Inland

Suizid von Flüchtling: Auch Flüchtlingskoordinator warnte

Im Fall eines elfjährigen Flüchtlingsbuben, der sich vor elf Tagen das Leben nahm, hat der damalige Flüchtlingskoordinator Christian Konrad im September 2016 ebenfalls an die zuständige Bezirkshauptmannschaft Baden geschrieben. Das berichtete die Tageszeitung „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe).

Konrad wies laut „Kurier“ darauf hin, dass dem ältesten Bruder die Obsorge für seine sechs Geschwister zu viel sei. Er habe die Bezirkshauptmannschaft gebeten, die Obsorge zu übernehmen. Das Antwortschreiben der BH lautete dem Bericht zufolge: Falls das ambulante Angebot der Kinder- und Jugendhilfe nicht ausreiche, bliebe die Obsorgeübertragung.

Schreiben von Diakonie beigefügt

Konrad habe ein Mail an Bezirkshauptmann Heinz Zimper gerichtet, so der „Kurier“. Diesem sei auch ein Schreiben vom Chef des Diakonie-Flüchtlingsdienstes, Christoph Riedl, beigefügt gewesen, in dem dieser konstatierte, dass „nicht davon auszugehen“ sei, dass der älteste Bruder „der Aufgabe gewachsen ist, sich um seine 6 (!) minderjährigen Geschwister zu kümmern“.

Riedl thematisierte auch die Situation eines neunjährigen Bruders, der das Downsyndrom hat. Insbesondere dieser benötige „ein großes Maß an Aufmerksamkeit und gezielter Unterstützung“.

Diakonie schrieb mehrfach an Behörden

Die Diakonie betonte heute, dass sie in mehreren Schreiben die Bezirkshauptmannschaft und das Bezirksgericht Baden auf Probleme in der Obsorge der sechs minderjährigen Flüchtlinge hingewiesen habe.

„Wenn uns Dinge auffallen, die für die Kinder gefährlich sein können, dann ist es unsere Verpflichtung das zu melden - und das haben wir mehrfach getan“, erklärte Roberta Rastl-Kircher, Sprecherin der Diakonie Österreich, gegenüber noe.ORF.at.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Laut ÖVP noch keine Debatte über Bildungsbudget

Die ÖVP hat heute Medienberichte über Verhandlungen des Bildungsbudgets zurückgewiesen. In den Fachgruppen werde nicht über Budgets verhandelt, das passiere ausschließlich in der Steuerungsgruppe, hieß es in einer Aussendung. Der Verband der Elternvereine sprach sich vorsorglich gegen Kürzungen aus.

Medienberichte, wonach es für die Bildung nicht mehr Geld und keine zusätzlichen Lehrkräfte geben wird, seien „schlichtweg falsch“, so die ÖVP. In der Untergruppe Bildung sei den Verhandlern wichtig, dass das System verbessert, die Struktur optimiert und die vorhandenen Mittel effizient eingesetzt werden, hieß es weiters. Bisher gebe es „keine Verhandlungen über das Bildungsbudget“.

Gegen Budgetkürzungen im Schulbereich sprach sich indes der Verband der Elternvereine an den österreichischen Pflichtschulen aus. Darüber hinaus müsse auch der bereits beschlossene Ausbau der Schulautonomie zügig umgesetzt werden, hieß es in einer Aussendung. „Die Finanzierung der für den Schulbetrieb benötigten Lehrer und der Kosten für Schulbau und -erhaltung darf nicht zulasten pädagogischer Gestaltung gehen“, so Vorsitzender Karl Dwulit.

Ausland

Deutschland will Kinder von IS-Kämpfern zurückholen

Die deutsche Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge die Kinder deutscher Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und deren Angehöriger zurück nach Deutschland holen. Das Auswärtige Amt habe sich an die irakische Regierung gewandt und darum gebeten, eine Ausreisegenehmigung für die in Haftanstalten und Verhörzentren des Landes festgehaltenen Kinder und Kleinkinder zu erteilen, berichten „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR.

Eine Antwort soll bisher nicht eingegangen sein. Mindestens sechs deutsche Minderjährige würden in Haftanstalten und Verhörzentren im Irak einsitzen - gemeinsam mit ihren Müttern, die nach dem Zerfall des IS im Kriegsgebiet aufgespürt und verhaftet worden seien.

Problematische Haftbedingungen

Allein vier Kinder würden im nordirakischen Erbil festgehalten, eine der inhaftierten Mütter sei zudem hochschwanger, heißt es in dem Bericht weiter. Die jüngsten Kinder seien von ihren Eltern in den Irak verschleppt worden oder im IS-Gebiet zur Welt gekommen.

Die Haftbedingungen seien problematisch: In Erbil säßen die Kleinkinder gemeinsam mit ihren Müttern in einer Großzelle mit mehr als 60 weiteren Frauen verschiedenster Nationalitäten und einer großen Zahl von Kindern ein. Die Kinder seien bei Familienmitgliedern in Deutschland besser aufgehoben, heiße es im Auswärtigen Amt.

