Ausland

IAEA bescheinigt Iran Einhaltung von Atomabkommen

Der Iran hält sich nach Ansicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) an die Vorschriften aus dem internationalen Atomabkommen. Die Islamische Republik erfülle alle Verpflichtungen, hieß es heute in einem Bericht. Der Iran besitzt den Angaben zufolge mit 101,7 Kilogramm momentan nur ein Drittel des zulässigen Vorrats an niedrig angereichertem Uran. 300 Kilo des Materials wären erlaubt. Hoch angereichertes Uran kann zum Bau von Atombomben verwendet werden.

Mit dem Atomabkommen, das seit einem Jahr gilt, will die internationale Gemeinschaft den etwaigen Bau einer Nuklearwaffe verhindern. Im Gegenzug wurden viele Wirtschaftssanktionen gegen das Land beendet.

US-Präsident Donald Trump gehört zu den Kritikern des Deals. Das Verhältnis zwischen Washington und Teheran ist nach dem amerikanischen Einreiseverbot auch gegen iranische Staatsbürger besonders angespannt. Zuletzt hatte die IAEA in einem Bericht festgestellt, dass der Iran ein Mengenlimit beim Schwerwasser minimal überschritten hatte.

Erdogan stellt Referendum über Todesstrafe in Aussicht

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat nach der Volksabstimmung über das von ihm gewünschte Präsidialsystem ein weiteres Referendum über die Todesstrafe in Aussicht gestellt. „Auch dafür können wir ein Referendum in die Wege leiten“, sagte Erdogan heute bei einem Wahlkampfauftritt im westtürkischen Manisa.

Recep Tayyip Erdogan

APA/AP/Presidential Press Service

Sollte die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Parlament kommen und dort die Zweidrittelmehrheit für eine Verfassungsänderung verfehlen, sei eine Volksabstimmung eine Möglichkeit.

60-Prozent-Mehrheit für Referendum nötig

„Was werden wir also, so Gott will, dafür tun? Uns wieder ans Volk wenden. Was sagt das Volk? Wenn das Volk die Todesstrafe will, dann ist es damit getan“, sagte Erdogan. Aus der Menge kamen bei seinem Auftritt immer wieder Rufe nach der Todesstrafe. Für ein Referendum über deren Wiedereinführung wäre im Parlament allerdings eine 60-Prozent-Mehrheit notwendig. Der Präsident sagte erneut, er würde eine solche Verfassungsänderung unterzeichnen.

Erdogan warb für ein Ja bei der für den 16. April geplanten Volksabstimmung über das Präsidialsystem, das ihn selber mit deutlich mehr Macht ausstatten würde. Erneut zog er eine Parallele zwischen Gegnern des Präsidialsystems und Terroristen.

„Was sagt derjenige in den Kandil-Bergen?“, fragte Erdogan mit Blick auf das Hauptquartier der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Nordirak. „Er sagt: Wir werden mit Nein stimmen. Das sagt der in Kandil. Ist denn jemand, der dieselbe Auffassung teilt, nicht genauso wie er?“

Familienbeihilfe: Orban kündigt Widerstand an

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban übt scharfe Kritik an den österreichischen Plänen, die Familienbeihilfe für im EU-Ausland lebende Kinder an das dortige Kaufkraftniveau anzupassen.

Österreich wolle die EU-Verträge „in kleinen Teilregeln auf hinterlistige Art und Weise Schritt für Schritt verändern“, sagte Orban heute im öffentlich-rechtlichen ungarischen Radio. Ungarn akzeptiere das nicht.

Auch Kritik an NGOs

Orban übte in dem Gespräch auch Kritik an in Ungarn tätigen Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Diese internationalen Organisationen, die sich „als zivil bezeichnen, doch in Wirklichkeit die Interessen des globalen Kapitals vertreten“, müssten ihre Finanzquellen offenlegen, forderte der rechtskonservative Politiker. Er warf ihnen vor, die ungarische Öffentlichkeit mit vom Ausland bezahlten Aktivisten zu beeinflussen.

Ungarn habe die Anwesenheit dieser Organisationen mehr als 20 Jahre „ertragen“. Orban kritisierte auch das Verhalten der NGOs in der Flüchtlingsfrage. Diese Organisationen würden die Migranten dauerhaft dazu antreiben, die ungarischen Rechtsregeln zu verletzen und einen Weg nach Ungarn zu finden.

Die in erster Linie mit dem ungarnstämmigen US-Milliardär George Soros verbundenen Organisationen des „internationalen Kapitals“ hätten „eine Grenze überschritten“, so Orban.

