Ausland

Libyen: Russland soll Druck auf Rebellenführer machen

Der libysche Regierungschef Fajas Seradsch hat Russland aufgefordert, sich für die Einheit seines Landes einzusetzen. Moskau solle den libyschen Rebellenkommandant Khalifa Haftar zum Einlenken bewegen, sagte Seradsch der Nachrichtenagentur Reuters heute am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz. Man wisse um die Beziehungen Russlands zu Haftar.

Dieser will sich nicht unter das Kommando der von den UNO und auch Russland anerkannten Einheitsregierung stellen, die Seradsch anführt. Haftars Miliz kontrolliert den Osten Libyens. Der Streit verhindert die Einheit des seit 2011 von einem Bürgerkrieg zerrütteten Landes und auch einen erfolgreichen Kampf gegen Schlepperorganisationen. Libyen gilt als zentrales Land auf dem Weg von afrikanischen Migranten über das Mittelmeer nach Italien.

„Wir hoffen, dass Russland eine positive Rolle spielt“

„Wir hoffen, dass Russland eine positive Rolle bei der Lösung der Libyen-Krise spielen wird, genauso wie alle anderen“, sagte Seradsch. Russland sei sicher ein wichtiger Akteur. Seine Regierung habe selbst mehrfach Kontakt zum russischen Außenminister Sergej Lawrow und zum russischen Botschafter in Libyen gehabt. Es gebe auch keine Bedenken gegen eine Rückkehr russischer Ölkonzerne wie Gazprom.

„Wir sind offen für Kooperationen mit allen Seiten. Jeder, der uns bei der Entwicklung der Wirtschaft, der Sicherheit, politisch oder militärisch helfen will, ist willkommen.“ EU-Diplomaten hatten zuletzt Sorge geäußert, dass die von Russland angestrebte größere Rolle in Libyen die Bemühungen um eine Einheit des Landes weiter erschwerten.

Proteste in Frankreich gegen „Korruption“ in der Politik

In Paris und mehreren Provinzstädten haben Menschen gegen „Korruption“ von Volksvertretern demonstriert. In Paris versammelten sich heute rund 700 Demonstranten, wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die Polizei berichtete.

Demonstration in Paris

APA/AP/Francois Mori

Der konservative Präsidentschaftskandidat Francois Fillon war in Bedrängnis geraten, nachdem die frühere Beschäftigung seiner Frau im Parlament bekanntgeworden war. Der 62-Jährige führt trotz der Affäre seinen Wahlkampf fort, verlor aber an Popularität.

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen wehrt sich gegen Vorwürfe, wonach sie als Europaabgeordnete einen fiktiven Arbeitsvertrag für einen Mitarbeiter ausgestellt haben soll. In Frankreich wird in zwei Monaten ein neuer Präsident gewählt.

Autonome attackieren SYRIZA-Büros in Athen

Die Parteizentrale der griechischen Regierungspartei SYRIZA ist heute Nachmittag von Linksautonomen angegriffen worden. Rund 30 Personen seien an der Attacke im Athener Stadtzentrum beteiligt gewesen, berichtete der Radiosender Athina 984. Die Vermummten hätten Brandsätze geworfen. Zwei Autos und auch Fenster wurden demnach beschädigt.

Anschlagsort in Athen

Reuters/Michalis Karagiannis

„Mörderisch“

Die Partei von Ministerpräsident Alexis Tsipras bezeichnete den Angriff anschließend als „mörderisch“ und einen „Anschlag auf die Demokratie“. In Athen kommt es immer wieder zu solchen Attacken von Linksextremisten. Parteizentralen, aber auch öffentliche Verkehrsmittel stehen im Fokus der Autonomen, die sich zudem regelmäßig Scharmützel mit der Polizei liefern.

I: Ex-Premier Renzi legt auch Posten als Parteichef nieder

Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi ist nun auch von seinem Posten als Chef der mitregierenden Demokratischen Partei (PD) zurückgetreten. Renzi erklärte heute aber zugleich, er wolle bei der Wahl im Juni erneut für den Posten des PD-Vorsitzenden kandidieren. Vom linken Flügel der PD gibt es erheblichen Widerstand gegen Renzi.

