Inland

Erdogan-Gegner demonstrierten in Wien

In Wien haben gestern Nachmittag etwa 200 Menschen gegen die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei demonstriert, berichtete der „Kurier“ (Online-Ausgabe). Kundgebungsteilnehmer trugen Schilder mit der Aufschrift „Hayir“ („Nein“), um ihr Missfallen an der Verfassungsänderung zu bekunden, über die das türkische Stimmvolk am 16. April abstimmt.

Auslandstürken, auch jene in Österreich, können ab Montag abstimmen. Die Kundgebung am Platz der Menschenrechte vor dem Museumsquartier in Wien-Neubau fand unter starker Polizeipräsenz statt. Laut „Kurier“ gab es keine Störaktionen von Erdogan-Anhängern. Auch viele Österreicher hätten sich der Veranstaltung angeschlossen, die unter anderem von der Kommunistischen Jugend Wien unterstützt wurde.

100.000 in Österreich wahlberechtigt

Mehr als 100.000 in Österreich lebende Türken sind bei dem Referendum stimmberechtigt. Der Urnengang hat eine Debatte über mögliche illegale Doppelstaatsbürgerschaften von tausenden Türken in Österreich ausgelöst sowie über die Zulässigkeit von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungspolitiker. Infolge der öffentlich geäußerten Ablehnung von österreichischen Spitzenpolitikern sind mehrere solcher Auftritte geplatzt.

ÖVP-Gruppierung gewinnt Wiener Ärztekammerwahl

Die ÖVP-nahe Fraktion „Vereinigung österreichischer Ärztinnen und Ärzte -Liste Johannes Steinhart“ ist bei der Wiener Ärztekammerwahl gestern - wie schon 2012 - als klarer Sieger hervorgegangen. Das teilte die Kammer in einer Aussendung mit. Die Ärztevereinigung kam auf insgesamt 1.592 Stimmen bzw. 26 Mandate (2012: 1286/23).

Kammerpräsident Thomas Szekeres schaffte mit seinem „Team Thomas Szekeres“ nicht wie von ihm erhofft den Sprung auf den ersten Platz. Er erhielt 1.069 Stimmen bzw. 17 Mandate. 2012 war er mit der Liste „Sozialdemokratische Ärztinnen und Ärzte“ angetreten und auf 821 Stimmen bzw. 16 Mandate gekommen.

Mitterlehner gegen „Irrwege“ in EU

Die ÖVP fordert einen Kurswechsel in Europa. Im Vorfeld eines Treffens der Europäischen Volkspartei (EVP) in Malta hat die ÖVP ihre europapolitischen Positionen parteiintern abgestimmt und in einem Papier zusammengefasst. Bürokratieabbau, Sicherheit, Zuwanderungsbeschränkungen und interne EU-Reformen stehen dabei im Zentrum.

„Derzeit ist die Europäische Union zu schwach in den großen Fragen und zu dominant in den kleinen“, wird ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner in dem Papier zitiert, das auf eine inhaltliche Abstimmung mit Außen- und Europaminister Sebastian Kurz (ÖVP) verweist. Den Kurs auf eine „vertiefte Sozialunion“ hält Mitterlehner für einen „Irrweg“.

In dem ÖVP-Papier wird eine „Rote Karte“-Regelung vorgeschlagen: Lehnen nationale Parlamente mit qualifizierter Mehrheit einen europäischen Gesetzesvorschlag ab, dürfte der Rat den betreffenden Gesetzgebungsakt vorerst nicht weiter prüfen. Die EU-Kommission sollte nach Meinung der ÖVP verkleinert werden, ihr Präsident direkt gewählt werden und das EU-Parlament nur noch an einem Standort statt alternierend in Straßburg und Brüssel tagen.

Ausland

Trumps Ex-Berater besprach extralegale Auslieferung Gülens

Der ehemalige Berater von US-Präsident Donald Trump während dessen Wahlkampagne, Mike Flynn, soll sich mit türkischen Regierungsvertretern getroffen haben, um über eine extralegale Überstellung des Predigers Fethullah Gülen aus dessen US-Exil in die Türkei zu sprechen. Das berichtete der frühere CIA-Direktor James Woolsey nach Angaben des „Wall Street Journal“ (Online-Ausgabe von heute).

Woolsey nahm laut dem Bericht selbst an dem Treffen teil. Außerdem stützte sich das Blatt auf die Aussagen weiterer Zeugen. Bei den Gesprächen mit Trumps früherem Sicherheitsberater, Ex-General Flynn, sei es darum gegangen, wie man Gülen, dem Ankara die Verantwortung für den Putsch vom 15. Juli 2016 anlastet, unter Umgehung der Auslieferungsprozeduren außer Landes schaffen könne.