Systematische Grenzkontrollen als „Hirngespinst“

Als „Hirngespinst“ und „Belästigung für die Bürger“ bezeichnete der Premier Ideen für systematische Grenzkontrollen in der EU. Während von den „gesetztreuen, über einen Reisepass verfügenden Staatsbürgern“ der Union eine volle Kontrolle gefordert werde, fänden illegal Einreisende ständig Einlass in die EU, kritisierte der Regierungschef.

D: Immer mehr türkische Diplomaten beantragen Asyl

Angesichts des harten Vorgehens gegen Regierungsgegner seit dem Putschversuch in der Türkei beantragen mehr und mehr türkische Diplomaten Asyl in Deutschland. Der Bundesregierung seien „136 Asylanträge von Diplomatenpassinhabern aus der Türkei bekannt“, heißt es in einer Antwort des deutschen Innenministeriums auf eine Anfrage des grünen Abgeordneten Özcan Mutlu.

Darunter seien auch Familienangehörige von Diplomaten. Der Rechercheverbund von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ berichtete unter Berufung auf das Innenministerium, diese 136 Anträge seien zwischen August 2016 und Jänner 2017 gestellt worden.

Im Oktober hatte die deutsche Bundesregierung diese Zahl nach Angaben des Rechercheverbundes noch mit 35 angegeben. Neben Diplomaten erhalten auch deren Ehegatten und Kinder Diplomatenpässe. Unklar ist, ob bereits über Asylanträge entschieden wurde.

Rund 100.000 Beschuldigte entlassen

Nach dem Putschversuch vom Juli 2016 hatte die türkische Regierung ihr Vorgehen gegen mutmaßliche Anhänger des Predigers Fethullah Gülen und auch gegen andere Regierungsgegner verschärft. Rund 100.000 Beschuldigte wurden aus dem Staatsdienst entlassen, Zehntausende Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft.

Beamte im Ausland wurden aufgefordert, in die Türkei zurückzukehren. Wie viele davon dem Aufruf nicht Folge leisteten, ist unbekannt. Die Regierung macht Gülen für den Putschversuch von 2016 verantwortlich.

Polizei in Südafrika geht gegen Demonstranten vor

Die Polizei in Südafrika ist heute mit Wasserwerfern, Tränengas und Gummigeschoßen gegen eine Demonstration von Einwanderungsgegnern vorgegangen.

Die Polizei versuchte die Demonstration in der Hauptstadt Pretoria aufzulösen, an der sich rund 500 Menschen beteiligten, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Der Demonstrationszug war auf dem Weg zum Innenministerium. Zahlreiche Händler hatten ihre Geschäfte verbarrikadiert.

Demonstranten flüchten vor Polizisten

APA/AP/Themba Hadebe

Der Zorn der Demonstranten richtet sich gegen Einwanderer vor allem aus anderen afrikanischen Staaten, denen Drogenhandel und Zuhälterei vorgeworfen werden. Zudem legen die aufgebrachten Südafrikaner den Einwandern zur Last, ihnen Arbeitsplätze wegzunehmen.

Präsident Jacob Zuma sagte, es habe „Gewaltandrohungen, Einschüchterungsversuche und Zerstörungen von Eigentum“ gegeben. Er rief die Beteiligten zur Zurückhaltung auf.

Immer wieder ausländerfeindliche Gewaltausbrüche

In der vergangenen Woche wurden in Atteridgeville bei Pretoria 20 Geschäfte angegriffen, in Rosettenville bei Johannesburg zwölf Häuser. In den vergangenen Jahren gab es in Südafrika immer wieder ausländerfeindliche Gewaltausbrüche. Da vor allem Nigerianer betroffen sind, zeigte sich die Regierung in Abuja „äußerst besorgt“ und forderte den Schutz ihrer Landsleute. Betroffen sind aber auch Einwanderer aus Staaten wie Simbabwe, Somalia und Pakistan.

2015 starben sieben Menschen bei fremdenfeindlichen Angriffen und Plünderungen in Johannesburg und Durban. Die schlimmste Welle fremdenfeindlicher Gewalt gab es im Jahr 2008 mit 62 Toten.

US-Minister widersprechen Trump in Mexiko

Während US-Präsident Donald Trump in Washington bei einem Treffen mit Unternehmern seine harte Politik gegenüber Einwanderern unterstrichen hat, haben US-Außenminister Rex Tillerson und Heimatschutzminister John Kelly versucht, Mexiko zu beruhigen. Kelly versprach ganz klar, es werde keine Massenabschiebungen geben, und das Militär werde nicht für den Grenzschutz eingesetzt. Genau das hatte Trump kurz zuvor aber gesagt. Den Widerspruch löste Trumps Sprecher mit einer originellen Auslegung auf.

