Ausland

Macron-Partei vor absoluter Mehrheit bei Parlamentswahl

Die noch junge Partei des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron steht einer Umfrage zufolge bei der Parlamentswahl im Juni vor einer absoluten Mehrheit. La Republique en Marche (LREM) könne mit 310 bis 330 der 535 Sitze rechnen, berichtete die Zeitung „Les Echos“ gestern unter Berufung auf eine Erhebung des Instituts Opinionway. Die Konservativen kämen auf 140 bis 160 Sitze und die Sozialisten auf 25 bis 30.

Macron hofft in der Nationalversammlung auf ein starkes Mandat, um Reformen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Ankurbelung der Konjunktur durchsetzen zu können. In Frankreich wird am 11. und 18. Juni in zwei Wahlgängen ein neues Parlament bestimmt.

Gericht bestätigt Aufhebung von US-Einreiseverbot

Im Streit um die von ihm angestrebten Einreiseverbote für Bürger aus muslimischen Ländern hat US-Präsident Donald Trump eine weitere Niederlage vor Gericht erlitten. Ein Bundesberufungsbericht in Richmond im US-Bundesstaat Virgina entschied gestern, dass das entsprechende Dekret des Präsidenten weiterhin außer Kraft bleibt.

Der Erlass sieht vor, dass Bürger aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern für 90 Tage nicht in die USA einreisen dürfen, außerdem soll ein mindestens 120-tägiger Einreisestopp für Flüchtlinge gelten.

Ungarn hält an umstrittenem Hochschulgesetz fest

Ungarn will auch nach Ablauf eines Ultimatums der EU-Kommission nicht von seinem umstrittenen Hochschulgesetz abrücken. „Die EU-Kommission hat nicht ein einziges Argument vorgelegt, warum das Gesetz geändert werden sollte“, sagte der Stabschef von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, Janos Lazar.

Die EU-Kommission hatte im April ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen des neuen Hochschulgesetzes eingeleitet und eine Frist bis gestern gesetzt, bis zu der Budapest Stellung nehmen sollte. Andernfalls wurde mit einem Gang vor Gericht gedroht. Laut EU verstößt das ungarische Gesetz gegen fundamentale Rechte des EU-Binnenmarktes sowie gegen das Recht der akademischen Freiheit.

„Soros hat gute Lobbyarbeit geleistet“

Das neue Hochschulgesetz könnte das Aus für die vom US-Milliardär George Soros gegründete Central European University (CEU) in Budapest bedeuten. Mit dem Gesetz wird die Befugnis von Universitäten mit Hauptsitz außerhalb der EU eingeschränkt, ungarische Abschlüsse zu verleihen.

Zudem wird vorgeschrieben, dass ausländische Universitäten, die in Ungarn agieren, auch einen Campus in ihrem Heimatland haben müssen. Das ist bei der CEU nicht der Fall.

Soros habe in Brüssel „gute Lobbyarbeit“ betrieben und es geschafft, die EU-Kommission und das EU-Parlament zu mobilisieren, sagte Lazar.

Kolumbiens Regierung und FARC bei Landfrage einig

Die kolumbianische Regierung und die linke Guerillaorganisation FARC haben ihren Streit über die geplante Landreform beigelegt. „Wir haben eine Einigung erzielt. Das ist eine gute Nachricht für das Land“, teilten die Rebellen gestern mit. Die Landreform ist einer der wichtigsten Bestandteile des Friedensvertrags, den Regierung und FARC im vergangenen Jahr unterzeichneten.

Von rechten Paramilitärs beschlagnahmte Ländereien und Brachflächen sollen an Kleinbauern verteilt werden. Zuletzt befürchteten die FARC allerdings, das Gesetzespaket könnte im Kongress erneut aufgeschnürt werden. Über Nutzungsrechte könnten dann auch Großgrundbesitzer von der Landreform profitieren.

Die Regierung habe nun zugesichert, dass die Landreform den Kleinbauern zugute komme und das Gesetz im Schnellverfahren durch den Kongress gebracht werde, teilten die FARC mit.

Griechischer Ex-Premier durch Briefbombe leicht verletzt

Der frühere griechische Ministerpräsident Lucas Papademos ist gestern nach einer Explosion im Zentrum Athens verletzt worden. Auch einer seiner Sicherheitsleute sei verletzt worden, berichtete das öffentlich-rechtliche Radio. Allem Anschein nach sei eine Briefbombe oder ein kleines Päckchen in den Händen des Ex-Premiers explodiert, als er den Umschlag in seinem Wagen öffnete.