„Verdeckte Aktion bei Nacht und Nebel“

Wie auch „Hürriyet Daily News“ berichtet, nahm Woolsey am 19. September in New York an einem Treffen mit hochrangigen türkischen Regierungsvertretern, darunter Energieminister Berat Albayrak und Außenminister Mevlüt Cavusoglu, teil. Dabei wurde die Möglichkeit diskutiert, „in einer verdeckten Aktion bei Nacht und Nebel den Kerl wegzuschaffen“, wurde Woolsey zitiert.

Allerdings habe man nicht darüber gesprochen, wie man Gülen von seinem US-Wohnsitz fortbringen könne. Wären spezifische Pläne erörtert werden, hätte er sofort ihre Legalität in Frage gestellt.

Woolsey informierte Biden

Woolsey äußerte sich den Angaben zufolge während der Diskussionen nicht, er warnte aber später, Gülen auf diese Art aus den USA fortzuschaffen, sei keine gute Idee und könnte gegen US-Gesetze verstoßen. Der Ex-CIA-Chef informierte auch den damaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden über einen gemeinsamen Freund.

Flynn trat als Trumps nationaler Sicherheitsberater am 13. Februar zurück, nachdem bekannt geworden war, dass er vor der Amtsübernahme des gegenwärtigen Präsidenten mit dem russischen Botschafter über die Russland-Sanktionen gesprochen und Vizepräsident Mike Pence nicht darüber umfassend informiert hatte.

Die Türkei fordert von den USA die Auslieferung Gülens, der im US-Bundesstaat Pennsylvania lebt. Gülen hat den Putschversuch verurteilt und jede Verantwortung dafür geleugnet. Bisher konnte die Türkei die USA noch nicht von Gülens Schuld überzeugen.

Parlamentswahl mit offenem Ausgang in Bulgarien

In Bulgarien werd heute eine vorgezogene Parlamentswahl abgehalten. Es wird mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen der konservativen Gerb-Partei des bisherigen Regierungschefs Boiko Borissow und den oppositionellen Sozialisten (BSP) unter ihrer Vorsitzenden Kornelia Ninowa gerechnet. Beide Parteien können laut Umfragen mit einem Stimmenanteil von etwa 30 Prozent rechnen. Für die Regierungsbildung wird eine Koalition mit kleineren Parteien erforderlich sein.

Bulgarien ist seit zehn Jahren EU-Mitglied. Das Durchschnittseinkommen liegt bei 480 Euro im Monat. In Bulgarien leben rund 700.000 Türken. Am Freitag blockierten bulgarische Nationalisten die wichtigsten Grenzübergänge zur Türkei, um tausende Türken mit bulgarischen Pässen an einer Stimmabgabe bei der Parlamentswahl abzuhalten.

Saarland-Wahl als Auftakt zum deutschen Wahljahr

Im kleinen deutschen Bundesland Saarland wird heute ein neuer Landtag gewählt. Es ist der Auftakt zum deutschen Wahljahr 2017 mit der Bundestagswahl im Herbst. Interesse findet vor allem das Abschneiden der SPD nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz, dessen Vater aus dem Saarland stammt. In der ehemaligen roten Hochburg regieren seit 17 Jahren die Christdemokraten von Kanzlerin Angela Merkel.

Seit Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Schulz Ende Jänner hat die SPD auch im Saarland in den Meinungsumfragen deutlich zugelegt. Das ZDF-„Politbarometer“ errechnete zwar zuletzt einen Vorsprung von fünf Punkten für die Christdemokraten von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Andere Umfragen sahen die SPD aber nur knapp hinter der CDU.

Ein Verlust der Regierungsmacht im Saarland wäre ein Menetekel für CDU-Chefin Merkel, die sich im Herbst für eine vierte Amtszeit als deutsche Regierungschefin bewirbt.

Slowakischer Skandal-Kronzeuge von Zug überrollt

Unter zunächst ungeklärten Umständen ist gestern der slowakische Politiker Frantisek Gaulieder ums Leben gekommen. Der in den 90er Jahren als Gegner des umstrittenen Regierungschefs Vladimir Meciar bekannt gewordene 66-Jährige wurde von einem Zug überrollt.

Medienberichte hielten einen Selbstmord für wahrscheinlich, schlossen aber auch einen Mord nicht aus. Gaulieder hatte seit zwei Jahrzehnten Morddrohungen erhalten. Die Polizei wollte wegen noch laufender Ermittlungen keine Details veröffentlichen.

