Inland

Liste Schnell tritt mit zwei unterscheidlichen Namen an

Die Freie Liste Österreich hat zwar in allen Bundesländern Landeswahlvorschläge eingereicht, aber mit zwei unterschiedlichen Namen.

In Kärnten ist der Namensbestandteil Freie Partei Salzburg ausgeschrieben, in den anderen acht Ländern abgekürzt mit FPS. Das wirft nun Fragen zum Bundeswahlvorschlag auf - schließlich muss der Parteiname auf allen Wahlvorschlägen gleich lauten.

Paragraf 106 der Nationalratswahlordnung schreibt vor, dass der Bundeswahlvorschlag „dieselbe Parteibezeichnung aufweisen (muss), wie sämtliche ihm im dritten Ermittlungsverfahren zuzurechnenden Landeswahlvorschläge“. Das wurde seinerzeit nach dem Antreten des BZÖ mit zwei unterschiedlichen Bezeichnungen im Jahr 2006 mit einer Wahlrechtsnovelle 2007 noch einmal klargestellt.

Korrektur möglich

Eine Möglichkeit für die Partei Karl Schnells wäre, dass sie zwei Bundeswahlvorschläge einreicht - einen für die acht Landesparteien mit dem Namen „Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell (FLÖ)“ und einen zweiten für die Kärntner, die als „Freie Liste Österreich & Freie Partei Salzburg Liste Dr. Karl Schnell“ antreten. Die Wahlbehörden werden in der nächsten Woche diskutieren, wie vorgegangen werden muss.

Spätestens am Donnerstag müssen die Landeswahlvorschläge abgeschlossen und veröffentlicht werden. Die letzte Entscheidung über die Kandidaten liegt allerdings bei der Bundeswahlbehörde, die am 31. August tagt. Sie kann allenfalls auch Entscheidungen von Landeswahlbehörden korrigieren.

SPÖ wirft ÖVP „Dirty Campaigning“ vor

SPÖ und ÖVP werfen einander weiterhin gegenseitig Schmutzkübelmethoden vor. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler bezichtigte die ÖVP heute gegenüber der APA etwa, die Familie von Bundeskanzler Christian Kern in die politische Auseinandersetzung hineinzuziehen. Die ÖVP müsse ihr „Dirty Campaigning umgehend einstellen“, forderte er.

„Die Art und Weise, wie der Wahlkampf der ÖVP mit dauernden Untergriffen und Anschüttungen gegen Christian Kern, seine Familie und die SPÖ geführt wird, ist nicht mehr hinzunehmen“, so Niedermühlbichler.

Der Kanzler-Sohn und die teure Uhr

Unmittelbarer Anlass für die Kritik ist ein Artikel der „Kronen Zeitung“, der sich einer noblen Uhr am Handgelenk von Kanzler-Sohn Nikolaus Kern widmet. Nikolaus Kern, der auch in der Wiener SPÖ-„Sektion ohne Namen“ aktiv ist, vermutete als Quelle die ÖVP.

Niedermühlbichler stören aber auch „immer mehr Fake- und Negative-Campaigning-Seiten“ im Internet, „deren Urheber VP-nahe sein dürften“. So würden beispielsweise auf der Facebook- und Twitter-Seite „Die Wahrheit über Christian Kern“ „permanent in niederträchtiger Weise Lügen“ über den Kanzler verbreitet, kritisierte der Parteimanager, „das ist Dirty Campaigning par excellence“, befand er. Nach Informationen der SPÖ stehe hinter der Seite ein Funktionär der Jungen Volkspartei (JVP).

Etwas weniger Wahlberechtigte als bei Hofburg-Wahl

Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober dürfen - laut vorläufigen Zahlen des Innenministeriums - genau 6.399.054 Österreicherinnen und Österreicher über 16 Jahren ihre Stimme abgeben.

Die Zahl ist etwas kleiner als die der Wahlberechtigten bei der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016, aber größer als bei der Nationalratswahl 2013. Rückläufig ist die Zahl der Wählerinnen, die der Männer steig gegenüber beiden Wahlen.

