Ausland

Amtsenthebungsverfahren: Rousseff vor Senat

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird heute im Senat Stellung zu den Vorwürfen gegen sie nehmen, um ihre Amtsenthebung noch abzuwenden. Ihr werden Bilanztricks im Budget vorgeworfen. Zum anderen geht es um Staatskredite, die ohne Zustimmung des Kongresses erlassen worden seien. Wie in einem Gerichtsprozess werden seit Tagen die Vorwürfe im Senat erörtert.

Morgen stehen die abschließenden Beratungen und die Abstimmung an. Die für eine Amtsenthebung der 2014 wiedergewählten Politikerin der linken Arbeiterpartei nötige Zweidrittelmehrheit gilt als sicher.

Die 68-Jährige war im Mai zur Prüfung der Vorwürfe zunächst suspendiert worden. Ihr Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hat das Amt interimsweise übernommen. Durch ein Bündnis mit Oppositionsparteien waren die notwendigen Mehrheiten für das Verfahren zustande gekommen.

Libyen: Heftige Kämpfe um letzte IS-Stellungen in Sirte

Bei einem Angriff auf die letzten Stellungen der IS-Extremisten in der libyschen Stadt Sirte sind nach Informationen aus einem Lazarett 34 libysche Kämpfer getötet und mehr als 180 verletzt worden. Die aufseiten der libyschen Regierung kämpfende Truppe hat die IS-Extremisten in den vergangene drei Monaten mit Hilfe von US-Luftangriffen bis in kleine Stadtviertel im Zentrum von Sirte zurückgedrängt.

Gestern startete sie nach einer Woche relativer Ruhe eine neue Offensive. Die vor allem aus Misrata stammenden libyschen Truppen erklärten, sie stünden kurz vor einem Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Man habe allerdings mit Selbstmordkämpfern, Scharfschützen und Minen zu kämpfen.

Die Truppen setzten Panzer, Raketen und Flugabwehrkanonen ein, um sich durch die Stellungen der Scharfschützen durchzukämpfen. Die IS-Kämpfer hätten heute fünf Autobombenanschläge versucht, um den Vormarsch der libyschen Truppen zu verhindern.

Kurdische Zeitung in Türkei von Polizisten gestürmt

Erneut ist in der Türkei ein Medium von Polizisten gestürmt worden. Beamte drangen gestern in die Räumlichkeiten der kurdischsprachigen Tageszeitung „Azadiya Welat“ in Diyarbakir ein, wie der prokurdische Fernsehsender IMC TV berichtete.

„Terroristische Vereinigung“

Alle 27 anwesenden Journalisten seien festgenommen worden. Es habe „eine terroristische Vereinigung“ stattgefunden, begründete die Polizei demnach ihr Vorgehen.

Ankara sichert sich seit Monaten rigoros die Kontrolle über die Medien. Nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli wurden erneut rund 130 Zeitungen, Fernseh- und Radiosender geschlossen. Ihnen wurde vorgeworfen, Verbindungen zum in den USA ansässigen muslimischen Prediger Fethullah Gülen zu haben, der laut Ankara für den Putschversuch verantwortlich sein soll.

Auch kurdische Medien unter Druck

Auch prokurdische Medien stehen unter starkem Druck. Erst Mitte August hatte ein Gericht in Istanbul die pro-kurdische Zeitung „Özgür Gündem“ bis auf Weiteres verboten. Dem Blatt wird vorgeworfen, Propaganda für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu verbreiten, und deren „Sprachorgan“ zu sein.

Bereits im Februar teilte der Sender IMC TV mit, dass der staatliche Satellitenbetreiber Türksat wegen Verbreitung „terroristischer Propaganda“ ihn aus dem Programm genommen habe. Seitdem verbreitet IMC TV seinen Dienst nur noch im Internet.