Falls Renzi im Juni wieder zum Parteivorsitzenden gewählt werden sollte, hätte er gute Chancen, nach der nächsten Parlamentswahl wieder Regierungschef zu werden. Eine Parlamentswahl steht eigentlich erst im Jahr 2018 an. Allerdings wird der Ruf nach einer vorgezogenen Neuwahl lauter, unter anderem vonseiten der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung.

Seit Dezember wird die italienische Regierung von dem PD-Politiker und Renzi-Vertrauten Paolo Gentiloni geführt. Allerdings gibt es in der PD starke Kräfte auf der Linken, die sich gegen deren politischen Kurs stemmen. Renzi erklärte nun, dass er die von den Parteilinken angedrohte Spaltung ablehne. „Schlimmer noch“ als Spaltung sei jedoch „Erpressung“, wie sie von seinen parteiinternen Kritikern ausgeübt werde.

US-Senator: Kongress wird Russland in „Arsch“ treten

Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat eine harte Bestrafung Russlands in der Cyberaffäre um die US-Wahlen angekündigt. „An meinen Freund Mr. Lawrow: Ich hoffe, Sie werden die Konsequenzen zu spüren bekommen“, sagte Graham heute bei der Münchner Sicherheitskonferenz zum russischen Außenminister Sergej Lawrow. „2017 wird das Jahr, in dem der Kongress Russland in den Arsch tritt.“

Graham forderte von US-Präsident Donald Trump harte Konsequenzen gegenüber Russland, auch wenn die Hackerangriffe nicht gegen seine republikanische Partei, sondern gegen die US-Demokraten gerichtet gewesen seien. Graham gilt als einflussreicher Kritiker von Trump bei den Republikanern.

Russland startete angeblich Hackerangriffe auf Computer in den USA, darunter die Parteizentrale der US-Demokraten. Damit sollten den Vorwürfen zufolge Informationen gestreut werden, die der Demokratin Hillary Clinton im Wahlkampf schadeten und dem Republikaner Trump zum Wahlsieg verhalfen.

Putin-Kritiker Kara-Mursa nach Vergiftung ausgereist

Der russische Oppositionspolitiker Wladimir Kara-Mursa hat sich nach einer schweren Vergiftung ins Ausland abgesetzt. Das teilte sein Anwalt Wadim Prochorow heute via Facebook mit. Der 35-Jährige sei in der Früh ins Ausland geflogen, um seine „zweite schwere Vergiftung“ auszukurieren. Kara-Mursas Frau Jewgenija hatte die Vergiftung vor knapp zwei Wochen publik gemacht, nachdem ihr Mann in ein Krankenhaus in Moskau eingeliefert worden war.

„Vergiftung mit einer unbekannten Substanz“

Die Diagnose des Krankenhauses laute auf „Vergiftung mit einer unbekannten Substanz“, sagte Prochorow. Höchstwahrscheinlich handle es sich um eine absichtlich herbeigeführte Vergiftung. Vor zwei Jahren war Kara-Mursa nach einem plötzlichen Nierenversagen schon einmal in ein Moskauer Krankenhaus eingeliefert worden. Damals wurde eine hohe Konzentration an Schwermetallen in seinem Körper festgestellt.

Kara-Mursa war bis zum vergangenen Jahr Vizechef der liberalen Parnas-Partei, die vom ehemaligen Ministerpräsidenten Michail Kasjanow geführt wird. Davor war er ein enger Verbündeter des prominenten russischen Oppositionellen Boris Nemzow, der 2015 in der Nähe des Kreml ermordet wurde.

Zuletzt Koordinator der Chodorkowski-Stiftung

Zuletzt koordinierte Kara-Mursa die Aktivitäten der Stiftung Offenes Russland des ehemaligen Ölmagnaten Michail Chodorkowski. Dieser war wegen Betrugs und Steuerhinterziehung fast zehn Jahre lang inhaftiert, bevor der von ihm bekämpfte russische Präsident Wladimir Putin ihn Ende 2013 überraschend begnadigte.

Sturm auf Westen Mossuls angelaufen

Die Schlacht um die nordirakische Großstadt Mossul geht in die entscheidende Phase: Der Irak hat mit der Bodenoffensive auf den von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kontrollierten Westteil der Stadt begonnen. Das teilte Ministerpräsident Haider al-Abadi heute mit. Die Eroberung von Westmossul dürfte aber viel schwieriger werden als jene des Ostteils. Beobachter erwarten einen blutigen Häuserkampf.

