Inland

Doskozil will Kontrollen an Grenze zur Slowakei

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will nun auch die Grenze zur Slowakei kontrollieren. Anlass ist, dass Schlepper vermehrt diese Route wählen würden, berichtet er in mehreren Zeitungsinterviews („Kurier“, „Kleine Zeitung“, „Die Presse“).

Angeboten wird vom Verteidigungsminister ferner, bis zu 100 Soldaten für Kontrollen in Zügen zur Verfügung zu stellen. Denn immer mehr Migranten und Asylwerber würden mit dem Zug nach Österreich einreisen. Forcieren will Doskozil zudem die Rückkehrberatung. Er kann sich vorstellen, abgelehnte Asylwerber in eigenen Einrichtungen zusammenzuziehen und dort gezielt über Möglichkeiten zur Rückkehr ins Herkunftsland zu beraten.

Ausland

Trump dürfte bereits am Freitag erste Dekrete erlassen

Donald Trump dürfte seinem Sprecher zufolge noch am Tag seiner Vereidigung zum neuen US-Präsidenten erste Erlasse unterzeichnen. Es gebe „vermutlich etwa vier oder fünf davon, die wir uns für Freitag anschauen“, sagte Sean Spicer heute.

Zwar seien einige davon logistischer Natur. Andere beträfen jedoch Fragen, die hoch auf Trumps Prioritätenliste stünden. Einzelheiten nannte der Sprecher nicht. Trump hatte angekündigt, direkt nach der Amtseinführung per Dekret Teile der Politik seines Vorgängers Barack Obama rückgängig zu machen.

Ein US-Präsident kann mit Hilfe von „executive orders“ innerhalb gewisser Grenzen Anordnungen treffen, die faktisch Gesetzeskraft haben. Sie können durch Gesetze des Kongresses oder Anordnungen späterer Präsidenten aufgehoben werden. Das ist nicht ungewöhnlich: Obama unterschrieb dem Pew Institute zufolge selbst 30 Erlasse, die frühere änderten oder außer Kraft setzten.

Kolumbien: Friedensgespräche auch mit ELN-Guerilla

Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos hat am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos eine Einigung auf Friedensgespräche mit der marxistischen ELN-Guerilla verkündet. Man sei zu einer entsprechenden Vereinbarung gekommen, teilte der Friedensnobelpreisträger mit, dem zuvor schon ein Abkommen mit der anderen linken Guerillaorganisation, den FARC-Rebellen, gelungen war.

Eigentlich war schon für Oktober der Start der ELN-Verhandlungen geplant. Die Regierung machte aber die Freilassung des früheren Abgeordneten Odin Sanchez zur Bedingung für die Aufnahme von Friedensgesprächen. Die letzte prominente Geisel der Rebellen befindet sich seit knapp einem Jahr in der Gewalt der ELN.

„Brexit“-Streit: Britisches Gericht urteilt am 24. Jänner

Das mit Spannung erwartete „Brexit“-Urteil des höchsten britischen Gerichts zur Rolle des Parlaments soll am 24. Jänner verkündet werden. Das teilte der Supreme Court heute auf seiner Website mit.

Es geht dabei um die Frage, ob die britische Regierung die Zustimmung des Parlaments braucht, um die Scheidung von der EU einzureichen. Premierministerin Theresa May hatte angekündigt, Brüssel bis spätestens Ende März über den Austrittswunsch ihres Landes zu informieren. Erst dann können die Verhandlungen mit der EU beginnen.

Erstinstanzliches Urteil zugunsten des Parlaments

Ein erstinstanzliches Urteil war zugunsten des Parlaments ausgefallen. „Brexit“-Befürworter befürchten, eine Bestätigung dieser Entscheidung könnte den Austrittsprozess verzögern. Die Mehrheit der Abgeordneten hatte sich in einer nicht bindenden Abstimmung zu dem Zeitplan bekannt. Bedingung war aber, dass Premierministerin May rechtzeitig detaillierte Pläne für ihre Verhandlungsstrategie vorlegt.

Das kündigte die Regierung für Ende März an, also knapp vor der geplanten Austrittserklärung. Gestern verkündete May zudem in einer Grundsatzrede grobe Züge ihrer „Brexit“-Pläne. Ob sich die Parlamentarier damit zufriedengeben werden, ist fraglich.

Fliehkräfte verändern EU-Parlament

Die Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani könnte in die Geschichtsbücher eingehen: Jene zwei politischen Lager, die - über alle ideologischen Gräben hinweg - die europäische Einigung über Jahrzehnte vorangetrieben haben, haben ihre Große Koalition beendet - wegen des Streits um einen nominellen Spitzenposten, der aber vergleichsweise wenig Macht birgt. Und genau zu einem Zeitpunkt, zu dem Rechts- und Linkspopulisten in mehreren EU-Ländern deutlich an Einfluss gewinnen.