Spanien: Regierungspakt auf wackligen Beinen

In Spanien haben die konservative Volkspartei (PP) und die liberalen Ciudadanos (Bürger) gut zwei Monate nach der Parlamentsneuwahl einen Pakt zur Bildung einer Regierung vereinbart. Das Abkommen wurde gestern im Parlament in Madrid unterzeichnet.

Keine ausreichende Mehrheit

Beide Parteien verfügen jedoch nicht über eine ausreichende Mehrheit, um bei der Abstimmung am Mittwoch im Parlament eine Wiederwahl des geschäftsführenden Regierungschefs Mariano Rajoy (PP) zum Ministerpräsidenten garantieren zu können.

Rajoy erklärte nach der Unterzeichnung durch die beiden Parteisprecher, er wolle sich mit dem Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, treffen, um die Unterstützung der PSOE zumindest durch eine Enthaltung bei der Abstimmung einzufordern. „Ich werde ihm sagen: Willst du, dass es eine neue Wahl gibt?“

PP und Ciudadanos kämen zusammen mit der erhofften Unterstützung des einzigen Abgeordneten der Regionalpartei „Coalicion Canaria“ (Kanarische Koalition) auf höchstens 170 Ja-Stimmen. Im ersten Wahlgang benötigt der Kandidat aber eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen. In der zweiten Runde, die, falls nötig, am Freitag stattfinden würde, reicht die einfache Mehrheit - es müssen also nur mehr Ja- als Nein-Stimmen sein. Aber auch die ist für Rajoy zunächst nicht in Sicht.

Bei der Parlamentsneuwahl hatte sich die PP am 26. Juni zwar als stärkste Partei behauptet, die am 20. Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.

Usbekischer Präsident Karimow im Krankenhaus

Der autoritär regierende usbekische Präsident Islam Karimow liegt nach offiziellen Angaben im Krankenhaus. Die Regierung der Ex-Sowjetrepublik veröffentlichte gestern in Taschkent eine entsprechende Mitteilung. Nach Berichten örtlicher Medien hatte der 78-Jährige Karimow gestern einen Schlaganfall erlitten.

Weil zum ersten Mal öffentlich von seinem Gesundheitszustand die Rede war, gingen Beobachter in Taschkent davon aus, dass er schwer krank oder im Sterben sei. Auch die usbekischen Fernsehnachrichten zitierten die Mitteilung. Darin hieß es der Agentur Interfax zufolge, die Untersuchung und Behandlung des Staatschefs werde nach Meinung von Spezialisten längere Zeit in Anspruch nehmen.

Der frühere sowjetische Parteifunktionär Karimow führt das Land in Zentralasien seit 1991 mit harter Hand. Die Opposition in Usbekistan ist ausgeschaltet. Karimows Familienclan gilt als korrupt. Eine mögliche Nachfolge ist nicht geregelt. Laut Verfassung führt beim Tod des Präsidenten der Parlamentsvorsitzende das Land.

Kairo will härtere Strafe für weibliche Genitalverstümmelung

Die ägyptische Regierung plant eine Verschärfung der Strafen für weibliche Genitalverstümmelung. Die Regierung in Kairo teilte gestern mit, sie werde dem Parlament einen Gesetzesentwurf zur Abstimmung vorlegen, nach dem auf die Beschneidung von Mädchen und Frauen eine Haftstrafe zwischen fünf und sieben Jahren stehen soll. Bislang beträgt das Strafmaß zwischen drei Monaten und zwei Jahren Gefängnis.

Die weibliche Genitalverstümmelung ist seit 2008 in Ägypten verboten, wird aber weiterhin vor allem in ländlichen Gegenden praktiziert. Laut dem Gesetzentwurf soll zusätzlich zur Gefängnisstrafe harte Arbeit auferlegt werden können, wenn die Beschnittene durch den Eingriff stirbt oder eine dauerhafte körperliche Behinderung davonträgt. Wer eine Frau dazu zwingt sich beschneiden zu lassen, muss künftig mit einem bis drei Jahren Haft rechnen.