Diskussion über Risiko

Vor der Entscheidung, die Kinder zurückzuholen, wurden dem Bericht zufolge auch Sicherheitsfragen diskutiert. Bei sehr kleinen Kindern gelte das Zurückholen aus Sicht der Sicherheitsbehörden als weitgehend unproblematisch.

Der deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen habe aber unlängst vor dem Risiko gewarnt, das von älteren IS-Kindern ausgehen könnte: „Wir sehen die Gefahr, dass Kinder von Dschihadisten islamistisch sozialisiert und entsprechend indoktriniert aus den Kampfgebieten nach Deutschland zurückkehren. Damit könnte auch hier eine neue Dschihadisten-Generation herangezogen werden.“

Mnangagwa verspricht Jobs und Demokratie für Simbabwe

Nach dem Rücktritt von Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe hat dessen designierter Nachfolger Emmerson Mnangagwa seinen Anhängern Demokratie und Wirtschaftswachstum versprochen. Der frühere Vizepräsident soll noch am Freitag vereidigt werden.

Seine Regierung werde sich für Frieden, Wachstum und Arbeitsplätze einsetzen, sagte der 75-Jährige nach der Rückkehr aus dem selbst gewählten Exil vor Tausenden jubelnden Anhängern in Harare.

Man sei am Beginn einer „neuen Demokratie“, kündigte Mnangagwa an.

„Das Volk hat gesprochen. Die Stimme des Volkes ist die Stimme Gottes“, sagte der frühere Vizepräsident. Für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze sei man auf die Hilfe der internationalen Gemeinschaft angewiesen.

Mnangagwa floh zuvor nach Südafrika

Mugabe hatte ihn Anfang November als Vize entlassen. Mnangagwa floh daraufhin aus Angst um seine Sicherheit nach Südafrika. Er hat den Rückhalt der Regierungspartei ZANU-PF und der Militärführung, die in der vergangenen Woche geputscht hatte. Mugabe war gestern nach fast vier Jahrzehnten an der Macht zurückgetreten. Damit war er einem Amtsenthebungsverfahren des Parlaments zuvorgekommen.

Mnangagwa soll das Land im südlichen Afrika wohl bis zu der ohnehin bis spätestens August 2018 geplanten Wahl führen. Ob er die Opposition an der Übergangsregierung beteiligen wird und wie schnell das Militär die Macht wieder einer zivilen Führung übergeben wird, blieb zunächst unklar. Vor seiner Abreise aus Südafrika traf Mnangagwa am Morgen noch mit Präsident Jacob Zuma zusammen.

Mnangagwa gilt als Verbündeter des Militärs

Der unter dem Spitznamen „Das Krokodil“ bekannte Mnangagwa ist seit Jahrzehnten führendes Mitglied der politischen Elite Simbabwes. Der Hardliner gilt als Verbündeter des Militärs. Er hat unter Mugabe unter anderem den Geheimdienst und das Justizministerium geführt.

Oppositionsführer Morgan Tsvangirai forderte, schnellstmöglich eine freie und faire Wahl abzuhalten, um aus Simbabwe wieder eine erfolgreiche Demokratie zu machen. Auch Vertreter der internationalen Gemeinschaft verlangten eine rasche Rückkehr zur Demokratie.

„Der Weg vorwärts muss zu freien und fairen Wahlen führen“, erklärte US-Außenminister Rex Tillerson. Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte über den Kurznachrichtendienst Twitter, Deutschland wolle die Erneuerung Simbabwes „gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen Partnern“ unterstützen.

Deutschland: Druck auf SPD in innenpolitischer Krise wächst

Angesichts der innenpolitischen Krise in Deutschland wächst der Druck auf die Sozialdemokraten. Zugleich bröckelt der Widerstand in der SPD gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Etliche SPD-Abgeordnete traten heute für Gespräche mit der Union ein, um ein mögliches Bündnis auszuloten.

Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer forderte die SPD zu einem Umdenken auf und sprach von der „Schmollenden Partei Deutschland“. Schäfer-Gümbel bekräftigte dagegen im ZDF die Linie der Parteiführung: „Wir sehen im Moment keine Basis für eine Große Koalition.“

Österreich dient SPD als Abschreckungsbeispiel

Er begründete seine Ablehnung einer Großen Koalition mit dem abschreckenden Beispiel Österreich. „Wir wollen keine österreichischen Verhältnisse“, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch im ZDF. Dort hätten die ständigen schwarz-roten Bündnisse zu einer Stärkung der politischen Ränder geführt.

Stattdessen sprach er sich für eine Minderheitsregierung aus, um Neuwahlen zu vermeiden. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen will der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier morgen im Gespräch mit SPD-Chef Martin Schulz herausfinden, wie fest das Nein der SPD tatsächlich steht.

