Ausland

Berlin verteidigt Abschiebungen nach Afghanistan

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat Abschiebungen abgelehnter Asylwerber nach Afghanistan verteidigt. Er sagte gestern in der ARD-Sendung „Tagesthemen“, natürlich sei bekannt, „dass die Sicherheitslage kompliziert dort ist“, und es spreche auch niemand davon, dass ganz Afghanistan ein sicheres Land sei. „Aber es gibt sichere Orte.“

Menschen könnten „behutsam, verantwortungsvoll, aber dann auch entschlossen“ nach Afghanistan zurückgeführt werden, so de Maiziere. Das Ziel von Angriffen der radikalislamischen Taliban in Afghanistan seien „Repräsentanten des staatlichen Systems“, also etwa Polizisten und Botschaften, sagte der Innenminister. „Die normale zivile Bevölkerung“ sei „zwar Opfer, aber ist nicht Ziel von Anschlägen der Taliban.“ Das sei ein „großer Unterschied“.

Widerstand sogar in eigenen Reihen

Nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober hatte das deutsche Innenministerium die deutschen Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylwerber konsequent abzuschieben. Im Dezember wurde mit ersten Sammelabschiebungen begonnen. Das Vorgehen ist aber umstritten, weil einander in weiten Teilen Afghanistans Regierungstruppen und Taliban bekämpfen. Auch die Anschlagsgefahr ist groß.

In vielen Landesregierungen gibt es Bedenken gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Vergangene Woche hatte Schleswig-Holstein die Rückführungen vorübergehend ausgesetzt. De Maiziere zeigte sich über das abweichende Verhalten „verärgert“. „So sollten wir nicht zusammenarbeiten“, sagte er. Er meinte, im Norden des Landes und in der Hauptstadt gebe es auch „sichere Orte“.

OSZE kritisiert Moskau wegen Separatistenpässen

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Österreich als derzeitigem Vorsitzland kritisiert die russische Entscheidung zur Anerkennung von „Reisepässen“ der ostukrainischen Separatistengebiete Donezk und Luhansk.

„Aus unserer Sicht steht dieses Dekret im Widerspruch zu den Zielen eines Befriedungsprozesses in der Ostukraine“, teilte der OSZE-Vorsitz gestern Abend mit.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Wochenende per Dekret formlos die völkerrechtlich nicht gedeckten Dokumente anerkannt, während Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ebenfalls am Wochenende nach einem Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow gesagt hatte, Moskau unterstütze die OSZE. Experten sehen die Anerkennung der „Pässe“ als weiteren Schritt zur kompletten Annexion der Separatistengebiete.

Vergrößerte „Bewegungsfreiheit“

„Der OSZE-Vorsitz weist darauf hin, dass auf dem souveränen Territorium der Ukraine ausgegebene Dokumente nur gültig sind, wenn dies durch international anerkannte Behörden erfolgt ist“, wird nun in der Mitteilung betont. Zugleich wird darauf hingewiesen, dass der OSZE-Vorsitz Bemühungen zur Vergrößerung der „Bewegungsfreiheit“ der dortigen Bürger unterstütze.

Der OSZE gehören sowohl Russland als auch die Ukraine an. Die Sicherheitsorganisation spielt eine zentrale Rolle in den Bemühungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts. Rund 700 Militärbeobachter der OSZE versuchen durch ihre Anwesenheit in der Ostukraine die Feindseligkeiten zwischen Armee und Separatisten einzudämmen. Kurz hat sich wiederholt für eine Abkehr vom Sanktionskurs gegenüber Russland ausgesprochen.

Mehr Asylwerber: Kanada verstärkt Polizei an US-Grenze

Die kanadische Polizei verstärkt wegen der wachsenden Zahl von Asylwerbern ihre Kräfte an der Grenze zu den USA. Sowohl die Grenzschutzbehörde CBSA als auch die Bundespolizei RCMP hätten mehr Personal in die Provinz Quebec beordert, erklärten beide Behörden gestern (Ortszeit). Es sei ein provisorisches Aufnahmezentrum eingerichtet worden, um die wachsende Zahl der Neuankömmlinge aus den USA zu bewältigen.

Dem Grenzschutz zufolge stieg die Zahl der ankommenden Asylwerber in Quebec im Jänner auf 452. Vor einem Jahr waren es noch 137. Der Übertritt von den USA nach Kanada ist für Asylwerber eigentlich illegal, weil die Regierung in Ottawa das Nachbarland als sicher einstuft.

Angesichts des härteren Kurses des neuen US-Präsidenten Donald Trump gegen Einwanderer fordern Organisationen wie Amnesty International aber, das entsprechende Abkommen zu beenden. Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau hat sich von Trump abgegrenzt und erklärt, in seinem Land seien Flüchtlinge unabhängig von ihrer Religion willkommen.