Mehr dazu in „Militärisch“ heißt „effektiv“

Inland

Koalition zu Verschärfung des Fremdenrechts einig

Die Koalition hat sich auf diverse Verschärfungen im Fremdenrecht geeinigt. Im Wesentlichen brachte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) dabei seine im Begutachtungsentwurf präsentierten Vorstellungen auch durch. Flüchtlingen drohen höhere Strafen, die Schubhaft wird ausgedehnt, und Mitarbeiter der Betreuungsstellen bekommen größere Befugnisse.

Gemäß einer der APA vorliegenden Punktation, die zwischen Kanzleramt und Innenministerium abgestimmt ist, wird die Höchstdauer der Schubhaft künftig mit 18 Monaten festgelegt. Auf bis zu 5.000 Euro wird der Strafrahmen erhöht, wenn jemand einen Aufenthaltstitel durch falsche Angaben „erschleicht“.

Bis zu 15.000 Euro oder sechs Wochen Ersatzhaft werden fällig, wenn man das Land trotz aufrechten Bescheids und der Möglichkeit dazu nicht verlässt oder widerrechtlich zurück nach Österreich kommt.

Grundversorgung kann gestrichen werden

Wenn ein Flüchtling keinen Anspruch auf Verbleib im Bundesgebiet mehr hat und er am Verfahren nicht mitwirkt und auch keine sonstigen Gründe (etwa Familienanschluss) dagegen stehen, kann ihm künftig die komplette Grundversorgung gestrichen werden.

Einzig eine medizinische Versorgung muss sichergestellt werden. Beschleunigt werden soll auch die Außerlandesbringung von straffällig gewordenen Asylberechtigten: Bereits vor einer allfälligen Verurteilung soll ein beschleunigtes Aberkennungsverfahren eingeleitet werden.

DNA-Tests müssen nicht selbst bezahlt werden

Ein weiterer umstrittener Punkt aus der Begutachtung wurde ebenfalls beibehalten. Mitarbeiter der Betreuungsstellen werden zur Durchsetzung des Betretungsverbotes und der Hausordnung zur Ausübung von Befehls- und Zwangsgewalt ermächtigt.

Das heißt, sie gelten dadurch als Organe der öffentlichen Aufsicht. Zurückgezogen wurde hingegen jener Passus, wonach Familien von den Behörden angeordnete DNA-Tests zum Nachweis von Verwandtschaftsverhältnissen ausnahmslos selbst bezahlen müssen.

Was Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylwerber angeht, werden Rechtsträger, die im Eigentum von Bund, Land oder Gemeinden stehen, nicht auf Gewinn gerichtet sind und nicht im allgemeinen Wettbewerb stehen, gemeinnützige Tätigkeiten anbieten dürfen. Gleiches gilt für Gemeindeverbände. Auf bis zu neuen Wochen wird die Möglichkeit zur Saisonnierstätigkeit erweitert.

Parlamentssanierung: RH stellt Ausbau infrage

Der Rechnungshof (RH) sieht den im Zuge der Parlamentssanierung geplanten Ausbau unter dem historischen Reichsratssaal kritisch. „Die geplanten massiven Baumaßnahmen unterhalb des Saals könnten Schäden und bisher nicht berücksichtigte Mehrkosten verursachen“, hielt der RH heute fest. Er empfiehlt, die Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit dieses Vorhabens nochmals zu überdenken.

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300 Langzeitarbeitslose sollen in Schulen arbeiten

300 ältere Langzeitarbeitslose sollen an AHS und berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS) die Lehrer von Verwaltungsaufgaben entlasten. Die Kräfte könnten etwa im Sekretariatsbereich eingesetzt werden, bestätigte man im Bildungsministerium einen Bericht der „Salzburger Nachrichten“ (Freitag-Ausgabe).

Die Maßnahme ist Teil der von Beamtenstaatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) angekündigten 1.000 zusätzlichen Planstellen für Langzeitarbeitslose über 50 Jahre im öffentlichen Bereich. Umgekehrt fordern Lehrervertreter seit Langem die Aufstockung des Verwaltungspersonals an Schulen.

Zunächst werden die Jobs vom AMS finanziert, anschließend übernimmt das Bildungsministerium. Im Ressort überlege man außerdem, wie künftig auch der Pflichtschulbereich einbezogen werden könne. Dort sind Gemeinden bzw. Länder als Erhalter für das Verwaltungspersonal zuständig.

