Ausland
AP-Angaben: Journalistenausrüstung in Israel beschlagnahmt
Israelische Regierungsbeamte haben Ausrüstung der Nachrichtenagentur AP beschlagnahmt und nach AP-Angaben eine Liveberichterstattung der Journalisten im Süden Israels unterbrochen. Als Begründung sei das neue israelische Mediengesetz angeführt worden, hieß es am Dienstag in einer Nachricht von AP auf der Plattform X (Twitter).
Der israelische Informationsminister Schlomo Karhi schrieb auf X, Mitarbeiter seines Ministeriums hätten AP bereits in der vergangenen Woche gewarnt, dass kein Sendematerial an den katarischen Fernsehsender al-Jazeera weitergegeben werden dürfe.
Seine Mitarbeiter hätten eine Kamera beschlagnahmt, die Aktivitäten der Streitkräfte aufgenommen habe. Die Nachrichtenagentur habe „gesetzeswidrig“ Aufnahmen an al-Jazeera weitergegeben.
Al-Jazeera gehört – so wie viele Medien weltweit – zu den Kunden von AP. Das im vergangenen Monat verabschiedete „Al-Jazeera-Gesetz“ ermöglicht es der israelischen Regierung, internationale Medienunternehmen an der Arbeit in Israel zu hindern, wenn sie diese als Bedrohung der nationalen Sicherheit betrachtet.
Milei-Eklat: Spanien zieht Botschafterin aus Argentinien ab
Nach dem diplomatischen Eklat beim Besuch des argentinischen Präsidenten Javier Milei am Wochenende in Madrid hat die Regierung Spaniens ihre Botschafterin in Buenos Aires abgezogen.
„Die Situation hat sich nicht geändert, und ich kündige daher an, dass wir unsere Botschafterin in Buenos Aires abziehen. Die Botschafterin bleibt definitiv in Madrid“, sagte Außenminister Jose Manuel Albares heute.
Auf einer Wahlkampfveranstaltung der oppositionellen rechtspopulistischen Partei Vox zur Europawahl hatte der ultraliberale Milei am Sonntag in Madrid den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez attackiert und die Frau des Sozialisten, Begona Gomez, als „korrupt“ bezeichnet.
Milei lehnt Entschuldigung ab
Sanchez rief daraufhin die Botschafterin zunächst zu Konsultationen nach Madrid zurück und forderte vom argentinischen Präsidenten eine „öffentliche Entschuldigung“.
Milei lehnte aber nicht nur jede Entschuldigung ab. Er setzte vielmehr seine Verbalattacken fort. „Die Sozialisten sind zu allem fähig. Das ist diplomatischer Unsinn“, sagte er in einem Interview mit der Zeitung „La Nacion“.
Milei will seinen Botschafter aber nicht zurückbeordern. „Wenn Pedro Sanchez einen riesigen Fehler macht, werde ich nicht so blöd sein, den gleichen Fehler zu begehen. Man muss Herrn Sanchez einmal erklären, dass er nicht der Staat ist, dass er nicht Spanien ist und sei Frau noch viel weniger.“
Vorwurf der „Einmischung in innere Angelegenheiten“
Die spanische Regierung wirft dem südamerikanischen Politiker, der sich als „Anarchokapitalisten“ bezeichnet, unter anderem „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ und einen „Frontalangriff auf unsere Demokratie, auf unsere Institutionen und auf Spanien“ vor.
In Madrid war Milei wie ein Rockstar gefeiert worden. Die mehr als 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens bejubelten Aussagen wie jene, Sozialismus führe „zu Sklaverei oder Tod“ und soziale Gerechtigkeit sei „immer ungerecht“.
Trump sagt nicht als Zeuge in Schweigegeldprozess aus
Im Schweigegeldprozess gegen Donald Trump sagt der frühere US-Präsident nicht selbst als Zeuge aus. Trumps Anwälte beendeten heute die Zeugenbefragung, ohne Trump in den Zeugenstand zu rufen.
Der Richter Juan Merchan kündigte daraufhin für Dienstag kommender Woche die Schlussplädoyers in dem Prozess an. Er erwarte, dass die Geschworenen „hoffentlich irgendwann am Mittwoch“ mit ihren Beratungen beginnen könnten, fügte der Richter hinzu.
Richter ließ Gerichtssaal räumen
Tags zuvor war es im Gerichtssaal zum Eklat gekommen. Richter Merchan ließ den Gerichtssaal in Downtown Manhattan vorübergehend räumen, weil er sich von einem Trump nahestehenden Entlastungszeugen respektlos behandelt sah.
