Israel will Sender al-Jazeera verbieten
Die israelische Regierung will den arabischen TV-Sender al-Jazeera in Israel schließen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schrieb heute auf X (Twitter), seine Regierung habe den Schritt einstimmig beschlossen.
Wann der Beschluss in Kraft tritt, teilte Netanjahu nicht mit. Zuvor hatte das israelische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das die vorübergehende Schließung von internationalen Rundfunksendern ermöglicht, wenn diese während des Gaza-Kriegs als Bedrohung für die nationale Sicherheit eingestuft werden.
Die Regierung Netanjahus beschuldigt al-Jazeera, arabische Zuschauer gegen das Land aufzuhetzen. Der Sender weist das zurück und hat die drohende Abschaltung als Teil systematischer israelischer Versuche bezeichnet, ihn zum Schweigen zu bringen.