Ausland

Einigung bei EU-Entsenderichtlinie

Entsandte Arbeitnehmer aus einem anderen EU-Land sollen künftig grundsätzlich genau so bezahlt werden wie einheimische Kollegen. Das ist Teil einer Reform der Entsenderichtlinie, auf die sich die EU-Sozialminister gestern Abend in Luxemburg geeinigt haben. Den Durchbruch gab EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen auf Twitter bekannt.

Nicht länger als zwölf Monate

Ziel ist, Beschäftigte besser vor Lohn- und Sozialdumping zu schützen. Deshalb sollen Entsendungen künftig in der Regel nicht länger als zwölf Monate dauern, in Ausnahmen 18 Monate, wie aus Verhandlungskreisen bekanntwurde. Das Transportgewerbe bleibt zunächst von den neuen Regeln ausgenommen.

Die Befristung und die Ausnahmen für Lasterfahrer waren bis zuletzt umstritten gewesen. Die Sozialminister verhandelten noch einmal den ganzen Tag. Über die im vergangenen Jahr von der EU-Kommission vorgeschlagene Reform war mehr als eineinhalb Jahre diskutiert worden.

Gewerkschafter beklagen Ausbeutung

Die Entsenderichtlinie von 1996 regelt den Einsatz von Beschäftigten über Grenzen hinweg in anderen EU-Ländern. Schon jetzt sind Mindeststandards für diese Beschäftigten vorgeschrieben, etwa die Bezahlung des geltenden Mindestlohns.

Gewerkschafter beklagen jedoch Schlupflöcher und Missbrauch. Ausländische Arbeitnehmer würden ausgebeutet und örtliche Sozialstandards damit ausgehöhlt. Nach Angaben der EU-Kommission verdienen entsandte Arbeitnehmer derzeit oft nur halb so viel wie einheimische Beschäftigte. Die Reform soll das ändern. Von den Regeln sind europaweit Millionen Arbeitnehmer betroffen.

Babis rechnet nicht mit Folgen wegen Gerichtsverfahrens

Der Chef der Protestbewegung ANO und Sieger der tschechischen Parlamentswahl, Andrej Babis, rechnet nicht mit einer Verurteilung wegen Betrugs und daraus resultierenden Folgen für seine weitere politische Karriere. Der Milliardär steht im Verdacht eines EU-Subventionsbetruges. Die Vorwürfe seien organisiert worden, um die Wahl zu beeinflussen, rechtfertigte sich Babis gestern in der ZIB2.

Affäre um Wellness-Resort

Es handle sich um eine „zehn Jahre alte Geschichte“, mit der er beschädigt werden sollte, sagte der 63-jährige Unternehmer. Er hatte die Parlamentswahl am Freitag und Samstag mit fast 30 Prozent der Stimmen gewonnen.

Interview mit Andrej Babis

Der Gewinner der Wahlen in Tschechien, Andrej Babis, spricht über seine Pläne für das Land.

Bei dem Verfahren geht es um sein Wellness-Resort „Storchennest“ bei Prag. Es besteht der Verdacht, dass das Projekt zu Unrecht mit Mitteln für klein- und mittelständische Unternehmen mit 1,92 Mio. Euro aus der EU-Kasse gefördert wurde. Deswegen hatte Babis die Parlamentsimmunität im September verloren. In der ZIB2 sagte Babis: „Es gibt keine Beweise.“

Zuversicht bei Partnersuche

Der ANO-Politiker zeigte sich zuversichtlich, dass er Koalitionspartner finden werde, auch wenn das in der tschechischen Presse zum Teil in Frage gestellt wird. „Die Journalisten hassen mich, denn ich habe nicht nur ein politisches System zerstört, sondern auch die Zusammenarbeit von Journalisten mit diesen korrupten Parteien.“ Er habe erste Gespräche für etwaige Kooperationen begonnen. „Ich glaube, am Ende finden wir jemanden. Wir sind am Anfang von Verhandlungen und haben noch viel Zeit.“

