Inland

Nationalrat: Eurofighter-U-Ausschuss nun eingesetzt

Der neue Eurofighter-Untersuchungsausschuss ist in aller Form eingesetzt. Ein Beschluss war dazu heute im Nationalrat nicht mehr nötig, nur noch die Debatte über den gestrigen Geschäftsordnungsbeschluss. In dieser versicherten alle Fraktionen, gemeinsam sachlich Aufklärungsarbeit leisten zu wollen.

Bekenntnis von allen Fraktionen

Auch wenn die Gewichte unterschiedlich gelegt wurden, bekannten sich alle Fraktionen zur Zusammenarbeit in der Untersuchung der - wie es im Antrag heißt - Vollziehung des Bundes betreffend das Kampfflugzeugsystem „Eurofighter Typhoon“ von Anfang 2000 bis Ende 2016.

Der jetzt eingesetzte U-Ausschuss ist nicht nur der nach 2006/7 zweite zum umstrittenen Abfangjägerankauf, sondern nach dem Hypo-Ausschuss auch der zweite nach dem Minderheitsrecht. Auf den Weg gebracht haben ihn Grüne und FPÖ mit einem Minderheitsantrag. Nächster Schritt ist die formale Konstituierung des Ausschusses samt Absegnung des Arbeitsplanes.

Deregulierungspaket abgesegnet

Im Nationalrat wurde heute zudem ein Deregulierungspaket entschlossen. Es soll unter anderem Unternehmensgründungen erleichtern und die Gesetzesflut eindämmen. Die Opposition verweigerte die Zustimmung und spottete über die teils vagen Formulierungen. SPÖ und ÖVP wiederum konzentrierten sich darauf, die Erleichterungen bei Firmengründungen aber auch für Privatpersonen in den Vordergrund zu schieben.

Flugticketabgabe wird halbiert

Zudem wird die von Fluglinien und Flughäfen seit Langem bekämpfte Flugticketabgabe ab kommendem Jahr halbiert. Darauf verständigte sich der Nationalrat heute Abend gegen die Stimmen der Grünen. Deren Verkehrssprecher Georg Willi zeigte sich in der vorangehenden Debatte entrüstet. Hier werde trotz des Klimawandels dem Jammern des Flughafens Wien nachgegeben.

Willi verwies darauf, dass 80 Prozent aller Transfers Kurzreisen seien, und da ersparten sich die Fluggäste gerade einmal drei Euro. Tatsächlich sind für Kurzstreckenflüge derzeit nur sieben Euro zu zahlen, für Mittelstreckenflüge 15 Euro und für Langstreckenflüge 35 Euro.

Spekulationsverbot für Bund fix

Der Nationalrat verpasste dem Bund zudem ein Spekulationsverbot. Dabei handelt es sich um die Verankerung des Grundsatzes der risikoaversen Finanzgebarung. Gleichzeitig beschlossen wurde, den Finanzrahmen - also die Budgetvorschau für die Ressorts - von Frühling auf Herbst zu verschieben. Zustimmung dazu kam nicht nur von der Koalition, sondern auch von den Freiheitlichen. Für Widerstand sorgte diese Entscheidung bei den Grünen.

Wenig Bewegung bei Mietrechtsreform

Wenig Bewegung war beim Koalitionsstreitthema Mietrechtsreform zu sehen. Die Grünen versuchten mit einer Aktuellen Stunde, Druck für „leistbares Wohnen für alle“ zu machen. Die SPÖ zeigte sich reformbereit, die ÖVP zurückhaltend - und Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) sang „das Lied des Ministers: Wenn das Parlament net will, nutzt es gar nix“.

SPÖ wirft Kurz Wunsch nach Neuwahl vor

Die Stimmung in der Koalition ist weiter unterkühlt. Für Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) war die Ministerratssitzung gestern „ein echter Tiefpunkt“. Er und auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler werfen Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor, eine Neuwahl herbeiführen zu wollen, wie sie in Zeitungsinterviews erklärten.

„Die Idee von Außenminister Kurz ist es, Neuwahlen im Herbst herbeizuführen. Und die SPÖ so lange provozieren zu lassen, dass von unserer Seite das berühmte ‚Es reicht‘ ausgesprochen wird“, wird Drozda in den „Salzburger Nachrichten“ (Donnerstag-Ausgabe) zitiert. „Die früheren Wadelbeißereien haben sich zu Messerstechereien ausgewachsen, das ist mir zutiefst zuwider.“ Drozda forderte den Regierungspartner auf, sich auf einen klaren Kurs festzulegen.

Niedermühlbichler: Sobotka Problem, Kurz im Hintergrund

Für den roten Parteimanager Niedermühlbichler ist Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) einmal mehr „Teil des Problems“. Er schade der Regierung und lege es darauf an, eine Neuwahl vom Zaun zu brechen. „Ich gehe davon aus, dass Außenminister Sebastian Kurz im Hintergrund steht, der Neuwahlen möchte“, so Niedermühlbichler in der „Tiroler Tageszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe).