Mindestens ebenso überraschend war aber auch, dass der wichtigste Belastungszeuge Michael Cohen einräumte, Trump bestohlen zu haben.
Medien: EU-Partnerländer setzen Menschen in Wüste aus
Sicherheitskräfte in EU-Partnerländern im Norden Afrikas gehen Medienberichten zufolge rücksichtslos gegen Asylsuchende vor.
Die Sicherheitskräfte würden systematisch die Schutzsuchenden aufgreifen und anschließend mit Wissen der Europäer in entlegenen Gebieten aussetzen, hieß es in einem heute veröffentlichten Bericht des deutschen „Spiegel“ und des Bayerischen Rundfunks. Die Medien beriefen sich auf gemeinsame Recherchen mit der Plattform Lighthouse Reports und weiteren Medien.
Die Menschen würden auf ihrer Flucht nach Europa aufgegriffen und bisweilen mitten in der Wüste zurückgelassen. Laut dem Bericht rüsten die EU-Staaten in Marokko, Tunesien und Mauretanien jene Einheiten aus, die für diese Aktionen verantwortlich sein sollen.
Umfassende Recherche in Nordafrika
„Sie trainieren Beamte, liefern Busse und Pick-ups. Dieselben Fahrzeugmodelle sind zum Teil in Videos der Festnahmen zu sehen“, heißt es in dem „Spiegel“-Bericht.
Für ihre Recherche reisten die Reporterinnen und Reporter dem Bericht zufolge nach Tunesien, Marokko und Mauretanien. Sie verifizierten Videos, filmten einige der kritisierten Aktionen selbst und werteten Satellitenbilder sowie vertrauliche Dokumente aus.
Zudem führten die Journalisten nach eigenen Angaben Gespräche mit Dutzenden Migranten, Diplomaten, EU-Beamten und Polizisten. Mehr als 50 Asylsuchende schilderten laut dem „Spiegel“-Bericht, wie sie von Sicherheitskräften in entlegenen Gebieten ausgesetzt wurden.
EU-Kommission: Länder selbst verantwortlich
Die Regierungen Mauretaniens, Tunesiens und Marokkos bestritten jegliche Menschenrechtsverletzungen. Die EU-Kommission betonte laut „Spiegel“, sie erwarte von ihren Partnern, dass diese internationale Verpflichtungen erfüllten, letztlich seien die Länder aber selbst für ihre Sicherheitskräfte verantwortlich.
Im Bemühen, die irreguläre Migration einzudämmen, strebt die EU den Aufbau strategischer Partnerschaften mit mehreren Herkunfts- und Transitländern an. Im Februar sagte die EU Mauretanien Finanzmittel in Höhe von 210 Millionen Euro zu. Im Juli vergangenen Jahres war bereits ein Abkommen mit Tunesien unterzeichnet worden.
Ukraine-Krieg
Russland hält Atomwaffenübung nahe der Ukraine ab
Russland hat heute den Beginn einer Atomwaffenübung nahe der Ukraine verkündet. Bei der Übung handle es sich um eine „Antwort auf provokative Äußerungen und Drohungen bestimmter westlicher Vertreter“, erklärte das russische Verteidigungsministerium.
Es werde die „Bereitschaft“ der „nicht strategischen Nuklearwaffen“ getestet, um die „territoriale Integrität und Souveränität des russischen Staates“ zu gewährleisten.
Es handelt sich um Kernwaffen, die etwa punktuell gegen gegnerische Truppen und andere militärische Ziele eingesetzt werden können. Sie haben in der Regel eine deutlich geringere Sprengkraft als die insbesondere zur Abschreckung entwickelten strategischen atomaren Interkontinentalraketen.
Angesichts westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine, die sich seit mehr als zwei Jahren gegen den russischen Angriffskrieg wehrt, gilt das Manöver als zusätzliche Drohgebärde des russichen Präsidenten Wladimir Putin.
Kiew: Russisches Kriegsschiff auf Krim zerstört
Das letzte mit Marschflugkörpern bewaffnete russische Kriegsschiff, das auf der Krim stationiert war, ist nach ukrainischen Angaben bei einem Angriff am Wochenende zerstört worden.
Die ukrainischen Verteidigungskräfte hätten in der Nacht zum 19. Mai in Sewastopol auf der von Moskau annektierten Halbinsel Krim ein russisches Raketenschiff des Projekts 22800 Tsiklon getroffen, teilte das ukrainische Militär heute mit.
