Inland

Sobotka weist Kritik an „Sicherheitspaket“ zurück

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) verteidigt das „Sicherheitspaket“ und weist Kritik am Vorgehen der Bundesregierung zurück. Dass die Maßnahmen, die der Polizei mehr Überwachungsmöglichkeiten geben sollen, keiner weiteren Begutachtung unterzogen werden sollen, sei für ihn in Ordnung.

Das Paket, das Sobotka als Innenminister in den Grundzügen mitentworfen hat, werde bereits seit mehr als einem Jahr diskutiert, so der Nationalratspräsident in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“. Es habe schon eine Begutachtung und - aus der Begutachtung heraus - eine Überarbeitung des Pakets gegeben. Kritik und Vorschläge seien eingearbeitet worden. Man sollte deshalb die Einführung aus formalen Gründen nicht weiter in die Länge ziehen, so Sobotka.

SPÖ fordert Begutachtung

Die SPÖ hatte zuvor für das „Sicherheitspaket“ eine reguläre Begutachtung gefordert. ÖVP und FPÖ, die das Gesetz trotz früheren Widerstands der Freiheitlichen diese Woche im Ministerrat absegneten, wollen das Gesetz als Initiativantrag im Parlament einbringen und somit die Begutachtung umgehen.

Datenschutz „massiv gefährdet“

SPÖ-Datenschutzsprecher Walter Bacher sah in einer Aussendung „den Schutz personenbezogener Daten sowie den sozialen Frieden massiv gefährdet“. Die Regierung gebe vor, das Sicherheitsgefühl solle durch verstärkte Polizeiarbeit verbessert werden. Doch es schaffe tatsächlich die Möglichkeit, dass Privatpersonen behördliche Aufgaben übernehmen, so Bacher. Auch würden Daten länger als bisher gespeichert, „ganz abgesehen vom Einsatz von Bundestrojanern“. Damit können Behörden auf digitale Geräte, die mit dem Internet verbunden sind, ohne Wissen der Benützer zugreifen.

Das Gesetz könne nicht „in einem Schnellverfahren“ beschlossen werden. Auch Datenschutzorganisationen müssten Stellung nehmen können, so Bacher. Bereits nach Bekanntwerden der Koalitionseinigung hatte die Opposition geschlossen Kritik geübt.

Mehr dazu in FPÖ kontert Vorwürfe

VfGH: Griss kritisiert Brandstetter-Bestellung

„Absolut unpassend“ findet NEOS-Justizsprecherin Irmgard Griss die Bestellung des ehemaligen ÖVP-Justizministers Wolfgang Brandstetter zum Verfassungsrichter. „Der Verfassungsgerichtshof prüft in der Regel Gesetze, die auf Regierungsvorlagen basieren.“ Wenn ein ehemaliges Regierungsmitglied nahtlos in den VfGH wechselt, würden zwei unterschiedliche Staatsgewalten vermischt.

„Das ist ganz schlechter Stil“, so Griss, die selbst Ersatzmitglied im VfGH war. Sie sehe keinen Grund für Brandstetter, in den VfGH zu gehen. Er könne sicher zurück an die Uni und sei zudem ein bekannter Anwalt. „Er braucht keinen Job.“

Mehr Polizisten allein „nicht konsequent“

Ganz generell lässt Griss in einem Interview mit der APA kein gutes Haar an den Vorhaben der ÖVP-FPÖ-Regierung im Bereich Justiz. Die Einsparungen im Justizbudget, das Aussetzen des Erwachsenenschutzgesetzes und die geplante Rechtsbereinigung sind weitere Punkte, die bei der ehemaligen OGH-Präsidentin auf Kritik stoßen.

Wenn die Regierung mehr Sicherheit propagiert und die Polizei personell ausbaut, müsste sie auch die Staatsanwaltschaften und die Gerichte entsprechend ausstatten, sonst komme es zu einem „Flaschenhalseffekt“. „Das wäre nicht konsequent“, sagte Griss gegenüber der APA.