Für Niedermühlbichler war die „Aktion“ rund um das Relocation-Programm der EU ein „Ablenkungsmanöver von den unglaublichen Aussagen des Herrn Kurz“. Kurz hatte NGOs vorgeworfen im Mittelmeer „Partner der Schlepper“ zu sein. Niedermühlbichler über Kurz: „Er und Teile der ÖVP haben immer mehr Züge von Rechtspopulisten, die nach der Masche agieren - man sagt Unglaubliches und begibt sich dann in die Opferrolle.“

Relocation: Mitterlehner zu Sonderregelung skeptisch

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner geht weiter davon aus, dass Österreich seinen Verpflichtungen im Rahmen des Flüchtlingsumverteilungsprogramms der EU nachkommen muss. Inhaltlich unterstützt Mitterlehner den Brief von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) an die EU-Kommission. „Ich bin aber skeptisch, dass wir eine Sonderregelung bekommen“, sagte Mitterlehner heute beim EVP-Kongress in Malta.

„Verträge sind Verträge“

Der ÖVP-Chef will beim Treffen der Europäischen Volksparteien mit EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker in der Causa reden. Die grundsätzliche rechtliche Einschätzung hat sich laut Mitterlehner aber nicht geändert: „Verträge sind Verträge.“

Kern hat in einem Brief, der nicht mit dem Koalitionspartner abgesprochen war, die EU-Kommission ersucht, Österreich aus dem Programm auszunehmen, weil das Land ohnehin schon einen großen Beitrag bei der Versorgung von Flüchtlingen geleistet habe. „Inhaltlich unterstützen wir das, aber das ist kein rechtliches Vorgehen, sondern die politische Beschreibung eines Problems“, so Mitterlehner.

Sobotka begrüßt Kerns Vorschlag

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) bezeichnete Kerns Bemühungen für eine Ausnahme als „begrüßenswert“. „Es ist ein erster Schritt“, so Sobotka: „Nur frage ich mich, warum er (der Kanzler, Anm.) uns dreimal im Europäischen Rat aufgefordert hat, den Umsiedlungsprozess zu beschleunigen.“

Er habe wenig Vertrauen, wenn man zuerst das ganz Gegenteilige sage und sich dann das Blatt mehrmals wende, wie sich auch „die Türkei-Position“ Kerns mehrmals gewendet habe. Aber natürlich begrüße er es, wenn der Kanzler „endlich einmal auf die richtige Seite gefallen ist“, so Sobotka.

Auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) fordert eine Entlastung Österreichs. Nicht nur Flüchtlinge aus Italien und Griechenland sollten EU-weit verteilt werden, sondern auch Flüchtlinge, die sich hierzulande aufhalten. „Österreich muss entlastet werden. Wir stemmen eine sehr hohe Belastung“, so Niessl im „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe).

ÖVP will Mittelmeer-Route schließen

In Valetta betonte die ÖVP einmal mehr, illegale Migration nach Europa verhindern und auch den Weg übers Mittelmeer schließen zu wollen. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sprach sich erneut für einen „Systemwechsel“ aus. „Wer gerettet wird, darf nicht nach Mitteleuropa weitergewunken werden. Sonst steigen die Todeszahlen im Mittelmeer weiter an“, sagte Kurz.

Neben der Ausweitung des Frontex-Einsatzes soll auch die Zusammenarbeit mit der NATO verbessert werden. Weiters will man ein gemeinsames europäisches Asylsystem mit Asyl- und Migrationszentren in Nordafrika schaffen. Auch Mitterlehner sprach sich für die Schließung der Mittelmeer-Route aus.

Niederösterreicher Riedl neuer Gemeindebund-Präsident

Der Niederösterreicher Alfred Riedl (ÖVP) ist neuer Präsident des Gemeindebundes. Der 64-jährige Bürgermeister von Grafenwörth (Bezirk Tulln) setzte sich heute gegen seinen Salzburger Konkurrenten Günther Mitterer (ÖVP) durch. Im Vorstand des Gemeindebundes entfielen 37 von 59 Stimmen auf Riedl.

Riedl tritt die Nachfolge von Helmut Mödlhammer an, der den Gemeindebund 18 Jahre geleitet hatte. Der Gemeindebund vertritt die meisten der 2.100 österreichischen Gemeinden und wird von der ÖVP dominiert. 252 Städte und größere Gemeinden werden vom Städtebund vertreten.

Mehr dazu in noe.ORF.at

ORF-Umbau: Rechnungshof leitet Prüfung ein

Der Rechnungshof (RH) prüft nun das ORF-Standortprojekt. Das bestätigte RH-Sprecher Christian Neuwirth. „Die Sanierung des ORF-Zentrums ist ein großes Bauvorhaben mit öffentlichen Geldern, und solche Bauvorhaben, wie etwa auch die Sanierung des Parlaments, stehen naturgemäß auf dem Radar des Rechnungshofs“, sagte er der APA.