Erneut schloss Babis aus, dass ANO eine Koalition mit den Kommunisten (KSCM) oder der rechtspopulistischen Partei „Freiheit und direkte Demokratie“ (SPD) von Tomio Okamura eingehen könnte. Er wolle aber die nächste Regierung führen: „Ich war der Kandidat für das Amt des Premierministers, die Wähler erwarten, dass ich diese Position einnehmen werde.“ Weiters bekräftigte Babis seine harte Haltung in der Migrationsfrage, selbst wenn Tschechien bisher praktisch nicht betroffen ist, da es fast keine Flüchtlinge aufgenommen hat.

Ankaras Bürgermeister zurückgetreten

Unter wachsendem Druck von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat der Bürgermeister der türkischen Hauptstadt Ankara nach mehr als 20 Jahren im Amt seinen Rücktritt angekündigt. Melih Gökcek von der Regierungspartei AKP teilte gestern auf Twitter mit, er wolle sich am Samstag bei einer Sondersitzung des Stadtrats verabschieden und sein Amt niederlegen.

Gökcek war vor seiner Rücktrittserklärung mit Erdogan zusammengetroffen, der auch Chef der AKP ist. Fünf Minuten nach Gökceks Erklärung teilte Erdogan auf Twitter mit, bei der AKP gehe es nicht um die Liebe zu Ämtern, sondern um die zum Dienen. Erdogan hatte Gökcek und mehrere andere AKP-Bürgermeister in den vergangenen Tagen mit zunehmender Vehemenz zum Rücktritt aufgefordert.

Der Präsident hat in seinen Ansprachen in den vergangenen Monaten immer wieder Veränderungen in seiner Partei angekündigt. Ende September war der Bürgermeister der Millionenmetropole Istanbul, Kadir Topbas, nach mehr als 13 Jahren im Amt überraschend zurückgetreten.

D: Neuer Bundestag kommt erstmals zusammen

Einen Monat nach der Wahl tritt heute der neue deutsche Bundestag erstmals zusammen. In der konstituierenden Sitzung im Berliner Reichstag werden die 709 Abgeordneten den Bundestagspräsidenten und seine voraussichtlich sechs Stellvertreter wählen.

Künftiger Parlamentspräsident soll Wolfgang Schäuble werden, der sein Amt als Finanzminister aufgibt. Bei der Wahl der Stellvertreter wird mit Spannung verfolgt, ob der AfD-Kandidat Albrecht Glaser die erforderliche Mehrheit erhält. Gegen ihn gibt es in anderen Fraktion Vorbehalte: Der einstige CDU-Politiker hatte dafür plädiert, Muslimen das Grundrecht auf Religionsfreiheit zu entziehen.

Nach der Konstituierung des Bundestages steht die Entlassung der Bundesregierung durch Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier an. Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister bleiben aber bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt. Das könnte sich bis Jänner hinziehen.

Orban erklärt Ostmitteleuropa zur „migrantenfreien Zone“

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat Ostmitteleuropa zur „migrantenfreien Zone“ erklärt. Die EU und einige ihrer wichtigen Mitgliedsstaaten seien von einem nicht näher bezeichneten „Spekulantenimperium“ in Geiselhaft genommen worden, sagte Orban gestern in einer Rede in Budapest.

Die mysteriöse Finanzmacht habe Europa „die jüngste Völkerwanderung, die Millionen Migranten, die Invasion der neuen Einwanderer beschert“.

„Mischkontinent“ im Entstehen

„Man hat diesen Plan geschmiedet, der aus Europa einen Mischkontinent machen will“, sagte Orban. „Nur wir leisten noch Widerstand“, sagte er unter Hinweis auf die ostmitteleuropäischen Länder Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen. Diese lehnen EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerbern ab.

In seiner Rede nannte Orban diesmal nicht den Namen des US-Milliardärs George Soros, der mit seiner Stiftung weltweit die Zivilgesellschaft unterstützt und damit auch Organisationen, die Flüchtlingen helfen.