Kein Verständnis für Verschieben von Sachwalterreform

„Absolut unverständlich“ ist für die Juristin das Verschieben bzw. Aussetzen des Erwachsenenschutzgesetzes. „Hier geht es auch um Sicherheit, nämlich um die Sicherheit von Personen, die dement oder aus anderen Gründen schutzbedürftig sind.“ Als ehemalige Richterin bekomme sie aus der Bevölkerung viele Beschwerden und „ein Großteil dieser Beschwerden betreffe Sachwalterschaften“.

„Null Einsparungen und riesiger Aufwand“

Wenig anfangen kann Griss mit der geplanten Rechtsbereinigung, bei der alle Gesetze aufgehoben werden, die vor dem Jahr 2000 kundgemacht wurden - nur was explizit beibehalten wird, soll weiterhin geltendes Recht bleiben. Was die Menschen stört, sei nicht totes Recht, sondern bürokratische Hürden, unsinnige Regelungen und Sicherheitsbestimmungen, unverständliche gesetzliche Formulierungen.

Bei der geplanten Gesetzesbereinigung gehe es aber gar nicht darum, sondern um die Beseitigung von Gesetzen ohne Anwendungsbereich und das „bringt niemandem etwas. Das ist ein ästhetisches Problem. Das bringt null Einsparungen und macht einen riesigen Aufwand.“

Griss strebt an, dass die Beratungen in Ausschüssen künftig wie Nationalratssitzungen öffentlich werden. Wichtig ist ihr zudem, dass die Anregungen des Rechnungshofes auch wirklich umgesetzt werden.

Ausland

Türkei wirft USA Störung von Nahost-Friedensprozess vor

Die Türkei hat die geplante Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem im Mai kritisiert. Die Entscheidung missachte Beschlüsse der Vereinten Nationen und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), teilte das türkische Außenministerium heute mit. Außerdem werde deutlich, dass die USA Friedensbemühungen unterwandern wollten.

Proteste in islamischen Ländern

Die Vereinigten Staaten hatten zuletzt bekanntgegeben, ihre Botschaft in Jerusalem früher eröffnen zu wollen als erwartet, nämlich im Mai. Das Datum fällt mit dem 70. Jahrestag der Unabhängigkeit Israels zusammen. US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember Jerusalem als die Hauptstadt Israels anerkannt und damit in vielen Ländern für Proteste gesorgt.

Die OIC hatte anschließend die US-Entscheidung als „eine absichtliche Unterhöhlung aller Friedensbemühungen, einen Treibsatz für Extremismus und Terrorismus und eine Bedrohung für den internationalen Frieden und Sicherheit“ bezeichnet. An dem vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einberufenen Dringlichkeitstreffen nahmen Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus mehr als 50 muslimischen Staaten teil. Der Status Jerusalems gilt als Knackpunkt für einen Nahost-Frieden.

Spekulationen über mögliches Treffen USA - Nordkorea

Der Besuch der Delegationen aus Nordkorea und den USA zum Ende der Olympischen Winterspiele in Südkorea hat Spekulationen über einen möglichen ersten Kontakt zwischen beiden Seiten ausgelöst. Es könnte etwa zu einem Treffen des nordkoreanischen Generals Kim Yong Chol mit der Vertreterin des Nationalen Sicherheitsrates der USA, Allison Hooker, kommen, hieß es heute in südkoreanischen Medien.

General führt Gespräche

Die hochrangige US-Beamtin ist in der Delegation der Tochter von US-Präsident Donald Trump nach Seoul gereist. „First Daughter“ Ivanka Trump vertritt die USA bei der Abschlussfeier der Spiele in Pyeongchang, zu der auch Kim Yong Chol mit seiner Delegation anreisen wird. Hooker kennt Kim Yong Chol von ihren Gesprächen 2014 in Pjöngjang, als sie den damaligen US-Geheimdienstchef James Clapper begleitet hatte, um über die Freilassung von zwei US-Bürgern zu verhandeln.

Nach den Gesprächen beim historischen Besuch der Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, Kim Yo Jong, zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele wird eine neue, hochrangige Delegation aus Nordkorea zur Abschlussfeier der Winterspiele erwartet. Drei Tage lang soll die Gruppe unter Führung von General Kim Yong Chol, Vizevorsitzender des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei, bleiben und innerkoreanische Gespräche führen.