Gegenstand der Prüfung mit dem Titel „ORF: Standortkonzentration - 1. Bauphase“ ist die Sanierung des ORF-Zentrums auf dem Küniglberg. „Es wird dabei etwa um die Projektorganisation für die Sanierung und die Wahrnehmung der Bauherrnaufgaben gehen“, so Neuwirth. Ebenfalls anschauen will man sich den Verkauf des Funkhauses.

Wie lange die Prüfung dauert, könne man vorerst nicht abschätzen, so Neuwirth, zumal man ja erst am Beginn stehe.

Für ORF „nichts Ungewöhnliches“

Der ORF kommentierte die Ankündigung des Rechnungshofs positiv. „Eine Rechnungshof-Prüfung ist für den ORF nichts Ungewöhnliches“, hieß es. „Im konkreten Fall begrüßen wir, dass der Rechnungshof schon in einer sehr frühen Phase des Projekts mit der Prüfung beginnt.“

Denn der ORF sei „an einer größtmöglichen Transparenz und dem großen Know-how des Rechnungshofs bei der Prüfung von Großprojekten interessiert“. Wenn der RH nun seine Prüfung „als begleitende Kontrolle in diesem frühen Stadium“ anlege, „können auch allfällige Empfehlungen im noch mehrere Jahre laufenden Projekt umgesetzt werden“.

Auf die Frage, ob man politische Motive hinter dem Prüfvorhaben vermute, hieß es schlicht: „Das schließen wir aus - das ist nicht die Art des Rechnungshofs.“

FPÖ mit „Meldestelle“ für Parteipolitik in Schulen

Nach einem von ihr initiierten Abbruch eines Extremismus-Vortrags an einer Linzer Schule hat die oberösterreichische FPÖ im Internet eine „Meldestelle“ auf ihrer Parteihomepage installiert, bei der Hinweise auf Politpropaganda im Schulunterricht erwünscht sind.

Die FPÖ will nach der politisch motivierten Einflussnahme auf den Schuldirektor nun selbst „Fälle von Verstößen gegen die Objektivität“ ahnden. Es könne nicht sein, dass „Kinder von FPÖ-Funktionären mit Tränen in den Augen von der Schule heimkommen“, so Oberösterreichs Vizelandeshauptmann Manfred Haimbuchner. Für SPÖ und Grüne ist das „unfassbar“ und ein „Skandal“.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Ausland

Briten wollen bei Europol-Ausstieg Daten mitnehmen

Der „Brexit“ könnte nach Einschätzung der britischen Innenministerin Amber Rudd den künftigen Datenaustausch der europäischen Sicherheitsbehörden behindern. Mit dem Austritt aus der EU werde Großbritannien wohl auch die europäische Polizeibehörde Europol verlassen, sagte Rudd heute. „Unsere Daten nehmen wir dann mit.“

Die Ministerin appellierte an die verbleibenden EU-Staaten, sich mit Großbritannien auf eine enge Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen zu verständigen. Die Vereinbarung müsse sicherstellen, dass Daten künftig weiter in beide Richtungen fließen könnten.

Großbritannien ist einer der drei größten Nutzer der Europol-Daten. Die übrigen europäischen Länder profitieren im Gegenzug von den Informationen, die Großbritannien über die „Five Eyes“-Allianz erhält. Großbritannien hat sich mit den USA, Kanada, Australien und Neuseeland zu einem Bund zusammengeschlossen, in dem Geheimdiensterkenntnisse ausgetauscht werden.

Türkei: Anwälte Yücels ziehen vor Verfassungsgericht

Einen Monat nach Verhaftung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei ziehen seine Anwälte vor das Verfassungsgericht in Ankara. Sie hätten dort Widerspruch gegen den Haftbefehl eingelegt, teilte die Zeitung „Die Welt“ heute mit.

Die Anwälte Yücels, Veysel Ok und Ferat Cagil, hatten bereits Anfang März bei einem Gericht in Istanbul Widerspruch gegen die Untersuchungshaft eingelegt. Der Antrag war jedoch vor zwei Wochen abgelehnt worden. Das Verfassungsgericht ist nun die letzte nationale Instanz.

Gegen Yücel war am 27. Februar Haftbefehl erlassen worden. Ihm werden Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Gülen-Bewegung sowie Volksverhetzung vorgeworfen. Die türkische Führung macht die Bewegung um den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch vom vergangenen Juli verantwortlich.

Teilniederlage der Ukraine im Schuldenstreit mit Russland

Die Ukraine hat nach Auffassung eines Londoner Gerichts kein Recht, die Rückzahlung eines Kredites von drei Milliarden US-Dollar (2,8 Mrd. Euro) an Russland zu verweigern. Zugleich räumte der High Court der Ukraine aber die Möglichkeit ein, gegen dieses Urteil von heute Rechtsmittel einzulegen.

