Ausland

Die Abgeordneten des US-Bundesstaates Arizona haben die Rückkehr zu einem Abtreibungsverbot aus dem Jahr 1864 verhindert. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte gestern auch der Senat für die Aufhebung des 160 Jahre alten Gesetzes, das nach einem Urteil eines Landesgerichtes ansonsten in einigen Wochen wieder in Kraft getreten wäre.

Bei dem Votum von 16 zu 14 Stimmen unterstützten zwei Republikaner die Demokraten. Es wurde damit gerechnet, dass die demokratische Gouverneurin Katie Hobbs die Vorlage schnell unterzeichnen wird. Das Repräsentantenhaus von Arizona hatte den Entwurf in der vergangenen Woche angenommen.

Vor etwa drei Wochen hatte ein Gericht das Gesetz gegen Abtreibung wieder für gültig erklärt und damit einen Streit im US-Wahlkampf befeuert. Die Richter erklärten, das Parlament des Staates habe nie ein Recht auf Abtreibung beschlossen oder bestätigt. In Arizona leben etwa 7,4 Millionen Menschen. Die Region im Südwesten der USA wurde 1912 zum US-Bundesstaat.

Das Gesetz aus der Zeit davor verbietet alle Abtreibungen außer solchen zum Schutz des Lebens der Mutter. Zum Thema wurde die Abtreibung wieder durch ein Urteil des Supreme Court in Washington im Jahr 2022, ein landesweites Recht auf Abtreibung wieder aufzuheben. Damit fiel die Entscheidung über eine Legalisierung an die einzelnen 50 US-Bundesstaaten zurück.

Israel bereitet nach Angaben von Generalstabschef Herzi Halevi „eine Offensive im Norden“ vor. Das teilte Halevi gestern Abend mit.

Einzelheiten nennt er während einer Lagebeurteilung an der libanesischen Grenze nicht. Die Offensive im Gazastreifen werde „mit Macht fortgesetzt“, erklärte Halevi zudem.

Mehr als zehntausend Menschen haben sich am 1. Mai an linken und linksextremen Demonstrationen in Deutschland beteiligt, vor allem in Berlin und Hamburg. Die Polizei stand jeweils mit einem Großaufgebot parat, um mögliche Krawalle in der Nacht zu verhindern.

Vor dem Hintergrund der Spannungen um den Gaza-Krieg gab es besonders Sorgen über mögliche propalästinensische Aktionen mit möglicherweise verbotenen Slogans gegen Israel. Daneben gab es die traditionellen Demonstrationen der Gewerkschaften am Tag der Arbeit für mehr soziale Gerechtigkeit, bei denen es kaum Vorfälle gab.

Demonstration in Berlin
Reuters/Christian Mang

Polizei beendete Demo in Stuttgart

In Stuttgart wurde eine Demonstration der linken Szene in der Innenstadt beendet, wie die Polizei auf X (Twitter) mitteilte. Es sei zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. Die Beamten hätten mit Pfefferspray und Schlagstöcken reagiert.

In Hamburg gingen mehr als 6.000 Menschen mit linken und linksextremen Gruppen auf die Straße. Aufgerufen hatten Anarchisten aus dem Umfeld des linksautonomen Zentrums Rote Flora, das Umverteilungsbündnis „Wer hat, der gibt“ und der vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestufte Rote Aufbau. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.

EU

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist heute gemeinsam mit Zyperns Präsidenten Nikos Christodoulidis zu Gesprächen über die Flüchtlingssituation in den Libanon.

Dort soll dem Land ein konkretes Finanzpaket angeboten werden, um die Zahl der Menschen zu senken, die mit Booten nach Europa übersetzen. Nach dpa-Recherchen soll bis 2027 eine Milliarde Euro an EU-Geldern in das Land fließen.

Nach Angaben von EU-Beamten soll mit dem Geld das Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen im Libanon gestärkt werden. Das Paket soll im Rahmen der Libanon-Reise der Kommissionspräsidentin und des zypriotischen Präsidenten angekündigt werden.

Seit Wochen kommen an den Küsten des kleinen EU-Inselstaats Zypern mehr und mehr Flüchtlinge an – zum Großteil aus Syrien geflüchtete Menschen, die vom Libanon aus in See gestochen sind. Seit Jahresbeginn wurden bereits rund 4.000 Geflüchtete gezählt – im ersten Quartal des Vorjahres waren es lediglich 78.