Mehr dazu in Die Sehnsucht nach mehr Klarheit

Rumäniens Regierung will Korruptionsgesetz lockern

Rumäniens neue sozialliberale Regierung will ein Gesetz lockern, das korrupte Politiker bestraft. Damit soll nach Meinung der Oppositionsmedien der Vorsitzende der mitregierenden Sozialdemokraten (PSD), Liviu Dragnea, geschützt werden.

Heute legte die Regierung den Entwurf für eine Eilverordnung vor, der zufolge Amtsmissbrauch straflos bleibt, wenn der Schaden unter 200.000 Lei (50.000 Euro) liegt. Dragnea steht wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs mit einem Schaden 100.000 Lei vor Gericht. Durch eine weitere Eilverordnung sollen etwa 2.500 Kleinkriminelle begnadigt werden, um die Überfüllung der Haftanstalten zu mindern.

Präsident sieht Rechtsstaat in Gefahr

Der bürgerliche Staatspräsident Klaus Johannis bezeichnete beide Pläne als Gefahr für den Rechtsstaat und hat laut Medien einen Aufschub der Beschlüsse erwirkt - durch einen für Ministerpräsidenten Sorin Grindeanu überraschenden Besuch im Regierungssitz. Nun liegen die Pläne den Justizgremien zur Begutachtung vor.

Die Regierung will die Projekte eilig per Verordnung durchsetzen - unter Umgehung langwieriger Parlamentsverfahren. Verordnungen treten sofort in Kraft und haben unumkehrbare Folgen, selbst wenn sie später vom Parlament außer Kraft gesetzt werden.

Wirtschaft

EU verhängte 2016 Kartellstrafen in Rekordhöhe

Die EU-Wettbewerbshüter haben 2016 so hohe Kartellstrafen verhängt wie nie zuvor. Insgesamt wurden Firmen Geldbußen von 3,73 Milliarden Euro aufgebrummt, wie aus Daten der EU-Kommission hervorgeht. Im Jahr zuvor waren es rund 365 Millionen Euro. Die jetzige EU-Kommission trat ihr Amt erst Ende 2014 an.

2014 und 2013 beliefen sich die Strafen auf jeweils rund 1,7 Milliarden Euro. Der weitaus größte Batzen entfiel 2016 auf die Teilnehmer eines Lkw-Kartells, die insgesamt die Rekordsumme von fast drei Milliarden Euro zahlen mussten. Allein Daimler wurde dabei zu einer Strafe von gut einer Milliarde Euro verdonnert.

Einer Studie der Anwaltskanzlei Allen & Overy zufolge verhängten Aufsichtsbehörden 2016 weltweit insgesamt sechs Milliarden Euro an Geldbußen wegen unerlaubter Absprachen von Firmen. Hauptgrund sei die „aggressive Kartellverfolgung der EU“ gewesen.

18-Tage-Fahrt: Erster Güterzug aus China traf in London ein

Nach 18-tägiger Reise ist erstmals ein Güterzug aus China in London eingetroffen. Der Zug rollte heute Mittag unter Konfettiregen im Bahnhof Barking ein. Er war am 1. Jänner in der Industriestadt Yiwu in der Küstenprovinz Zhejiang losgefahren und transportierte hauptsächlich Textilien und andere Konsumgüter.

Loks und Wagen mussten mehrmals getauscht werden

Auf seinem Weg durchquerte der Güterzug Kasachstan, Russland, Weißrussland, Polen, Deutschland, Belgien und Frankreich und fuhr schließlich durch den Eurotunnel unter dem Ärmelkanal nach London. Den letzten Abschnitt von Duisburg bis in die britische Hauptstadt übernahm die Deutsche-Bahn-Frachtsparte DB Cargo. Während der langen Reise mussten Lokomotiven und Wagen mehrmals ausgetauscht werden, weil die Eisenbahnstrecken in den früheren Staaten der Sowjetunion andere Spurweiten haben.

Betreiber des Güterzugs, der zunächst testweise verkehrt, ist die Interrail Gruppe aus der Schweiz im Auftrag der chinesischen Containergesellschaft CRIMT. Die Verbindung von Yuwi nach London gehört zur längsten Eisenbahnstrecke der Welt mit verschiedenen Start- und Zielbahnhöfen in China und Europa. London ist die 15. Stadt, die an die Strecke angeschlossen wurde.

Billiger als Luftfracht

Der Gütertransport auf der Schiene gilt als billiger als Luftfracht und zugleich schneller als der Transport per Schiff. Laut der Deutschen Bahn wird die Eisenbahnverbindung zwischen China und Europa vor allem von Kunden mit „zeitsensiblen Gütern“ wie Aktionsware der Bekleidungsindustrie sowie für „kapitalintensive Güter“ wie Autoteile und Elektronik genutzt.