Kurz ändert Kurs bei Frauenpensionsalter

Nachdem sich SPÖ und ÖVP bereits für eine stärkere Anhebung der Pensionen ausgesprochen hatten, legt ÖVP-Chef Sebastian Kurz jetzt noch nach: Das Antrittsalter für Frauen solle nicht vor 2024 erhöht werden. Das sagte der ÖVP-Chef gestern gegenüber Ö1. Damit weicht er von der bisherigen Linie seiner Partei ab - auch Kurz selbst hatte sich vor einigen Jahren noch für eine vorzeitige Anhebung des Pensionsantrittsalters ausgesprochen.

Mehr dazu in ÖVP-Richtungswechsel bei Antrittsalter

Umfrage zeigt hohe Unzufriedenheit im Land

Österreich ist aktuell kein sonderlich zufriedenes Land. Laut einer Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins „profil“ (Montag-Ausgabe) geben 36 Prozent der Befragten an, es gehe ihnen heute schlechter als vor zehn Jahren.

Auf der anderen Seite sind 28 Prozent überzeugt, dass sich ihre Lebensumstände gebessert hätten. 31 Prozent schließlich sehen keinen Unterschied zwischen damals und heute. Die Erhebung wurde für das „profil“ vom Meinungsforschungsinstituts Unique Research durchgeführt. 500 Personen wurden befragt.

Ausland

Libanesische Armee startet Offensive gegen IS

Die libanesische Armee hat den Beginn einer Offensive gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Ostteil des Landes verkündet.

Die Dschihadisten sollten aus dem an Syrien grenzenden Gebiet vertrieben werden, erklärte Armeechef Joseph Aoun heute. Das geschehe im „Namen des Libanon, im Namen der entführten libanesischen Soldaten, im Namen der Märtyrer der Armee“.

Der IS ist durch Offensiven in Syrien und im Irak in den vergangenen Monaten stark unter Druck geraten. Anfang Juli wurden die Dschihadisten nach monatelangen Kämpfen aus der irakischen Großstadt Mossul vertrieben. In Syrien hält der IS noch Raka.

Investor Icahn geht nach Kritik als Berater Trumps

Der Investor Carl Icahn tritt als Berater von US-Präsident Donald Trump zurück. Er wolle nicht, dass ein Streit um seine Rolle die Präsidentschaft belaste, schrieb Icahn in einem gestern (Ortszeit) veröffentlichten Brief an Trump.

Icahn war wiederholt vorgeworfen worden, er stehe in einem Interessenkonflikt, weil seine Empfehlungen positiv für seine eigenen Geschäfte sein könnten. Verbraucherschützer hatten gefordert, Icahns Rolle zu überprüfen. Der Unternehmer und Milliardär hatte Trump früh unterstützt und gilt als Vertrauter des Präsidenten.

Mehrere Experten gehen

Trump hatte erst am Mittwoch zwei Beratergremien mit Konzernchefs aufgelöst, nachdem mehrere Mitglieder aus Protest gegen seine Äußerungen zur rechtsextremen Gewalt in Virginia ausgetreten waren. Kurz darauf ließ der US-Präsident außerdem Pläne zur Gründung eines Beratergremiums für die Infrastruktur fallen.

US-Stadt Boston rüstet sich für Protestaktionen

Die US-Ostküstenmetropole Boston rüstet sich nach den Krawallen von Virginia für zwei für heute angekündigte Protestveranstaltungen. Die Behörden der Stadt planen nach eigenen Angaben, am ältesten Park der Vereinigten Staaten Straßensperren zu errichten und aus Sicherheitsgründen selbst Imbissstände zu verbieten.

Für den Einsatz rund um den Boston Common sind 500 Polizisten vorgesehen. Dort ist eine Demonstration für die Meinungsfreiheit geplant, auf der rechte Redner auftreten sollen. Stöcke, Schläger und Waffen aller Art sind untersagt. Zudem gibt es in Boston einen Anti-Rassismus-Marsch, zu dem Tausende Teilnehmer erwartet werden.