Einsatzkräfte nach Detonation einer Briefbombe

Reuters/Costas Baltas

„Er ist nicht schwer verletzt. Auch sein Fahrer wurde leichter verletzt“, sagte ein Sprecher des Rettungsdienstes im griechischen Radio. Papademos sei am Bauch und an den Beinen und Händen verletzt worden. Er wurde sofort operiert, hieß es in übereinstimmenden Berichten griechischer Medien.

Polizei vermutet Linksradikale hinter Anschlag

Offiziere der griechischen Polizei vermuten, dass eine linke Untergrundorganisation namens Verschwörung der Feuerzellen hinter dem Anschlag steckt. Aus dieser Quelle kommen immer wieder Briefbomben. Zuletzt hatte die Gruppe im März ein Päckchen mit einem explosiven Gemisch und scharfem Zünder an das Finanzministerium in Berlin geschickt und wenige Tage später die Verantwortung dafür übernommen.

Papademos war langjähriger Chef der griechischen Notenbank und später Vizepräsident der Europäischen Zentralbank. Im Zuge der Schuldenkrise seines Landes wurde er schließlich im November 2011 zum Regierungschef gewählt und war bis Mai 2012 im Amt. In dieser Funktion hatte er eines der harten Sparpakete umgesetzt.

Pentagon: 105 Tote bei US-Luftangriff auf Mossul im März

Bei einem US-Luftangriff auf den Westteil der irakischen Stadt Mossul sind im März mindestens 105 Zivilisten getötet worden. Das teilte das US-Verteidigungsministerium gestern nach einer Untersuchung mit.

Laut Pentagon explodierten bei dem Angriff auf einen Unterschlupf der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) größere Mengen Sprengstoff und brachten das Gebäude zum Einsturz, in dem sich auch viele Zivilisten aufhielten.

Weder die US-geführte Militärkoalition noch die irakischen Streitkräfte hätten gewusst, dass in dem Gebäude im Westteil der Stadt Sprengstoff gelagert war und dass sich dort Zivilisten aufhielten, hieß es in dem Untersuchungsbericht. Die US-Armee hatte schon zu einem früheren Zeitpunkt eingeräumt, dass sie „wahrscheinlich“ für den Tod der Zivilisten bei dem Angriff mitverantwortlich sei.

Amnesty: „Tödlichster US-Angriff seit Jahren“

US-Luftwaffengeneral Matt Isler sagte, irakische Soldaten seien in der Früh des 17. März von den zwei Heckenschützen beschossen worden. Daraufhin sei auf Anfrage der irakischen Armee eine präzisionsgesteuerte Bombe auf das Gebäude abgefeuert worden, von dem der Beschuss ausging. Die Bombe sei eigentlich eingesetzt worden, um den Schaden möglichst zu begrenzen.

Amnesty International bezeichnet den Angriff vom 17. März als „einen der tödlichsten Luftschläge der US-geführten Koalition seit Jahren“. Die Menschenrechtsorganisation warf der Militärallianz in einer Erklärung von Ende März vor, das Leben von Zivilisten nicht ausreichend zu schützen.

Inland

SPÖ wirft Köstinger „rückschrittliche“ Politik vor

SPÖ-Frauen-Vorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek kritisiert, dass die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger eine Koppelung der Klubförderung an eine Frauenquote ablehnt. Heinisch-Hosek warf Köstinger deshalb vor, „rückschrittlich“ zu agieren.

„Nur mit Vorzugsstimmen und Reißverschluss lassen sich nicht genügend Frauen ins Parlament bringen“, meinte die SPÖ-Frauenvorsitzende gestern in einer Aussendung. Sie verwies darauf, dass nicht nur die ÖVP-Frauen, sondern auch ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka einer Koppelung der Klubförderung an eine Frauenquote zugestimmt habe.

„Ist das die neue ÖVP, wenn sie hinter etwas zurückgeht, das sich sogar schon Klubchef Lopatka vorstellen konnte?“, fragt Heinisch-Hosek. Sie hofft aber, „dass es hier doch noch zu einem Einsehen kommt, wenn Frau Köstinger sich etwas mehr mit den guten Argumenten auch ihrer eigenen Frauenorganisation befasst“.

Köstinger will kostengünstigen Wahlkampf führen

Köstinger hatte zuvor erklärt, zur vorgezogenen Nationalratswahl im Herbst einen kostengünstigen Wahlkampf führen zu wollen. Man werde sich an die Regelungen zur Obergrenze und der Offenlegung halten, sagte sie. Köstinger erwartet durch das Vorzugsstimmensystem viele Frauen im Nationalrat - die Klubfinanzierung an den Frauenanteil zu knüpfen lehnt sie ab.