Kiew wurde auch nicht zur sofortigen Zahlung verpflichtet. Russland hatte die Finanzhilfen Ende 2013 in Form von Euro-Bonds nach englischem Recht ausgezahlt, deshalb wurde eine Moskauer Klage in London verhandelt. Die Ukraine hatte in dem Prozess vor allem politisch argumentiert. Russland habe der Ukraine den Kredit aufgezwungen, es sei praktisch Moskauer Bestechungsgeld für den damaligen prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch gewesen.

Ukraine: Durch Krim-Annexion Rückzahlung verwirkt

Nach dem Sturz von Janukowitsch im Februar 2014 habe Russland die Ukraine durch die Annexion der Krim und die Unterstützung für Separatisten im Osten des Landes massiv geschädigt. Damit sei das Recht auf Rückzahlung verwirkt.

Richter William Blair erkannte die Kiewer Darstellung der Ereignisse durchaus an. Das sei aber keine juristisch tragfähige Grundlage, um die Tilgung staatlicher Schulden zu verweigern. In Kiew sagte Finanzminister Alexander Daniljuk, das Londoner Gericht habe die ukrainische Rechtsposition nicht anerkannt. Die Ukraine habe aber bis Ende April Zeit, neue Argumente vorzulegen.

D: Festnahmen bei Razzia gegen „Reichsbürger“

Die Polizei ist mit einer Razzia in fünf Bundesländern und in Rumänien gegen „Reichsbürger“ vorgegangen. Dabei seien drei Haftbefehle vollzogen und insgesamt 14 Objekte durchsucht worden, teilten die in dem Verfahren federführende Staatsanwaltschaft Augsburg und das Polizeipräsidium Schwaben Nord heute mit.

Den insgesamt fünf Beschuldigten im Alter zwischen 48 und 69 Jahren würden gewerbs- und bandenmäßiger Betrug sowie gewerbs- und bandenmäßige Urkundenfälschung vorgeworfen. Bei der Razzia kamen wegen der Bewaffnung von zwei der Verdächtigen auch Spezialkräfte zum Einsatz.

Den Ermittlern zufolge stellten die Beschuldigten falsche Urkunden in Form von „Reichskarten“, „Reichsführerscheinen“ und Diplomatenpässen des „Deutschen Reichs“ her und vertrieben diese. Außerdem sollen sie Immobilienbesitzer betrogen und von diesen Gebühren kassiert haben. Wie die deutsche Staatsanwaltschaft mitteilte, wurde bei der Razzia umfassendes Beweismaterial beschlagnahmt. Darunter waren auch erlaubnispflichtige Waffen mit Munition.

Die in etlichen Kleinstgruppen agierenden und teils rechtsextreme Positionen vertretenden „Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht an. Sie gehen davon aus, dass das „Deutsche Reich“ in den Grenzen von 1937 noch existiert.

Fast 150 Vermisste im Mittelmeer befürchtet

Nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes im Mittelmeer werden nach Angaben eines Überlebenden fast 150 Menschen vermisst. Das teilte das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR heute unter Berufung auf einen jugendlichen Gambier mit, der sich auf dem von Libyen gestarteten Boot befunden habe. Der 16-Jährige sei von einem spanischen Militärschiff der EU-Mission „Sophia“ gerettet und in ein Krankenhaus auf der italienischen Insel Lampedusa gebracht worden.

Auch mehrere Schwangere und Kinder an Bord

Der junge Gambier gab laut UNHCR an, das Schiff mit 146 weiteren Flüchtlingen an Bord sei am Sonntag oder Montag von der libyschen Stadt Sabrata in See gestochen. Unter den Passagieren seien fünf Kinder und mehrere schwangere Frauen gewesen, sagte der Überlebende des Unglücks einem UNHCR-Mitarbeiter, der ihn im Krankenhaus besuchte. Die Flüchtlinge stammten in der Mehrzahl aus Nigeria, Gambia und Mali. Wenige Stunden nach dem Start habe das Boot zu sinken begonnen.

Laut ersten Erkenntnissen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) wurde der junge Mann fast zufällig von dem spanischen Militärschiff entdeckt und an die italienische Küstenwache übergeben, die ihn nach Lampedusa brachte. Seit Anfang des Jahres sind laut IOM mindestens 59 Menschen vor der Küste Libyens verschwunden oder ums Leben gekommen. Die italienischen Behörden registrierten mehr als 23.000 Ankömmlinge an den Küsten Italiens.

Klimaschutz: Sogar US-Ölriese mahnt Trump

Nach der verfügten Aufweichung der Klimaschutzregeln muss US-Präsident Donald Trump Kritik von unerwarteter Seite einstecken. Ausgerechnet der US-Ölgigant ExxonMobil mahnte den US-Präsidenten per Brief zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens. Die USA seien „in einer guten Position“, um im Rahmen des Abkommens auf dem Energiemarkt bestehen zu können.

