Ausland

US-Präsident Joe Biden hat bei den Verhandlungspartnern Katar und Ägypten auf den Abschluss eines Geiselabkommens mit der Terrororganisation Hamas gedrängt.

Biden habe den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und den katarischen Emir Tamim bin Hamad Al Thani am Telefon dazu angehalten, „alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln zu erreichen“, teilte das Weiße Haus gestern Abend mit.

Das sei das derzeit einzige Hindernis für eine Feuerpause und Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen, hieß es weiter. Sollte ein von Israel akzeptiertes Abkommen zustande kommen, würden sich die USA dafür einsetzen, dass dieses auch eingehalten würde.

Biden habe im Gespräch mit Sisi außerdem betont, dass Palästinenserinnen und Palästinenser nicht nach Ägypten oder an einen anderen Ort außerhalb des Gazastreifens vertrieben werden dürfen.

Appell an Hamas

Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre hatte die Hamas zuvor aufgefordert, dem Vorschlag über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg zuzustimmen. „In den vergangenen Tagen gab es neue Fortschritte bei den Gesprächen, und derzeit liegt die Pflicht tatsächlich bei der Hamas. Es liegt ein Angebot auf dem Tisch, und sie müssen es annehmen“, sagte sie.

Die Hamas hat laut Aussagen des britischen Außenministers David Cameron ein Angebot für eine 40-tägige Feuerpause vorliegen. Im Gegenzug für die Freilassung von Geiseln aus der Gewalt der Hamas sollten zudem „möglicherweise Tausende“ Palästinenser aus israelischen Gefängnissen freigelassen werden.

US-Außenminister Antony Blinken, der aktuell in der Region unterwegs ist, sprach von einem „sehr, sehr großzügigen“ Vorschlag Israels. Die Reaktion der Hamas steht noch aus. Eine Hamas-Delegation verließ gestern die ägyptische Hauptstadt, um mit der Führung über den Vorschlag zu sprechen, wie zwei Insider der Nachrichtenagentur Reuters sagten.

In Georgien im Südkaukasus vertieft sich der innenpolitische Streit über ein geplantes Gesetz zur Kontrolle von Einflussnahme aus dem Ausland. Gestern brachte die Regierungspartei Georgischer Traum, die das Gesetz vorantreibt, Zehntausende ihrer Anhänger im Zentrum von Tiflis zusammen. Medienberichte sprachen von mehr als 100.000 Menschen, die mit Bussen aus allen Teilen des Landes in die Hauptstadt gebracht worden waren.

Mitglieder der Regierungspartei Georgischer Traum auf einer Bühne in Tiflis vor Tausenden Anhängern
APA/AFP/Vano Shlamov

Es war die Reaktion auf tagelange Massenproteste gegen das Gesetz, das nach Auffassung seiner Gegner wie in Russland zur Kontrolle der Zivilgesellschaft eingesetzt werden soll. Bei einer Demonstration am Sonntagabend war es zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen.

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Gesetz nach russischem Vorbild

Der Rechtsausschuss des georgischen Parlaments bereitete unterdessen die zweite Lesung des umstrittenen Gesetzes vor. 14 Abgeordnete der Opposition wurden im Lauf der Sitzung ausgeschlossen.

Der Entwurf sieht vor, dass Nichtregierungsorganisationen ausländische Geldquellen offenlegen müssen. Die Regierung will nach eigenen Angaben auf diese Weise für mehr Transparenz sorgen und ausländische Einflussnahme stärker kontrollieren. Viele Projekte zur Demokratieförderung in Georgien werden vom Westen finanziert, darunter mit Geld aus der EU und den USA. Kritiker befürchten, dass dieses Gesetz nach russischem Vorbild missbraucht werden soll, um Geldflüsse zu stoppen und prowestliche Kräfte zu verfolgen.

In Afghanistan sind bei einem bewaffneten Angriff auf eine Moschee mindestens sechs Menschen getötet worden. Wie der Sprecher des Innenministeriums, Abdul Mateen Kani, heute auf X (Twitter) erklärte, eröffnete gestern Abend in der Provinz Herat im Bezirk Guzara „eine unbekannte bewaffnete Person auf zivile Gläubige in einer Moschee“ das Feuer.

Ähnliches berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Bakhtar News Agency. Der Angriff ereignete sich südlich der Provinzhauptstadt Herat.