„Zurzeit treten viele an uns heran, die uns gerne unterstützen würden, in jeder Art. Die Mehrzahl davon sind Privatpersonen, die sich oft mit kleinen Beträgen anschließen wollen, weil sie an die Kraft der Veränderung und die Motivation glauben“, so die neue Generalsekretärin. Die Richtlinien zur Offenlegung werden eingehalten, die Veröffentlichung werde „zeitgerecht“ erfolgen, erklärte sie weiters.

Ob der neue Obmann Sebastian Kurz im Wahlkampf auch von einem Personenkomitee unterstützt wird, steht noch nicht fest, werde aber ebenfalls zu gegebener Zeit bekannt gegeben. Für die Inserate, die Kurz bereits am vergangenen Sonntag in Zeitungen geschaltet hat, sei jedenfalls die Partei aufgekommen.

Suche nach neuem Stil

Köstinger war gestern offiziell von Kurz als neue Bundesgeschäftsführerin vorgestellt worden. Bei der Pressekonferenz kündigte die EU-Abgeordnete einen neuen Stil an. Kurz schlug in dieselbe Kerbe: Man werde mit eigenen Ideen und Konzepten punkten und den neuen Stil leben. Köstinger will auch „Denkverbote brechen“. Kurz zog unterdessen eine kleine Zwischenbilanz über seine „Bewegung“.

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Sport

Fußball: Wolfsburg rückt Klassenerhalt näher

Der VfL Wolfsburg hat den ersten von zwei nötigen Schritten zum Klassenerhalt in der deutschen Bundesliga gesetzt. Die Wolfsburger setzten sich gestern im Hinspiel der Relegation zu Hause gegen den Zweitligisten Eintracht Braunschweig knapp durch. Ein umstrittener Elfmeter brachte letztendlich die Entscheidung zugunsten der Gastgeber, die im Rückspiel am kommenden Montag in Braunschweig nun alle Trümpfe in der Hand haben.

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Bundesliga: Salzburg dreht Schlager bei Austria

Red Bull Salzburg ist in dieser Saison gegen die Wiener Austria makellos geblieben. Der alte und neue Meister ließ sich in der 35. und damit vorletzten Runde gestern im Schlager zwischen Erstem und Zweitem auch von einem schnellen Rückstand und einem zwischenzeitlichen Zweitorerückstand nicht beirren und fügte der Austria die vierte Niederlage im vierten Duell zu. Mit einem Doppelschlag in der zweiten Hälfte bügelten die Salzburger zwei Eigenfehler aus den ersten 45 Minuten aus.

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Wirtschaft

OPEC verlängert Ölförderbremse um neun Monate

Die Mitglieder der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) haben sich auf eine Verlängerung der Förderkürzungen für neun Monate verständigt. Nach der gestrigen OPEC-Sitzung in Wien teilten Delegierte mit, die Kürzung belaufe sich unverändert weiter auf täglich 1,8 Millionen Barrel (159 Liter je Fass) bis März 2018.

Dem Abkommen dürften sich Förderländer wie Russland anschließen. Der saudi-arabische Energieminister Chalid al-Falih sagte, das Ziel, Angebot und Nachfrage wieder ins Lot zu bringen, sei teils erreicht worden.

Im Vorfeld hatten sich das führende OPEC-Land Saudi-Arabien und Russland als wichtigstes Ölland außerhalb des Förderkartells bereits auf eine neunmonatige Verlängerung verständigt.

Auch GM soll Dieselmotoren manipuliert haben

General Motors ist in den USA wegen des Vorwurfs der Manipulation an Dieselmotoren verklagt worden. In der gestern eingereichten Klageschrift werfen mehrere Anwaltskanzleien dem US-Autokonzern vor, ähnlich wie Volkswagen Abschaltvorrichtungen eingesetzt zu haben, um Abgastests zu bestehen. Betroffen sind demnach Pick-up-Geländewagen der Typen Silverado und Sierra, die zwischen 2011 und 2016 gebaut wurden.

Die Anwälte vertreten nach eigenen Angaben mehr als 700.000 betroffene Kunden. Die Aktien des größten US-Autoherstellers fielen als Reaktion auf die Klage um bis zu 3,8 Prozent. Im New Yorker Nachmittagshandel stand noch ein Minus von 2,4 Prozent. GM-Sprecher Dan Flores sagte, die Vorwürfe seien haltlos.