Mehr dazu in Brief an Trumps Umweltberater

USA zu toten Zivilisten in Mossul: „Haben Rolle gespielt“

Die USA haben nun erstmals eine Mitverantwortung bei einem folgenschweren Luftangriff in der umkämpften irakischen Stadt Mossul eingeräumt. Menschenrechtsorganisationen erheben schwere Vorwürfe gegen die westliche Koalition und die irakische Armee, da bei dem US-Luftschlag mutmaßlich bis zu 150 Zivilisten getötet wurden. Ein US-General räumte nun ein: „Wir haben wahrscheinlich eine Rolle bei diesen Opfern gespielt.“

Mehr dazu in „Bedeutendste Straßenkämpfe“ seit 1945

Sport

Fußball: Robben will bei „Oranje“-Trainersuche mitreden

Die Zeiten für das niederländische Nationalteam waren schon rosiger: Nach der 0:2-Schlappe in Bulgarien liegt „Oranje“ drei Punkte hinter einem WM-Qualiplatz. Die zweite Niederlage in Gruppe A kostete Teamchef Danny Blind den Job - ein Nachfolger ist nicht in Sicht.

Nun lässt Bayern-Star Arjen Robben aufhorchen. Der Kapitän der „Elftal“ fordert, bei der Trainerauswahl ein Wörtchen mitreden zu dürfen. Schließlich sei das als Spielführer sein gutes Recht.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Eishockey: Das Ende einer magischen NHL-Serie

In der National Hockey League (NHL) ist eine Ära zu Ende gegangen. Erstmals seit der Saison 1989/90 oder nach 25 Play-off-Teilnahmen in Folge sind die Detroit Red Wings in der K.-o.-Phase nicht mit von der Partie. „Es war ein großartiger Lauf, aber jetzt ist es vorbei“, sagte Kapitän Henrik Zetterberg, der erstmals in seiner NHL-Karriere vorzeitig in den Urlaub muss. Dass der magische Lauf der Red Wings so bald wiederholt werden kann, ist selbst für die Konkurrenz schwer vorstellbar.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Banco Santander widerspricht Oxfam-Bericht

Die in Österreich tätigte Tochter der spanischen Banco Santander widerspricht aktuell einem Bericht der britischen Organisation Oxfam, wonach die Österreich-Tochter der Bank, die Santander Consumer Bank, für Gewinne aus dem Jahr 2015 in der Höhe von 43,1 Millionen Euro keine Steuern bezahlt habe.

Dem Finanzamt habe man im September 2016 10,8 Millionen Euro an Körperschaftssteuer überwiesen und nicht wie von Oxfam im Bericht auf Seite 33 vermerkt „0 Euro“. Insgesamt habe man im Jahr 2015 in Österreich einen Gesamtumsatz von 1,25 Mrd. Euro erwirtschaftet.

Mehr Umsätze, weniger Gewinn

In der aktuellen Bilanz, die die Bank heute in Wien vorstellte, weist man für das abgelaufene Geschäftsjahr einen Umsatz von 1,42 Mrd. Euro aus, allerdings mit 32,7 Prozent weniger Gewinn. Das Kreditvolumen der Bank wurde um 9,1 Prozent auf 1,94 Mrd. Euro erhöht, die Spareinlagen wuchsen um 8,5 Prozent auf 1,11 Mrd. Euro. Die Zahl der Kundenverträge stieg um 10,4 Prozent 430.112.

„Die Nachfrage nach Konsumkrediten ist aufgrund des niedrigen Zinsniveaus weiterhin hoch und im Gegensatz zu vielen Geschäften anderer Banken profitabel“, erinnerte Olaf Peter Poenisch, Vorsitzender der Geschäftsführung, an die Rahmenbedingungen im Umfeld der Bank.

Marktführer bei Teilzahlungsfinanzierungen

Die Santander Consumer Bank ist nach eigenen Angaben in Österreich Marktführer bei Teilzahlungsfinanzierungen über den Handel sowie der größte markenunabhängige Kfz- und Motorradfinanzierer des Landes. Seit 2013 ist Santander zudem mit Tages- und Festgeldprodukten im Einlagengeschäft tätig. Die Bank beschäftigt 400 Mitarbeiter und betreibt 30 Filialen sowie ein Kundenservicecenter in Eisenstadt. Die Eigenkapitalquote beträgt 17,4 Prozent.

Die Santander Consumer Bank ist Teil der Banco Santander, die 1857 in der nordspanischen Hafenstadt Santander gegründet wurde. Die Santander-Gruppe ist den Angaben nach gemessen an der Marktkapitalisierung die größte Bank der Euro-Zone. Mit 125 Mio. Kunden in mehr als 40 Ländern zähle sie zu den global führenden Finanzinstituten.

Firmensitz ist in Boadilla del Monte, das vor den Toren Madrids liegt. Geführt wird die Bank bereits in vierter Generation von der Familie Botin. Weltweit ist die Bank in 40 Ländern präsent und betreut mehr als 125 Millionen Kunden. 2016 machte die Bankengruppe einen Gewinn von 6,2 Mrd. Euro.