Trump ernennt General McMaster zum Sicherheitsberater

US-Präsident Donald Trump hat Generalleutnant Herbert Raymond „H. R.“ McMaster zum neuen Nationalen Sicherheitsberater ernannt. Das gab Trump gestern bekannt. Tags davor hatte er mit insgesamt vier Kandidaten Gespräch geführt.

Trump muss den Posten nach dem Rücktritt von Michael Flynn neu besetzen. Hintergrund waren dessen möglicherweise strafbaren Kontakte zum russischen Botschafter vor Amtsantritt der neuen US-Regierung.

Trumps Favorit, Vizeadmiral Robert Harward, hatte die Stelle abgelehnt. Der Nationale Sicherheitsberater nimmt unter anderem Einfluss auf die US-Außenpolitik. Ein Bestätigung der Ernennung durch den Senat ist nicht erforderlich.

US-Vize auf Kuschelkurs mit EU

Nachdem Trump zuletzt unter anderem mit seinem Lob für den „Brexit“ für Irritationen quer durch die EU gesorgt hat, ist gestern US-Vizepräsident Mike Pence in Brüssel um Beruhigung bemüht. Mit einer „persönlichen“ Botschaft von Trump beschwor Pence eine „Fortsetzung der Zusammenarbeit und Partnerschaft“ mit der EU. Ob die herzliche Stimmung hält, wird sich spätestens im Mai, beim ersten Besuch Trumps in Europa, zeigen.

Mehr dazu in „Zusammenarbeit und Partnerschaft“

UNICEF: 1,4 Millionen Kindern droht Hungertod

Rund 1,4 Millionen Kindern in den Ländern Nigeria, Sudan, Südsudan und Jemen droht in diesem Jahr nach Angaben des UNO-Kinderhilfswerks (UNICEF) der Hungertod. Besonders dramatisch sei die Lage im Jemen und im Nordosten Nigerias, wie UNICEF warnte.

Im Jemen, wo seit fast zwei Jahren ein Bürgerkrieg zwischen den Huthi-Rebellen und den Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi tobt, seien rund 462.000 Kinder akut unterernährt, im Nordosten Nigerias 450.000 Kinder.

„Können noch viele Leben retten“

Dem Hungersnot-Frühwarnsystem von UNICEF zufolge sind einige entlegene Regionen des nigerianischen Teilstaats Borno bereits seit Ende vergangenen Jahres von einer Hungersnot betroffen. Es werde immer schlimmer, da Hilfsorganisationen nicht bis in die Regionen vordringen könnten.

In Somalia seien wegen Dürre 185.000 Kinder akut bedroht, in den kommenden Monaten könne diese Zahl auf bis zu 270.000 wachsen, erklärte UNICEF. Im Südsudan seien mehr als 270.000 Kinder unterernährt. In Teilen des nördlichen Teilstaates Unity, wo rund 20.000 Kinder lebten, herrsche bereits Hungersnot.

UNICEF-Direktor Anthony Lake rief die Weltgemeinschaft zu schneller Hilfe auf. „Wir können noch viele Leben retten“, sagte Lake. Erst gestern hatte die UNO angesichts der Lage im Südsudan zum ersten Mal seit sechs Jahren (2011 in Somalia) eine Nahrungsmittelkrise offiziell als Hungersnot eingestuft.

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Russlands UNO-Botschafter überraschend gestorben

Russlands UNO-Botschafter Witali Tschurkin ist tot. Der Diplomat starb gestern überraschend an seinem Arbeitsplatz in New York, wie das Außenministerium in Moskau mitteilte. US-Berichten zufolge hatte Tschurkin in seinem Büro in Manhattan plötzlich Herzprobleme. Eine Bestätigung der Behörden zur Todesursache lag zunächst nicht vor. Tschurkin wäre morgen 65 Jahre alt geworden.

Seit elf Jahren diplomatischer Vertreter

Das russische Außenministerium sprach Tschurkins Familie in der Erklärung sein Beileid aus und würdigte ihn als „herausragenden russischen Diplomaten“. Tschurkin hatte Russland seit 2006 bei den Vereinten Nationen und im UNO-Sicherheitsrat vertreten, wo das Land einen ständigen Sitz hat. Er brachte bereits eine langjährige Erfahrung im diplomatischen Dienst mit.

Tschurkin arbeitete unter anderem im Außenministerium in Moskau, war Gesandter in Ex-Jugoslawien, Botschafter in Belgien und bei der NATO sowie Botschafter in Kanada.