Der Klage zufolge benutzte GM mindestens drei Abschaltvorrichtungen, um Abgastests zu bestehen. Unter realen Bedingungen stießen die Motoren aber zwei- bis fünfmal so viele gesundheitsschädliche NOx-Gase aus wie erlaubt. Die Kläger werden unter anderem von der Kanzlei Hagens Berman Sobol Shapiro vertreten, die schon im Fall VW aktiv war.

Obere Adria feiert Comeback als Urlauberdestination

Madagaskar, Mauritius, Myanmar - manche suchen ihr Urlaubsglück in neuen, möglichst fernen Destinationen. Andere sehen eine vertraute Umgebung als Voraussetzung für ausreichende Erholung und setzen auf Tradition: So entdecken die Österreicher zusehends die Strände der Oberen Adria für sich wieder.

Die unsichere politische Lage und Terrorgefahr in mehreren Urlaubsländern bescheren Italien ein deutliches Plus. Reiseveranstalter rechnen in dieser Saison mit einem zweistelligen Buchungsanstieg für die Region zwischen Grado und Jesolo.

Mehr dazu in Zweistelliges Plus bei Buchungen

Italienisches Gericht verhandelt über VW-Sammelklage

Der Abgasskandal von Volkswagen hat auch in Italien ein juristisches Nachspiel. Ein Gericht in Venedig nahm nach Angaben des Verbraucherverbandes Altroconsumo eine Sammelklage gegen den Konzern zur Entscheidung an. Betroffen sind alle VW-Marken. In der Klage, die von Altroconsumo für die Autobesitzer eingereicht wurde, wird Schadenersatz von dem deutschen Autohersteller verlangt.

VW hatte 2015 zugegeben, in Hunderttausenden Fahrzeugen eine Software eingesetzt zu haben, mit der Abgaswerte manipuliert wurden. Wegen des Skandals gibt es bereits eine Reihe von Ermittlungsverfahren und Prozessen.

Chronik

Mächtige Bandenchefin in El Salvador gefasst

Nach ihrer Flucht aus einem Gefängnis in Guatemala ist die mächtige Bandenchefin „La Patrona“ im Nachbarland El Salvador gefasst worden. Marixa Lemus wurde den Behörden in Guatemala übergeben, wie die Polizei von El Salvador gestern mitteilte. Sie war vor zwei Wochen aus einem Militärgefängnis geflohen, wo sie eine Freiheitsstrafe von 94 Jahren verbüßte.

Den Ermittlungen zufolge verkleidete sie sich als Justizbeamtin und verließ die Haftanstalt mit einer Gruppe von Gefängniswärtern. Der Chef des Justizvollzugs, der Sicherheitschef der Haftanstalt und sechs Wärter wurden wegen der Flucht entlassen.

„La Patrona“ führte eine Bande von Ex-Polizisten an, die Auftragsmorde verübte und Menschen entführte. Außerdem soll sie ihren Ehemann getötet haben. Zu der Bande gehörte auch ihre Schwester.

Gesundheit

Britische Ärzte dürfen todkrankes Baby sterben lassen

Die Eltern eines todkranken Babys in Großbritannien haben einen Gerichtsstreit um das Leben ihres Sohnes Charlie verloren. Ein Berufungsgericht in London habe gestern ihre Klage gegen die behandelnden Ärzte verworfen, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA.

Die Eltern wollten Charlie in die USA bringen, um ihn an einer experimentellen Therapie gegen seine seltene, genetische Erkrankung teilnehmen zu lassen. Diese Behandlung sei ihre letzte Hoffnung, argumentierten die Eltern.

Baby kann nicht sehen, hören und schreien

Die Spezialisten, die den neun Monate alten Buben behandeln, sind allerdings überzeugt, dass die Therapie nicht helfen würde, und plädierten dafür, die lebenserhaltenden Maßnahmen bei Charlie einzustellen. Laut BBC kann das Baby nicht sehen, hören, kein Geräusch von sich geben und sich nicht bewegen. Die lebenserhaltenden Maßnahmen würden den „Prozess des Sterbens nur verlängern“, argumentierten die Ärzte.

Im April hatte bereits eine Vorinstanz geurteilt, dass die Therapie dem Säugling nicht helfen würde. Der Richter damals sagte laut BBC, er treffe diese Entscheidung „schwersten Herzens“, aber mit der totalen Überzeugung, in Charlies Interesse zu handeln.

Kultur

Mythen und Märchen auf Wiener Sommernachtskonzert

Vor 90.000 Zuschauerinnen und Zuschauern und zahlreichen prominenten Gästen ist gestern Abend das traditionelle Sommernachtskonzert der Wiener Philharmoniker vor dem Schloss Schönbrunn über die Bühne gegangen.