Mehr dazu in Soldaten rücken gegen IS vor

Inland

Kern-Vorstoß: Jobbonus nur für heimische Arbeitslose

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will einen Zuzug von weiteren Arbeitssuchenden aus dem EU-Ausland - vorwiegend aus Osteuropa - unterbinden. Daher will er den „Beschäftigungsbonus“ auf jene beschränken, die bereits beim AMS arbeitslos gemeldet sind, so Kern in der „Kronen Zeitung“ (Sonntag-Ausgabe). Die ÖVP ist skeptisch: „Kerns Modell würde automatisch österreichische Jobwechsler, Schulabgänger, Lehrlinge und Uniabsolventen ausschließen.“

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Wirtschaft

Eurofighter: Airbus kritisiert geplanten U-Ausschuss

Dass es in der Causa Eurofighter einen weiteren parlamentarischen U-Ausschuss geben soll, stößt bei der Hersteller-Firma Airbus nicht auf Gegenliebe. Konzernsprecher Rainer Ohler übte heute Abend in einer schriftlichen Stellungnahme geharnischte Kritik und sah Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) auf seiner Seite. Auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wurde attackiert.

Konzernsprecher warnt vor „kostspieligen Polit-Theater“

„Was ein Untersuchungsausschuss bisher nicht aufgeklärt hat, Staatsanwälte in zwei Ländern in Jahren nicht feststellen konnten und unser Bericht nicht erbracht hat, hat wenig Aussicht, durch einen neuen U-Ausschuss befördert zu werden“, meinte Ohler: „Vor diesem Hintergrund sollte das österreichische Parlament wirklich ernsthaft prüfen, ob ein neuer UA wirklich mehr als ein kostspieliges Polit-Theater bringen kann.“

Die Typenentscheidung für den Airbus liege 15 Jahre zurück, der Vertrag von 2007 sei zehn Jahre alt, und die letzte Auslieferung der Kampfflugzeuge sei 2009 erfolgt. „Bei Airbus gibt es kaum jemanden, der mit den damaligen Vorgängen noch befasst war“, erklärte der Konzernsprecher. Einen Vorgeschmack auf das, was in einem neuen Ausschuss zu erwarten wäre, habe die Pressekonferenz Doskozils und die Reaktionen darauf gezeigt.

Ohler sieht Mitterlehner auf seiner Seite - Attacken gegen Doskozil

Ohler sprach von „wüsten Ankündigungen, einem Fokus auf PR und nicht auf die Sache, Rufen nach dem Sheriff und alles in allem wenig bis gar keine neue Substanz“.‎ Darauf habe der Wirtschaftsminister besonders hingewiesen, bezog sich Ohler auf Mitterlehners Wortmeldung vom Freitag. „Dem schließen wir uns an“, ließ er wissen.

Sauer ist man bei Airbus speziell auf Doskozil. Dieser habe ein lange vereinbartes Gespräch mit Dirk Hoke, dem Chef der Rüstungs-und Raumfahrtsparte bei Airbus, kurzfristig abgesagt. „Der Minister hat gekniffen, und das hat offensichtlich Methode“, ärgerte sich Ohler.

Ministerium: „Nicht unser Stil“

Im Verteidigungsministerium reagierte man unterkühlt. „Es war zu erwarten, dass der Minister persönlich angegriffen wird. Da wird auch noch mehr kommen“, hieß es gegenüber der APA. „Das ist aber nicht unser Stil. Dem Minister geht ausschließlich um die Interessen der Republik und des Steuerzahlers.“

Die Absage des Treffens bestätigte man. Nach der Anzeige sei für den Minister nun nicht der Zeitpunkt für Gespräche, es seien die Anwälte am Zug. Auf Expertenebene sei der Gesprächskanal aber offen, sofern Airbus an einer umfassenden Aufklärung interessiert sei. „Leider lässt die unsachliche Reaktion des Konzerns nicht darauf schließen“, wurde betont.