Sport

Nordische WM: ÖSV-Damen springen an Medaille vorbei

Österreichs Skispringerinnen haben bei der WM In Lahti keine Medaille erobern können. Als Beste des ÖSV-Trios belegte Jacqueline Seifriedsberger heute Rang sieben, Ex-Weltmeisterin Daniela Iraschko-Stolz wurde unmittelbar vor Chiara Hölzl Neunte. Auf Edelmetall fehlten mehr als zehn Punkte. Im Kampf um Gold düpierte die deutsche Titelverteidigerin und Olympiasiegerin Carina Vogt die japanischen Weltcup-Dominatorinnen.

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Ski alpin: Mayer zurück auf Abfahrtspodest

Matthias Mayer hat heute erstmals in dieser Saison den Sprung auf das Abfahrtspodest geschafft. Der 26-jährige Kärntner belegte in der ersten von zwei Abfahrten in Kvitfjell den zweiten Rang. „Ich bin richtig froh und erleichtert, dass es aufgegangen ist“, sagte Mayer über sein Comeback auf dem Stockerl.

Mit dem Sieg klappte es knapp nicht. Den holte sich überraschend der Slowene Bostjan Kline, der damit seinen ersten Weltcup-Erfolg feierte. Im Kampf um die kleine Kristallkugel übernahm Kjetil Jansrud die Führung.

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Ski alpin: Kirchgasser in Kombi erneut Dritte

Michaela Kirchgasser muss weiter auf ihren ersten Sieg in einer Kombination warten. Die Salzburgerin belegte heute wie schon bei der WM in St. Moritz auch in Crans Montana den dritten Rang.

Dabei sah es nach dem Super-G, der aufgrund einiger Stürze für Kritik sorgte und die US-Damen zu einem Startverzicht veranlasste, sehr gut für Kirchgasser aus. Die 31-Jährige lag auf dem dritten Zwischenrang, ehe die italienische Siegerin Federica Brignone und die Slowenin Ilka Stuhec im Slalom überraschten.

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Formel 1: Heckfinne auch bei Ferrari modern

Nach Mercedes hat heute auch Ferrari seinen neuen Boliden für die kommende Saison der Formel 1 präsentiert. Die „Scuderia“ folgt bei ihrem neuen, wenig überraschend in Rot gehaltenen Auto einem Trend.

Denn auch der SF70-H fällt mit einer markanten Heckfinne auf. Mit dem neuen Design soll nach durchwachsener letzter Saison den Silberpfeilen der Kampf angesagt werden.

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ZIB2

Trauer um Oberhauser: Experte zum Umgang mit Krebs

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) ist mit ihrer Erkrankung sehr offen umgegangen. Wichtig war ihr, weiterzuarbeiten. Im Studio ist einer ihrer Ärzte, Krebsspezialist Christoph Zielinksi (AKH und MedUni Wien).

Historiker Blom über eine „Welt aus den Angeln“

Wie Klimawandel und Digitalisierung die Welt verändern. Im ZIB2-Studio ist Philipp Blom, Historiker und Autor („Die Welt aus den Angeln“).

Kann man Autos beruhigt alleine lassen?==

In der Steiermark sind bereits selbstfahrende Versuchs-Autos unterwegs. Die ZIB2 sieht sich an, wie weit die Ingenieure sind.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.10 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

„Presse“: Ex-OMV-Chef Roiss wird Verbund-Aufsichtsratschef

Der Mitte 2015 vorzeitig abgelöste ehemalige OMV-Chef Gerhard Roiss wird Aufsichtsratspräsident beim teilstaatlichen Stromkonzern Verbund. Das hat Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) als Eigentümervertreter der Tageszeitung „Die Presse“ bestätigt. Roiss soll dem langjährigen Aufsichtsratspräsidenten Gilbert Frizberg nachfolgen, der das Kontrollgremium nach 17 Jahren verlässt.

Vorschlag bei Verbund-Hauptversammlung

Bei der Verbund-Hauptversammlung am 5. April wird Roiss als Kandidat für den Aufsichtsrat vorgeschlagen werden. Seine Bestellung sei nur mehr Formsache, berichtet „Die Presse“ (Onlineausgabe) - die Republik Österreich hält 51 Prozent am börsennotierten Stromkonzern.

Laut Mitterlehner soll Roiss, der über „wertvolle Erfahrungen im Energiebereich“ verfüge, das Management dabei unterstützen, „den Konzern zukunftsgerichtet neu aufzustellen“. Es gebe sehr konkrete Überlegungen, die Zahl der Verbund-Vorstände von derzeit vier auf zwei Personen zu reduzieren. Die Verträge aller Vorstände laufen Ende 2018 aus.