Der afghanische Medienkanal Tolo berichtete seinerseits unter Berufung auf örtliche Quellen, bei der Moschee handle es sich um eine Einrichtung der schiitischen Minderheit. Bisher hat sich niemand zu dem Anschlag bekannt.

Inland

In Hamburg hat am Samstag eine Demonstration von Islamisten gleichermaßen für Aufregung wie Empörung gesorgt. Mehr als 1.000 Teilnehmende machten sich für die Einführung einer islamischen Diktatur („Kalifat“) stark, auf Plakaten waren Slogans „Deutschland = Wertediktatur“ und „Kalifat ist die Lösung“ zu lesen. In Österreich würden derartige Versammlungen untersagt werden – „auch mit Kenntnis der Vorgänge in Hamburg“, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Innenministerium.

Auf die Frage, ob extremistische Demonstrationen wie im Hamburg bevorstehen könnten, hieß es seitens des Innenministeriums, man sehe derzeit in Österreich keine derartigen Tendenzen.

DSN beobachtet Lage

Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) beobachtet hierzulande die Entwicklungen innerhalb der islamistisch-extremistischen Szene genau. Vor allem junge Männer treten als Gefährder in Erscheinung, ihre Anzahl bewegt sich im zweistelligen Bereich. Aktuell ist die Szene von zwischen 1995 und 2010 geborenen Personen geprägt, die sich verstärkt als Mitgestalter terroristischer Onlinepropaganda hervortun.

Speziell die Organisation „Muslim interaktiv“ ist dem österreichischen Verfassungsschutz aufgrund ihrer ideologischen Nähe zu Hizb ut-Tahrir und der vermittelten Inhalte auf Social-Media-Kanälen und bei Kundgebungen bekannt. „Die deutschsprachigen Inhalte – auch mit Österreich-Bezug – finden aufgrund der gewählten Narrative und der Aufmachung der Videos auch bei österreichischen Musliminnen und Muslimen Anklang“, hieß es.

Das Gesundheitsministerium ist mit einer Hackinganzeige gegen die Datenschutz-NGO epicenter.works gescheitert, nachdem diese während der CoV-Krise auf eine Sicherheitslücke im Epidemiologischen Meldesystem (EMS) hingewiesen und damit eine Schließung angestoßen hatte. Thomas Lohninger von der NGO forderte heute in einer Pressekonferenz gesetzliche Änderungen.

Der Hinweis auf die Lücke sei 2021 von der Tageszeitung „Der Standard“ gekommen, und tatsächlich sei diese gravierend gewesen, so Lohninger. Millionen an sensiblen Gesundheitsdaten der österreichischen Bevölkerung seien offen zugänglich und auch eintragbar gewesen, und zwar nicht nur Covid-19 betreffend, sondern auch Krankheiten wie HIV und Syphilis. Auch auf das Melderegister inklusive gesperrter Daten habe man dadurch zugreifen können.

Lohninger erklärt Vorgehen

Man sei nach dem Prinzip des „Responsible Disclosure“ vorgegangen, habe also die Lücke verifiziert, die Verantwortlichen informiert und sei erst nach deren Schließung gemeinsam mit der Zeitung an die Öffentlichkeit gegangen. Dennoch sei man vom Gesundheitsministerium nach Paragraf 118a Strafgesetzbuch („widerrechtlicher Zugriff auf ein Computersystem“) angezeigt worden, so Lohninger.

Davon erfahren habe man erst ein Jahr später. Auf ein Schreiben von epicenter.works, doch nicht eine Menschenrechtsorganisation für ihre Arbeit zu verfolgen, habe Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) bis heute nicht reagiert. Es seien Kosten von mehr als 15.000 Euro entstanden, um sich gegen die Vorwürfe zu wehren. Erst im Februar 2024 sei das Verfahren schließlich eingestellt worden.

„Da rennt wirklich was ganz gewaltig schief“, sagte Rechtsanwältin Maria Windhager, die die NGO in dieser Causa vertritt. Lohninger warnte vor einer abschreckenden Wirkung auf Sicherheitsforschung und Zivilgesellschaft durch derartige Anzeigen.

Wirtschaft

Die Teuerung in Österreich nimmt weiter ab. Im April sank die Inflation laut Schnellschätzung auf 3,5 Prozent von 4,1 Prozent im März und damit auf den niedrigsten Wert seit September 2021, wie die Statistik Austria heute mitteilte.