FDP zwischen Realpolitik und der Angst vor Merkel

Die FDP gibt sich unterdessen nach dem Scheitern von „Jamaika“ stabil und handlungsfähig. FDP-Chef Christian Lindner, der Herausforderer des Establishments, wirkte Sonntagnacht souverän, als er mit Wolfgang Kubicki, dem stellvertretenden Bundesvorsitzender der FDP, das Aus der Verhandlungen verkündete. Jedoch muss die FDP jetzt mit dem Schwarzen Peter jonglieren.

Mehr dazu in Zwischen Realpolitik und Angstsyndrom

CDU-Zentrale in Berlin wegen Spendenaffäre durchsucht

Die CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin ist heute im Zusammenhang mit illegalen Spenden durchsucht worden. Das bestätigte die CDU-Zentrale auf Nachfrage. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren gegen den rheinland-pfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser wegen eines vermuteten Verstoßes gegen das Parteiengesetz.

„Wir unterstützen selbstverständlich die Arbeit der Behörden in vollem Umfang“, hieß es in der CDU. Auch die CDU-Landesgeschäftsstelle in Mainz wurde von Staatsanwaltschaft und Polizei durchsucht, teilte der Generalsekretär der Partei des Landes, Patrick Schnieder, mit. Man sei von den Vorwürfen gegen Bleser überrascht. Der Bundestag hob deshalb Blesers Immunität auf.

Hintergrund ist die Parteispendenaffäre um den ehemaligen Agenten Werner Mauss. Dieser soll illegal Gelder auch an die CDU gezahlt haben. Bleser war früher Schatzmeister des CDU-Landesverbandes Rheinland-Pfalz und ist Parlamentarischer Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium.

Russland, Türkei und Iran für neue Syrien-Konferenz

Im Syrien-Konflikt haben sich Russland, die Türkei und der Iran für einen Kongress der Völker Syriens ausgesprochen. Die Außenministerien der drei Länder seien beauftragt, die Teilnehmerliste und ein Datum für die Konferenz auszuarbeiten, sagte Kreml-Chef Wladimir Putin heute in Sotschi.

Bei dem „Kongress des nationalen Dialogs“ gehe es darum, alle Gruppen der Opposition wie aus dem Regierungslager an einen Tisch zu holen, so Putin bei einem Gipfeltreffen mit seinen Kollegen Recep Tayyip Erdogan und Hassan Rouhani. Das solle den Genfer Friedensprozess „stimulieren“, sagte er. Die Türkei und der Iran unterstützten das.

Russland hatte den syrischen Volkskongress ins Spiel gebracht, um über eine Nachkriegsordnung beraten zu lassen.

Erdogan: Wichtiger Beitrag dreier Länder

Erdogan sagte in Sotschi, die drei Länder müssten einen „wichtigen Beitrag für eine politische Lösung“ liefern. Der türkische Präsident, dessen Land über Jahre die Rebellen in Syrien unterstützt hat, hat sich zuletzt deutlich an Moskau angenähert. Erdogans Priorität ist heute weniger der Sturz von Syriens Präsident Baschar al-Assad als ein Zurückdrängen der Kurden im Norden Syriens.

Rouhani forderte die internationale Gemeinschaft auf, dem syrischen Volk zu helfen, um sein „Leiden“ zu beenden und die Rückkehr der Flüchtlinge zu erlauben.

Der Iran unterstützt Assad seit Jahren mit Tausenden „Militärberatern“ der Revolutionsgarden. Zudem kämpfen Tausende schiitische „Freiwillige“ aus dem Iran, dem Irak und Afghanistan aufseiten der Regierungstruppen.

Syrische Opposition stark geschwächt

Mehr als sechs Jahre nach Beginn des Aufstands gegen Assad ist die Opposition stark geschwächt, während die Regierungstruppen dank der Unterstützung Moskaus und Teherans wieder die größten Städte des Landes kontrollieren.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) steht unterdessen vor dem Verlust ihrer letzten Gebiete in der ostsyrischen Provinz Deir al-Sor.

Irakische Armee entdeckte jesidisches Massengrab

Irakische Sicherheitskräfte haben ein neues Massengrab in der jesidisches Sindschar-Region entdeckt. Bei den 73 Leichen handle es sich um Jesiden, die von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hingerichtet worden seien, erklärte ein Behördenvertreter der Region heute.

Das Massengrab mit den Leichen von Männern, Frauen und Kindern befand sich in dem kleinen Ort Rambussi, rund 80 Kilometer östlich von Mossul.

Seit 2015 wurden in verschiedenen Bereichen der Jesidenregion 37 Massengräber gefunden, wie der für die Region Sindschar verantwortliche Vertreter, Mahma Khalil, der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. „Alle Opfer sind Jesiden“, fügte er hinzu. Der IS hatte im Nordirak 2014 einige seiner schlimmsten Gräueltaten verübt.

UNO: Rund 3.000 Jesidinnen in IS-Gefangenschaft

Laut einem Bericht der UNO befinden sich derzeit immer noch rund 3.000 Jesidinnen in Gefangenschaft der Islamisten. Ursprünglich lebten im Irak rund 600.000 Anhänger der Religionsgemeinschaft. Durch die Einnahme ihrer Hochburg in Sindschar wurden Zehntausende von ihnen zur Flucht gezwungen.