In früheren Medienberichten waren als mögliche Kandidaten für den Vorsitz im Verbund-Aufsichtsrat auch der Tankstellenbetreiber und Wirtschaftskammer-Vizepräsident Jürgen Roth und der scheidende Generaldirektor der Energie AG Oberösterreich, Leo Windtner, genannt worden.

Boeing plant erstes Europawerk in Großbritannien

Der US-Flugzeughersteller Boeing will in Großbritannien seine erste europäische Fabrik bauen. In dem geplanten Werk im nordenglischen Sheffield sollen Technologiekomponenten für die neue Generation verschiedener Flugzeugtypen hergestellt werden, wie Boeing heute mitteilte.

Das Unternehmen will umgerechnet mehr als 23 Millionen Euro investieren und ab kommendem Jahr mit der Besetzung der dort vorgesehenen 30 Arbeitsplätze beginnen.

Boeing beschäftigt in Großbritannien bereits 2.000 Mitarbeiter, sie sind jedoch nicht in der Fertigung tätig. Für Großbritannien ist die Entscheidung des Flugzeugproduzenten von besonderer Bedeutung, da die bevorstehenden Verhandlungen über einen Austritt des Landes aus der Europäischen Union in der Unternehmenswelt für Verunsicherung sorgen.

Chronik

Behörden: „Abtreibungsschiff“ soll Guatemala verlassen

Guatemala hat ein „Abtreibungsschiff“ einer niederländischen Organisation aufgefordert, die Gewässer vor seiner Küste zu verlassen. Die Streitkräfte des mittelamerikanischen Landes seien verpflichtet, menschliches Leben zu schützen und zu verteidigen, sagte der Vizeminister der Marine, Erick Sanchez, gestern.

„Abtreibungsschiff“ einer niederländischen Organisation

APA/AFPJohan Ordonez

Nach einer Anordnung von Präsident Jimmy Morales werde die Jacht aus guatemaltekischem Gebiet hinausbegleitet. Die vier Personen auf der Jacht der Nichtregierungsorganisation Women on Waves hätten sich als Touristen ausgegeben und ihre wahren Absichten verschwiegen, hieß es weiter. Die vier US-Amerikaner seien dann an Land gegangen und hätten Frauen Abtreibungen auf dem Schiff angeboten.

Verhütungsberatung und Gratisabtreibungen

Die niederländische Abtreibungsorganisation hatte auf ihrer Website angekündigt, auf dem Schiff unter anderem Gratisabtreibungen mittels Pillen zwölf Meilen vor Guatemala im Pazifik - in internationalen Gewässern - für Frauen bis zur zehnten Schwangerschaftswoche anzubieten.

Dort würden fünf Tage lang zudem Frauen beraten, Schwangerschaftstests durchgeführt und Verhütungsmittel ausgegeben. In Guatemala, wo Schwangerschaftsabbrüche per Gesetz nur erlaubt sind, wenn das Leben der Mutter auf dem Spiel steht, gebe es pro Jahr 65.000 illegale, unsichere Abtreibungen, hieß es.

Thailand: Nach Aus von „Tigertempel“ öffnet neuer Zoo

In der Nähe des umstrittenen „Tigertempels“ in Thailand soll nach dem Abtransport der Tiere bald ein neuer Tigerzoo öffnen. Der Bau sei zu 80 Prozent fertiggestellt, bestätigte der Anwalt Saiyud Pengboonchu, der die buddhistische Anlage Luangta Maha Bua vertritt, heute.

Verwahrloste und tote Tiere

Die Mönche hielten früher mehr als 130 Tiger, was das Gelände rund 120 Kilometer westlich von Bangkok zu einem beliebten Ausflugsziel für Touristen machte, die sich mit den Raubkatzen fotografieren ließen. Thailands Naturschutzbehörde ließ die Tiere im Juni 2016 abholen, weil der Tempel keine Genehmigung für die Haltung besaß.

Nach dem Fund von toten Tigerjungen, Pfoten, Fellen, Hörnern und Kadavern anderer Tiere stand die Tempelverwaltung zudem unter dem Vorwurf des illegalen Wildtierhandels.

Die Behörde beobachtet auch den Bau des rund zwei Kilometer vom Tempel entfernten neuen Zoos mit Skepsis. „Wir wissen nicht, ob der Besitzer jemand ist, der den Zoo im Namen des Tempels betreibt“, sagte ein Mitarbeiter. Eine Genehmigung werde erst erteilt, wenn eine Liste aller Zootiere vorliege und die Anlage fertig sei.