Derzeit läuft eine Fragebogenaktion der Orban-Regierung, bei der die Bürger Suggestivfragen zu einem angeblichen „Soros-Plan“ beantworten sollen. Auch dieser bezwecke nach Orbans Darstellung, Europa mit Flüchtlingen aus Asien und Afrika zu „überschwemmen“, um die „christliche und nationale Identität“ seiner Völker zu zerstören.

Fast 15 Millionen Mädchen in Kinderehe

Fast 15 Millionen Mädchen weltweit sind bei ihrer Hochzeit jünger als 18 Jahre gewesen. Die Konsequenzen einer Kinderehe könnten verheerend sein, warnte die Chefin der Hilfsorganisation Save the Children, Helle Thorning-Schmidt, gestern zum Auftakt einer internationalen Konferenz im Senegal.

In Südasien sowie West- und Zentralafrika werden laut den Organisatoren der Konferenz die meisten Kinderehen geschlossen. Eine derart frühe Hochzeit verkürze das Leben der Mädchen, die wegen der Heirat die Schule verlassen und nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen würden, sagte die ehemalige dänische Ministerpräsidentin.

In West- und Zentralafrika heirateten den Angaben zufolge 40 Prozent der heute 20- bis 24-jährigen Frauen, bevor sie 18 Jahre alt waren. Ein Drittel von ihnen war sogar jünger als 15 Jahre. Im Niger werden demnach etwa drei Viertel aller minderjährigen Mädchen verheiratet, in der Zentralafrikanischen Republik fast 70 Prozent.

Die mit Kinderehen verbundenen frühen Schwangerschaften steigern die Zahl der Totgeburten und führen bei den jungen Müttern häufig zu schweren Krankheiten. Besonders in stark religiösen oder traditionellen Gemeinschaften werden Kinderehen geschlossen.

Inland

Sport

Bundesliga: Admira fühlt sich reif für Top Drei

Sechs Runden ungeschlagen und den Meister an den Rande einer Niederlage gebracht: Die Admira hat nach Platz sechs in der vergangenen Saison offenbar Lust auf mehr. Aktuell liegen die Südstädter auf Rang fünf, doch Trainer Ernst Baumeister ortet Top-Drei-Potenzial.

Wird die gegen Salzburg mangelhafte Chancenverwertung von Sonntag besser, ist ein Spitzenplatz möglich. Ins Duell mit Rapid am Samstag geht man jedenfalls mit breiter Brust.

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Formel 1: Vettel verschiebt Titeltraum auf 2018

Nur noch drei Rennen und 66 Punkte Vorsprung: Die Entscheidung im Kampf um den WM-Titel ist am Sonntag beim Grand Prix der USA de facto für Mercedes-Pilot Lewis Hamilton gefallen. Angesichts der unausweichlichen Niederlage hakte Sebastian Vettel den Titel ab und verschob seinen Traum mit Ferrari auf 2018.

„Wir sind noch nicht gut genug“, räumte der Deutsche nach Platz zwei in Austin hinter Hamilton ein. Für die nächste Saison gab sich der 30-Jährige aber optimistisch, denn auf dem Tisch liegen viele gute Ideen.

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Tennis: Zverev in Wien nur mit Mühe weiter

Der Auftakt für Alexander Zverev bei den Erste Bank Open 500 in Wien ist geglückt. Der als Nummer eins gesetzte Deutsche bekundete heute zwar einige Mühe, ehe er den Serben Viktor Troicki nach drei harten Sätzen in die Schranken gewiesen hatte, doch zeigte er in einigen Phasen sein enormes Potenzial.

Auf dem Weg zu seinem sechsten Turniersieg in diesem Jahr wartet auf Zverev mit dem Franzosen Gilles Simon im Achtelfinale ein schlagbarer Gegner.