Die Behörden sind in Sorge, weil es am vergangenen Wochenende in Virginia am Rande des Neonazi-Aufmarsches zu schweren Ausschreitungen kam. Eine Gegendemonstrantin wurde getötet, als ein mutmaßlicher Rechtsextremer in eine Menschenmenge fuhr. Zudem ist die Bostoner Polizei durch den Anschlag in Barcelona alarmiert. Auch in den texanischen Städten Houston und Dallas werden am Wochenende Anti-Rassismus-Demonstrationen erwartet.

Opposition zieht nach Wahl in Kenia vor Höchstgericht

Kenias Opposition geht nach dem Wahlsieg von Präsident Uhuru Kenyatta vor das oberste Gericht. Kurz vor Ablauf einer siebentägigen Einspruchsfrist reichte Oppositionsführer Raila Odinga gestern in Nairobi ein 9.000 Seiten umfassendes Dokument ein. Ein Vorwurf lautet, dass die Computer der Wahlkommission manipuliert worden seien, um einen Wahlsieg Kenyattas sicherzustellen.

Der Gerichtshof hat jetzt 14 Tage Zeit für eine endgültige Entscheidung. Der 55 Jahre alte Kenyatta war am 11. August mit 54 Prozent der Stimmen zum Wahlsieger erklärt worden. Sein 72 Jahre alter Herausforderer Odinga erhielt 44,7 Prozent. Odinga hatte das Ergebnis sofort als „Schwindel“ abgetan. Internationale Wahlbeobachter sprachen hingegen von einer glaubwürdigen Wahl.

Nach Verkündung des Wahlergebnisses kam es zu Protesten in den Oppositionshochburgen. Nach Angaben der Opposition kamen als Folge 100 Menschen ums Leben, die Polizei sprach von zehn Todesopfern.

Parlament in Venezuela offiziell entmachtet

Das von der Opposition dominierte Parlament in Venezuela ist offiziell entmachtet worden. Es hat damit keine Entscheidungsgewalt mehr. Die neue verfassungsgebende Versammlung nahm gestern ein Dekret an, mit dem das Gremium die Aufgaben der Nationalversammlung übernimmt. Die Versammlung wird von Dutzenden Staaten nicht anerkannt.

Dem sozialistischen Staatschef Nicolas Maduro wird der Umbau zur Diktatur vorgeworfen. Die neue Versammlung ist allen anderen Staatsgewalten übergeordnet. Die Wahl der 545, fast ausschließlich linientreuen Mitglieder Ende Juli wurde von massiven Betrugsvorwürfen überschattet und von der Opposition boykottiert.

Oppositionspolikern droht Haft

Als Nächstes kann die rasche Aufhebung der Immunität von Oppositionspolitikern drohen. Das würde eine Strafverfolgung etwa wegen der Proteste gegen Maduro erleichtern. Führenden Politikern der Opposition drohen lange Haftstrafen. Gegen den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Parlaments, Julio Borges und Freddy Guevara, wurden Ermittlungen eingeleitet.

Im Dezember 2015 hatte ein Bündnis aus rund 20 Parteien bei der Parlamentswahl eine Zweidrittelmehrheit gewonnen. Dieses Volksvotum wird nun nicht beachtet. In dem beschlossenen Dekret wird betont, die Maßnahme diene der „Sicherung des Friedens, der Unabhängigkeit und der Stabilisierung des sozioökonomischen- und des Finanzsystems“.

Chronik

Toter bei Konflikt unter Flüchtlingen in Calais

Bei einer Schlägerei zwischen Flüchtlingen in der Nähe der nordfranzösischen Stadt Calais ist ein 22-Jähriger aus dem Sudan erstochen worden.

Zwei Menschen wurden verletzt, wie der Radionachrichtensender Franceinfo und andere französischen Medien heute berichteten. Der Vorfall habe sich gestern Abend in einer sozialen Einrichtung in Divion südöstlich von Calais ereignet. Was der Auslöser war, ist unklar.

„Dschungel“ inzwischen geschlossen

Erst im Juli war es in einer Industriezone bei Calais zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Migranten gekommen. Dabei waren 16 Beteiligte verletzt worden. In Calais war das als „Dschungel“ bekannte Flüchtlingslager im vergangenen Oktober geräumt worden. Flüchtlinge kommen in die nordfranzösische Region, weil sie hoffen, über den Ärmelkanal nach Großbritannien gelangen zu können.