Auf Zypern sind die Flüchtlingslager übervoll, die Bearbeitung von Asylanträgen, die Menschen aus Syrien stellen, wurde vorläufig ausgesetzt. Christodoulidis hatte die EU wegen des Anstiegs mehrfach um Hilfe gebeten und einen Deal mit dem Libanon ähnlich der Vereinbarung mit Ägypten und Tunesien gefordert – mit diesen Ländern hat die EU zuletzt neue Kooperations- und Unterstützungsabsprachen getroffen, die unter anderem Finanzhilfen in Milliardenhöhe vorsehen.

Ukraine-Krieg

Ein ukrainischer Drohnenangriff hat in der russischen Grenzregion Kursk Leitungen beschädigt und die Stromversorgung der Kleinstadt Poniri lahmgelegt. Das teilte der Gouverneur der Region, Roman Starowoit, auf Telegram mit. Die Drohne sei abgeschossen worden.

Reparaturteams seien bereits an Ort und Stelle, um die Stromversorgung wiederherzustellen, hieß es zudem. Die Angaben können nicht unabhängig überprüft werden.

Im Hafen der ukrainischen Stadt Odessa ist örtlichen Medienberichten zufolge nach einem Raketeneinschlag ein Großbrand ausgebrochen. Einem der Berichte zufolge wurde ein Lagerhaus des Versandunternehmens Nowa Poschta getroffen.

Feuerwehrleute löschen einen Großbrand in Odessa
Reuters/State Emergency Service Of Ukraine

„Bisher sind mindestens 13 Verletzte bekannt“, schrieb der Militärgouverneur der Region Odessa, Oleh Kiper, gestern Nacht auf seinem Telegram-Kanal. Nowa Poschta teilte mit, dass eine ballistische Rakete in einem Sortierzentrum des Unternehmens eingeschlagen sei. Unter den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen habe es aber keine Verletzten gegeben.

Bilder und Videos im Internet zeigen Flammen und Rauchsäulen, die in den Himmel steigen. Die Angaben können derzeit nicht unabhängig überprüft werden. Eine russische Stellungnahme lag nicht vor.

Die USA haben ein neues Sanktionspaket gegen Unterstützer des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verhängt. Wie das US-Finanzministerium gestern in Washington mitteilte, richten sich die Strafmaßnahmen gegen rund 300 Personen und Unternehmen.

Betroffen sind Firmen aus Russland, China und anderen Staaten, denen vorgeworfen wird, Moskau bei der Beschaffung von Waffen und Rüstungsgütern für den Ukraine-Krieg zu helfen.

Wie aus der Erklärung hervorgeht, zielen die Strafmaßnahmen neben russischen Firmen auch auf rund 60 Unternehmen aus anderen Staaten ab, 16 davon aus China und der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong. Den Firmen werde zur Last gelegt, „Russland beim Erwerb von Schlüsselkomponenten für die Waffenherstellung oder für Rüstungsprogramme zu unterstützen“.

Auch belgische und slowakische Unternehmen betroffen

Die meisten Unternehmen sollen der Erklärung zufolge Russland bei der Beschaffung normalerweise verbotener Bauteile geholfen haben, zwei davon auch bei der Beschaffung von Materialien für die Munitionsproduktion.

Auch Unternehmen aus fünf weiteren Staaten sind von den neuerlichen US-Sanktionen betroffen, diese sind aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und Aserbaidschan sowie den beiden EU-Mitgliedsstaaten Belgien und Slowakei. Außerdem stehen mehr als 200 russische Unternehmen auf der Sanktionsliste, rund hundert davon aus den Bereichen Rüstung, Transport und Hochtechnologie.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mitten im Krieg vor dem Hintergrund von Korruptionsvorwürfen Ilja Witjuk, einen hochrangigen Beamten des Geheimdienstes SBU, entlassen. Das entsprechende Dekret wurde gestern auf der Website des ukrainischen Präsidenten ohne Nennung von Gründen veröffentlicht. Witjuk leitete beim SBU die Spionageabwehr im Bereich Cybersicherheit.

Zuvor hatten ukrainische Medien eine Recherche veröffentlicht, derzufolge die Ehefrau Witjuks im Zentrum Kiews eine Luxuswohnung gekauft haben soll. Witjuk war vor der Entlassung bereits beurlaubt worden.

Präsident Selenskyj hat immer wieder einen rigorosen Kampf gegen Korruption und Veruntreuung von Mitteln im Staatsapparat versprochen. Der Nachweis von Erfolgen bei diesem Kampf gilt auch als Voraussetzung für eine EU-Mitgliedschaft seines Landes. Trotzdem gilt die Ukraine nach wie vor als eines der korruptesten Länder Europas. Erst vor wenigen Tagen musste Agrarminister Mykola Solskyj wegen eines Bestechungsskandals zurücktreten.