Am Sitz der UNO in New York reagierten viele Menschen traurig und schockiert auf die unerwartete Nachricht. Mehrere Diplomaten, die ein Routinetreffen abhielten, legten spontan einen Schweigemoment für Tschurkin ein. UNO-Sprecher Farhan Haq sprach Tschurkins Angehörigen ebenfalls sein Beileid aus. Der Tod des russischen Diplomaten mache ihn „fassungslos“, fügte er hinzu.

Inland

Wirtschaft

Gleiche Marke in Ungarn schlechter als in Österreich?

Ungarn fühlt sich von den großen internationalen Lebensmittelherstellern übel abgespeist. Die Lebensmittelbehörde des Landes klagt in einem nun veröffentlichten Bericht, in Ungarn verkaufte Produkte seien schlechter als dieselben in Österreich. Die im Nachbarland angebotenen Lebensmittel seien zum Beispiel „cremiger“, der Geschmack besser oder der Packungsinhalt einfach größer.

Die Behörde untersuchte Geschmack, Zusammensetzung und Verpackung von 24 Produkten großer Hersteller, die aus Filialen von Spar, Metro, Lidl und Aldi in Ungarn und in Österreich stammten. Sie fand laut Bericht zahlreiche Mängel: So sei das in Ungarn verkaufte Nutella von Ferrero „weniger cremig“ als jenes in Österreich. Coca-Cola in Ungarn sei „weniger vollmundig und flacher“ im Geschmack als die im Nachbarland.

Klage über „doppelte Standards“

Das Kakaopulver von Nestle sei in Österreich „harmonischer und intensiver“, heißt es in dem Bericht weiter. In den Fertigsuppen von Knorr schließlich stecke rund 20 Prozent weniger Pulver - die Verpackung sei dieselbe. In Österreich enthalte eine Packung Carbonara-Nudelsauce drei verschiedene Käsezutaten, die in Ungarn verkaufte keine einzige.

Die Behörde kündigte eine weitere Untersuchung an. Sie will 100 Produkte vergleichen, die in gleicher Aufmachung in Ungarn und im Ausland verkauft werden. „Die Ungarn wollen eine faire Behandlung, keine doppelten Standards“, sagte Robert Zsigo von der Lebensmittelbehörde. Hier gehe es nicht so sehr um Recht, sondern um „Moral“.

EU-Minister beraten über gemeinsame Steueroasenliste

Die EU-Finanzminister werden heute unter anderem über den Kampf gegen Steuervermeidung diskutieren. Bei dem Treffen soll es unter anderem um eine gemeinsame EU-Liste von Steueroasen gehen. Diese soll nach ursprünglichem Plan bis Ende des Jahres fertiggestellt werden.

Die Idee hatte nach den Enthüllungen der sogenannten Panama Papers im vorigen Jahr Fahrt aufgenommen. Dabei war die Existenz zahlreicher Briefkastenfirmen in Panama ans Licht gekommen. Briefkastenfirmen sind nicht illegal, sie können aber für Steuerhinterziehung genutzt werden. Zuletzt war die konkrete Ausarbeitung der Liste etwas ins Stocken geraten.

Portugal zahlt Hälfte der IWF-Hilfsgelder früher zurück

Portugal hat früher als erwartet eine weitere Tranche von 1,7 Milliarden Dollar an Hilfskrediten aus der Zeit der Schuldenkrise an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückgezahlt.

Der um sechs Monate vorgezogene Schritt spiegle „die robusten wirtschaftlichen und finanziellen Bedingungen“ wider, erklärte das Finanzministerium gestern. Damit hat Portugal inzwischen die Hälfte der 2011 vergebenen Gelder des IWF zurückgezahlt. Die Regierung in Lissabon hatte in der vergangenen Woche für 2016 ein Haushaltsdefizit von 2,1 Prozent des BIP angegeben und war damit erstmals unter der EU-Vorgabe von drei Prozent geblieben.

Günstiges Umfeld durch niedrige Zinsen

In der Schuldenkrise hatte das Euro-Land insgesamt 78 Milliarden Euro von der Europäischen Union und dem IWF erhalten. Etwa ein Drittel stammt vom Währungsfonds, der dafür höhere Zinsen verlangt als die EU. Seit 2015 zahlt Portugal den IWF-Anteil vorzeitig zurück mit Geldern, die es zu günstigeren Konditionen am Markt aufnehmen konnte.

Sport

Ski-WM: Die Highlights von St. Moritz

Die alpine Ski-WM in St. Moritz ist gelaufen, und sie ist recht gut gelaufen - für die Veranstalter ebenso wie für den Österreichischen Skiverband (ÖSV). Stimmung und Wetter im Oberengadin passten fast immer, die Schweiz und Österreich holten sich zudem unter allen teilnehmenden Nationen mit Abstand die meisten Medaillen.

