Historische Gelegenheit

US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch in Einzelgesprächen den Nahost-Gipfel mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vorbereitet. Zunächst traf er mit Netanjahu im Weißen Haus zusammen, anschließend mit Abbas. Alle drei versicherten, sich für den Frieden einsetzen zu wollen.

Alle drei gingen nach den Treffen nicht auf Details ein, lobten aber die Gesprächsatmosphäre und strichen die Ernsthaftigkeit der Bemühungen hervor. „Wir machen Fortschritte“, sagte Obama nach der eineinhalbstündigen Unterredung mit Abbas.

Obama erklärte in einer anschließenden Pressekonferenz, er habe beide Seiten dazu gedrängt, die Chance auf Frieden zu nutzen: „Diese Gelegenheit kommt vielleicht so schnell nicht wieder.“ Später traten auch Netanjahu und Abbas vor die Presse, gaben sich die Hand und bekannten sich zu den Verhandlungen.

Gespräche mit „Friedenspartner Abbas“

„Ich bin gekommen, um einen historischen Kompromiss zu finden“, sagte Netanjahu. „Präsident Abbas, Sie sind mein Friedenspartner. Es ist an uns, den quälenden Konflikt zwischen unseren Völkern zu beenden und mit Hilfe unserer Freunde einen Neuanfang zu erreichen“. Er wolle einen „historischen Kompromiss, der es unseren beiden Völkern ermöglicht, in Frieden, Sicherheit und Würde zu leben“.

Abbas seinerseits sagte, er werde keine Mühen scheuen und unermüdlich daran arbeiten, dass die Verhandlungen ihr Ziel erreichten. Der Palästinenserpräsident verurteilte den jüngsten Anschlag auf Israelis im Westjordanland, bei dem am Mittwochabend ein Mann und eine Frau verletzt worden waren. „Wir wollen keineswegs, dass Blut vergossen wird“, sagte Abbas. Er bekräftigte erneut seine Forderung nach einem israelischen Baustopp in den Palästinensergebieten und betonte, es sei an der Zeit, dass die israelische Besetzung von 1967 zu Ende gehe.

„Chance nutzen“

Der US-Präsident rief Israelis und Palästinenser nachdrücklich dazu auf, ihre Friedensverhandlungen zum Erfolg zu führen. Die ersten direkten Gespräche zwischen den Konfliktparteien böten eine Gelegenheit, wie sie vielleicht niemals wiederkommen werde. „Sie können es sich nicht leisten, sie verstreichen zu lassen“, sagte Obama. Das Ziel sei eine Zwei-Staaten-Lösung und die Klärung aller Statusfragen.

Der Präsident betonte, dass langfristiger Frieden für alle Staaten in der Region und auch für die USA von nationalem Interesse sei. Es sei schon zu viel Blut wegen dieses Konfliktes geflossen.

„Keine Illusionen“

Allerdings gestand Obama ein, das die Verhandlungen außerordentlich komplex seien. Einen Erfolg über Nacht werde es nicht geben. „Wir machen uns keine Illusionen“, sagte er. Der Frieden in Nahost könne den Israelis und Palästinensern nicht von den USA aufgezwungen werden. „Wir können es nicht stärker wollen, als die Parteien es selbst wollen“, sagte Obama weiter. Der Prozess sei von enormen Risiken geprägt.

Zeit spielt gegen uns

Auch König Abdullah, der mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak und dem Briten Tony Blair als Vertreter des Nahost-Quartetts zum Abendessen im Weißen Haus eingeladen war, mahnte rasche Fortschritte ein. „Die Zeit spielt gegen uns“, warnte er in seiner Ansprache. Um binnen Jahresfrist zu Ergebnissen zu kommen, müssten alle Fragen zu einer endgültigen Lösung auf den Tisch. Mubarak sagte, er hoffe, dass die nun beginnenden Gespräche „die letzten und maßgeblichen“ für eine Friedenslösung sein werden.

Links:

• Haaretz
• Weißes Haus
• Israelischer Ministerpräsident
• PLO-Verhandlungsabteilung
• Nahost-Konflikt (Wikipedia)