Sport

Fußball: Bayern eröffnen Saison mit Sieg

Titelverteidiger Bayern München ist gestern mit einem Heimsieg über Bayer Leverkusen in die neue Saison der deutschen Bundesliga gestartet. Dabei feierten die Neuzugänge Corentin Tolisso und Niklas Süle mit ihren Toren einen perfekten Einstand, zudem steuerte Sebastian Rudy bei seinem Debüt einen Assist bei. Auch der Videobeweis feierte in der Partie seine Premiere in der deutschen Liga - Nutznießer davon waren die Bayern.

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Ski alpin: Hirscher frühestens nach Levi am Start

Skistar Marcel Hirscher wird nach dem im Training erlittenen Knöchelbruch zwölf bis 15 Wochen ausfallen. Damit kehrt der Salzburger wohl erst nach den ersten beiden Saisonrennen in Sölden (29. Oktober) und Levi (12. November) zurück in den alpinen Skiweltcup.

Zu frühes Skitraining würde keinen Sinn ergeben, sagte sein Arzt Gerhard Oberthaler. „Wenn man sechs Wochen einen Gips getragen hat, ist das Sprunggelenk noch nicht so weit“, erklärte der Mediziner.

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Erste Liga: Sechster Sieg für Wiener Neustadt

Nach dem Remis gegen Kapfenberg ist Wiener Neustadt gestern postwendend auf die Siegerstraße in der Ersten Liga zurückgekehrt. Der Tabellenführer feierte gegen Wattens einen 2:1-Heimerfolg und damit in der siebenten Runde den sechsten Sieg.

Eine bittere Pille musste Ried schlucken. Der Bundesliga-Absteiger kassierte gegen Hartberg in der letzten Minute den Ausgleich und verspielte sicher geglaubte drei Punkte. Auch Lustenau musste sich mit einem Remis gegen BW Linz begnügen. Kapfenberg fertigte indes den FAC ab.

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Wirtschaft

Fitch stuft Griechenland-Rating hoch

Nach Standard & Poor’s (S&P) und Moody’s hat sich nun auch die dritte große Ratingagentur Fitch erfreut über die Entwicklung in Griechenland gezeigt. Fitch stufte die Bewertung für langfristige Verbindlichkeiten gestern auf „B-“ nach zuvor „CCC“ hoch. Der Ausblick bleibt „positiv“.

Die politischen Risiken seien gesunken und das Wirtschaftswachstum nachhaltig, erklärte die Agentur zur Begründung. Ein besseres Rating geht in der Regel mit niedrigeren Kosten bei der Aufnahme von Schulden einher.

S&P hatte den Rating-Ausblick für Griechenland im Juli auf „positiv“ von „stabil“ erhöht und im Juni Moody’s das Rating auf „Caa2“ von „Caa3“. Damals hatte sich die Euro-Gruppe darauf geeinigt, dass die Regierung in Athen weitere 8,5 Milliarden Euro aus einem bis zu 86 Mrd. Euro schweren Hilfsprogramm erhalten soll.

Fipronil: Weiterer Giftstoff in Desinfektionsmittel entdeckt

Im Skandal um mit Fipronil verseuchte Hühnereier ist einem Bericht zufolge von belgischen Behörden ein weiterer gefährlicher Wirkstoff in der Desinfektionslösung Dega 16 gefunden worden. Es handle sich um das Pestizid Amitraz, berichtete das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ gestern unter Berufung auf einen vertraulichen Lagebericht des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL).

Die Behörden stießen bei der Untersuchung von sichergestellten Kanistern mit dem Desinfektionsmittel Dega 16 auf Amitraz-Spuren. Den Fund meldeten die Belgier dem „Spiegel“ zufolge bereits im Juli über das europäische Lebensmittel-Schnellwarnsystem an die übrigen EU-Staaten.