2015 hatten kurdische Truppen die vom IS kontrollierte, gleichnamige Stadt zurückerobert und den IS aus der Region vertrieben. Im vergangenen Monat übernahmen irakische Regierungstruppen wieder die Kontrolle über das Gebiet.

Die Jesiden gehören einer religiösen Minderheit an und glauben an einen einzigen Gott. Im Zentrum ihres Glaubens steht der Engel Melek Taus, der auch Engel Pfau genannt wird. Weil Islamisten in dem Engel eine Dämonenfigur sehen, halten sie die Jesiden für „Teufelsanbeter“.

UNO-Video: Nordkoreas Soldaten jagen Flüchtigen

Ein vom UNO-Kommando auf der koreanischen Halbinsel (UNC) veröffentlichtes Video sorgt für neuen Zündstoff in der Nordkorea-Krise. Die heute veröffentlichten Bilder zeigen einen flüchtenden nordkoreanischen Soldaten, der bis über die militärische Demarkationslinie verfolgt und angeschossen wird. Das könnte nicht nur einen Bruch des seit den 1950ern bestehenden Waffenstillstandsabkommens zwischen Süd- und Nordkorea darstellen, sondern zeigt auch die brutale Verfolgung von Überläufern. Das UNC berät jetzt über weitere Maßnahmen. Nur kurz zuvor verhängten die USA neue Sanktionen gegen Nordkorea.

Mehr dazu in Mögliche Verletzung des Waffenstillstandes

Sport

Fußball: Vertrauen in Stöger auf der Kippe

Die chronische Erfolglosigkeit des 1. FC Köln hat den Druck auf Peter Stöger kontinuierlich wachsen lassen. In den deutschen Medien ist bereits von „Krisensitzungen“ und einer „Schonfrist“ für den Trainer die Rede. Stöger zeigt sich unterdessen nach außen hin weiter gelassen. Die Diskussionen über ihn sieht er nicht als persönliche Kränkung oder Beleidigung. „Damit kann und muss ich leben“, stellte der 51-Jährige klar. Das Treuebekenntnis der Chefetage hört sich allerdings immer vorsichtiger an. Eine endgültige Entscheidung könnte fallen, wenn in offenbar naher Zukunft der neue Sportdirektor im Amt ist.

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Europa League: Austria freut sich auf Mythos San Siro

Der Anblick erfüllt die meisten Gegner bereits bei der Anfahrt mit Ehrfurcht, für viele ist es noch immer das schönste Fußballstadion der Welt: das San-Siro-Stadion in Mailand.

Morgen (21.00 Uhr) gastiert Austria Wien in der UEFA Europa League beim AC Milan und hofft, sich nicht von der Atmosphäre des 80.000 Fans fassenden Stadions beeindrucken zu lassen. Die Vorfreude auf das Gastspiel in Mailand war bei den „Veilchen“ jedenfalls schon nach der Auslosung riesengroß.

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Ski alpin: Comebacks machen ÖSV-Team Mut

Die ÖSV-Mannschaft wird in den nächsten zwei Wochen um einige zuletzt abwesende Stars bereichert. Anna Veith, Cornelia Hütter und Eva-Maria Brem werden nach ihren langen Verletzungspausen bei der Nordamerika-Tour in den Weltcup zurückkehren.

Bei den Herren wird sich Marcel Hirscher auf den neuen Riesentorlauf-Ski versuchen und dabei in Beaver Creek auf wichtige Erkenntnisse hoffen. Davor sind seine Speed-Kollegen an diesem Wochenende in Lake Louise und die ÖSV-Technikerinnen in Killington gefordert.

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ZIB2

Ex-Skirennläuferin Werdenigg zu sexuellen Übergriffen

Zwei ehemalige österreichische Skirennläuferinnen haben ihr Schweigen gebrochen und von sexuellen Übergriffen in den 70er Jahren berichtet. Eine von ihnen, Nicola Werdenigg, ist im ZIB2-Studio.

Ein Kriegsverbrecher, den viele als Held sehen

Reaktionen nach der Verurteilung des bosnisch-serbischen Ex-Generals Ratko Mladic.

Die Drehscheibe für eine Syrien-Lösung

Wie Russlands Präsident Putin in Sotschi Gespräche führt und Frieden stiften will.

Karin Kneissl und die veränderte Welt

Die ZIB2 spricht mit der aussichtsreichen Kandidatin für das Außenminister-Amt.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

ÖVP und FPÖ wollen Webfirmen Steuerflucht erschweren

ÖVP und FPÖ wollen die Steuerflucht von international agierenden Internetfirmen eindämmen. In den Koalitionsverhandlungen habe man sich darauf verständigt, das Modell der „digitalen Betriebsstätte“ umzusetzen. Ziel sei es, dass Gewinne in jenem Land versteuert werden, wo sie erwirtschaftet werden, sagte ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Interview mit Krone.tv heute Abend.