„Dabei sind die Gaspreise erstmals seit dem Jahr 2020 deutlich unter das hohe Vorjahresniveau gefallen“, so Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas. Ebenfalls preisdämpfend wirkten die Pauschalreisen.

Grafik zur Inflation in Österreich
Grafik: APA/ORF; Quelle: Statistik Austria

Diese seien vor einem Jahr noch starker Preistreiber gewesen. „Allerdings liegen die Preisanstiege in der Gastronomie weiterhin über dem Durchschnitt, und bei Treibstoffen legt die Teuerung weiter zu“, erklärte Thomas. Gegenüber dem Vormonat März stieg das Preisniveau im April laut Statistik Austria geschätzt um 0,1 Prozent.

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) geht angesichts der Prognosen davon aus, dass sich die Jahresinflation 2024 im Vorjahresvergleich halbieren werde. „Der Harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI) weist übrigens mit 3,4 Prozent den identen Wert wie Spanien auf“, so Brunner.

Der teilstaatliche Öl-, Gas- und Chemiekonzern OMV hat im ersten Quartal 2024 wegen stark gesunkener Gaspreise, einer geringeren Auslastung der Raffinerien und eines geringen Beitrags aus dem Tankstellengeschäft deutlich weniger verdient als im gleichen Quartal des Vorjahres.

Der Umsatz ging um ein Viertel auf 8,17 Milliarden Euro zurück, der Periodenüberschuss vor Sondereffekten brach um ein Drittel auf 696 Millionen Euro ein, wie das Unternehmen heute mitteilte.

„Die OMV hat einen robusten Start ins Jahr 2024 hingelegt und das in einem Umfeld, in dem die Gaspreise auf einem Niveau sind wie zuletzt vor dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine“, sagte OMV-Chef Alfred Stern.

CCS bei 1,48 Mrd. Euro

Die OMV erzielte im ersten Quartal ein CCS Operatives Ergebnis vor Sondereffekten von knapp 1,48 Mrd. Euro, das ist ein Rückgang um 29 Prozent. Diese Kennzahl ist besonders relevant in Branchen wie dem Öl- und Gassektor, in denen die Preise für Rohstoffe und Vorprodukte starken Schwankungen unterliegen.

CCS steht für Current Cost of Supplies. Das bedeutet, dass das operative Ergebnis auf Basis der aktuellen Beschaffungskosten berechnet wird. Der Cashflow aus der Betriebstätigkeit ging um ein Drittel auf 1,82 Mrd. Euro zurück.

Stern: Gerichtsverfahren in Russland „illegitim“

Die OMV hatte Schiedsverfahren gegen den russischen Gasprom-Konzern eingeleitet, „und zwar mit dem Zweck, die vertraglich vereinbarten Rechte der OMV zu wahren“, bestätigte Stern erstmals offiziell gegenüber der APA. Dabei gehe es unter anderem um die OMV-Beteiligung am russischen Gasfeld Juschno-Russkoje, sagte Stern. Dort wurde die OMV per Dekret de facto enteignet.

„Wir haben aber mehrere Schiedsverfahren eingeleitet, um die Rechte der OMV zu wahren.“ Von russischer Seite sei daraufhin in den letzten Wochen ein Anti-Klage-Verfahren eingeleitet worden, dem im Zusammenhang mit dem Gasfeld am St. Petersburger Handelsgericht auch stattgegeben worden sei.

„Wir sehen diese Verfahren als illegitim an und erkennen auch den Gerichtsstand St. Petersburg nicht an, da wir vertraglich geregelt haben, wie und wo mögliche Dispute geregelt werden müssen“, so Stern.

Die heimische Wirtschaftsleistung hat im ersten Quartal 2024 gegenüber dem Vorquartal um 0,2 Prozent zugelegt, war aber im Jahresvergleich um 1,3 Prozent rückläufig. Die Industriekonjunktur blieb erneut schwach, bei den konsumnahen Dienstleistungen gab es eine positive Dynamik.

Das geht aus der WIFO-Schnellschätzung von heute hervor. Weiters stützte der private Konsum die Konjunktur, die Investitionsnachfrage ging abermals zurück.