Das Nachrichtenportal Khaosod hatte berichtet, dass ein Reiseveranstalter anbiete, den Zoo schon ab März zu besuchen. Das sei aber mit Blick auf den unfertigen Bau unmöglich, sagte Saiyud.

Medien

Journalistische Glaubwürdigkeit: ORF.at-Belegschaft in Sorge

Die ORF-Führung plant, zwei Tochterfirmen zusammenzulegen, und will dieses Vorhaben nächste Woche vom Stiftungsrat absegnen lassen. In einer Betriebsversammlung äußerte die Belegschaft der ORF Online und Teletext GmbH & Co KG „Zweifel an der Notwendigkeit der Fusion“, wie es heute in einer Aussendung des Betriebsrats hieß.

Darin wird vor einer Gefährdung der journalistischen Unabhängigkeit gewarnt. Wörtlich heißt es weiter: „Eine Einmischung von Marketinginteressen in die redaktionelle Arbeit muss kategorisch ausgeschlossen bleiben.“

Der Betriebsrat weist darauf hin, dass die „Installierung einer zweiten Geschäftsführung der Prämisse, die Struktur des ORF und seiner Tochterunternehmen zu verschlanken“, widerspreche. In der Aussendung wird vor „unmittelbaren Auswirkungen auf das gesamte Unternehmen“ gewarnt, wenn die „laut unserem Wissensstand zwingende gemeinsame Entscheidung beider Geschäftsführer vor allem in Personalangelegenheiten, beim Stellenplan und in Zukunftsinvestitionen“ tatsächlich umgesetzt werde.

Abschließend fordert die Belegschaftsvertretung die ORF-Führung auf, „umgehend die bisher verweigerten Gespräche mit den Belegschaftsvertretern (in Gestalt von Betriebsrat und Redakteursvertretung) aufzunehmen und alles zu unternehmen, um die journalistische Glaubwürdigkeit von ORF Online und des ORF insgesamt nicht zu gefährden“.

Netztheoretiker Armin Medosch verstorben

Der österreichische Künstler, Philosoph und Internettheoretiker Armin Medosch ist gestern nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 54 Jahren in Wien verstorben. In seiner publizistischen Arbeit untersuchte Medosch vor allem die Auswirkungen vernetzter Computertechnik auf die Gesellschaft.

1996 gründete er mit Florian Rötzer in München das Onlinemagazin Telepolis, in dem schon früh Themen wie Internetregulierung und Massenüberwachung aus spezifisch europäischer Perspektive beleuchtet wurden. 2002 verließ Medosch Telepolis und arbeitete in Wien als freier Kurator, Journalist und Essayist, auch für Radio Ö1 und ORF.at. Zuletzt befasste sich der gebürtige Grazer im Rahmen einer gleichnamigen Monografie mit der jugoslawischen Computerkunstgruppe New Tendencies.

Gesundheit

RH-Kritik an Mindestablehnungsquote bei Kuranträgen

Der Rechnungshof (RH) übt Kritik an einer „informellen Mindestablehnungsquote“ bei Anträgen auf Kuraufenthalt. Die interne Vorgabe der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) für den chefärztlichen Dienst, eine Ablehnungsquote von 20 bis 30 Prozent anzustreben, sei „nicht sachgerecht“, hielt der RH in einem heute veröffentlichten Bericht fest.

Tatsächlich lehnte die PVA 2014 ein Drittel der Kuranträge ab, bei der ebenfalls überprüften Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA) lag die Ablehnungsrate bei zehn Prozent. Die PVA-Vorgabe, 20 bis 30 Prozent der Anträge abzulehnen, erfolgte informell, „eine offizielle Dienstanweisung dazu existierte nicht“. Der RH legte der PVA nahe, statt der Ablehnungsquote die sachlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Kuren genauer zu definieren. Das wäre „zweckmäßiger“.

Zwei, drei Minuten pro Antrag

Sowohl in der BVA als auch in der PVA kam es in Einzelfällen vor, dass Politiker Kuranträge von Versicherten persönlich vorbeibrachten. Beide Versicherungsträger betonten, derartige Anträge inhaltlich nicht bevorzugt zu behandeln, aber besonders auf eine administrativ korrekte und zeitnahe Erledigung zu achten. Der RH forderte dennoch, bereits den Anschein von Bevorzugung zu vermeiden und die gleiche Behandlung aller Anträge sicherzustellen.