„Wir wollen die Steuer- und Abgabenquote in Österreich auf 40 Prozent reduzieren. Da braucht es zum einen natürlich eine Sparsamkeit in der Verwaltung, einen schlanken, effizienten Staat - und zum anderen braucht es aber natürlich auch ein Vorgehen gegenüber all jenen, die es sich richten oder die derzeit am System vorbeiagieren.“

Man habe derzeit „in ganz Europa, aber auch in Österreich“ die Situation, „dass Gewinne - gerade im digitalen Bereich - oftmals nicht dort versteuert werden, wo sie anfallen“, so der VP-Obmann.

Europaweites Modell bevorzugt

Google, Facebook und andere Internetfirmen würden in Österreich und in anderen Staaten aktiv sein, dort „gutes Geld“ machen - „was ja auch legitim ist“, so Kurz. Sie sollten aber auch in den jeweiligen Ländern die Steuern bezahlen.

Ziel sei eine europäische Lösung, sagte der Parteichef. Sollte das nicht gelingen, „dann werden wir hier einen österreichischen Weg gehen und das in Österreich sicherstellen“. Das Modell der „digitalen Betriebsstätte“ war bereits während des Wahlkampfes Thema gewesen, sowohl ÖVP als auch SPÖ sprachen sich dafür aus.

SAP stellt Geschäftspraktiken in Golfregion auf Prüfstand

SAP nimmt sein Geschäftsgebaren in der Golfregion unter die Lupe. Derzeit laufe dort eine Untersuchung, sagte heute Europas größtes Softwareunternehmen der Nachrichtenagentur Reuters. Einer mit der Angelegenheit vertrauten Person zufolge ist der SAP-Geschäftsführer für die Vereinigten Arabischen Emirate zurückgetreten, sein für den Oman zuständiger Kollege sei suspendiert.

Beide Fälle stünden im Zusammenhang mit Vorgängen im Iran. Der Konzern bestätigte lediglich, dass ein Manager sein Amt niedergelegt und ein weiterer freigestellt ist. Das börsennotierte Unternehmen aus dem deutschen Walldorf ließ offen, ob es eine Verbindung zur Islamischen Republik gibt.

SAP steht bereits wegen Korruptionsvorwürfen in Südafrika unter Beschuss. Dort laufen Ermittlungen des US-Justizministeriums sowie der Börsenaufsicht SEC. Zudem wurden gegen mehrere Mitarbeiter des Unternehmens Disziplinarverfahren eingeleitet.

Verschärfte Kontrollen angekündigt

Daraufhin hatte SAP vergangenen Monat angekündigt, neue Standards bei Vertriebspraktiken einzuführen. So dürfen inzwischen keine Provisionszahlungen bei öffentlichen Aufträgen in Ländern mit hohem Korruptionsrisiko getätigt werden. Zudem wurde die Kontrolle von Vertriebstätigkeiten verschärft.

Ein SAP-Sprecher wollte sich nicht dazu äußern, ob die verschärften internen Kontrollen zu den Ermittlungen in der Golfregion führten. Er verwies auf die laufenden Untersuchungen.

SAP hatte im April Kunden wie auch Vertriebspartner darauf hingewiesen, dass die verbliebenen US-Sanktionen gegen den Iran die Tätigkeiten und den Verkauf seiner Software in dem Land weiterhin einschränken und Verstöße scharfe Ahndungen nach sich ziehen können.

Britische Regierung legt wegen „Brexit“ Milliarden beiseite

Die britische Regierung bereitet sich mit milliardenschweren Rücklagen auf den EU-Austritt vor. In den kommenden beiden Jahren sollen drei Milliarden Pfund (3,4 Mrd. Euro) für die „Brexit“-Vorbereitungen bereitgestellt werden, kündigte Finanzminister Philip Hammond heute im Parlament an. Das Geld komme zusätzlich in einen Topf, der bereits mit 700 Millionen Pfund gefüllt sei.

Das für Budgetfragen zuständige Office for Budget Responsibility (OBR) senkte wegen der „Brexit“-Folgen seine Wachstumsprognosen für die britische Wirtschaft. Für dieses Jahr wurde die Vorhersage von 2,0 auf 1,5 Prozent zurückgenommen, für 2018 von 1,6 auf 1,4 Prozent. Für 2019 und 2020 werden jetzt jeweils 1,3 Prozent angenommen, nach bisher 1,7 und 1,9 Prozent.

Mehrere Verhandlungspunkte zwischen EU und Großbritannien unklar

Die Austrittsverhandlungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union verlaufen zäh. Mehrere Punkte sind umstritten, darunter die Schlussrechnung, die die Briten bei einem Abschied aus der Staatengemeinschaft Ende März 2019 begleichen sollen.

Die Unklarheit über den künftigen Status Großbritanniens in den Handelsbeziehungen zur EU verunsichert die Wirtschaft, hemmt Investitionen und dämpft die Konjunktur. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs im dritten Quartal mit 0,4 Prozent nur noch halb so stark wie das in Deutschland. Auch das Wachstum der Euro-Zone fiel mit 0,6 Prozent kräftiger aus.