Wiener Philharmoniker im Schlosspark

APA/Hans Punz

Die Bühne wurde heuer erstmals umgedreht und direkt vor dem Schloss errichtet - der Gloriette zugewandt, wo zusätzlich zu den 54.300 maximal im Schlosspark zugelassenen Besuchern etwa noch einmal 30.000 bis 40.000 weitere dem Konzert beiwohnten, heuer erstmals mit Blick auf die Bühne, statt auf ihre Hinterseite. Zudem wurde das Konzert in weltweit 80 Länder übertragen.

Populäres und seltene Perlen

Das Programm war zwischen Igor Strawinskis „Feuervogel“, Pjotr Iljitsch Tschaikowskis „Dornröschen“, Engelbert Humperdincks „Hänsel und Gretel“ und John Williams’ „Harry Potter“ ganz im Land der (modernen) Märchen und Mythen angesiedelt.

Geboten wurden aber nicht nur populäre Meisterwerke. Die US-Sopranistin Renee Fleming sorgte zwar mit den bekannten Antonin-Dvorak-Arien der Armide und der Rusalka für fulminante Begegnungen mit dem großen romantischen Opernrepertoire, setzte aber mit der Orchesterbearbeitung dreier Lieder von Sergei Wassiljewitsch Rachmaninow auch auf seltenere Perlen des klassischen Liederbogens.

„Starke Botschaft an die Welt“

Enden ließ man den Abend mit Johann Strauß’ idealtypisch musiziertem Postkartenwalzer „Wiener Blut“. Das Parkparkett gehörte standesgemäß den spontanen Walzertänzern. Dass diese „starke Botschaft aus Wien in die Welt hinaus“ nicht zuletzt als „Friedensprojekt“ verstanden werde, wünschte sich Philharmoniker-Vorstand Andreas Großbauer im Namen des Orchesters.

Gleichzeitig betonte er, dass die Realisierung von Jahr zu Jahr schwieriger werde, und appellierte an die zahlreich anwesende Politprominenz, über die Zukunft des Sommernachtskonzerts gemeinsam „nachzudenken“. Nachhören kann man das Konzert übrigens schon ab 9. Juni - da ist das Open-Air-Event im CD-Format erhältlich.

Festwochen: Eine Stadt im Koma des Krieges

Unter dem Stichwort „#citizenofthemigrant“ setzen die Wiener Festwochen dieses Jahr auch einen Migrationsschwerpunkt. „Während ich wartete“ spielt mitten im syrischen Bürgerkrieg - Kern ist aber nicht die Flucht, sondern die Situation in einem Land, in dem sich viele Menschen zur Flucht gezwungen sehen. Bei der Wien-Premiere gab es für den offenen Appell auf der Bühne stürmischen Beifall.

Mehr dazu in news.ORF.at/festwochen17

Leute

Harvard verleiht Ehrendoktorwürde an Zuckerberg

Mehr als zehn Jahre nach seinem selbst gewählten Abschied von der Harvard-Universität hat Facebook-Gründer Mark Zuckerberg die Ehrendoktorwürde der renommierten Hochschule bekommen. „Ihr habt etwas erreicht, was ich nie geschafft habe“, scherzte der milliardenschwere Unternehmer gestern vor Absolventen. „Wenn ich es heute durch diese Rede schaffe, wird es das erste Mal sein, dass ich an Harvard tatsächlich etwas zu Ende bringe.“

Vom Außenseiter zum Konzernchef

Der heute 33-Jährige hatte die Uni 2004 ohne Abschluss verlassen, um sein stark wachsendes Onlinenetzwerk voranzubringen. In Harvard galt er als Außenseiter mit wenigen sozialen Kontakten, lernte dort auf einer Party aber seine heutige Frau Priscilla Chan kennen. „Ich werde in drei Tagen rausgeworfen, also müssen wir rasch auf ein Date gehen“, sagte Zuckerberg ihr eigenen Worten zufolge, als ihm wegen seines Hacks auf das Harvard-Netzwerk zeitweise der Rauswurf drohte.

Zuckerberg riet den Absolventen in seiner Rede, nicht vor großen Ideen zurückzuschrecken. „Wenn ich alles Nötige darüber hätte wissen müssen, wie man Menschen miteinander verbindet, hätte ich Facebook niemals gebaut.“

Titel auch an Dench und Williams

Zu den Empfängern der Ehrendoktorwürde zählten auch die unter anderem aus den „James Bond“-Filmen bekannte britische Schauspielerin Judi Dench und Filmmusikkomponist John Williams.