Die Entscheidung, ob jemand einen Kur- bzw. Rehabilitationsaufenthalt bewilligt bekommt oder der Antrag abgelehnt wird, wird laut Rechnungshof nicht sorgfältig genug geprüft. Die Entscheidung falle innerhalb von zwei, drei Minuten Bearbeitungszeit pro Antrag. Er empfiehlt aussagekräftigere Antragsformulare und die Krankengeschichte einzubeziehen.

Rehabilitation von Pensionisten

Laut RH übernahm die Pensionsversicherung zudem ohne klare rechtliche Grundlage - nur auf Basis eines Erlasses - die Rehabilitation von Pensionisten. Damit finanzierte der Bund mit rund 315 Millionen Euro gut 58.000 Verfahren, für die eigentlich die Krankenversicherung zuständig gewesen wäre.

Zahlen, wie viel medizinische Rehabilitation und Kuren trägerübergreifend kosten, waren weder in den zuständigen Ministerien noch dem Sozialressort und dem Gesundheitsministerium noch im Hauptverband verfügbar. Der Rechnungshof errechnete ein Gesamtvolumen von 1,028 Mrd. Euro für 2014.

Kultur

Vatikan 2018 erstmals bei Architektur-Biennale

Der Vatikan wird 2018 erstmals an der Architektur-Biennale in Venedig teilnehmen. Aus diesem Grund habe der Heilige Stuhl auch 2017 bei der 57. Internationalen Kunstausstellung (13. Mai bis 26. November) ausgesetzt, hieß es heute aus dem Vatikan. „Wir bereiten die Premiere des Heiligen Stuhls für die Architektur-Biennale vor und wollten uns voll darauf konzentrieren“, sagte der Präsident des Päpstlichen Kulturrates, Kardinal Gianfranco Ravasi.

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Robert Seethaler erhält Anton-Wildgans-Preis 2017

Der Schriftsteller Robert Seethaler (50) erhält heuer den Anton-Wildgans-Literaturpreis der Österreichischen Industrie. Überreicht wird die mit 15.000 Euro dotierte Auszeichnung im Mai im Wiener Haus der Industrie, wie die Industriellenvereinigung (IV) heute mitteilte. Der Preis wird seit 1962 vergeben und ging bisher unter anderen an Ingeborg Bachmann, Thomas Bernhard und Arno Geiger.

Autor Robert Seethaler

APA/dpa/Arno Burgi

In seinen Romanen „kommen Figuren zu Wort, die nicht sonderlich geschäftstüchtig sind und gewöhnlich als Verlierer betrachtet werden. Ihnen zur Seite oder dicht hinter ihnen aber stehen Erzähler, die das Schicksal dieser Figuren ganz anders sehen, nämlich vorurteilslos, wunderbar nüchtern und lakonisch, mit Sympathie, zugleich jedoch kritischem Blick auf das jeweils dargestellte Milieu“, heißt es in der Begründung der Jury. Durch diese „ebenso schräg wie souverän gezeichneten fiktiven Welten erscheint die reale Welt schlagartig merkwürdig“.

Nach einer Schauspielerausbildung wirkte der in Wien geborene Seethaler in Kino- und Fernsehproduktionen mit und trat in Theatern in Wien, Berlin, Stuttgart und Hamburg auf. Als Schriftsteller veröffentlichte er unter anderem die Romane „Die Biene und der Kurt“ (2006), „Die weiteren Aussichten“ (2008), „Jetzt wird’s ernst“ (2010), „Der Trafikant“ (2012) sowie „Ein ganzes Leben“ (2014).

Science

Gentech-Patentstreit: Die Folgen des Urteils

Um die revolutionäre Gentech-Methode CRISPR/Cas9 ist ein Patentstreit unter Forschern entbrannt. Das amerikanische Broad-Institut hat nun einen Etappensieg errungen, doch die Auseinandersetzung ist damit nicht beendet. Die Folgen: Firmen könnten in Zukunft gleich mehrere Lizenzen zu bezahlen haben, sofern sie die Methode benützen. Experten gehen davon aus, dass langfristig Hunderte Millionen Euro fließen werden. An einem der Patente ist auch die Universität Wien beteiligt.

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IT

Google greift WhatsApp mit neuem Android-Messenger an

Google kämpft mit einer neuen Messenger-App für sein Smartphone-System Android gegen die Dominanz von WhatsApp und Facebook auf dem Markt an. Als weitere Netzbetreiber werden die Deutsche Telekom, Orange und Globe „Android Messages“ als Standardanwendung für Kurzmitteilungen auf Smartphones ihrer Kunden vorinstallieren, wie der Internetkonzern bekanntgab.