Russland verstößt nach Angaben der US-Regierung gegen die Chemiewaffenkonvention der Vereinten Nationen. Im Angriffskrieg gegen die Ukraine habe das russische Militär verschiedene Reizgase „als eine Form der Kriegsführung“ eingesetzt, teilte das US-Außenministerium gestern mit. „Der Einsatz solcher Chemikalien ist kein Einzelfall“, hieß es in der Mitteilung.

Russische Truppen wollten damit ukrainische Streitkräfte aus befestigten Stellungen vertreiben und so auf dem Schlachtfeld taktische Vorteile erzielen.

Die Ukraine warf in der Vergangenheit Russland mehrfach den Einsatz von Chemiewaffen vor. Die UNO-Chemiewaffenkonvention verbietet das aber. So beklagte der ukrainische Generalstab zu Jahresbeginn, dass russische Truppen das Reizgas CS gegen ukrainische Soldaten in Schützengräben einsetzten.

Die Gasgranaten würden von Drohnen abgeworfen oder von der Artillerie verschossen, hieß es aus Kiew. Moskau warf seinerseits den ukrainischen Streitkräften ebenfalls den Einsatz verbotener Chemiewaffen vor.

Wirtschaft

Viele Österreicherinnen und Österreicher wollen heuer im Sommer wieder verreisen. 95 Prozent gaben bei einer Umfrage des ÖAMTC an, fix einen Urlaub zu planen, so viele wie noch nie.

40 Prozent hatten im April schon gebucht. Allerdings müssen sich 62 Prozent bei den Ausgaben zurückhalten und wollen bei Quartier, Nebenausgaben und Urlaubsdauer sparen. Das durchschnittliche Urlaubsbudget ist mit 1.062 Euro pro Kopf gleich wie 2023.

Vor der Pandemie gaben nur 50 bis 60 Prozent der Befragten schon im April an, einen Urlaub zu planen. Nach einem Einbruch in der Pandemiezeit war die Reiselust bereits 2023 mit 78 Prozent ungewöhnlich stark gewesen.

Wie üblich zieht es vor allem die unter 30-Jährigen ins Ausland, Österreich-Urlaub ist vor allem bei den 50- bis 59-Jährigen angesagt. In Summe planen 70 Prozent der Befragten eine Fahrt über die Grenze, die Hälfte sieht (auch) einen Urlaub in Österreich vor.

„Es wird auf das Geldbörserl geachtet“

„55 Prozent wollen im Hotel übernachten, das sind zehn Prozent weniger als noch im Vorjahr. Am Urlaubsort selbst wird z. B. bei Restaurantbesuchen oder Ausflügen vermehrt auf das Geldbörserl geachtet“, schreibt ÖAMTC-Expertin Yvette Polasek zu den Daten. Die größte Anziehungskraft hat das Meer. Dahinter folgen Städte und dann die Berge.

Italien vor Kroatien sind wieder die begehrtesten Urlaubsziele, danach folgen Griechenland, Spanien und Deutschland. Das sind die gleichen Top-Fünf-Zielländer wie im Vorjahr, wobei Deutschland von Rang drei auf Rang fünf zurückgefallen und Kroatien schon fast so beliebt wie Italien ist. Dahinter folgt die Türkei als beliebtestes Land außerhalb der EU. Fernreisen peilen acht Prozent an.

Die Umfrage wurde im Auftrag des ÖAMTC durch das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Kantar Info Research Austria zwischen 2. und 10. April unter 1.000 Personen durchgeführt. Die Ergebnisse sind laut ÖAMTC repräsentativ für die österreichische Bevölkerung zwischen 18 und 69 Jahren.

Die US-Notenbank Federal Reserve bleibt bei ihrer Hochzinspolitik. Die Währungshüter um Fed-Chef Jerome Powell beließen den geldpolitischen Schlüsselsatz gestern in der Spanne von 5,25 bis 5,50 Prozent. In der Erklärung hieß es, es fehle „weiterer Fortschritt“ bei dem Bestreben, die Inflation auf zwei Prozent zu drücken.

Die Notenbank hatte auch bei ihrer vorherigen Sitzung die Zinssätze ein weiteres Mal unverändert bei einer Spanne zwischen 5,25 und 5,50 Prozent und damit auf dem höchsten Niveau seit über 20 Jahren belassen.

Die Fed hat zwar für dieses Jahr mehrere Zinssenkungen in Aussicht gestellt, betonte aber gleichzeitig, nicht vorschnell handeln zu wollen, um die Inflation nicht wieder anzufachen.