Kosovo: Festnahmen nach antiserbischer Demonstration

Bei der gewaltsamen Eskalation einer antiserbischen Demonstration im Kosovo sind gestern nach Polizeiangaben 24 Kosovo-Albaner festgenommen worden. Polizisten und Demonstranten lieferten sich im südkosovarischen Dorf Mushtisht schwere Auseinandersetzungen, als etwa hundert Albaner gegen den Besuch einer Gruppe von Serben im dortigen serbisch-orthodoxen Kloster protestierten.

Polizeisprecher Daut Hoxha sagte der Nachrichtenagentur AFP, vier Beamte seien verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Medienberichten zufolge wurden auch mehrere Demonstranten verletzt. Demnach erklärte die Polizei, die Demonstranten hätten sich gegenseitig verletzt, als sie Steine und Flaschen geworfen hätten.

Die Polizei setzte Pfefferspray ein, um die Demonstranten auseinanderzutreiben. Nach Angaben des Polizeisprechers bekamen die Beamten die Lage unter Kontrolle. Die etwa hundert Pilger, die in drei Bussen angereist waren, brachen ihren Besuch aber laut einem örtlichen Polizeikommandeur ab. Albanische Dorfbewohner begründeten ihren Protest mit den Kriegsverbrechen von Serben während des Kosovo-Kriegs 1998 bis 1999.

Inland

Mindestsicherung: SPÖ zeigt sich gesprächsbereit

SPÖ-Klubchef Andreas Schieder ist optimistisch, dass die Koalitionspartner beim Thema Mindestsicherung auf einen grünen Zweig kommen. Die SPÖ sei sofort bereit, wieder zu verhandeln. Nachdem die ÖVP zuletzt in Sachen Deckelung Bewegung signalisiert hat, glaubt der Fraktionschef, dass man mit der Volkspartei „relativ rasch zusammenkommt“. Einen neuen Vorstoß gibt es dazu auf inhaltlicher Ebene von seinem Parteikollegen, Sozialminister Alois Stöger.

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Kern für Rückführung von Bootsflüchtlingen

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) fordert, dass Flüchtlinge, die auf offenem Meer gerettet werden, künftig nicht mehr automatisch weiterreisen dürfen. „Die Flüchtlinge sollten in sichere Herkunftsländer“, sagte er im Interview mit der „Kleinen Zeitung“ (Sonntag-Ausgabe). „Das ist vielleicht nicht immer leicht, aber vertretbar.“

Gleichzeitig betonte der Bundeskanzler aber, dass dabei Standards einzuhalten seien. „Boote abzudrängen, Leute ihrem Schicksal zu überlassen, Lager zu bauen, wo sich Kinder verstümmeln, das ist mit dem europäischen Wertekanon nicht vereinbar“, so Kern in Anspielung auf die australische Asylpolitik.

„Können keine Festung Europa bauen“

Kern will mehr Engagement zum Schutz der EU-Außengrenzen und gleichzeitig Hilfsprogramme in den Herkunftsländern der Flüchtlinge. „Wir können keine Festung Europa bauen und wegschauen, was an unseren Grenzen passiert.“ Hilfsprogramme und Aufnahmezentren in Nordafrika sollten „schneller kommen“, so der Kanzler. „Alle Fluchtwilligen auf griechischen Inseln zu sammeln wird auf Dauer nicht gehen.“

Sport

Formel 1: Turbulenter Spa-GP an Rosberg

Nico Rosberg hat einen spektakulären Grand Prix von Belgien souverän gewonnen. Der Deutsche verwies gestern in Spa bei seinem sechsten Saisonsieg Red-Bull-Pilot Daniel Ricciardo und seinen Mercedes-Teamkollegen Lewis Hamilton auf die weiteren Ränge. Der Brite, der vom 21. und vorletzten Platz gestartet war, behielt damit die WM-Führung neun Punkte vor Rosberg. Viel Glück hatte der Däne Kevin Magnussen, der einen kapitalen Unfall glimpflich überstand.