Türkei blockiert Booking.com

Ein Istanbuler Gericht hat die Einstellung aller Aktivitäten des Hotelbuchungsportals Booking.com in der Türkei angeordnet. Das Gericht habe die Entscheidung mit „unfairem Wettbewerb“ begründet, teilte die Vereinigung türkischer Reisebüros (TÜRSAB) heute in einer Erklärung mit.

Damit sei das Buchungsportal nicht mehr berechtigt, Hotels und Unterkünfte in der Türkei über seine Website zu vermitteln, so TÜRSAB. Das Gericht habe Booking.com außerdem aufgrund einer früheren TÜRSAB-Beschwerde zu einer Geldstrafe von rund 2,5 Millionen Türkischer Lira (rund 636.000 Euro) für seine „dem fairen Wettbewerb widersprechenden“ Aktivitäten in der Türkei verurteilt.

TÜRSAB-Generalsekretär Cetin Gürcün unterstrich gegenüber der türkischen Tageszeitung „Hürriyet“, dass es mit allen bereits getätigten Buchungen über Booking.com in der Türkei „keine Probleme“ gebe. TÜRSAB hatte 2015 Klage gegen das 1996 in den Niederlanden gegründete Portal Booking.com eingereicht.

Fäkalien in Getränkedosen? Ermittlungen in Nordirland

Medienberichte über „menschlichen Abfall“ in Getränkedosen beschäftigten derzeit die nordirische Polizei. Nach Angaben des britischen „Guardian“ soll es sich um Fäkalien handeln. Wie zuvor vom „Belfast Telegraph“ berichtet, wurden Mitarbeiter der Coca-Cola-Fabrik in Lisborn bei einer Nachtschicht auf den nun für reichlich Schlagzeilen sorgenden Inhalt in den Dosen aufmerksam.

Der US-Getränkekonzern teilte in einer kurzen Stellungnahme mit, dass man den dank „intensiver Qualitätsprüfungen“ sofort aufgefallenen Vorfall sehr ernst nehme. Zudem seien auch keine im Verkauf befindliche Dosen betroffen. Coca-Cola sprach zudem von einem „isolierten Vorfall“, den man nun in enger Kooperation mit der Polizei auf den Grund gehen wolle.

Betroffen waren den Medienberichten zufolge noch leere, deckellose Dosen, die zur Abfüllung in die Fabrik geliefert wurden. Die Polizei verwies aber noch auf die im Anfangsstadion befindlichen Ermittlungen - genauere Details seien noch nicht bekannt. Aus diesem Grund gab es laut „Irish Times“ auch von der zuständigen Lebensmittelbehörde noch keinen Kommentar.

ZIB2

„Brexit“ und die Sorgen der EU-Bürger in Großbritannien

Großbritannien hat den EU-Austrittsbrief übergeben. Dazu ein Livegespräch mit dem in London lebenden österreichischen Journalisten Robert Rotifer.

Das schwierige Verhältnis Polens zur EU

Die ZIB2 spricht mit Adam Michnik, Chefredakteur der liberalen Zeitung „Gazeta Wyborcza“ und Ex-Dissident.

Schwarz-Blau stellt die Kommunisten ins Out

Die neue Grazer Stadtregierung und ihre neue Aufgabenverteilung.

Wie Trump jahrelange Bemühungen zunichtemacht

Der neue US-Präsident macht Klimaschutzregelungen rückgängig. Die ZIB2 spricht mit Experten.

Was alles den Holocaust möglich gemacht hat

Historiker Götz Aly beschreibt in seinem Buch die lange Geschichte des Antisemitismus, ohne die deutsche Schuld zu schmälern.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Chronik

Frau rammt Polizeiwagen nahe US-Kapitol

In der Nähe des Kapitols in der US-Hauptstadt Washington hat eine Frau heute einen Polizeiwagen gerammt und beinahe mehrere Beamte überfahren. Zuvor war noch von einem männlichen Täter die Rede gewesen. Die Befürchtungen, dass es sich um einen ähnlichen Terrorangriff wie eine Woche zuvor in London handeln könnte, wurden aber rasch von der Polizei zerstreut.

Abgesperrte Straße in Washington mit Polizeiautos

AP/Manuel Balce Ceneta

Nach Angaben der Polizei war die Frau in eine Verkehrskontrolle in nur wenigen Straßenblocks Entfernung vom Kapitol geraten. Sie wendete daraufhin, um zu fliehen. Dabei wäre sie beinahe mit mehreren Beamten kollidiert und krachte dann in den Polizeiwagen. Nach einer kurzer Verfolgung, bei der die Polizei auch mehrere Schüsse abfeuerte, wurde die Frau dann festgenommen.

Der Vorfall scheine krimineller Natur zu sein und „keine Verbindung zum Terrorismus zu haben“, sagte eine Polizeisprecherin. Das Kapitol, wo der US-Kongress seinen Sitz hat, blieb für Besucher geöffnet.

25 Meter hohes Denkmal in Russland eingestürzt

Sechs Jahre lang hat ein Denkmal in Südrussland an Großtaten russischer Bauarbeiter erinnert - nun hat ein heftiger Sturm die 25 Meter hohe Säule umgeblasen.