Wien bewirbt sich als Sitz für EU-Arzneimittelagentur

Im Zuge des „Brexit“ muss die in London ansässige European Medicines Agency (EMA) mittelfristig übersiedeln. Eine breite Allianz heimischer Player will in Brüssel dafür lobbyieren, die EU-Agentur, die für Zulassungen und die Überwachung von Arzneimitteln zuständig ist, nach Wien zu holen. Nach Bundesregierungsvertretern betonten heute auch die Sozialpartner die Vorteile, die ein Umzug nach Wien brächte.

Mehr dazu in wien.ORF.at

ZIB2

US-Politikwissenschafter Hamilton zu Trump-Ernennung

Übermorgen ist Donald Trump bereits US-Präsident. Und so wie er als Präsidentschaftskandidat alle Maßstäbe traditioneller Politik über den Haufen geworfen hat, so hat er auch in der Übergangszeit agiert: Er hat Firmen gedroht, internationale Alliierte verschreckt und Kritiker per Twitter beschimpft.
Relativ ungeschoren ist dabei Noch-Präsident Barack Obama davongekommen. Trotzdem ist klar: Trump will mit dem Obama-Erbe aufräumen.

Mikl-Leitner soll Pröll folgen

Sie ist die dritte Landeshauptfrau in der Zweiten Republik, Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wird die erste Frau an der Spitze Niederösterreichs, so sie im April vom Landtag auch zur Landes-Chefin gewählt wird. Ein Portrait über die Wunschnachfolgerin von Erwin Pröll.

Korruptions-Samba

Ein Korruptionsskandal erschüttert seit über einem Jahr Brasilien. Gegen den international tätige Baukonzern Odebrecht, der für die Fußball-WM 2014 die Stadien etwa in Recife, Sao Paulo oder Salvator errichtet hat, wird ermittelt. Der Konzern soll Milliarden an Schmiergeldern bezahlt haben, um an Bauaufträge zu kommen. Die Zahlungen sollen, wie Recherchen der ZIB2 ergeben haben, über die Meinl Bank in Antigua gelaufen sein, an der die Meinl Bank in Wien bis jedenfalls 2014 beteiligt war. Am Wiener Bauernmarkt, wo die exklusive Privatbank ihren Sitz hat, will man davon aber nichts bemerkt haben.

Erdbeben in Mittelitalien

Mehrere schwere Erdbeben haben heute erneut Mittelitalien erschüttert. Die Erdstöße trafen die gleiche Region, die schon im Sommer von schweren Erdstößen getroffen wurde. Bisher wurden nur Sachschäden gemeldet, aber die Angst vor neuen Beben, Schnee und Eiseskälte machen den Menschen in der Gegend zu schaffen.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Sport

Formel 1: Milliardengeschäft zur Übernahme fixiert

Das Milliardengeschäft zur Übernahme der Formel 1 ist seit heute Abend abgeschlossen. Nach der Zustimmung der Aktionäre des US-Unternehmens Liberty Media zum Kauf der Mehrheitsanteile an der Rennserie gab auch der Internationale Automobilverband (FIA) sein Okay für den Megadeal, der sich auf über acht Mrd. Euro belaufen soll. Genaue Pläne sind ebenso unklar wie die Zukunft von Bernie Ecclestone.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Ski alpin: Nyman sorgt für Streif-Bestzeit

Steven Nyman hat im Abfahrtstraining auf der legendären Streif für die erste Bestzeit gesorgt. Der US-Amerikaner verwies heute den Schweizer Beat Feuz auf Platz zwei, der Franzose Johan Clarey wurde bei strahlendem Sonnenschein und perfekter Piste Dritter.

Dahinter reihten sich die von Vincent Kriechmayr angeführten Asse des Österreichischen Skiverbands (ÖSV) auf den Rängen vier, fünf und sieben ein. Zufrieden bei ihrer Rückkehr auf die Streif durften nicht zuletzt die Vorjahressturzopfer Hannes Reichelt und Max Franz sein. Einen Schreckensmoment erlebte diesmal der Kärntner Otmar Striedinger.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Schütze nach Amoklauf in mexikanischer Schule gestorben

Nach einem Amoklauf mit mehreren Verletzten an einer Schule in Mexiko ist der Täter gestorben. Er sei wenige Stunden nach der Tat seinen Verletzungen erlegen, sagte der Gouverneur des Bundesstaats Nuevo Leon, Jaime Rodriguez.

Der 15-Jährige hatte in einer Schule in Monterrey im Norden des Landes das Feuer eröffnet, eine Lehrerin und drei Mitschüler verletzt und sich dann selbst in den Kopf geschossen.