Air Berlin: Mitarbeiter demonstrieren für Erhalt ihrer Jobs

Mehr als tausend Beschäftigte der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin sowie Unterstützer haben heute in Berlin für den Erhalt der Jobs bei der Airline demonstriert. Ver.di-Sprecher Andreas Splanemann sprach heute von rund 1.300 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet, das habe die Erwartungen der Gewerkschaft „bei Weitem übertroffen“.

Demonstration in Berlin

APA/AFP/Adam Berry

Die Stimmung sei „kämpferisch“ gewesen. Die Betroffenen hätten ihre Enttäuschung über die Lage bei Air Berlin „deutlich zum Ausdruck gebracht“.

Forderung nach Air-Berlin-Bedingungen auch bei Lufthansa

Die von der Insolvenz Betroffenen forderten unter anderem, dass Käufer wie die Lufthansa sie zu Air-Berlin-Bedingungen weiterbeschäftigen.

Um ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen, zog die Menge lärmend und pfeifend vom Berliner Hauptbahnhof an der Spree entlang zum Kanzleramt. Als Redner traten unter anderem Linken-Politiker Gregor Gysi und die Grünen-Politikerin Katharina Dröge auf.

Dröge erklärte, die betroffenen Mitarbeiter seien zu Recht „frustriert und wütend - auch auf die Politik“. Die Insolvenz von Air Berlin und die Übernahme durch die Lufthansa seien für viele „ein absolutes Desaster“.

Air Berlin soll größtenteils von Lufthansa übernommen werden

Air Berlin hatte Mitte August Insolvenz angemeldet. Große Teile sollen von der Lufthansa übernommen werden, allerdings drohen durch eine Beschäftigung bei der Tochter Eurowings deutliche Einbußen. Die Bundesagentur für Arbeit rechnet wegen der Pleite mit rund 4.000 Arbeitslosenmeldungen.

Chronik

Mindestens 30 Tote bei Angriffen auf Viehzüchter in Nigeria

Bei einem Angriff von Bauern auf Viehhirten im Nordosten Nigerias sind mindestens 30 Menschen getötet worden. Landwirte, die den christlichen Bachama angehören, hätten bereits am Montag vier Dörfer von Viehzüchtern der muslimischen Bevölkerungsgruppe der Fulbe attackiert, wie ein Polizeisprecher am Mittwoch erklärte. Andere örtliche Vertreter sprachen von bis zu 60 Toten in der Region Numan.

Bisher seien 30 Leichen geborgen worden, sagte Polizeisprecher Othman Abubakar. Die Suche nach Opfern gehe aber noch weiter, die Zahl der Toten könne daher noch weiter ansteigen. Zu den Hintergründen des Angriffs seien Ermittlungen eingeleitet worden.

Zwischen den beiden Volksgruppen kommt es regelmäßig zu Auseinandersetzungen: Wenn es im Norden Nigerias längere Dürreperioden gibt, ziehen die Viehzüchter mit ihren Herden weiter in den Süden. Dort ergeben sich Spannungen mit den sesshaften Bauern.

Angreifer töteten auch Frauen und Kinder

Nach Angaben der Viehzüchtergewerkschaft wurden nun die vier Dörfer Kikan, Kodomun, Shafaran und Ketowal von einer Bachama-Miliz überfallen. Die Angreifer hätten Frauen und Kinder getötet sowie zahlreiche Häuser angezündet. Zum Zeitpunkt der Attacke waren die meisten Männer abwesend, weil sie ihre Herden auf die Weiden getrieben hatten oder Tiere auf dem Markt verkauften.

Numan ist mit seinen fruchtbaren Böden das Herz der Landwirtschaft und Viehzucht im Bundesstaat Adamawa. Regelmäßig kommt es zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen christlichen Bauern und muslimischen Viehzüchtern.

Keine Spur des verschollenen argentinischen U-Bootes

Der internationale Rettungseinsatz für das im Südatlantik verschollene argentinische U-Boot „ARA San Juan“ ist zu einem dramatischen Rennen gegen die Zeit geworden. Trotz des Aufgebots von 14 Schiffen und zehn Flugzeugen aus mehreren Ländern haben sich bisher alle Hinweise auf den Verbleib des seit einer Woche vermissten U-Boots als falsche Spuren erwiesen.

„Es hat keinen Kontakt mit dem U-Boot gegeben“, sagte Marinesprecher Enrique Balbi heute in Buenos Aires. Während der Nacht hatten lokale Medien über eine Radaraufnahme berichtet, die auf ein metallenes Objekt in 70 Meter Tiefe auf der vorgesehenen Route des U-Boots hinwies. Nach gründlicher Absuche der Zone sei ausgeschlossen worden, dass es sich um die „ARA San Juan“ handelte, sagte Balbi.