IWF will Mongolei vor Staatspleite retten

Angesichts einer drohenden Staatspleite hat der Internationale Währungsfonds (IWF) der Mongolei eine Nothilfe in Aussicht gestellt. Gemeinsam mit ihren Partnern will die Organisation das Land mit 5,5 Mrd. Dollar (rund 5,2 Mrd. Euro) unterstützen.

Der IWF selbst werde über einen Zeitraum von drei Jahren rund 440 Mio. Dollar bereitstellen. Die Asiatische Entwicklungsbank, die Weltbank sowie Japan und Südkorea würden bis zu drei Mrd. Dollar zahlen, teilte der IWF heute mit.

Weniger Geld aus Rohstoffgeschäft

Die chinesische Zentralbank werde ihr bereits bestehendes, rund zwei Mrd. Dollar umfassendes Tauschgeschäft mit der Bank der Mongolei zudem um mindestens drei weitere Jahre verlängern. Der IWF-Vorstand muss der Notzahlung allerdings noch zustimmen. Eine Entscheidung wird für März erwartet.

Die von Schulden belastete Wirtschaft der Mongolei ist durch die gesunkenen Rohstoffpreise eingebrochen. Außerdem haben die Investitionen aus dem Ausland stark nachgelassen.

Tücken bei Rechtsschutzversicherungen

Ob beim Kauf eines Gebrauchtwagens oder einer Reisebuchung im Internet - ein Streit zwischen Vertragspartnern kann schnell in einem teuren Gerichtsverfahren enden. Rechtsschutzversicherungen sollen in diesem Fall dabei helfen, die Kosten dafür zu decken. Doch immer wieder verweigern Versicherungen die Kostenübernahme oder kündigen sogar den Vertrag. Worauf Konsumenten achten sollten.

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Sport

Biathlon-WM: Eder überrascht mit Massenstart-Bronze

Simon Eder hat der Biathlon-WM in Hochfilzen einen würdigen Abschluss beschert. Der 33-jährige Routinier des Österreichischen Skiverbands (ÖSV) belegte im Massenstart-Bewerb der Herren heute überraschend den dritten Rang und holte sich nach Bronze mit der Staffel seine zweite Medaille bei den Heimspielen. Nach einer makellosen Leistung auf dem Schießstand ging Eder als Führender in die Schlussrunde, musste in einem packenden Finish aber noch den Deutschen Simon Schempp und den Norweger Johannes Thingnes Bö vorbeiziehen lassen.

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Eishockey: Salzburg ringt „Haie“ bei Torfestival nieder

Red Bull Salzburg hat heute in der neunten Zwischenrunde der Erste Bank Eishockey Liga (EBEL) einen hochdramatischen Sieg gefeiert. Die Bullen rangen die Innsbrucker Haie auswärts in einem verrückten Spiel mit insgesamt 16 Toren nieder und übernahmen damit wieder Platz eins, da sich die Vienna Capitals beim KAC geschlagen geben mussten. In der Qualifikationsrunde kommt es am letzten Spieltag unterdessen zu einem Dreikampf um die beiden letzten Play-off-Plätze.

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Ski-WM: Fellers Märchen im Schatten von Hirscher

So oft ist Manuel Feller in dieser Saison an sich selbst gescheitert und ausgefallen. Die Silbermedaille im denkwürdigen WM-Slalom von St. Moritz hat dies heute alles vergessen lassen. Der 24-jährige Tiroler schrieb im Schatten des strahlenden Siegers Marcel Hirscher sein persönliches WM-Märchen - und das trotz hartnäckiger Rückenprobleme, die sein Antreten gefährdet hatten.

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Fußball: Leipzig meldet sich mit Sieg zurück

Nach zwei Niederlagen in Serie hat sich RB Leizpig im Titelkampf in der deutschen Bundesliga zurückgemeldet. Das Team von Coach Ralph Hasenhüttl gewann am Sonntag in der 21. Runde bei Borussia Mönchengladbach mit 2:1. Die Leipziger nutzten das glückliche Remis der Bayern bei Hertha BSC und verkürzten wieder den Rückstand auf den Tabellenführer aus München. Für die Gladbacher ging unterdessen ein Erfolgslauf unter Coach Dieter Hecking zu Ende.