Drei Verletzte waren zunächst noch in Lebensgefahr. Einer der Schüler wurde nur leicht am Arm verletzt. Der Angriff hatte offensichtlich der 24-jährigen Lehrerin gegolten. Der Täter war wegen Depressionen in psychologischer Behandlung gewesen.

Paris lässt Gebäude wegen Kältewelle im Dunkeln

Angesichts einer womöglich angespannten Lage bei der Stromversorgung in Frankreich geht die Hauptstadt Paris mit gutem Beispiel voran und schaltet die Außenbeleuchtung von rund 330 öffentlichen Gebäuden ab. Das sei ein Schritt der Solidarität und solle dazu beitragen, Stromabschaltungen im Land zu verhindern, teilte die Stadt Paris heute mit.

Wie eine Sprecherin ergänzte, ist der Eiffelturm als Wahrzeichen der Kapitale von der Sparmaßnahme ausgeschlossen. Angesichts einer harten Kältewelle hatten Stromgigant EDF, Netzbetreiber und Umweltministerium die Verbraucher bereits zur Sparsamkeit aufgerufen. Mehrere Reaktoren der französischen Atomkraftwerke sind wegen Überprüfungen vom Netz. Die französische Energie- und Umweltministerin Segolene Royal versicherte, es werde keine Elektrizitätsabschaltungen geben.

IT

Science

2016 bricht als drittes Jahr in Folge den Temperaturrekord

Das Jahr 2016 war das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen 1880. Es ist damit das dritte Jahr in Folge, das den globalen Temperaturrekord gebrochen hat. Die weltweite Durchschnittstemperatur habe etwa 1,1 Grad über der der vorindustriellen Zeit gelegen, teilte die Weltwetterorganisation WMO am heute in Genf mit.

Die Temperaturen lagen auch weit höher als die im Zeitraum 1900 bis 2000. Nach Angaben der US-Klimabehörde NOAA und der Raumfahrtbehörde NASA lagen die Durchschnittstemperaturen über Land- und Ozeanflächen um 0,94 Grad Celsius über dem Durchschnittswert des 20. Jahrhunderts.

In den kommenden Jahren könne es laut Klimaexperten weltweit aber auch insgesamt wieder ein wenig kühler werden. Die weltweite Erwärmung steige wie Treppenstufen, die unterschiedlich hoch sind und sogar auch mal ein Jahr nach unten gehen können, erklärte der Direktor des deutschen Instituts für Klimafolgenforschung in Potsdam, Hans Joachim Schellnhuber. „Auf Dauer aber geht es unerbittlich weiter Richtung Heißzeit.“

Kultur

TV-Serie „Will & Grace“ kehrt zurück

Laut einer Meldung des US-TV-Senders NBC sind zehn neue Folgen der Erfolgsserie bereits abgedreht. Sie sollen 2017 und 2018 ausgestrahlt werden. Beim Revival standen die Stars von damals,
Eric McCormack, Debra Messing, Sean Hayes und Megan Mullally wieder gemeinsam vor der Kamera.

NBC Entertainment Chef Robert Greenblatt streute der Serie schon vorab Rosen. Sie sei „Wegbereiter“ in ihrer Art, soziale Themen wie Schwulenrechte auf humorige Art anzugehen. Über die Rückkehr von Messing und McCormack auf die US-Bildschirme wurde seit einem gemeinsamen Video anlässlich der US-Präsidentschaftswahl im vergangenen September gemunkelt. Die preisgekrönte Serie lief von 1998 bis 2006.

Religion

D: Imame sollen Gülen-Anhänger ausgeforscht haben

Der deutsche Generalbundesanwalt hat in der Ditib-Affäre Ermittlungen gegen unbekannt aufgenommen. Das berichtete der religionspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Volker Beck, am Rande einer Sitzung des Bundestagsinnenausschusses. Die türkische Religionsbehörde Diyanet wies eine Bespitzelung von Gülen-Anhängern in Deutschland in ihrem Auftrag heute entschieden zurück.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Leute

Berichte: Ex-US-Präsident Bush im Krankenhaus

Der frühere US-Präsident George H. W. Bush liegt wegen einer Lungenentzündung auf einer Intensivstation in einem Krankenhaus in Texas. Ärzte hätten seine Atemwege unter Narkose befreit, teilte Bushs Sprecher Jim McGrath mit. Der Zustand des 92-Jährigen sei stabil. Er müsse aber zur Beobachtung auf der Intensivstation des Krankenhauses in Houston bleiben.

Der Vater des späteren Präsidenten George W. Bush war von 1981 bis 1989 Vizepräsident unter Ronald Reagan und anschließend vier Jahre lang Staatsoberhaupt in Washington. Vor rund eineinhalb Jahren brach er sich bei einem Sturz in seinem Ferienhaus einen Halswirbel.