„Am siebenten Tag der Suche stehen wir in einer kritischen Phase“, berichtete der Marinesprecher. Die Sauerstoffreserven des U-Boots reichten für sieben Tage aus, wenn es nicht auftauchen und über den Schnorchel die Luft an Bord erneuern konnte. Es sei aber ungewiss, ob das geschehen sei. Boote dieses Typs haben je nach Situation für mindestens sieben Tage Sauerstoff.

Letzte Funkverbindung vor einer Woche

Der Kapitän des U-Boots hatte bei der letzten Funkverbindung am 15. November gemeldet, dass es eine Batteriepanne an Bord gegeben habe. Sie sei aber behoben worden, hieß es nach Angaben der Marine. Die Zeitung „La Nacion“ berichtete unter Berufung auf Marinequellen, es habe sich ein Kurzschluss ereignet, als Wasser bei hohem Wellengang über den Schnorchel in das U-Boot gelangte.

Ein norwegisches Schiff mit einem ferngesteuerten Unterwasserfahrzeug (ROV) und weiterer Ausstattung der US-Navy zur Tiefseebergung an Bord soll noch heute in die Gegend gelangen, in der das verschollene U-Boot vermutet wird. Ein weiteres Schiff soll mit einem Mini-U-Boot an Bord folgen, das ebenfalls von der US-Marine für eventuelle Bergungsversuche am Meeresgrund eingesetzt werden soll.

In der patagonischen Hafenstadt Comodoro Rivadavia wurde das regionale Krankenhaus auf Anforderung der argentinischen Kriegsmarine in Bereitschaft versetzt. Alle geplanten Operationen wurden verschoben und vier Säle frei gehalten, um die Besatzungsmitglieder des U-Boots gegebenenfalls einliefern zu können.

Popsängerin beschuldigte Nick Carter der Vergewaltigung

US-Popsängerin Melissa Schuman hat dem einstigen Backstreet-Boys-Kollegen Nick Carter vorgeworfen, sie vor rund 15 Jahren als Teenager vergewaltigt zu haben. Der damals 22 Jahre alte Carter habe sie als 18-Jährige während gemeinsamer Dreharbeiten in seine Wohnung im kalifornischen Santa Monica eingeladen, schrieb die frühere Sängerin der Girl-Band Dream in ihrem Blog.

Dort habe er sie schließlich im Schlafzimmer gegen ihren Willen entjungfert. Sie habe Carter gesagt, dass sie christliche Werte vertrete und vor der Ehe keinen Sex haben wolle.

Carter wies Anschuldigungen zurück

Carter wies die Anschuldigungen zurück. „Ich bin schockiert und betrübt über die Vorwürfe von Frau Schuman“, so der 37-Jährige. Sämtliche Handlungen seien einvernehmlich gewesen.

„Ich habe Melissa auf persönlicher und professioneller Ebene immer respektiert und unterstützt“, sagte Carter. „Dies ist das erste Mal, dass ich von diesen Vorwürfen höre, fast zwei Jahrzehnte später. Jemandem vorsätzlich Unbehagen zu bereiten oder Leid zuzufügen, geht gegen meinen Charakter und alles, was mir lieb ist.“

Die aus Kalifornien stammende Schuman begann ihre musikalische Karriere mit Hilfe von Sean „Diddy“ Combs, der die Band Dream bei seinem Label Bad Boy unter Vertrag nahm. Die Band hatte um die Jahrtausendwende mehrere erfolgreiche Singles, löste sich dann aber auf. Ein 2015 gestartetes Comeback blieb ohne größere Erfolge.

Berichte über neue Belästigungsanzeige gegen Kevin Spacey

Die britische Polizei hat einem Medienbericht zufolge Ermittlungen wegen neuer Belästigungsvorwürfe gegen Hollywood-Star Kevin Spacey aufgenommen. Wie die Nachrichtenagentur Press Association (PA) heute meldete, beschuldigte ein Mann Spacey der sexuellen Nötigung.

Der Vorfall habe sich im Jahr 2005 im Londoner Stadtteil Lambeth ereignet. Dort liegt das Old-Vic-Theater, dessen künstlerischer Leiter Spacey zwischen 2004 und 2015 war. Wegen einer weiteren Nötigungsanzeige läuft in London gegen den zweimaligen Oscar-Preisträger bereits ein Ermittlungsverfahren.

Laut PA hatte der Mann seine Anzeige bereits am Freitag erstattet. Die Identität des mutmaßlichen Opfers blieb unbekannt.

Zahlreiche Vorwürfe rund um Tätigkeit an Old-Vic-Theater

Seit Anfang November ermittelt Scotland Yard in einem anderen Fall sexueller Nötigung gegen Spacey. Einem Bericht von Sky News zufolge hatte sich der Vorfall 2008 in der Nähe des Old-Vic-Theaters zugetragen. Dem Theater liegen nach Angaben eines Sprechers 20 Vorwürfe wegen „unangemessenen Verhaltens“ gegen Spacey vor.