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Wirtschaft

Erneut keine Einigung zu Metaller- und Beamten-KV

Bei den Kollektivvertragsverhandlungen für die knapp 130.000 Beschäftigten der Metalltechnischen Industrie hat es gestern auch in der dritten Verhandlungsrunde keine Einigung gegeben. Am kommenden Montag soll weiterverhandelt werden. Davor gibt es noch am Mittwoch Betriebsrätekonferenzen in ganz Österreich, zu denen 1.200 Arbeitnehmervertreter erwartet werden.

Gewerkschaft verärgert

Die Gewerkschaften gaben sich nach der relativ kurzen Verhandlungsrunde verärgert. Die Arbeitgeberseite hätte lediglich eine Nulllohnrunde ohne Inflationsabgleich angeboten, und auch bei den anderen Forderungen zu Verbesserungen bei der Vergütung von Dienstreisen, Nachtzulagen und Lehrlingen sei nichts weitergegangen. „Das ist eine totale Provokation“, so Pro-Ge-Verhandlungsführer Rainer Wimmer.

Weniger emotional sieht die Vertagung Christian Knill, Fachverbandsobmann der Metalltechnischen Industrie: „Die Gespräche sind aus Sicht des Fachverbandes grundsätzlich konstruktiv verlaufen, allerdings haben die Gewerkschaften die Gespräche für diese Runde unterbrochen. (...) Wir gehen davon aus, dass wir in der nächsten Runde zu einer Einigung kommen werden.“ Bis dahin sei etwa noch abzuwarten, ob der Bundesrat die Angleichung von Arbeitern und Angestellten beschließen wird.

Auch bei Beamten ergebnislos

Auch die zweite Runde der Beamten-Gehaltsverhandlungen hat noch kein konkretes Ergebnis gebracht. Man habe die Inflationsrate von 1,87 Prozent außer Streit gestellt, betonten GÖD-Vorsitzender Norbert Schnedl und Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) nach dem rund zweistündigen Gespräch. Die dritte Runde ist für den 7. November anberaumt.

Bericht: Tesla stellt Weichen für Fabrik in China

Der E-Autobauer Tesla hat einem Zeitungsbericht zufolge die Weichen für ein Werk in China gestellt. Der Konzern habe sich mit der Stadtverwaltung von Schanghai auf entsprechende Pläne geeinigt, schrieb das „Wall Street Journal“ in seiner Montag-Ausgabe unter Berufung auf eingeweihte Kreise.

Die erste Tesla-Fabrik außerhalb der USA soll demzufolge in einer Freihandelszone Schanghais entstehen und die Firma von Techmilliardär Elon Musk so strategisch günstig für den riesigen chinesischen Markt positionieren.

Ein Tesla-Sprecher wiederholte lediglich, dass die China-Pläne bis Jahresende „klar definiert“ würden. Das Unternehmen hatte im Juni schon bekanntgegeben, mit den Behörden in Schanghai zu verhandeln.

Chronik

Slowakischer Ex-Minister soll Mord bestellt haben

Die slowakische Polizei hat gestern den ehemaligen Wirtschaftsminister Pavol Rusko verhaftet. Dem Unternehmer und Ex-Politiker werde ein Mordversuchskomplott vorgeworfen, bestätigte ein Polizeisprecher am Abend der Nachrichtenagentur TASR.

Rusko soll vor zwanzig Jahren bei einer Mafia-Gruppe die Ermordung seiner damaligen Geschäftspartnerin Sylvia Volz bestellt haben. Sie war als Miteigentümerin eines von ihm gegründeten TV-Senders mit ihm in einen Interessenkonflikt geraten. Warum der Mord nicht verwirklicht wurde und weitere Details wollte die Polizei wegen laufender Ermittlungen nicht nennen.