Großdemos in heißer Phase des Wahlkampfs in Italien

In der heißen Phase des Wahlkampfs in Italien haben Parteien und andere Gruppierungen heute in verschiedenen Städten zu Demonstrationen aufgerufen. Die rechtspopulistische Lega Nord erwartet bei ihrer Kundgebung mit Parteichef Salvini auf dem zentralen Domplatz in Mailand 50.000 Menschen. In Rom wollen Linke und Sozialdemokraten gegen Rassismus auf die Straße gehen.

In der Hauptstadt werden dabei 20.000 Menschen erwartet. In den vergangenen Wochen hatte es bei Demonstrationen mehrfach Zusammenstöße zwischen Antifaschisten und Sicherheitskräften mit Festnahmen und Verletzten gegeben. Bis Freitag können die Parteien noch Wahlkampfveranstaltungen abhalten.

Rechtsbündnis in Umfragen voran

Am 4. März sind rund 51 Millionen Italiener aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Umfragen sehen das Mitte-rechts-Bündnis mit Salvinis Lega Nord, der Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und anderen Rechtsparteien vorne. Der sozialdemokratischen Regierungspartei PD droht eine herbe Niederlage. Es wird erwartet, dass viele Wähler aus Protest für die populistische Fünf-Sterne-Partei stimmen, und diese stärkste Einzelpartei wird.

Zweckoptimismus nach EU-Finanzgipfel

Bei einem Sondergipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der EU gestern erstmals versucht, gemeinsam die Standpunkte für das künftige EU-Budget abzustecken. Es geht um den Finanzrahmen für 2020 bis 2027 und damit die Zeit nach dem Austritt Großbritanniens.

Laut EU-Ratspräsident Donald Tusk sind viele Länder durchaus bereit, künftig einen höheren Beitrag zu zahlen, um diese Lücke zu füllen. Für andere - darunter Österreich - ist das aber weiterhin keine Option. Tusk zog nach dem ersten Abtasten im Ringen um das Budget dennoch eine positive Bilanz. Ganz in diesem Sinne sieht auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker weniger Konflikte als erwartet".

Mehr dazu in „Am Ende wohl Kompromiss“

Sport

Olympia: Silber für Österreich im Ski-Teambewerb

Die alpinen Skibewerbe der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang sind für Österreich erfolgreich zu Ende gegangen. Im abschließenden Teambewerb holte die ÖSV-Equipe heute die Silbermedaille. Im Finale musste man sich der Schweiz geschlagen geben. Davor hatte Österreich gegen Korea, Schweden und Norwegen gesiegt. Die Bronzemedaille ging an Norwegen.

Mehr dazu in sport.ORF.at/pyeongchang

Olympia: Viererbob-Startnummernrennen sorgt für Ärger

Mit Platz acht hat Benjamin Maier nach zwei von vier Läufen im Viererbob eine gute Halbzeitplatzierung geschafft. Geärgert hat sich der Pilot von Bob Österreich 1 heute dennoch gewaltig. Denn eine umstrittene Regel zur Startnummernauslosung und mit der Kühlung offenbar beeinflusste Bahnverhältnisse sorgten beim olympischen Bewerb in Pyeongchang für heftige Diskussionen.

Mehr dazu in sport.ORF.at/pyeongchang2018

Wirtschaft

Nach Protesten Gehaltsabschluss für Pflegeberufe

Nach Protesten, Warnstreiks und insgesamt sechs Verhandlungsrunden in den vergangenen Wochen haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaft auf einen Kollektivvertragsabschluss für die rund 100.000 Beschäftigten in der Sozialwirtschaft geeinigt. Vereinbart wurde eine Lohn- und Gehaltserhöhung von 2,5 Prozent bzw. mindestens 48 Euro.

Zusätzliche Aufzahlung für Lehrlinge

Für untere Lohn- und Gehaltsgruppen bedeutet das eine Lohn- und Gehaltserhöhung von über 3,0 Prozent. Für Lehrlinge gibt es zusätzlich zur prozentuellen Steigerung von 2,5 Prozent eine Erhöhung von 100 Euro. Alle Beschäftigten, die bereits fünf Jahre im Betrieb sind, erhalten einen zusätzlichen Arbeitstag als Urlaubstag.