Bei einem Erfolg könnten auch die Mobilfunkkonzerne, deren Nachfolgelösungen für die SMS bisher versagten, gemeinsam mit Google wieder einen Fuß in die Tür bekommen. Google will Android Messages generell als Standard-Messenger auf Android-Geräten etablieren. Das werden Gerätehersteller wie LG, Motorola, Sony, HTC, ZTE oder der neue Anbieter von Smartphones der Marke Nokia, HMD Global, unterstützen. Smartphone-Marktführer Samsung, der ebenfalls auf Android setzt, fehlte in der Aufzählung.

Multimediale Nachrichten statt Text-SMS

Googles Software schließt den SMS-Nachfolgestandard RCS (Rich Communication Suite) ein. Die in Europa auch unter dem Produktnamen Joyn bekannte Technologie erweitert die SMS um Messenger-Funktionen wie Videos, Bilder oder Sprachnachrichten - entsprechende Unterstützung durch den Mobilfunkanbieter vorausgesetzt.

Zuvor hatte Google bereits die Teilnahme von großen Anbietern wie Sprint (USA), Rodgers (Kanada) und Telenor (Skandinavien, Osteuropa, Asien) verkündet. Nun hieß es, auch Vodafone werde Android Messages unterstützen. Mit weiteren Anbieter mit insgesamt über einer Milliarde Kunden liefen derzeit Verhandlungen.

Facebook dominiert derzeit den Messaging-Markt mit WhatsApp und seinem Facebook Messenger, die jeweils mehr als eine Milliarde Nutzer haben. Apple setzt auf die Alternative iMessage, die nur auf Geräten des iPhone-Konzerns verfügbar ist. Google brachte im vergangenen Jahr zudem den eigenen Messenger „Allo“ heraus.

Digitalwährung Bitcoin erreicht neues Rekordhoch

Die Digitalwährung Bitcoin hat heute den rasanten Höhenflug der vergangenen Handelstage fortgesetzt und ein Rekordhoch erreicht. In der Nacht sprang der Kurs erstmals über die Marke von 1.200 Dollar und stieg zeitweise bis auf 1.218,85 Dollar. Am Vormittag kam es allerdings zu Gewinnmitnahmen, und der Bitcoin wurde zuletzt bei 1.161,49 Dollar gehandelt.

Hoffnung auf Genehmigung für Bitcoin-Fonds

„Hauptgrund für den jüngsten Preisauftrieb sind Spekulationen auf die Genehmigung des ersten Bitcoin-ETF durch die US-Börsenaufsicht“ SEC, hieß es in einer Einschätzung von Devisenexperten der BayernLB. Laut den Angaben soll die Entscheidung für die Genehmigung des Fonds am 11. März fallen. Das dürfte den Handel mit Bitcoins grundlegend verändern, weil es mehr Anlegern Zugang zur Kryptowährung verschaffen würde.

Zuvor hatte bereits das „Wall Street Journal“ berichtet, dass die SEC bis zum 11. März über eine Regeländerung entscheidet, die eine Zulassung des „Winklevoss Bitcoin Trust ETF“ ermöglichen würde. Nach Einschätzung von Experten könnte das für einen starken Zulauf in das Bitcoin-Geschäft sorgen.

Politische Unsicherheiten als Preistreiber

Als weiteren Preistreiber nennen Marktbeobachter die generelle Sorge der Investoren vor politischen Unsicherheiten in den USA und in Europa. Zuletzt hatten auch zunehmende Kapitalverkehrskontrollen in China dem Bitcoin Auftrieb verliehen. Chinesische Anleger können derartige Kontrollen umgehen, indem sie auf die staatlich nicht kontrollierte Digitalwährung ausweichen.

Lifestyle

AK: Kein Zwang für Faschingsmaske in Arbeit

Arbeitnehmer können laut Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich nicht gezwungen werden, sich zu verkleiden, dazu gebe es kein Gesetz. Bei der Entscheidung darüber riet die AK im Sinne der Harmonie, firmenübliche Gewohnheiten zu berücksichtigen.

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Schminken im Fasching ohne gereizte Haut

Erst ein geschminktes Gesicht macht für viele die Verkleidung im Fasching komplett. Doch Inhaltsstoffe in der Schminke könnten die Haut reizen, warnt die Verbraucherzentrale Rheinland Pfalz (Deutschland). Vorsicht sei auch bei Spaßkontaktlinsen und Tattoos zum Aufkleben geboten. Die Konsumentenschützer raten zu Schminkfarben auf Wasserbasis.

Mehr dazu in help.ORF.at