Die Stele aus Steinplatten mit einem Adler als Spitze stürzte um und zerbrach. Bilder des Unglücks verbreiteten sich heute im Internet. Verletzt wurde nach Behördenangaben aus der Stadt Wolgodonsk niemand.

Der Sturm richtete aber noch weitere Schäden an: Böen der Stärke elf wehten gestern Abend in der etwa 970 Kilometer südlich von Moskau liegenden Stadt auch ein Flugzeug vom Typ Jak-18P von einer Gedenksäule. Außerdem zerriss der Wind Elektroleitungen, so dass für 38.000 Menschen im Gebiet Rostow der Strom ausfiel, wie die staatliche Agentur Ria Nowosti meldete.

IT

Samsung geht mit Galaxy S8 in die Offensive

Smartphone-Marktführer Samsung geht ein halbes Jahr nach dem Debakel mit Akkubränden mit einem neuen Spitzenmodell in die Offensive. Der südkoreanische Konzern präsentierte heute das Galaxy S8, das es unter anderem mit Apples iPhone 7 aufnehmen soll.

Samsung Galaxy S8

APA/AP/Richard Drew

Ein Markenzeichen des Galaxy S8 ist der deutlich größere Bildschirm, der fast die gesamte Frontseite des Geräts bis auf schmale Ränder oben und unten ausfüllt. Das erlaubt es auch, den Bildschirm größer zu machen, ohne dafür wie früher auch das Gehäuse entsprechend erweitern zu müssen.

Die Galaxy-S-Modelle sind traditionell die schärfste Konkurrenz für Apples iPhone, das im Geschäft mit teuren Smartphones führt. Für Samsung geht es diesmal auch darum, das Debakel um die brennenden Akkus seines Modells Galaxy Note 7 im vergangenen Herbst hinter sich zu lassen.

Honsik-Website: Facebook empfiehlt Neonazi-Videos

Facebook gehört zum täglichen Leben wie das Handy und der Fernseher. Umso besorgniserregender ist ein „Vorgeschlagener Beitrag“, wie Werbeeinschaltungen von Nutzern genannt werden, ein Beitrag, in dem der verurteilte Neonazi und Holocaust-Leugner Gerd Honsik seine revisionistische Propaganda vom Stapel lässt. Mit den Vorwürfen von ORF.at konfrontiert, erstaunt Facebook durch seine Reaktion.

Mehr dazu in Algorithmus und Neonazismus

Science

Panorama

Spektakulärer rosafarbener Diamant wird versteigert

In der kommenden Woche soll in Hongkong der teuerste Diamant der Welt versteigert werden. Wie das Auktionshaus Sotheby’s heute mitteilte, dürfte der lupenreine Stein mit dem Namen „Pink Star“ am 4. April einen Rekordpreis von mehr als 60 Millionen Dollar (56 Mio. Euro) erzielen.

2013 hatte ein Bieter den rosafarbenen Diamanten von 59,6 Karat bei einer Sotheby’s-Auktion in Genf für 83 Millionen Dollar ersteigert. Doch der Käufer zahlte nicht, so dass das Auktionshaus den Stein zurücknehmen musste. Der Stein wurde im Jahr 1999 in einer Mine des Diamantenproduzenten De Beers in Südafrika entdeckt. Im Rohzustand hatte er 132,5 Karat.

Über einen Zeitraum von zwei Jahren schliff und polierte die Firma Steinmetz Diamonds den Edelstein zu einem ovalen Schmuckstück. Erstmals wurde der Diamant im Jahr 2003 der Öffentlichkeit vorgestellt. Er hieß zunächst „Steinmetz Pink“ und wurde später umbenannt. Nicht einmal in den Juwelenschätzen von Staaten und Königshäusern soll es einen solchen rosafarbenen Diamant geben.

Erstmals Vorwärtssalto mit Monstertruck gelungen

Hierzulande schwer nachvollziehbar, sind Monstertruck-Events in den USA ein Kassenmagnet. Zehntausende jubeln Fahrern zu, wenn sie mir ihren Riesengefährten über Autowracks walzen oder spektakuläre Sprünge zeigen. Am Sonntag gelang Lee O’Donnell, bekannt als „Mad Scientist“, in Nevada beim Finale der „Monster-Jam“-Serie zum ersten Mal ein Salto vorwärts mit einem Monstertruck.

Die jubelnden Zuseher in Las Vegas waren zunächst nicht sicher, ob das Manöver eher Zufall oder doch Absicht war, O’Donnell erklärte später in Interviews, er habe den Salto tatsächlich geplant. Er gewann damit auch den Freestyle-Bewerb bei der Veranstaltung.

Kultur

Dylan nimmt Nobelpreis am Wochenende entgegen

Der US-Musiker und Lyriker Bob Dylan nimmt am Wochenende in Stockholm seinen Literaturnobelpreis entgegen. Das berichtete die Chefin der Schwedischen Akademie, die die Auszeichnung vergibt, heute in ihrem Blog. Die traditionelle Nobelvorlesung werde er bei dieser Gelegenheit nicht halten, schrieb Sara Danius. Dylan ist anlässlich zweier Konzerte in der Stadt.