Für Pflegeberufe konnten weitere Verbesserungen erreicht werden, teilten die GPA-djp und die Gewerkschaft vida in einer Aussendung mit. Der Kollektivvertrag tritt rückwirkend mit 1. Februar 2018 in Kraft.

AK-Studie: „Offliner“ finanziell benachteiligt

Wer sich im Internet zurechtfindet, profitiert in vielerlei Hinsicht. Preise lassen sich besser vergleichen, viele Angebote sind überhaupt nur online erhältlich. Auf der Strecke bleiben all jene, die sich mit der Technik schwertun. Die „Offliner“ müssen nicht nur auf Bequemlichkeit verzichten, sondern zahlen oft auch finanziell drauf, wie eine Studie der Arbeiterkammer (AK) nahelegt.

Mehr dazu in help.ORF.at

VW wendet Abgasprozess in USA ab

Volkswagen hat auf den letzten Drücker den ersten US-Gerichtsprozess im „Dieselgate“-Skandal verhindert. Der Rechtsstreit mit einem Jetta-Besitzer, der wegen manipulierter Abgastechnik auf 725.000 US-Dollar (rund 590.000 Euro) geklagt hatte, wurde gestern mit Zustimmung des zuständigen Richters beigelegt. Das geht aus Gerichtsunterlagen vor, die der dpa vorliegen.

Anwalt deckte Versuche an Affen auf

Weder VW noch Klägeranwalt Michael Melkersen wollten sich auf Nachfrage zu der Einigung oder Einzelheiten eines Vergleichs äußern. Der Prozess hätte eigentlich am Montag mit der Juryauswahl am Bezirksgericht in Fairfax im US-Bundesstaat Virginia beginnen sollen.

Obwohl es dabei nur um einen einzigen Kläger und eine relativ geringe Streitsumme ging, sorgte der Fall für großes Aufsehen. Klägeranwalt Melkersen hatte eine Studie mit Abgasversuchen an Affen im Auftrag von VW aufgedeckt, die viel Empörung hervorrief. Zunächst sollten die Tests an Menschen durchgeführt werden, was Melkersen zu einem kontroversen Nazi-Vergleich verleitete - in einer TV-Dokumentation stellte er einen Bezug zur Vergasung der Juden im Zweiten Weltkrieg her.

Gericht wies VW-Antrag zurück

VW hatte daraufhin eine „Abkühlungsperiode“ und die Verschiebung des Prozesses um sechs Monate gefordert, weil die Klägerseite das Unternehmen öffentlich mit „Hitler, dem Holocaust und anderem Horror“ in Verbindung gebracht habe. Die VW-Anwälte sahen darin einen unlauteren Versuch, die Jury gegen den Konzern aufzubringen. Diesen Antrag hatte das Gericht jedoch am Dienstag abgewiesen.

Hunderte weitere Verfahren laufen

Trotz der Milliardenvergleiche, die VW im „Dieselgate“-Skandal mit zahlreichen Dieselbesitzern in Nordamerika geschlossen hat, streitet der Konzern immer noch mit vielen US-Kunden, die aus der Sammelklage ausscherten und sich auf eigene Faust Entschädigung durchsetzen wollen.

Alleine Melkersen vertritt über 300 solcher Kläger, zwei weitere seiner Prozesse stehen in den nächsten Monaten an. Ob der Anwalt sich dabei erneut außergerichtlich mit VW einigt, ist unklar. VW hatte 2015 zugegeben, in großem Stil bei Abgastests betrogen zu haben.

Airbnb setzt auf Luxus

Seit zehn Jahren ist der Unterkunftsvermittler Airbnb nun auf dem Markt. Breit bekannt wurde der Community-Marktplatz für die Buchung und Vermietung von recht einfachen, privaten Unterkünften. Zielgruppe waren lange Zeit vor allem jene, denen Hotels zu teuer und zu starr organisiert sind. Doch Airbnb bricht jetzt mit seinem Image und verändert die Ausrichtung - im Fokus: Kunden mit dickerer Geldbörse.