Der Treuhandsanierungsplan der Signa Development schien nach der Zustimmung der Gläubiger Mitte März und der Bestätigung durch das Handelsgericht Wien in trockenen Tüchern. Nun aber legt die Republik Österreich Rekurs ein, die Finanzprokuratur erhebt also Rechtsmittel gegen die Bestätigung des Handelsgerichts.

Das berichtete „Die Presse“ (Onlineausgabe) am Dienstagabend. Der Abwicklungsprozess könne sich dadurch um Monate verschieben, auch der Konkurs drohe, so die Zeitung. Finanzprokuratur-Präsident Wolfgang Peschorn habe den Rekurs gegenüber der „Presse“ bestätigt, sich aber nicht weiter dazu äußern wollen.

Peschorn für Konkurs

Peschorn hatte dem Sanierungsplan bei der Gläubigersitzung im März, bei der er als Finanzprokuratur-Chef die Interessen der Republik Österreich vertrat, nicht zugestimmt und sich stattdessen für einen Konkurs ausgesprochen, um die Angelegenheit vollumfänglich aufklären zu können.

Bei der Signa Development ist laut „Presse“ nun das Oberlandesgericht (OLG) am Zug. Und auch für die Signa Prime Selection sei ein Einschreiten der Republik zu erwarten, hier laufe die Frist aber noch.

Die Signa-Pleitenserie ist die mit Abstand größte Insolvenz der österreichischen Wirtschaftsgeschichte. Die Signa Holding meldete am 29. November 2023 als erste zentrale Gesellschaft im Immobilienimperium des Investors Rene Benko Insolvenz an, danach folgten Prime und Development.

Zur Beilegung des jahrelangen Rechtsstreits um angebliche Krebsrisiken eines Babypuders bietet der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson einen Vergleich in Höhe von 6,5 Milliarden Dollar (rund 6,1 Mrd. Euro) an. Der neue Vorschlag sei in Kooperation mit den Anwälten des größten Teils der Kläger ausgearbeitet worden, teilte der für Rechtsstreitigkeiten zuständige J&J-Vizepräsident Erik Haas gestern mit.

In den vergangenen Jahren waren Tausende Klagen gegen den Konzern wegen angeblicher Spuren von krebserregendem Asbest in dessen Talkumpuder für Babys eingereicht worden. Der jetzt präsentierte Plan sieht eine Phase von drei Monaten vor, in denen die Klägerinnen und Kläger über das Vergleichsangebot informiert werden. Stimmen 75 Prozent von ihnen zu, soll das Angebot als angenommen gelten.

J&J bestreitet weiter Asbestbelastung

Dann würden über einen Zeitraum von 25 Jahren insgesamt etwa 6,475 Milliarden Dollar zur Beilegung jener zivilrechtlichen Klagen ausgezahlt werden, die sich auf Eierstockkrebs beziehen. Das sind nach Angaben von J&J 99,75 Prozent dieser Klagen.

J&J bestreitet weiterhin, dass sein Babypuder asbestbelastet ist, das Unternehmen nahm das Produkt jedoch vom Markt. Eine 2020 veröffentlichte Zusammenfassung von einer Reihe von Studien mit den Daten von insgesamt 250.000 Frauen hatte keinen statistischen Zusammenhang zwischen der Anwendung des Talkumpuders im Genitalbereich und dem Risiko von Eierstockkrebs aufgezeigt.

Chronik

Kein Spielteilnehmer beziehungsweise keine Spielteilnehmerin hat gestern die sechs Richtigen bei Lotto „6 aus 45“ erraten. Im Jackpot werden zusätzlich zum ersten Rang der nächsten Runde 609.018,66 Euro erwartet.

Es wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

3 10 21 24 36 38/Zusatzzahl: 15

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

5 15 17 20 32 40

Ein Spielteilnehmer hatte den richtigen Joker auf der Quittung und erhält 565.137,70 Euro.

Die richtige Joker-Zahl:

6 3 9 9 7 8

Alle Angaben ohne Gewähr

Beim Einsturz eines Autobahnabschnitts in der chinesischen Provinz Guangdong sind Medienberichten zufolge mindestens 36 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 30 Menschen seien verletzt worden, berichteten staatliche Medien heute.

Luftaufnahme zeigt die Unfalllstelle
APA/AFP/Cns

Der Einsturz habe sich auf der Strecke Meizhou – Dabu ereignet, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua. Der betroffene Abschnitt sei 17,9 Meter lang. 23 Fahrzeuge seien in die Tiefe gestürzt. Meizhou ist eines der Gebiete in der südchinesischen Provinz Guangdong, die seit Ende April von heftigen Regenfällen und Hagel heimgesucht wurden, die gefährliche Schlammlawinen auslösten, Häuser überfluteten und Brücken zerstörten.