Seit 2008 nicht mehr zugelassen

Amitraz ist ein Gift, das zum Beispiel bei Hunden gegen Insekten und Milben eingesetzt wird. Als Pflanzenschutzmittel ist es seit 2008 EU-weit nicht mehr zugelassen, bei Menschen kann Amitraz zu Sprachstörungen, niedrigem Blutdruck und Desorientierung führen. Ob und inwieweit das Gift in die Eier gelangte, werde derzeit offenbar noch geprüft, berichtet der „Spiegel“.

Die belgische Lebensmittelaufsicht bestätigte laut „Spiegel“ Amitraz-Funde in zwei Proben der Desinfektionslösung. Für Konsumenten habe jedoch „zu keinem Moment eine Gefährdung“ bestanden, sagte ein Sprecher der Aufsichtsbehörde dem „Spiegel“.

Nach Angaben des BVL nehme die niederländische Verbraucherschutzbehörde NVWA entsprechende Untersuchungen vor, habe aber „bis jetzt nichts gefunden“, berichtete das Magazin weiter. Die NVWA ließ eine Anfrage bis Redaktionsschluss unbeantwortet. In Deutschland gab es offenbar noch keine größere Überprüfung auf Amitraz.

Kultur

Musikvideos: Frauen als Objekte in Männerdomäne

Welche Rollenbilder werden in Musikvideos vermittelt? Und welche Schlüsse ziehen Jugendliche aus der Darstellung von Frauen in ebendiesen Clips? Antworten auf diese Fragen geben die ersten Ergebnisse einer umfangreichen deutschen Studie, die im Rahmen des Festivals c/o pop in Köln präsentiert wurden. In den Top 100 der Charts herrscht der Studie zufolge zum einen ein deutlicher Männerüberhang, zum anderen werden Frauen zwar besungen, aber dennoch meist als Projektionsflächen für sexuelle männliche Fantasien dargestellt.

Mehr dazu in „Klare sexistische Tendenz“

Science

Leute

Richter will Verfahren gegen Polanski nicht einstellen

Ein US-Richter hat die Einstellung der Strafverfolgung des Filmemachers Roman Polanski abgelehnt. Scott Gordon sagte gestern (Ortszeit) in Los Angeles, das Gericht könne das Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs einer Minderjährigen nicht einstellen, „bloß weil das im besten Interesse des Opfers wäre“.

Dieses Opfer, die heute 54-jährige US-Amerikanerin Samantha Geimer, hatte im Juni vor Gericht die Einstellung des seit 40 Jahren laufenden Verfahrens gegen den polnisch-französischen Regisseur („Tanz der Vampire“, „Rosemarys Baby“, „Chinatown“, „Der Pianist“) gefordert.

Minderjähriger Drogen verabreicht

Polanski, der diese Woche 84 Jahre alt wurde, hatte 1977 den Missbrauch der damals 13-jährigen Geimer zugegeben. Er hatte die Minderjährige unter Drogen gesetzt. Zu dem Vorfall kam es im Haus von Hollywood-Star Jack Nicholson in Los Angeles.

Polanski war zunächst wegen Vergewaltigung angeklagt, später lautete der Vorwurf auf unerlaubten Sex mit einer Minderjährigen. Polanski bekannte sich schuldig und saß nach einer Vereinbarung mit der Staatsanwalt mehrere Wochen in Haft.

Flucht aus den USA

Nach Angaben von Polanskis Anwalt ließ der Richter dann jedoch den Deal platzen und forderte eine 50-jährige Haftstrafe für den Regisseur und Schauspieler. Polanski floh daraufhin vor der Urteilsverkündung nach Europa und kehrte seit Jahrzehnten nicht mehr in die USA zurück. Auch den Regie-Oscar 2003 für „Der Pianist“ konnte er nicht persönlich entgegennehmen.

Zuckerberg macht zwei Monate Babypause

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg nimmt auch für sein zweites Kind eine Babypause. Wie der Milliardär gestern via Facebook bekanntgab, will er mit seiner Frau Priscilla Chan und ihren gemeinsamen Töchtern nach der Geburt zunächst einen Monat zusammen verbringen und dann den gesamten Dezember.

„Ich bin ziemlich sicher, dass das Büro noch steht, wenn ich zurückkomme.“ Der heute 33-Jährige hatte im März die Geburt seiner zweiten Tochter angekündigt.