Meciar belastet

Gaulieder spielte eine zentrale Rolle in Politskandalen, deren Aufarbeitung gerade bevorstehen könnte. Als Zeuge belastete er Meciar und den Inlandsgeheimdienst SIS als mutmaßliche Drahtzieher der spektakulären Entführung des Präsidentensohnes Michal Kovac junior und der Ermordung eines Entführungszeugen.

Eine von Meciar selbst verfügte Amnestie verbot bisher weitere Ermittlungen in diesem Fall. Die umstrittene Amnestie soll aber kommende Woche durch eine Verfassungsänderung aufgehoben werden.

Gaulieder war auch selbst Opfer eines Polit-Skandals. Nach seinem Austritt aus der Meciar-Partei HZDS wurde ihm 1996 gesetzeswidrig sein Parlamentsmandat aberkannt. Dafür wurde die Slowakei später vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt.

Erdogan bringt Referendum zu EU ins Spiel

Angesichts der angespannten Beziehungen mit der EU hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan heute ein Referendum über den Beitrittsprozess seines Landes ins Spiel gebracht. „Was die (Beitritts-) Verhandlungen anbelangt, könnten wir den Weg eines Referendums nehmen und der Entscheidung folgen, die die Nation trifft“, sagte der Präsident bei einem britisch-türkischen Forum in Antalya.

Nach Erdogans Worten könnte ein solches Referendum nach dem Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems am 16. April abgehalten werden. Er hatte eine Volksbefragung zu den Beitrittsgesprächen mit der EU bereits im vergangenen Jahr als eine Möglichkeit erwähnt.

„Ja“ bei Referendum „Bruchpunkt“ mit EU

Kurz zuvor hatte Erdogan bei einer anderen Veranstaltung gesagt, die EU würde ihm „die Arbeit erleichtern“, wenn sie selbst beschließen würde, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen. Er fügte hinzu, dass ein „Ja“ zu seinem Präsidialsystem am 16. April einen „Bruchpunkt“ mit der EU bedeuten würde.

Der Ausgang des Referendums zum Präsidialsystem ist offen, Kritiker lehnen es als eine Zementierung der autoritären Staatsführung Erdogans vehement ab. Der Präsident schlug in den vergangenen Wochen zunehmend nationalistische Töne an, um Wählerschichten für sein Modell zu gewinnen. So hatte er auch die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Gespräch gebracht, was für die EU nach eigenen Angaben bedeuten würde, dass die Beitrittsgespräche abgebrochen werden.

Mossul-Offensive wegen vieler ziviler Opfer unterbrochen

Die irakischen Sicherheitskräfte haben nach eigenen Angaben die Rückeroberung der letzten Hochburg der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Mossul, wegen der hohen Zahl ziviler Opfer unterbrochen. Wegen der zahlreichen Opfer unter der Zivilbevölkerung in der Altstadt würden die Vormarschpläne überarbeitet, sagte gestern ein Sprecher der Polizeikräfte. „Zurzeit finden keine Kampfeinsätze statt.“

UNO: 400.000 Zivilisten sitzen fest

Flüchtlinge hatten zuvor berichtet, bei den Luftangriffen der von den USA unterstützten Anti-IS-Koalition seien etliche Menschen unter einstürzenden Häusern begraben worden. Auch die Vereinten Nationen sprachen von hohen Opferzahlen. Das Bündnis bestätigte vorerst lediglich, dass Luftschläge in dem Gebiet geflogen worden seien.

In der heftig umkämpften Metropole sitzen nach Angaben der UNO noch rund 400.000 Zivilisten fest. Aus Angst vor Heckenschützen des IS würden viele Menschen nicht flüchten. Regierungstruppen haben mit Unterstützung von US-Luftangriffen bereits den Osten der Stadt und über die Hälfte des Westens unter Kontrolle gebracht.

„Chirurgisch präzise“ Operationen gegen IS

Der Vormarsch der Regierungstruppen steckt allerdings in den engen Straßen der Altstadt fest. „Es ist an der Zeit, neue Offensivpläne und Taktiken zu erwägen“, sagte der Sprecher der Sicherheitskräfte an Ort und Stelle. Es müsse sichergestellt werden, dass die Vertreibung des IS nicht zu unerwünscht hohen Opferzahlen unter der Bevölkerung führe.

Nötig seien „chirurgisch präzise“ Operationen gegen die IS-Kämpfer. Gestern hatte US-Brigadegeneral John Richardson der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, überlegt werde unter anderem, die Altstadt vom Rest der Stadt zu isolieren. Die UNO-Koordinatorin für humanitäre Hilfe im Irak, Lise Grande, erklärte, die UNO sei wegen der zivilen Opfer sehr besorgt.