Knapp eine Woche nach der Aufhebung des New Yorker Vergewaltigungsurteils gegen ihn ist der frühere Filmmogul Harvey Weinstein gestern vor Gericht erschienen. Der körperlich sichtlich angeschlagene Weinstein wurde in einem Rollstuhl sitzend in einen Gerichtssaal in Manhattan gefahren, wie ein AFP-Reporter berichtete.

Harvey Weinstein im Gerichtssaal
IMAGO/UPI Photo/Steven Hirsch

„Wir glauben an diesen Fall“

Ein Vertreter der Staatsanwaltschaft sagte, die Anklagebehörde sei „fest davon überzeugt“, dass Weinstein erneut verurteilt werde. Staatsanwältin Jessica Mann werde sich dafür einsetzen, dass „der Gerechtigkeit erneut Genüge getan wird“. „Wir glauben an diesen Fall und wir werden diesen Fall neu aufrollen“, sagte die stellvertretende Staatsanwältin Nicole Blumberg.

Auch die Verteidigung zeigte sich mit einem neuen Verfahren einverstanden. Beide Seiten signalisierten, dass sie im Herbst für einen neuen Prozess bereit sein könnten, wenn das in den Gerichtskalender passen würde. Richter Curtis Farber setzte erstmal eine neue Anhörung für den 29. Mai an. Ob es wirklich zu einem neuen Prozess kommt, könnte aber auch noch davon abhängen, ob Zeugen und Zeuginnen erneut aussagen würden.

Urteil wegen Verfahrensfehler aufgehoben

Der Oberste Gerichtshof von New York hatte das 2020 ergangene Vergewaltigungsurteil gegen den früheren Hollywood-Produzenten in der vergangenen Woche aufgehoben und eine Neuverhandlung angeordnet. Zur Begründung verwiesen die Richter auf Verfahrensfehler während des Prozesses.

Weinstein war allerdings im Februar 2023 in Kalifornien wegen mehrfacher sexueller Angriffe zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Dieser Richterspruch bleibt rechtskräftig. Dutzende Frauen werfen dem einst gefeierten Filmproduzenten sexuelle Angriffe bis hin zur Vergewaltigung vor. Die Enthüllungen lösten 2017 die „#MeToo“-Bewegung aus.

17 Jahre nach Verschwinden der kleinen Madeleine „Maddie“ McCann stellt das britische Innenministerium weiteres Geld für die Ermittlungen zur Verfügung. Das Ministerium habe der Metropolitan Police bis zu 192.000 Pfund (rund 220.000 Euro) für das Jahr 2024/2025 bewilligt, meldete die britische Nachrichtenagentur PA gestern unter Berufung auf eine Anfrage im Parlament.

Die britische Polizei hatte 2011 eigene Ermittlungen angekündigt. Die Gesamtkosten für die „Operation Grange“ hätten bis Ende März 13,2 Millionen Pfund (rund 15,4 Mio. Euro) betragen, schrieb Staatssekretär Andrew Sharpe. Aus dem Budget werde derzeit ein Team von drei Polizeibeamten und einem weiteren Angestellten finanziert, alle auf Teilzeitbasis.

Deutscher verdächtigt

Die damals Dreijährige war am 3. Mai 2007 aus einem Ferienappartement im portugiesischen Praia da Luz verschwunden, während ihre Eltern essen waren. Fotos des Mädchens gingen um die Welt.

Im Sommer 2020 war bekanntgeworden, dass es einen deutschen Mordverdächtigen gibt. Christian B. steht derzeit wegen anderer Vorwürfe in Braunschweig vor Gericht. Ihm werden im aktuellen Prozess drei Vergewaltigungen und zwei Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern in Portugal vorgeworfen. Insgesamt gilt die Unschuldsvermutung.

Kultur

Mitten auf dem New Yorker Times Square steht jetzt ein Riesenhotdog. Das rund 20 Meter lange Kunstwerk des US-Duos Jen Catron und Paul Outlaw soll bis zum 13. Juni auf dem berühmten Platz zu sehen sein, teilten die Veranstalter mit.

Das Werk „Hot Dog in the City“, das auf einer Art Wagen steht und damit auch schräg in die Höhe gehoben werden kann, sei gleichzeitig „Spektakel, Feier und Kritik“, hieß es.

Schon kurz nach der Aufstellung entwickelte sich die Skulptur zum Magnet für Selfies Dutzender Menschen auf dem Platz in Manhattan, wo immer wieder auch Kunstwerke gezeigt werden.