 1. Jänner 2014 in Kraft treten kann.

Stöger: Reform erst in zwei Jahren

Stöger hatte heute im Ö1-Interview gesagt, dass eine Spitalsreform, mit der das Angebot zwischen den Krankenhäusern und den niedergelassenen Ärzten besser abgestimmt werden soll, frühestens in zwei Jahren möglich sein wird. Vorher seien nicht viele Einsparungen möglich. Der Gesundheitsexperte Ernest Pichlbauer widerspricht: Reformen seien sofort möglich, „wenn man sich nicht vor den Ländern fürchtet“.

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