Wirtschaft

Sport

Fußball: Niederlande bangen um WM-Teilnahme

Die Niederlande müssen um die Teilnahme bei der WM 2018 in Russland bangen. Die Auswahl von Coach Danny Blind verlor am fünften Spieltag gegen Bulgarien und kassierte damit die zweite Pleite in der laufenden Qualifikation. Schon sechs Punkte beträgt der Rückstand auf Gruppenleader Frankreich.

Die Schweiz dagegen hält zur Halbzeit weiter beim Punktemaximum, was den Eidgenossen in der WM-Qualifikation bisher noch nie gelungen war.

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Formel 1: Ferrari spürt wieder Rückenwind

Der erste Grand Prix der Saison in Australien verspricht ein spannendes Rennen zu werden. Das liegt vor allem am guten Eindruck, den Sebastian Vettel und Ferrari im Schatten von Qualifying-Sieger Lewis Hamilton hinterließen. Die „Scuderia“ bestätigte den starken Eindruck der Testfahrten. Daher rechnet sich Vettel für das Rennen einiges aus. „Es ist alles drin“, sagte der vierfache Weltmeister.

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Chronik

Ein Toter bei Schießerei in Las Vegas

Bei einer Schießerei in Las Vegas ist gestern mindestens ein Mensch getötet worden. Ein weiterer Mensch sei verletzt worden, als auf dem belebten Las Vegas Strip Schüsse fielen, wie lokale Medien berichteten. Der Schütze verschanzte sich in einem Bus, die Polizei rief alle Bewohner auf, das Viertel zu meiden.

„Schüsse fielen im Bus“

Luftbilder zeigten Polizeifahrzeuge, die einen langen, weißen, doppelstöckigen Bus umringten. Nach den Berichten von Augenzeugen über den Kurzbotschaftendienst Twitter versuchte die Polizei, über Lautsprecher mit jemanden in dem Bus zu verhandeln. „Die Schüsse fielen in dem Bus“, sagte Polizeisprecher Larry Hadfield der Zeitung „USA Today“. Es habe einen Vorfall mit zwei Opfern gegeben.

Zunächst war unklar, ob es eine Verbindung zwischen der Schießerei und einem zuvor verübten Raubüberfall in der Nähe gab. Dabei hatten drei maskierte Räuber - einer trug offenbar eine pinkfarbene Schweine-Maske - mit Vorschlaghämmern den Schmuck-Kasten eines Ladens im teuren Bellagio Hotel aufgebrochen. Die Verdächtigen trugen schwarze Anzüge oder Smokings. Ein Polizist sagte zu dem Überfall: „Es ist wie im Film. Es ist einfach verrückt.“

Monaco: Spektakulärer Raubüberfall auf Luxus-Juwelier

Mitten im Zentrum von Monaco ist gestern ein spektakulärer Raubüberfall auf ein Geschäft des Luxus-Juweliers Cartier verübt worden. Drei Männer überfielen den Laden am Platz des Casinos kurz vor 16.00 Uhr, wie die Staatsanwaltschaft am Samstagabend mitteilte. Ein Mann konnte festgenommen werden, zwei Täter waren noch auf der Flucht. Ein Komplize soll zudem im Auto gewartet haben. Die Höhe der Beute war zunächst unklar.

Zuvor hatte die Polizei das Gebiet im Viertel Monte-Carlo rund um den Ort des Überfalls abgeriegelt. Mindestens einer der Täter sei bewaffnet gewesen, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Teil der Beute gesichert

Bei dem Festgenommenen wurden den Behörden zufolge eine Waffe gefunden sowie ein Teil der Beute. Der mutmaßliche Fluchtwagen der anderen Täter wurde später von diesen in Brand gesteckt und von der Polizei entdeckt.

Touristen und Kunden im Zentrum von Monaco mussten am Nachmittag im Casino oder in den Geschäften in der Nähe abwarten, bis die Polizei die Lage geklärt hatte, wie die Zeitung „Nice-Matin“ berichtete. Gegen 19.00 Uhr war das Leben in dem Viertel wieder zur Normalität zurückgekehrt, wie ein AFP-Fotograf berichtete.

Cartier nicht erstmals überfallen

Der Luxus-Juwelier Cartier war an der Cote d’Azur schon einmal Ziel eines spektakulären Raubüberfalls: Im Mai 2015 war nur wenige Tage vor der Eröffnung des berühmten Filmfests in Cannes das Cartier-Geschäft in der französischen Stadt überfallen worden. Die maskierten Räuber entkamen mit Schmuck und Uhren im Wert von rund 17,5 Millionen Euro.