„Slowakischer Berlusconi“

Rusko galt rund zehn Jahre lang als einer der mächtigsten Männer der Slowakei, seit er 1996 den bis heute erfolgreichsten privaten Fernsehsender TV Markiza gründete und aus dem Ertrag auch mehrere Printmedien kaufte oder gründete. Politische Gegner nannten ihn den „slowakischen Berlusconi“, weil er ähnlich dem italienischen Medienmogul Silvio Berlusconi seine Medienmacht für politischen Einfluss nutzte.

Auch wurden ihm wiederholt Kontakte zu Mafia-Gruppen vorgeworfen. Als er 2003 Wirtschaftsminister wurde, musste er sich aber schrittweise von seinen Eigentumsanteilen am marktbeherrschenden Sender trennen und verlor damit auch seinen politischen Einfluss.

Hamburger Schiff von Piraten überfallen

Piraten haben vor der Küste Nigerias sechs Besatzungsmitglieder eines Hamburger Containerschiffs entführt. Samstagnacht sei das Schiff „Demeter“ kurz vor dem nigerianischen Hafen Onne von mehreren Piraten angegriffen worden, teilte die Hamburger Reederei Peter Döhle Schiffahrts-KG mit.

Auf dem Schiff haben sich nach Angaben der Medienagentur MTI Networks zur Zeit des Angriffs keine Deutschen befunden. Den Angaben zufolge verschleppten die Angreifer sechs Besatzungsmitglieder, als sie das Schiff verließen. Die verbliebenen zwölf Seefahrer blieben unverletzt.

Das Schiff konnte in sichere Gewässer gesteuert werden. Zur Herkunft der Entführten gab es aus Sicherheitsgründen keine weiteren Informationen. Die sechs verschleppten Besatzungsmitglieder wurden auch am Montag noch vermisst.

Kultur

Umstrittener Film „Matilda“: Uraufführung in St. Petersburg

Der umstrittene russische Historienfilm „Matilda“ mit dem deutschen Schauspieler Lars Eidinger in der Hauptrolle ist gestern in St. Petersburg offiziell uraufgeführt worden. Obwohl Monarchisten und orthodoxe Splittergruppen seit einem Jahr gegen den Film mobilgemacht hatten, verlief die Premiere im Mariinski-Theater ohne größere Störungen. Lediglich ein paar Dutzend Menschen demonstrierten vor dem Theater.

Eidinger hatte aus Angst vor Angriffen eine Reise nach St. Petersburg abgesagt. Der Film von Regisseur Alexej Utschitel erzählt von der Affäre des künftigen Zaren Nikolaus II. mit der Ballerina Matilda Kschessinskaja. Weil die russische Kirche den 1918 ermordeten letzten Zaren heiliggesprochen hat, störten sich konservative orthodoxe Christen an der Handlung.

Sie drohten Kinobetreibern mit Brandstiftung und zündeten in Moskau zwei Autos an. Die zwei größten russischen Kinoketten erklärten zeitweilig, den Film nicht ins Programm zu nehmen. Am kommenden Donnerstag soll der Film in den russischen Kinos anlaufen.

Serie „Star Trek: Discovery“ geht in zweite Staffel

Nach dem Erfolg der neu aufgelegten Kultserie „Star Trek“ geht das Abenteuer um das Raumschiff „Discovery“ in den USA in eine zweite Staffel. Die Neuauflage der 1966 erstmals ausgestrahlten Serie folgt der Sternenflotte auf ihren Missionen, um im All neue Welten und Lebensformen zu entdecken.

Teil von „Star Trek: Discovery“ sind ein neues Raumschiff und eine Reihe neuer Charaktere, Ideologie und der hoffnungsvolle Blick auf die Zukunft sind aber geblieben. Die erste Staffel ist in zwei Kapitel zu je sechs Folgen aufgeteilt. In den USA ist das zweite Kapitel ab Jänner 2018 zu sehen.

Wie schon die erste Staffel wird auch die angekündigte zweite Staffel der „Star Trek“-Neuauflage beim Streamingdienst Netflix zu sehen sein. Ab wann sie verfügbar ist, stand gestern noch nicht fest.

Panorama

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