Mehrere Männer werfen dem heute 58-Jährigen vor, sie sexuell belästigt zu haben. Die Vorwürfe waren aufgekommen, nachdem der Schauspieler Anthony Rapp Ende Oktober berichtet hatte, er sei 1986 als 14-Jähriger in New York auf einer Party von Spacey sexuell bedrängt worden.

Gesundheit

Italienisches Verfassungsgericht billigt Impfpflicht für Kinder

Das Verfassungsgericht in Rom hat heute eine im Mai von der italienischen Regierung erlassene Impfpflicht gebilligt. Die Richter bestätigten, dass Kinder im Alter von bis zu sechs Jahren ohne Impfung nicht in Krippen, Kindergärten oder Vorschulklassen aufgenommen werden dürfen.

Die Region Venetien hatte das Gesetz als Eingriff in das individuelle Gesundheitsrecht bezeichnet und geklagt. Regionalpräsident Luca Zaia erklärte, die Entscheidung des Verfassungsgerichts zu akzeptieren.

Pflicht für zehn Impfungen

Die Pflicht gilt für insgesamt zehn Impfungen, darunter gegen Diphtherie, Tetanus und Masern. Wenn sie der Pflicht nicht nachkommen, riskieren Eltern von Kindern zwischen sechs und 16 Jahren Geldstrafen zwischen 100 und 500 Euro.

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) müssen 95 Prozent der Menschen in einem Land geimpft sein, damit der Impfschutz für die gesamte Bevölkerung gilt. In Italien wird dieser Wert nicht erreicht. Seit Anfang des Jahres gibt es in dem Land einen Wiederanstieg von Masernfällen mit mehreren Todesopfern. 88 Prozent der Betroffenen waren nicht geimpft.

IT

Ermittlungen gegen Uber nach vertuschtem Datendiebstahl

In mehreren Ländern sind Ermittlungen gegen den US-Mitfahrdienst Uber eingeleitet worden, nachdem dieser die Vertuschung einen Diebstahls von Millionen Kundendaten eingeräumt hatte. Behörden in den USA, Großbritannien, Australien und den Philippinen teilten heute mit, sie würden den Umgang des Unternehmens mit dem Datenraub untersuchen.

US-Senator Richard Blumenthal forderte „erhebliche Strafen“, der Abgeordnete Frank Pallone eine Kongressanhörung. Uber erklärte, mit den Staatsanwaltschaften diverser US-Bundesstaaten sowie der amerikanischen Verbraucherschutzkommission FTC in Kontakt zu stehen und bereit zur Zusammenarbeit zu sein.

Uber zahlte Hackern Geld

Wie gestern bekanntwurde, vertuschte der Konzern über ein Jahr lang einen Datendiebstahl, von dem rund 50 Millionen Kunden und sieben Millionen Fahrer betroffen sind. Statt die Behörden zu informieren, entschloss sich Uber dazu, den Hackern Geld zu zahlen, um die Daten zu vernichten.

Der Sicherheitschef des Unternehmens wurde gekündigt, Uber beschwichtigt und geht davon aus, dass die gestohlenen Informationen nicht verwendet wurden. Die erste Klage erreichte den Konzern bereits wenige Stunden nach Bekanntwerden der Vorwürfe.

Mehr dazu in Fahrdienstvermittler bezahlte Hacker

Kultur

Künstler stellen AfD-Politiker Holocaust-Mahnmal vors Haus

Die Künstlergruppe Zentrum für Politische Schönheit hat dem deutschen AfD-Politiker Björn Höcke eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Denkmals vor die Haustür gebaut. Der Wohnsitz des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag befindet sich in einem 270-Einwohner-Dorf an der Grenze zwischen Thüringen und Hessen. Auf dem angemieteten Nachbargrundstück wurde jetzt ein Denkmal aus 24 Betonblöcken enthüllt, das an das Holocaust-Mahnmal in Berlin erinnert, das Höcke als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hat.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Film über französischen Pantomimen Marceau geplant

Eine deutsch-britische Koproduktion widmet sich dem Wirken des französischen Pantomimen Marcel Marceau (1923 - 2007) im zweiten Weltkrieg. Der Film versammelt unter anderen Jesse Eisenberg, Lily Collins und Matthias Schweighöfer vor der Kamera, Regie führt Jonathan Jakubowicz.

Der Streifen erzählt, wie Marceau mit einer Gruppe Gleichgesinnter jüdische Waisenkinder über die deutsch-französische Grenze schmuggelt und sie vor den Nationalsozialisten versteckt. Da der Film zum großen Teil im Freistaat Bayern gedreht wird, fördert der FilmFernsehFonds Bayern die Produktion mit zwei Millionen Euro.

Gedreht wird unter anderem in Bayreuth, Rothenburg ob der Tauber, der Fränkischen Schweiz, Lenggries, dem Zugspitzmassiv und München. Weitere Stationen seien Sachsen und das Studio Babelsberg, ebenso wie die Bavaria Studios in Grünwald, hieß es. Produziert wird „Resistance“ unter anderem vom Münchner Unternehmen Pantaleon Films.

Religion