Weltweit gehen zur „Earth Hour“ Lichter aus

Als Zeichen für den Umweltschutz drehen heute wieder weltweit Millionen Menschen für eine Stunde das Licht aus. Die Aktion „Earth Hour“ begann in Ozeanien und Australien. Im elften Durchgang nehmen wieder berühmte Bauwerke wie der Moskauer Kreml, die Pyramiden von Giseh und das New Yorker Empire State Building teil.

Opernhaus in Sydney

Reuters/David Gray

In der australischen Millionenmetropole Sydney wurde das Licht am weltberühmten Opernhaus, an der Hafenbrücke und am Riesenrad im Lunapark abgeschaltet. „Wir haben die ,Earth Hour‘ 2007 in Gang gebracht, um den Politikern zu zeigen, dass die Menschen sich wegen des Klimawandels Sorgen machen“, sagte der Koordinator Siddarth Das in Sydney. „Dass dieser symbolische Augenblick zu einer globalen Bewegung wurde, spricht Bände über die mächtige Rolle der Menschen in Angelegenheiten, die ihr Leben betreffen.“

Im elften Jahr des Bestehens gab der WWF als Veranstalter die Parole aus, jedes Land solle Themen in den Vordergrund stellen, die dort von besonderer Bedeutung seien. Im ostafrikanischen Tansania war beispielsweise eine Aktion zum Bäumepflanzen geplant. In Südafrika sollten Projekte zur Erzeugung erneuerbarer Energien vorgestellt werden, in China war eine Kooperation mit Unternehmen zur Entwicklung nachhaltigerer Lebensweisen vorgesehen.

Gesundheit

US-Opioidkrise: Studie zeigt einfachen Ausweg auf

Seit Jahren kämpfen die USA gegen die wachsende Opioidabhängigkeit in der Bevölkerung: Über 180.000 Menschen starben seit 2000 an den Folgen einer missbräuchlichen Einnahme verschreibungspflichtiger Medikamente wie Oxycodon (in Österreich unter anderem als Oxycontin im Handel) und Codein (enthalten in Hustensaft) - zu den prominentesten Opfern gehörte 2016 der Popstar Prince. Eine neue Studie am Dartmouth–Hitchcock Medical Center in New Hampshire legt nun eine verblüffend einfache Maßnahme zur Bekämpfung der Opioidkrise nahe.

Mehr dazu in Der heilsame Geiz mit Rezepten

Religion

Eine Million bei Papstmesse nahe Mailand

Papst Franziskus hat im Rahmen eines eintägigen Besuchs in der Diözese Mailand eine Freiluftmesse in der nahe gelegenen Stadt Monza zelebriert. Daran beteiligten sich nach Angaben der Mailänder Diözese circa eine Million Gläubige. Nach seiner Ankunft in Mailand besuchte der Papst ein ärmeres Stadtviertel mit seinen Wohnkasernen und am Rande der Gesellschaft stehende Menschen an der östlichen Peripherie der Stadt.

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Kultur

Leute

Antonio Banderas „hatte viel Glück“ bei Infarkt

Hollywoodstar Antonio Banderas hat vor zwei Monaten einen Herzinfarkt gehabt. „Ich habe am 26. Jänner einen Infarkt erlitten, hatte aber viel Glück. Es gibt keine bleibenden Schäden“, sagte der 56-Jährige gestern am Rande eines Filmfestivals in seiner Heimatstadt Malaga im Süden Spaniens.

Antonio Banderas

APA/AFP/Jorge Guerrero

Ihm seien drei Stents eingesetzt worden. Er fühle sich gut und habe „viel Lust zu arbeiten“, so der „Zorro“-Darsteller.

„Denke jetzt über Vieles anders“

Banderas war im Jänner mit Brustschmerzen in eine Klinik im Süden Englands eingeliefert worden. Medien hatten über die Gründe spekuliert und unter anderem von „Verdacht auf Herzattacke“ geschrieben. Neue Gerüchte waren aufgekommen, nachdem der Spanier sich jüngst nach Medienberichten in der Schweizer Spezialklinik Clinique de Genolier in der Nähe von Genf einquartiert hatte.

Banderas verriet nun auch, er leide schon seit einiger Zeit an Herzrhythmusstörungen. Im vorigen Jahr sei die Arbeit für ihn zur Sucht geworden. „Ich konnte keine Pause machen, ich bin sieben Mal über den Atlantik geflogen. Deshalb habe ich vielleicht den Preis dafür bezahlt, so dass ich jetzt über Vieles anders denke.“

Lifestyle