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Bundesliga: Austria vergibt Sieg in Ried

Mit einem Unentschieden zwischen Ried und der Wiener Austria ist gestern die sechste Runde der Bundesliga zu Ende gegangen. Damit bleiben die „Veilchen“ auf Platz fünf, die Oberösterreicher behalten die Rote Laterne. Nach der Führung der Austria in der 26. Minute beschränkten sich die Wiener auf das Verwalten des Ergebnisses, was sich in der 71. Minute mit dem Ausgleich der Rieder bitter rächen sollte. Für Ried war es der erst Punkt nach drei Niederlagen in Folge.

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Wirtschaft

Russland lässt Charterflüge in die Türkei wieder zu

Russland lässt Charterflüge in die Türkei nach neun Monaten Unterbrechung wieder zu. Ministerpräsident Dimitri Medwedew nahm gestern das Verbot von Dezember 2015 zurück, das nach dem Abschuss eines russischen Kampffliegers im türkisch-syrischen Grenzgebiet ergangen war.

Beim Verkehrsministerium gingen bereits die ersten Anmeldungen für Charterflüge in die Türkei ein, sagte Minister Maxim Sokolow der Agentur Interfax in Moskau zufolge.

Wichtiger Faktor für türkischen Tourismus

In den vergangenen Jahren waren bis zu drei Millionen Russen in die Türkei gereist, es war das wichtigste Auslandsreiseziel. Für den türkischen Tourismus bedeutete das Ausbleiben der Russen in dieser Saison einen herben Schlag. Doch im Juni hatten Kreml-Chef Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ihren Konflikt beigelegt und sich Anfang August auch in St. Petersburg getroffen.

China hebt neuen Triebwerksbauer aus der Taufe

In China formiert sich ein neuer Konkurrent im Geschäft mit Flugzeugmotoren. Die China Aero-Engine Group wird mit einem Stammkapital von umgerechnet etwa 6,3 Mrd. Euro ausgestattet, berichtete das staatliche TV gestern.

Der Konzern mit 96.000 Beschäftigten soll auf den internationalen Märkten wettbewerbsfähig sein und dort etwa der Triebwerktochter Pratt & Whitney des US-Mischkonzerns United Technologies die Stirn bieten. Die neue Gesellschaft entsteht durch die Fusion einer Reihe kleinerer Firmen. Investoren sind die chinesische Regierung, die Hauptstadt Peking sowie Luftfahrtunternehmen.

Der Triebwerksbau zählt zu den Technologiebranchen, in denen die Volksrepublik an die Weltspitze vorstoßen will. Weitere Sparten, für die dieses Ziel gilt, sind Hochgeschwindigkeitszüge und Nuklearenergie.

Die Zukunft des heimischen Weins

Mehr Schatten, mehr Wasser, weniger Sonne bei der Ernte: Das brauchen die heimischen Trauben, wenn die Temperaturen wie zu erwarten in Österreich wegen des Klimawandels weiter steigen.

Die Winzer müssen sich in naher Zukunft einige Tricks einfallen lassen, um die Qualität zu halten, sind Experten überzeugt - etwa Weinlese in der Nacht. Mittelfristig müssen sich auch die heimischen Liebhaberinnen und Liebhaber von Wein auf Änderungen gefasst machen.

Mehr dazu in Wärmeres Klima verändert die Reben

Chronik

Alkolenker über Kreisverkehr katapultiert

Ein Alkolenker hat gestern Früh in Fehring im Bezirk Südoststeiermark einen spektakulären Unfall verursacht. Laut Polizei überfuhr ein 25-Jähriger einen Kreisverkehr - das Auto wurde durch die Luft geschleudert und zog eine Spur der Verwüstung.