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Chronik

Explosion bei Stierkampfarena in Bogota - viele Verletzte

Bei der Explosion eines Sprengsatzes sind heute im Zentrum der kolumbianischen Hauptstadt Bogota mindestens 30 Personen verletzt worden, darunter mehrere Polizisten. Zunächst hatte Bogotas Bürgermeister Enrique Penalosa von einem Toten gesprochen, widerrief aber später diese Angabe.

Das Viertel ist bei Touristen beliebt. Die Explosion ereignete in der Nähe einer Gruppe von Polizisten, die einen geplanten Stierlauf durch die Straßen bewachen sollten. Diese Wettkämpfe waren am 22. Jänner vom Verfassungsgericht nach fünf Jahren Verbot wieder zugelassen worden, was in dem Viertel, wo auch die Stierkampfarena liegt, zu Protesten von Tierschützern geführt hatte.

Die Polizei verfolgt unter anderem aber auch den Verdacht, dass eine Zelle der linken ELN-Guerilla dahinter stecken könnte - mit der letzten verbliebenen Guerillagruppe, die noch rund 1.500 Mitglieder hat, haben gerade Friedensverhandlungen begonnen. Innenminister Juan Fernando Cristo erklärte auf Twitter, die Regierung verurteile „den Sprengstoffangriff“, der eine „eine inakzeptable Gewalttat“ sei.

Kultur

Berlinale: Goldener Bär an ungarischen Liebesfilm

Der Wettbewerb der 67. Berlinale ist entschieden: Der Goldene Bär ging bei der Gala gestern Abend an die ungarische Regisseurin Ildiko Enyedi für ihren Film „Körper und Seele“ („Teströl es lelekröl“). Topfavoriten wie der finnische Großmeister Aki Kaurismäki mussten sich mit einem Silbernen Bären zufriedengeben. Josef Haders „Wilde Maus“, der durchaus auch Außenseiterchancen eingeräumt worden waren, ging in Sachen Bären leer aus. Nicht aber einer der Darsteller: Georg Friedrich wurde als bester Schauspieler geehrt, allerdings für seine Rolle in einer deutschen Produktion.

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Science

Kampf gegen Eschensterben in den Wäldern

Eine der wichtigsten heimischen Laubbaumarten ist bedroht: Seit Jahren wuchert ein importierter, besonders aggressiver Pilz in den Wäldern, der für Eschen ein riesiges Problem darstellt. Das Falsche Weiße Stengelbecherchen führt zum Absterben von Ästen, Kronenteilen und schließlich des ganzen Baumes. Manche Auwälder mussten bereits aufgrund der Gefahr von umstürzenden Bäumen gesperrt werden. Experten haben ein großangelegtes Rettungsprogramm gestartet - frei von Chemie oder sonstigen künstlichen Mitteln lautet das Motto: Hilfe zur Selbsthilfe.

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„Dragon“-Raumkapsel im zweiten Anlauf zur ISS gestartet

Im zweiten Anlauf ist eine unbemannte Raumkapsel des US-Unternehmens SpaceX erfolgreich zur Internationalen Raumstation (ISS) gestartet.

Die „Falcon-9“-Trägerrakete hob heute um 9.38 Uhr (15.38 Uhr MEZ) in Cape Canaveral in Florida ab. Die Raumkapsel „Dragon“ soll mehr als 2,2 Tonnen Lebensmittel und Ausrüstung zur ISS transportieren, wo sechs Astronauten stationiert sind.

Start der SpaceX-Rakete

Reuters/Joe Skipper

Auf historischer Startrampe gezündet

Die Rakete wurde an der historischen Startrampe 39A gezündet, von der unter anderem die Pionierflüge der US-Astronauten zum Mond in den 1960er und 1970er Jahren gestartet waren.

Beim ersten Anlauf am Wochenende hatte SpaceX den Versorgungsflug wenige Sekunden vor dem Start verschieben müssen. Als Grund gab SpaceX-Chef Elon Musk Triebwerksprobleme bei der Trägerrakete an.

Das 2002 von dem Milliardär Musk gegründete Raumfahrtunternehmen SpaceX hat in den vergangenen zwei Jahren mehrere teure Pannen erlitten. Im Juni 2015 explodierte eine „Falcon-9“-Rakete kurz nach dem Start zu einem Versorgungsflug zur ISS. Im September 2016 explodierte die Trägerrakete beim Betanken.

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