Mehr dazu in Auf dem Weg zum Hotelanbieter

Chronik

Frau beim Skifahren in Bach gestürzt

Eine Schweizerin (70) ist gestern beim Skifahren in Galtür (Tirol) von der Piste abgekommen und rund vier Meter tief in einen Bach gestürzt. Dort blieb sie bewusstlos liegen, berichtete die Polizei.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Rodler stürzt 100 Meter über steiles Gelände

In St. Gilgen (Salzburg) ist ein 61-jähriger Salzburger mit einem Schlitten rund 100 Meter über steiles Gelände in einen Graben gestürzt. Der Mann wurde leicht verletzt.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Autofahrer tötet in Indien neun Schulkinder

Ein Autofahrer hat in Indien heute sein Fahrzeug in eine Gruppe von Schulkindern gesteuert und mindestens neun von ihnen getötet.

Ein Polizeisprecher im östlichen Bundesstaat Bihar zitierte Augenzeugenberichte, denen zufolge „der Fahrer auch dann nicht anhielt, nachdem er die Mittelschüler überfuhr“. Sein Fahrzeug habe sich schließlich überschlagen, woraufhin der Fahrer zu Fuß geflüchtet sei. Der Hintergrund des Vorfalls im Distrikt Muzaffarpur ist unklar, die Identität des flüchtigen Fahrers unbekannt.

Indonesierin von Krokodil zerfleischt

Auf der indonesischen Insel Sumatra ist eine Frau von einem riesigen Krokodil zerfleischt worden. Die 66-Jährige sei in der Nähe des Dorfes Teluk Kuali in der Provinz Jambi attackiert worden, sagte Polizeisprecher Kuswahyudi Tresnadi heute. Das Krokodil fraß den unteren Teil des Körpers sowie die Hände der Frau.

Die Indonesierin war vor einigen Tagen aus einem am Fluss gelegenen Garten nicht zurückgekehrt. Ihre Familie und Nachbarn leiteten daraufhin eine Suche ein. Anrainer wurden laut Polizei misstrauisch, als sie ein riesiges Krokodil in der Nähe eines Bootes mit den Habseligkeiten der Frau entdeckten. Schließlich fanden sie die Leiche der Frau, die auf dem Fluss trieb.

Auf den indonesischen Inseln gibt es verschiedene Arten von Krokodilen, die regelmäßig Menschen angreifen und töten. 2016 war ein russischer Tourist in einem beliebten Tauchgebiet von einem Krokodil getötet worden.

Kinder gefoltert: Neue Vorwürfe gegen Eltern

Ein kalifornisches Ehepaar, das seine 13 Kinder unter grausamen Bedingungen gefangen gehalten haben soll, muss sich wegen weiterer Vorwürfe verantworten. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kommen auf den 56-jährigen Mann und seine 49 Jahre alte Ehefrau neue Anklagepunkte zu den bereits Dutzenden Vorwürfen hinzu. Die Ermittlungen in dem Fall hätten das ergeben, hieß es.

Seit Jänner in U-Haft

Das Paar war im Jänner festgenommen worden, nachdem einer 17 Jahre alten Tochter die Flucht aus dem Haus gelungen war. Das Ehepaar sitzt in Untersuchungshaft, seine zwei bis 29 Jahre alten Kinder darf es nicht sehen. Gegen die Eltern wurde Anklage wegen Folter, schwerer Misshandlung und Kindesgefährdung erhoben. Im Falle eines Schuldspruchs drohen über 90 Jahre Haft. Der nächste Gerichtstermin ist für Ende März angesetzt.

Der Staatsanwaltschaft zufolge soll die Misshandlung der Geschwister vor vielen Jahren begonnen haben. Demnach wurden die Kinder zur Strafe mit Ketten gefesselt und an ihr Bett gebunden. Sie seien oft geschlagen geworden und hätten kaum zu essen bekommen.

Die unterernährten Geschwister wurden in Krankenhäuser gebracht. Seit Bekanntwerden des Falls seien Spenden von mehr als 500.000 Dollar für die Unterstützung der Kinder eingegangen, berichtete der Sender KTLA unter Berufung auf eine Krankenhaussprecherin.