Grafik zum Wirtschaftswachstum nach Quartalen
Grafik: APA/ORF; Quelle: WIFO

In der Bauwirtschaft setzte sich der Rückgang weiter fort. Das Minus lag heuer in den ersten drei Monaten bei 1,1 Prozent nach minus 0,7 Prozent im vierten Quartal 2023. Im Bereich Handel, Verkehr, Beherbergung und Gastronomie wurde die Wertschöpfung um 0,8 Prozent ausgeweitet.

Die sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen gingen hingegen abermals um 0,7 Prozent zurück. Die Konsumnachfrage der privaten Haushalte erhöhte sich um 1,3 Prozent. Die Bruttoanlageinvestitionen zeigten hingegen mit minus 2,7 Prozent nach unten.

Die außenwirtschaftliche Dynamik ging heuer im ersten Quartal zurück. Die Exporte sanken jedoch mit minus 0,3 Prozent geringer als die Importe (minus 1,5 Prozent), sodass ihre Entwicklung das BIP stützte, so das WIFO.

Chronik

Die Londoner Polizei hat einen Mann mit einem Schwert festgenommen, nachdem Berichten zufolge mehrere Menschen verletzt worden sein sollen. Die Polizei sei heute Früh alarmiert worden, teilte die Metropolitan Police mit. Ihnen sei gemeldet worden, dass ein Fahrzeug in ein Gebäude im östlichen Stadtteil Hainault gefahren sei. „Es wurde berichtet, dass mehrere Menschen niedergestochen wurden.“

Der Verdächtige habe womöglich Menschen in der Öffentlichkeit und zwei Polizeibeamte angegriffen. „Wir warten noch auf Informationen zum Zustand derjenigen, die verletzt wurden“, hieß es in der Polizeimitteilung. Ein 36-Jähriger sei festgenommen worden. Die Ermittler gehen derzeit nicht von Terrorverdacht aus.

„Das muss ein schrecklicher Vorfall gewesen sein für die Betroffenen“, teilte Deputy Assistant Commissioner Ade Adelekan mit. „Wir gehen nicht davon aus, dass eine andauernde Gefahr für die Allgemeinheit besteht. Wir suchen keine weiteren Verdächtigen. Der Vorfall scheint nicht mit Terrorismus in Verbindung zu stehen.“

Die Anwältin zweier Frauen, die den französischen Filmstar Gerard Depardieu wegen sexueller Gewalt angezeigt haben, rechnet mit dem Bekanntwerden weiterer Fälle. „Es gibt sicher noch andere Frauen, die noch nicht ausgesagt oder Klage eingereicht haben“, sagte die Anwältin Carine Durrieu-Diebolt heute dem Sender France Info.

Depardieu muss sich im Oktober erstmals wegen sexueller Gewalt vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft ordnete das Verfahren nach einer Anhörung des Schauspielers am Vortag auf einer Polizeiwache an. Geklagt hatten zunächst zwei Frauen, die ihm sexuelle Übergriffe bei Dreharbeiten 2021 und 2014 vorwarfen.

Der Fall von 2014 gilt inzwischen als verjährt. Allerdings reichte eine weitere Frau, die 2021 an demselben Film beteiligt war, ebenfalls Klage ein. Im Fall einer Verurteilung wegen sexueller Belästigung drohen Depardieu bis zu fünf Jahre Haft. „Es haben sich mehr als 20 Frauen zu Wort gemeldet, und sie werden jetzt endlich ernst genommen“, sagte Durrieu-Diebolt.

Depardieu weist Vorwürfe zurück

Die Fälle, wegen derer sich Depardieu im Oktober vor Gericht verantworten muss, betreffen Dreharbeiten für den Film „Les volets verts“ von Jean Becker.

Depardieu wurde bereits mehrfach wegen sexueller Gewalt angezeigt. Seit 2020 ermittelt die Justiz wegen mutmaßlicher Vergewaltigung der Schauspielerin Charlotte Arnould. Die Schauspielerin Helene Darras hatte ihn wegen sexueller Belästigung angezeigt, das Verfahren wurde jedoch wegen Verjährung eingestellt. Die Journalistin Ruth Baza klagte Depardieu wegen Vergewaltigung im Jahr 1995 in Spanien. Depardieu weist sämtliche Vorwürfe zurück.

Der seit Wochen aktive Vulkan Ruang in Indonesien kommt nicht zur Ruhe. In der Nacht auf heute schleuderte der 725 Meter hohe Berg im Sangihe-Archipel nördlich der Insel Sulawesi eine 2.000 Meter hohe Säule aus Asche, Rauch und Gestein in den Himmel, „begleitet von donnernden Geräuschen und anhaltenden Beben“, wie die nationale Agentur für Geologie berichtete.