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Unfall mit Wohnmobil: Elf Verletzte

Auf der Tauernautobahn (A10) kam es gestern zu einem Unfall mit einem Wohnmobil und vier beteiligten Pkws. Vier Personen wurden verletzt, eine davon schwer. Es kam zu umfangreichen Staus.

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Alkolenker attackiert nach Unfall Polizisten

Nach einem Verkehrsunfall in Wien-Donaustadt attackierte am Samstag ein 21-jähriger Mann zwei Polizisten mit Faustschlägen. Er hatte 1,9 Promille Alkohol im Blut. Der randalierende Lenker wurde festgenommen.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Zwei Schwerverletzte im Burgenland

Bei Verkehrsunfällen im Burgenland sind gestern zwei Menschen schwer verletzt worden. Die Unfälle passierten im Bezirk Oberpullendorf und auf der Ostautobahn (A4) bei Mönchhof (Bezirk Neusiedl am See).

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Dreifachjackpot bei Lotto „6 aus 45“

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hatte keiner die sechs Richtigen getippt. Es gibt einen Dreifachjackpot, im Topf liegen 3.085.473 Euro. Beim Joker hatte ein Spieler die richtigen Zahlen, der Gewinn beträgt 424.421 Euro.

Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

9 11 15 33 34 39, Zusatzzahl 4

Die aktuelle Joker-Zahl lautet:

4 2 3 8 1 5

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Prozess um Auslieferung: Kim Dotcom erneut vor Gericht

Für den umstrittenen Internetunternehmer Kim Dotcom beginnt heute in Neuseeland der Berufungsprozess gegen die Auslieferung an die USA. Dem deutschstämmigen Gründer der mittlerweile geschlossenen Tauschplattform Megaupload wird von US-Ermittlern Urheberrechtsverletzung, Erpressung und Geldwäsche vorgeworfen.

Bereits im Dezember 2015 hatte ein Gericht in Auckland entschieden, dass er und drei andere Angeklagte von Neuseeland an die USA ausgeliefert werden könnten, wogegen die Vier Berufung einlegten. Dotcom war im Zusammenhang mit Megaupload 2012 auf Betreiben der US-Behörden bei einer spektakulären Razzia auf seinem Luxusanwesen in Auckland vorübergehend festgenommen worden, die Plattform wurde abgeschaltet.

Jahrelange Haft droht

Nach Ansicht der US-Ankläger entging Musik- und Filmproduzenten rund eine halbe Milliarde Dollar, weil Nutzer über die Plattform urheberrechtlich geschütztes Material austauschten. Dotcom argumentiert, dass er die Plattform nur zur Verfügung gestellt habe. Bei einem Schuldspruch droht ihm in den USA jahrelange Haft.

Der als Kim Schmitz in Kiel geborene Millionär hat für Jänner 2017 den Start von „Megaupload 2.0“ angekündigt, einen Nachfolger mit mehr Anonymität und Verschlüsselung. Der Prozess in Auckland wird voraussichtlich sechs Wochen dauern.

Blitze töten mehr als 300 Rentiere in Südnorwegen

Blitze haben auf einer Hochebene im Süden Norwegens mehr als 300 wilde Rentiere getötet. Nach einem Unwetter hätten Wildhüter auf der Hardangervidda-Ebene gestern 322 tote Tiere gezählt, die meisten von ihnen innerhalb eines Radius’ von 50 bis 80 Metern.

Diese Zahl sei ungewöhnlich hoch, sagte ein Sprecher der Naturaufsicht dem Sender NRK. Wahrscheinlich hätten sich die Tiere während des Gewitters aneinander gedrängt.

Einigen der toten Rentiere wurden die Gehirne entnommen, um sie auf die chronische Auszehrungskrankheit CWD hin zu untersuchen, die bei einigen Rentieren in Norwegen festgestellt worden war. Die Krankheit attackiert das zentrale Nervensystem.