Die ukrainische Marine schrieb auf X (Twitter), das Schiff sei zerstört worden. Eine russische Stellungnahme liegt bisher nicht vor. Die Informationen konnten von der Nachrichtenagentur Reuters nicht unabhängig geprüft werden.
EU
Inland
Identitären-Aktivist wegen Anschlagsplänen vor Gericht
Am 1. Juli muss sich ein 20 Jahre alter Rechtsextremer vor Geschworenen am Wiener Landesgericht verantworten, weil er als mutmaßliches Mitglied der internationalen Neonazi-Gruppierung „Feuerkrieg Division“ (FKD) in geheimen Internetforen Anschlagspläne erörtert haben soll.
Das bestätigte Gerichtssprecherin Christina Salzborn heute gegenüber der APA. Der Mann hatte sich vor seiner Ausforschung bereits als Aktivist der rechtsextremen Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) einen Namen gemacht, wie aus dem vor wenigen Tagen veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2023 hervorgeht.
Der Mann sei bei Treffen dabei gewesen, habe Infomaterial der IBÖ bezogen und sei auch am Verteiler gewesen, bestätigte heute überdies eine Sprecherin der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) auf Anfrage.
Laut dem Onlinemagazin ZackZack soll der Angeklagte darüber hinaus Verbindungen zu einer Burschenschaft gehabt und in einer WhatsApp-Gruppe der Studentenverbindung Inhalte geteilt haben.
Seit 2020 im Fokus des Staatsschutzes
Die DSN hatte den Absolventen einer Wiener HTL seit Längerem im Fokus. 2020 wurde man auf den damals 17-Jährigen aufmerksam, der sich unter dem Usernamen „V00rm“ der „Feuerkrieg Division“ angeschlossen und sich für die gewaltaffine „White Supremacy“-Bewegung engagiert hatte.
Laut Verfassungsschutzbericht teilte er mehrere Dateien mit rechtsextremistischem Inhalt bis hin zu Anleitungen zum Waffenbau. Die Ausforschung des Angeklagten gestaltete sich aber als schwierig und gelang erst im Frühjahr 2023, da er seine elektronischen Spuren durch Verschlüsselung verschleierte.
FPÖ schickt Kickl „gegen das System“ auf Tour
FPÖ-Chef Herbert Kickl geht wieder auf Österreich-Tour, „mit euch gegen das System“ lautet das Motto. Der Auftakt erfolge Freitagnachmittag in Wien-Floridsdorf, Abschluss sei am Mittwoch kommender Woche in Graz, sagte Generalsekretär Michael Schnedlitz heute in einer Pressekonferenz.
Kickl blieb dem Medientermin fern, umso mehr bemühte sich sein Generalsekretär, die Botschaft der FPÖ zu trommeln: Angesichts von EU- und Nationalratswahl befinde man sich in einem „Schicksalsjahr“, es gehe um die „Interessen des Volks“ statt des „Systems“, und man stehe allein gegen eine „Einheitspartei“ der anderen etablierten Kräfte.
„Vom Volk – fürs Volk“ war auf dem Sujet hinter Schnedlitz zu lesen, darunter stand „Volkskanzler“ – Kickls Konterfei eingepasst zwischen „Volks“ und „Kanzler“.
FPÖ ortet „Vorwärtsbewegung“
Schnedlitz wetterte gegen steigende Spritpreise, „Kriegstreiberei“ und ein geplantes weiteres „Steuergeldgeschenk“ für die Ukraine, wodurch „den eigenen Leit“ nichts bliebe. Die FPÖ hingegen wolle „Großes geben, für die Menschen zum Befreiungsschlag ansetzen, um Menschen aus ihrem Elend zu holen“.
Er ortete eine „nie da gewesen Vorwärtsbewegung“, die Freiheitlichen seien „auf Augenhöhe und Schulterschluss mit dem Volk“, und Kickl wolle „nichts sein als die Stimme und das Sprachrohr der Menschen“. Das „System“ sei deshalb in Panik und versuche die FPÖ anzupatzen.
ZIB2
Umwelt & Klima
Seegerichtshof: Meeresschutz beinhaltet auch Klimaschutz
Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg hat den Anspruch kleiner Inselstaaten auf mehr Klimaschutz bestätigt. In einem heute vorgestellten Gutachten stellt der Seegerichtshof fest, dass von Menschen verursachte Treibhausgase eine Verschmutzung der Meere darstellen.
Die Staaten seien nach dem UNO-Seerechtsabkommen verpflichtet, Maßnahmen gegen die Verschmutzung durch Treibhausgase zu ergreifen. Andere Abkommen wie das Pariser Klimaschutzabkommen würden sie davon nicht entbinden.