Kultur

The-Real-Thing-Sänger Eddy Amoo gestorben

Der Sänger der britischen Soul-Band The Real Thing, Eddy Amoo, ist tot. Das teilte die Band mit. Er wurde 74 Jahre alt und soll einem BBC-Bericht zufolge unerwartet in Australien gestorben sein. Die Band wurden einst als die „schwarzen Beatles“ bezeichnet. Die Söhne ghanaischer Einwanderer aus Liverpool gelten als Pioniere der schwarzen Musik in Großbritannien.

Der große Erfolg kam in den 70er Jahren mit dem Song „You to me are everything“. „Eddy war ein Showman und eine Legende“ hieß es in einer Twitter-Nachricht der Band. Bis zuletzt stand Eddy Amoo mit seinem Bruder Chris und Bandkollegen Dave Smith auf der Bühne. Die beiden verbliebenen Bandmitglieder kündigten an, eine unterbrochene Tournee im April fortzusetzen.

Berlinale: Festival im Schatten von „#MeToo“

Mit einer ganzen Reihe möglicher Favoriten geht heute Abend die 68. Berlinale mit der Vergabe der Goldenen und Silbernen Bären zu Ende. 19 Filme wetteifern dabei um die Preise, über die eine Jury unter Vorsitz von Regisseur Tom Tykwer entscheidet.

Starke politische Filme, ein Markenzeichen der Berlinale, gab es auch diesmal im Programm, doch heuer legt sich der Schatten der „#MeToo“-Kampagne über das Festival. Denn Festivalchef Dieter Kosslick steht in dieser Angelegenheit selbst im Kreuzfeuer der Kritik.

Mehr dazu in Einladungspolitik sorgt für Streit

US-Schauspielerin Nanette Fabray tot

Die amerikanische Schauspielerin, Sängerin und Tänzerin Nanette Fabray ist tot. Nach Angaben ihres Sohnes starb sie im kalifornischen Palo Verdes, wie die „Los Angeles Times“ gestern berichtete. Fabray wurde 97 Jahre alt.

Schon als Kind trat sie in Vaudeville-Shows auf. In ihrem ersten Film „Günstling einer Königin“ spielte sie 1939 an der Seite von Bette Davis und Errol Flynn. Zu ihren bekanntesten Rollen gehörte das Filmmusical „Vorhang auf!“ (1953) mit Fred Astaire.

Ihre zahlreichen Broadway- und Fernsehproduktionen brachten der Schauspielerin zahlreiche Preise ein. Für das Musical "Love Life" (1949) gewann sie einen Tony Award, mit der TV-Komödien-Show „Caesar’s Hour“ drei Emmy-Trophäen. Für ihre Fernseharbeit wurde sie 1960 mit einer Sternenplakette auf dem „Walk of Fame“ in Hollywood geehrt. 

Leute

Conchita Wurst erwägt Karriere als Mann

Conchita Wurst kann sich auch eine Karriere als Mann vorstellen. „Ich weiß, dass es irgendwann passieren wird, denn ich habe so viele Interessen, die ich ausprobieren möchte und die definitiv keiner Perücke und keiner falschen Wimpern bedürfen“, sagte der österreichische Travestiekünstler und Sänger Thomas Neuwirth, der hinter der Kunstfigur steckt, in London.

Conchita Wurst

APA/AFP/Joe Klamar

Noch gebe es aber keinen Zeitplan dafür, er habe noch viele große Projekte als Conchita, sagte der 29-Jährige. Dazu zählt das Album „From Vienna with Love“, das im Oktober herauskommen soll und das Conchita zusammen mit den Wiener Symphonikern aufgenommen hat. Ein eigenes neues Album und eine Tour sind auch schon in Planung.

Morgen tritt Conchita Wurst mit dem BBC Concert Orchestra im Londoner Palladium-Theater auf. Im Jahr 2014 hatte die Kunstfigur mit Abendkleid und Vollbart mit dem Song „Rise like a Phoenix“ den Eurovision Song Contest gewonnen.