Für Aufsehen sorgten vor allem „Überflieger“ Marcel Hirscher, ein anderer Flieger sowie die berühmt-berüchtigte „Maloja-Schlange“.

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Bundesliga: Bei Salzburg stimmt die Richtung

Nachdem Red Bull Salzburg zum Frühjahrsauftakt der tipico-Bundesliga vor einer Woche erstmals in dieser Saison die Tabellenführung übernommen hat, ist der Vorsprung am Sonntag auf drei Punkte angewachsen.

Dass das mit einem 6:1-Kantersieg in Ried gelang, lässt die Hoffnungen auf eine erfolgreiche Titelverteidigung zusätzlich steigen. Trainer Oscar Garcia kennt den Weg: „Es ist unser Ziel, in jedem Spiel bis zum Saisonende so aufzutreten“, sagte der Coach.

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Motorrad: KTM setzt auf Dreijahresplan

Mit dem ersten Rennen der neuen Saison Ende März in Katar wird es ernst: Der oberösterreichische Hersteller KTM geht mit einem Werksteam in die MotoGP-Saison. Um langfristig, so wie in der Moto3 und Moto2, auch an der Spitze der „Königsklasse“ mitzumischen, setzt man auf einen Dreijahresplan. „In den kommenden drei Jahren wollen wir uns dem Podium annähern und das Podium auch berühren“, so Firmenchef Stefan Pierer bei der Präsentation des Teams.

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Chronik

Offene Rechnungen: Streit um weltgrößte Segeljacht

Gerade zwei Wochen war die brandneue größte Segeljacht der Welt auf dem Meer unterwegs, nun ist sie in Gibraltar beschlagnahmt worden. Laut Medienberichten blieb ihr Besitzer, der russische Milliardär Andrej Melnitschenko, der Kieler Werft Rechnungen im Wert von 15 Mio. Euro schuldig.

Sein Sprecher versicherte, dass es sich um ein Missverständnis handle - man rechne damit, dass „diese unglückliche Episode“ bald vorbei sei. Morgen soll der Supreme Court entscheiden, was mit der Megajacht weiter passiert.

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Jakarta nach heftigem Regen unter Wasser

Heftige Regenfälle haben Teile der indonesischen Millionenmetropole Jakarta unter Wasser gesetzt. Tausende Häuser standen heute unter Wasser, Autofahrer strandeten auf überfluteten Straßen, viele Menschen mussten durch schmutzig-braunes Wasser waten.

In Teilen der Zehn-Millionen-Stadt stand das Wasser eineinhalb Meter hoch. Den Behörden lagen zunächst keine Angaben zu möglichen Opfern vor. Nach Angaben des Katastrophenschutzes von Jakarta wurden die Überschwemmungen dadurch verschärft, dass die Kanalisation durch die Regenmassen völlig überlastet war. Zudem traten Flüsse über die Ufer.

In der indonesischen Hauptstadt kommt es zur Regenzeit immer wieder zu Überschwemmungen. Im Jahr 2013 starben dabei rund 20 Menschen, etwa 30.000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen.

Gesundheit

IT

Toshiba will Chipgeschäft um acht Mrd. Euro abstoßen

Der angeschlagene Industriekonzern Toshiba erhofft sich einem Insider zufolge vom Verkauf seiner Chipsparte einen Erlös von umgerechnet mindestens 8,35 Milliarden Euro (eine Billion Yen).

Das japanische Unternehmen wolle sich damit für alle künftigen Finanzprobleme wappnen, weil es wegen eines Bilanzskandals keine neuen Aktien ausgeben könne, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Firmeninsider.

Ursprünglich wollte Toshiba nur 20 Prozent der profitablen Chipsparte verkaufen, inzwischen ist von der Mehrheit die Rede. Der Konzern kämpft mit Problemen seines US-Atomgeschäfts, die zu milliardenschweren Abschreibungen führen. Dies zehrt am Eigenkapital.

Kultur

Albertina zeigt Schiele, wie man ihn nicht kennt

In ihrer aktuellen Ausstellung zeigt die Wiener Albertina 160 Zeichnungen und Aquarelle von Egon Schiele, die ein überraschend facettenreiches Bild seines künstlerischen Schaffens geben. Zu sehen sind nicht nur die Akte in ihrer überwältigenden Direktheit, sondern auch Kinderdarstellungen aus den Wiener Elendsquartieren und wunderbare Blumenaquarelle. Allein sie lohnen schon den Besuch dieser Ausstellung.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Science