Die Vertragsstaaten seien verpflichtet, sich zur Einführung von wirksamen Maßnahmen zu konsultieren und diese dann zu beschließen. Die Maßnahmen müssten die Auswirkungen des Klimawandels und der Versauerung der Meere berücksichtigen. Die Verpflichtung erfordere die Anwendung des Vorsorgeprinzips.
Kleine Inseln sehen Existenz gefährdet
Angestrengt hat das Gutachten eine Gruppe von neun kleinen Inselstaaten im Pazifik und der Karibik, die sich durch den aufgrund der Erderwärmung steigenden Meeresspiegel in ihrer Existenz bedroht sehen.
Der Kommission der kleinen Inselstaaten für Klimawandel und Völkerrecht (COSIS) gehören Tuvalu, Antigua, Barbuda, die Bahamas, Niue, Palau, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent, die Grenadinen sowie Vanuatu an.
Vertragsstaaten zum Schutz der Meeresumwelt verpflichtet
Im UNO-Seerechtsübereinkommen, das die grundlegenden Regeln für nahezu alle Bereiche des Seevölkerrechts festlegt, haben sich die Unterzeichnerstaaten verpflichtet, die Meeresumwelt zu schützen und zu bewahren.
So müssen etwa Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Meere ergriffen werden. Zu den knapp 170 Unterzeichnern gehören etwa die EU und China, nicht aber die USA.
Das nunmehrige Gutachten ist zwar nicht bindend, die Vertragsstaaten können auf dessen Grundlage aber zu einer Änderung ihrer Klimaschutzgesetzgebung verpflichtet werden.
Wirtschaft
„Spiegel“: Abu Dhabis Herrscherfamilie als Benko-Gläubiger
Rene Benko hat laut Nachrichtenmagazin „Spiegel“ einen Großgläubiger mehr, als bisher bekannt war. Laut Bericht hat die Herrscherfamilie von Abu Dhabi dem in Konkurs gegangenen Immobilieninvestor aus ihrem Privatvermögen 250 Millionen Euro geliehen – einen Teil davon erst 2023, als sich die großen Probleme des Konglomerats Signa schon abzeichneten.
Benkos Anwalt Till Dunckel wies den „Spiegel“-Bericht auf APA-Anfrage als Falschmeldung zurück, ohne näher auf die Berichterstattung einzugehen.
Der Herrscherfamilie um Mohamed bin Sajid Al Nahjan gehe es weniger um das Geld als um die Ehre, schreibt der „Spiegel“. „Die Scheichs stehen ungern als die Deppen da, die sich übertölpeln lassen“, zitierte das Magazin „einen engen Kenner“ der Familie.
Die 250 Millionen Euro aus dem Privatvermögen der Familie kommen zu 713 Millionen Euro dazu, die vom Staatsfonds Abu Dhabis, Mubadala, gegenüber Signa und Benko geltend gemacht werden. Mubadala habe 2019 im Jänner 323 Millionen Euro bei Signa investiert, 2021 im August weitere 175 Millionen Euro. Mit Zinsen fordere der Staatsfonds nun 713 Millionen Euro zurück.
Sport
Olympische Spiele: Razzia bei Stiftung in Mailand
Im Rahmen von Antikorruptionsermittlungen der Mailänder Staatsanwaltschaft ist heute der Sitz der Stiftung Mailand-Cortina 2026 durchsucht worden. Die Stiftung ist mit der Austragung der Olympischen Winterspiele 2026 beauftragt.
Ermittlungen laufen gegen drei Manager, darunter gegen einen ehemaligen Vorstandsvorsitzenden. Die Anklage lautet auf Korruption in Zusammenhang mit den Wettbewerben für digitale Dienstleistungen, berichteten italienische Medien.
Die Ermittlungen betreffen auch die Manager der Gesellschaft, die die Ausschreibung gewonnen hat. Die Stiftung wird vom Nationalen Olympischen Komitee Italiens, den Regionen Lombardei und Venetien sowie den Gemeinden Mailand und Cortina kontrolliert.
Geplant sind die Spiele von 6. bis 22. Februar 2026, gefolgt von den Paralympics. Die Eröffnungsfeier soll im Mailänder San-Siro-Stadion und die Schlusszeremonie im römischen Amphitheater von Verona stattfinden.
Chronik
Notlandung von Passagierflugzeug in Bangkok: Ein Toter
Bei der Notlandung eines Flugzeugs der Singapore Airlines in der thailändischen Hauptstadt Bangkok ist nach Angaben der Fluggesellschaft ein Passagier ums Leben gekommen. Die Airline sprach heute zudem von mehreren Verletzten, ohne eine genaue Zahl zu nennen.