Ein großer Teil der Hardangnervidda-Hochebene gehört zu einem Nationalpark und ist ein beliebtes Wandergebiet. In der Gegend leben etwa 10.000 wilde Rentiere.

Kultur

US-Kinocharts: Horrorschocker verdrängt „Suicide Squad“

Die bösen Superhelden der Comicverfilmung „Suicide Squad“ müssen nach drei Wochen an der Spitze der nordamerikanischen Kinocharts einem Neueinsteiger weichen. Der billig produzierte Horrorschocker „Don’t Breathe“ spielte nach Studioschätzungen am Wochenende in den USA und Kanada auf Platz Eins rund 26 Millionen Dollar (etwa 23 Mio. Euro) ein.

Der Thriller über eine Gruppe Teenager, die bei einem Hauseinbruch ihr blaues Wunder erleben, läuft am 8. September in den deutschen Kinos an. Auf dem zweiten Rang verdiente „Suicide Squad“ mit Will Smith, Jared Leto und Margot Robbie noch gut zwölf Mio. Dollar dazu. Allein in den USA und Kanada spielte der Film damit mehr als 282 Mio. Dollar ein.

Der Animationsfilm „Kubo - Der tapfere Samurai“ verdiente auf dem dritten Rang rund 7,9 Millionen Dollar. „Sausage Party - Es geht um die Wurst“ nach dem Drehbuch von Seth Rogen und Evan Goldberg rutschte mit Einnahmen von etwa 7,6 Mio. Dollar auf den vierten Platz ab.

IT

Militärs und Polizei regieren Cyber-Schwarzmarkt

Zwei Wochen nachdem ein umfangreiches Programmpaket zum Angriff auf Firewalls führender Hersteller aufgetaucht war, kam am Freitag die bis jetzt gefährlichste Schadsoftware für iPhones an die Öffentlichkeit.

Auch wenn die Umstände ihres Bekanntwerdens völlig unterschiedlich sind, haben beide Fälle eines gemeinsam. Weder das gegen Apples iOS noch jenes gegen die Betriebssysteme von Firewalls alles gerichtete Paket haben einen kriminellen Hintergrund - im Gegenteil.

In beiden Fällen sind die Schaddateien aus dem staatlichen Bereich und da eben nicht von den üblichen verdächtigen „Cyber-Schurkenstaaten“ Russland oder China. Für die Angriffstools auf Firewalls von Cisco bis Fortinet war die NSA zumindest der Auftraggeber. Die iPhone-Dateien wiederum stammen von der israelischen Firma NSO, die zum Komplex um den Geheimdienst Mossad gehört

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Medien

EU angeblich für längeren Leistungsschutz für Verlage

Die EU will nach Informationen des „Handelsblatts“ Presseverlage und die Musikindustrie unterstützen. Sie sollen demnach das Recht bekommen, für ihre von Google oder Facebook verbreiteten Inhalte 20 Jahre lang eine Vergütung einzufordern.

„Verleger bekommen damit die Möglichkeit, auch dann eine Entschädigung einzufordern, wenn sie ihre Inhalte erst Jahre später bei Google oder auf einer anderen Internetplattform entdecken“, zitiert die Zeitung (Montagausgabe) einen hochrangigen EU-Beamten.

Der neue Leistungsschutz soll Teil eines Gesetzentwurfs zum Urheberrecht sein, den EU-Kommissar Günther Oettinger am 21. September vorlegen wolle. Internetunternehmen wie Google sollten damit verpflichtet werden, mit Rechteinhabern Verträge über die Nutzung ihrer Inhalte abzuschließen, heißt es in einem Arbeitsdokument der EU-Kommission, das dem „Handelsblatt“ vorliegt. Für Verleger eröffne dies die Möglichkeit, eine Entlohnung für die Nutzung ihrer Inhalte zu bekommen.

Leute