Bob Dylan

Reuters/Ki Price

„Die gute Nachricht ist, dass sich die Schwedische Akademie und Bob Dylan entschieden haben, sich am Wochenende zu treffen. Die Akademie wird dann Dylans Nobeldiplom und die Nobelmedaille überreichen und ihm zum Literaturnobelpreis gratulieren“, schreibt Danius.

Rede wohl nur per Video

Der Musiker hatte die Auszeichnung im Oktober als erster Songschreiber überhaupt für seine poetischen Neuschöpfungen in der amerikanischen Songtradition zuerkannt bekommen. Die Preisverleihung im Dezember hatte er aber geschwänzt.

Um den Preis zu bekommen, muss Dylan innerhalb eines halben Jahres nach der Feier eine Nobelvorlesung halten, die er aber auch als Video einreichen kann. „Die Akademie hat Grund zu der Annahme, dass eine aufgenommene Version zu einem späteren Zeitpunkt gesendet werden wird“, hieß es in Danius’ Blog.

Deshalb bekomme der US-Amerikaner seinen Preis nun schon. Die Übergabe finde in kleinem und intimem Rahmen statt, „und keine Medien werden anwesend sein“, kündigte Danius an. „Nur Bob Dylan und Mitglieder der Akademie werden sie besuchen, wie es Dylan wünscht.“

Nach Felsaktion: Künstler brütet nun Eier aus

Wenige Wochen nachdem er tagelang in einem Felsen ausgeharrt hatte, hat der französische Extremkünstler Abraham Poincheval wieder eine bizarre Performance gestartet: Der 44-Jährige begann heute im Pariser Museum Palais de Tokyo damit, als „menschliche Henne“ ein Dutzend Hühnereier auszubrüten.

Abraham Poincheval

APA/AFP/Stephane de Sakutin

Der in eine dicke Decke gehüllte Poincheval setzte sich in ein Plexiglasgehäuse auf einen Stuhl mit einer Grube, in der die Eier liegen. Er will es dort vor den Augen der Museumsbesucher rund drei bis vier Wochen aushalten - bis die Küken geschlüpft sind. Er darf das Plexiglasgehäuse, in dem Essen und Trinken bereitstehen, jeden Tag nur eine halbe Stunde verlassen.

Küken sollen auf Bauernhof leben

Die Küken sollen später auf dem Bauernhof von Poinchevals Vater in der nordfranzösischen Normandie leben. „Sie werden nicht auf dem Tisch enden“, sagte der Vater lachend.

Bei seiner letzten spektakulären Performance hatte sich Poincheval im Februar eine Woche lang in einen tonnenschweren Felsen einsperren lassen. In dem ebenfalls im Palais de Tokyo ausgestellten Felsbrocken war eine kleine Höhle eingearbeitet, die in leicht vergrößerter Form Poinchevals Sitzhaltung nachzeichnete. Das Publikum konnte Poincheval nur dank einer Infrarotkamera beobachten.

Leute

George Michael drei Monate nach Tod beigesetzt

Mehr als drei Monate nach seinem Tod ist George Michael in aller Stille beigesetzt worden. Der britische Popstar sei bei einer „kleinen privaten Zeremonie“ im Kreise seiner Familie und Freunde bestattet worden, teilten die Angehörigen heute mit. Zugleich dankten sie den Fans aus aller Welt für deren zahlreiche „Nachrichten der Liebe und der Unterstützung“.

Anfang März hatte die Polizei nach einer Obduktion des zu Weihnachten verstorbenen Sängers erklärt, Michael sei eines natürlichen Todes gestorben. Der 53-jährige Sänger sei einem Herzleiden erlegen. Der Untersuchung zufolge litt Michael an einer dilatativen Kardiomyopathie, also an einer krankhaften Erweiterung des Herzmuskels.

Erkrankung des Herzmuskels und Fettleber

Außerdem seien bei der Autopsie seiner Leiche eine entzündliche Erkrankung des Herzmuskels und eine Fettleber festgestellt worden. Eine dilatative Kardiomyopathie beeinträchtigt die Fähigkeit des Herzens, Blut durch den Körper zu pumpen. Das Leiden kann auch durch Drogenmissbrauch verursacht werden.

Michael war 1963 als Georgios Kyriacos Panayiotou als Sohn eines griechischen Zyprioten und einer Britin zur Welt gekommen. 1981 gründete er mit seinem Schulfreund Andrew Ridgeley die Band Wham!, die internationale Erfolge mit „Last Christmas“, „Wake Me Up Before You Go-Go“ und „Careless Whisper“ feierte. 1987 startete er eine Solokarriere und landete Hits wie „Faith“. Im Laufe seiner Karriere verkaufte der Sänger mehr als 100 Millionen Platten.