In thailändischen Medien war von 30 Verletzten die Rede. Die Boeing 777-300ER mit 211 Passagieren und Passagierinnen sowie 18 Besatzungsmitgliedern an Bord war auf dem Weg von London nach Singapur, als sie laut der Airline wegen schwerer Turbulenzen notlanden musste.
Toter bei Turbulenzen auf Langstreckenflug
Dutzende Erdbeben erschüttern Region um Neapel
Die Region rund um die italienische Großstadt Neapel ist von den heftigsten Erdbeben seit Jahrzehnten erschüttert worden. Zwischen gestern Abend und heute Früh wurden in den Phlegräischen Feldern, einer aktiven Vulkanregion westlich des Vesuv, etwa 150 Erdstöße gemessen, wie das Nationale Institut für Geophysik und Vulkanologie (INGV) mitteilte.
Laut INGV wurde gestern Abend ein Beben der Stärke 4,4 registriert. Davor habe es bereits Erdbeben der Stärke 3,5 gegeben, dem Dutzende von Nachbeben gefolgt seien. Laut INGV handelte es sich dabei um die heftigsten Erdstöße seit 40 Jahren. Das Institut teilte mit, dass es zu weiteren Beben einer ähnlichen Stärke kommen könne.
Mehrere Gebäude evakuiert
In der betroffenen Region wurden mehrere Wohnhäuser und ein Gefängnis evakuiert. Bei den Evakuierungen handelt es sich nach Angaben der Behörden um Vorsichtsmaßnahmen. Rettungsdienste in der Region meldeten Risse an Gebäuden und herabgefallene Teile.
Die Schulen in der Stadt blieben geschlossen. Als Anlaufstelle für verängstigte Einwohnerinnen und Einwohner wurden Notunterkünfte eingerichtet, wie Bürgermeister Luigi Manzoni via Facebook mitteilte.
Die Phlegräischen Felder liegen zwischen den süditalienischen Städten Pozzuoli und Neapel. In jüngster Zeit hatte dort eine zunehmende vulkanische Aktivität durch aus dem Magma freigesetzte Gase für Unruhe bei den Bewohnern gesorgt. Experten halten einen Vulkanausbruch in naher Zukunft allerdings für unwahrscheinlich.
Kultur
Trump will gegen Film „The Apprentice“ klagen
Der frühere US-Präsident Donald Trump will Medienberichten zufolge gegen den Film „The Apprentice“, der bei den Filmfestspielen in Cannes Premiere gefeiert hat, vorgehen. „Wir werden eine Klage einreichen, um gegen die eklatant falschen Behauptungen dieser angeblichen Filmemacher vorzugehen“, sagte Trumps Sprecher Steven Cheung dem Branchenmagazin „Variety“.
Der Streifen ist eine Filmbiografie über Trumps jüngere Jahre in den 1970er und 1980er Jahren in New York, als er sein Immobiliengeschäft ausbaute. In dem Film wird Trump als skrupellos und brutal porträtiert, Vergewaltigungsszenen inklusive. Der rumänisch-US-amerikanische Schauspieler Sebastian Stan verkörpert den heute 77-Jährigen, Regie führte Ali Abbasi.
„The Apprentice“ ist eine kanadische, dänische und irische Koproduktion. Der US-Drehbuchautor Gabriel Sherman sagte in Cannes, dass er sich bei seiner Darstellung Trumps auf reale Begebenheiten gestützt habe. Viele Produzenten hätten nichts von der Filmidee gehalten. In Hollywood wäre es aus seiner Sicht nicht möglich gewesen, den Film zu verwirklichen.
Trump doppelt vertreten
Trump tritt bei der Präsidentschaftswahl im November erneut als Kandidat an und muss sich aktuell wegen eines Schweigegeldprozesses vor Gericht verantworten. In dem Prozess geht es um den Vorwurf der Staatsanwaltschaft, Trump habe seine Aussichten auf einen Erfolg bei der Präsidentschaftswahl 2016 durch die Zahlung von 130.000 Dollar an die Pornofilmemacherin Stormy Daniels verbessern wollen und den Geldfluss danach falsch verbucht.
In Cannes ist auch eine Dokumentation über Daniels mit dem Titel „Stormy“ Thema. Die Doku schildert Medienberichten zufolge aus Daniels’ Sicht, wie sie sich mit den Nachwirkungen der angeblichen sexuellen Beziehung zu Trump auseinandersetzte.