Ausbruch des Ruang-Vulkans in Indonesien
APA/AFP

Daraufhin gaben die Behörden erneut die höchste Alarmstufe aus. Anrainerinnen und Anrainer in einem Radius von sechs Kilometern um den Krater wurden aufgefordert, sich umgehend in Sicherheit zu bringen und Masken zu tragen.

Anstieg vulkanischer Beben

Es sei ein deutlicher Anstieg sowohl sehr tiefer als auch flacher vulkanischer Beben verzeichnet worden, schrieb die Agentur. Das deute auf eine Magmawanderung aus tiefen Reservoirs an die Oberfläche hin.

Die Menschen in der Region sollten unbedingt auf mögliche pyroklastische Ströme – Ströme aus heißer Asche, Gestein und Gas – sowie Tsunamis achten, die durch ins Meer gestürzte Felsbrocken oder den Zusammenbruch des gesamten Vulkankörpers verursacht werden könnten.

Am Ruang gibt es seit Mitte April Eruptionen. Mehrmals stieß der Vulkan bis zu 3.000 Meter hohe Wolken aus Asche und Gestein aus. Teile der Vulkaninsel drohten ins Meer zu stürzen. Der Flugverkehr in der Region wurde eingeschränkt.

Kultur

Paramount Global hat sich noch während der Fusionsgespräche mit Skydance von Konzernchef Bob Bakish getrennt. Er werde durch das Trio von George Cheeks, CEO von CBS, Brian Robbins, Chef der Paramount Pictures Filmstudios, sowie Chris McCarthy, Leiter von Showtime/MTV Entertainment und der Paramount Media Networks, ersetzt, teilte der Hollywood-Konzern gestern mit.

Paramount führt seit Monaten Übernahmegespräche mit Skydance, das an Filmen wie „Top Gun: Maverick“ beteiligt war. Für Zündstoff bei dem Deal sorgt die Aktienstruktur. Es gibt rund 41 Millionen Aktien mit Stimmrechten – und mehr als 600 Millionen ohne. Von den Stimmrechtsaktien liegen gut 31 Millionen bei Shari Redstone.

Ihr Anteil ist also mehr als ausreichend, um die Kontrolle über den gesamten Konzern zu bekommen. Die Besitzer der stimmrechtslosen Aktien kritisierten Medienberichten zufolge, dass das Vorhaben die Redstone-Familie bevorzuge. Übers Wochenende soll Skydance das Angebot für sie nachgebessert haben.

Paramount liege auch ein 26 Milliarden Dollar schweres Angebot der Finanzfirma Apollo vor, bei dem angeblich auch der Hollywood-Rivale Sony ins Boot will. Bis Anfang Mai werde aber exklusiv mit Skydance verhandelt.

Panorama

Ein krebskranker Einwanderer aus Laos hat in den USA einen 1,3 Milliarden Dollar (rund 1,2 Mrd. Euro) schweren Lotto-Jackpot geknackt.

Die Lotteriegesellschaft im US-Staat Oregon präsentierte den 46-jährigen Cheng Saephan bei einem Pressetermin gestern (Ortszeit) als glücklichen Käufer des Gewinnerloses – ein in den USA durchaus übliches Vorgehen. Für die Fotografen hielt Saephan einen Riesenscheck strahlend in die Höhe.

Cheng „Charlie“ Saephan, Gewinner der Oregon Lottery
AP/Penny Kane

Seit acht Jahren leide er an Krebs, noch vorige Woche habe er eine Chemotherapie erhalten, erzählte der zweifache Familienvater, der 1994 in die USA eingewandert war. Aber nun seien seine Gebete erhört worden. Seine Familie sei jetzt versorgt, und er könne sich einen guten Arzt suchen.

Nach der Ziehung habe er gleich seine 55 Jahre alte Bekannte angerufen, die sich mit 100 Dollar am Loskauf beteiligt hatte. Er habe ihr mitgeteilt, dass sie jetzt nicht mehr arbeiten müsse, sagte Saephan.

Die andere Hälfte des Geldes teile er mit seiner 37-jährigen Frau, davon wolle er nun unter anderem ein Haus kaufen.