Inland

Drohende Ausweisung: Kneissl weist Kritik zurück

Die Kritik an der drohenden Ausweisung von negativ beschiedenen Flüchtlingen, die gerade eine Lehre in Mangelberufen machen, ist von FPÖ-Integrationsministerin Karin Kneissl heute in einer Aussendung zurückgewiesen worden. „Der Ausgang eines rechtsstaatlichen Verfahrens ist zu akzeptieren“, so Kneissl. Ein Ausbildungsverhältnis könne nicht einfach eine rechtsstaatliche Entscheidung aushebeln.

Der Schlüssel liege zweifelsfrei in schnelleren Asylverfahren: „Je schneller Klarheit herrsche, desto besser ist es für alle Beteiligten.“ Die „Masse an Asylwerbern“, die im Rahmen der Flüchtlingskrise seit 2015 nach Österreich gekommen sei, mache aber schnelle Asylverfahren trotz einer starken Aufstockung des Personals im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl unmöglich.

Kneissl verweist auf Projekte

Man müsse den jugendlichen Asylwerbern klar kommunizieren, dass ihnen trotz Lehre die Abschiebung drohen könne und das Ausbildungsverhältnis sie davor nicht schütze.

In ihrem Ressort würden zahlreiche Projekte unterstützt, die asylberechtigten Jugendlichen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt und bei der Suche nach einer Lehrstelle helfen, auch in Kooperation mit Unternehmen. Auf diese Jugendlichen, deren Asylverfahren bereits abgeschlossen sei und die somit langfristig in Österreich bleiben könnten, „sollten wir unsere Integrationsbemühungen fokussieren“, so Kneissl.

Neue Grenzpolizei soll 600 Beamte umfassen

Die von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gestern angekündigte neue Grenzpolizei soll etwa 600 Mitarbeiter umfassen und ein Verbund unterschiedlicher Einheiten sein. Das kündigte der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, im Gespräch mit der APA an. Bis Mitte des Jahres sollen die Pläne abgeschlossen sein, danach schrittweise die Umsetzung erfolgen.

Ziel der Organisationsreform ist es, Grenzkontrollen schneller und effizienter durchführen zu können. Eingesetzt werden dafür Beamte, die bereits in der Schleierfahndung aktiv waren, also im Hinterland oder stichprobenartig im Zugsverkehr kontrollieren.

Vorgesehen ist, dass man künftig ein Grenzmanagement möglichst rasch mit mobilen Zäunen und Containern hochziehen kann. Der größte Teil der dafür benötigten Logistik ist laut Goldgruber bereits vorhanden. Spätestens nach 48 Stunden soll eine engmaschige Grenzkontrolle garantiert sein, „im Idealfall früher“.

SPÖ und NEOS kritisieren „Europafeindlichkeit“ der FPÖ

Die SPÖ und NEOS haben heute erneut kritisiert, dass die FPÖ Teil der europafeindlichen ENF-Fraktion bleiben werde.

„Dass Strache & Co. damit auch weiterhin mit deklarierten Europafeinden wie dem rechtsextremen Front National oder Geert Wilders verbündet bleiben, zeigt, dass das proeuropäische Bekenntnis der FPÖ nur Schall und Rauch ist“, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) plaudere offenbar lieber in Talkshows, „als endlich zur antieuropäischen Haltung der FPÖ, aber auch zu den gefährlichen verbalen Zündeleien von (FPÖ-Chef Vizekanzler Heinz-Christian, Anm.) Strache in Sachen Bosnien-Herzegowina Stellung zu nehmen“, so Lercher in einer Aussendung.

NEOS: Völlig unglaubwürdig

NEOS kritisierte ebenfalls die Ankündigung der FPÖ, in der ENF-Fraktion zu bleiben. „Jeder proeuropäische Anschein der FPÖ bleibt mit einem Verbleib in der ENF völlig unglaubwürdig - Bundeskanzler Kurz darf das nicht akzeptieren“, so die NEO-Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon in einer Aussendung.

Dass sich FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky zudem einen Zusammenschluss aller EU-Skeptiker aus anderen europafeindlichen Fraktionen wünsche, mache die Sache nicht besser. „Nur ein Austritt aus der ENF wäre ein glaubwürdiger Schritt“, so Gamon abschließend.

Ausland

Berlin besorgt über FPÖ-Einfluss auf Geheimdienste

Das deutsche Bundeskanzleramt befürchtet einem Zeitungsbericht zufolge, dass mit der Regierungsbeteiligung der FPÖ die Kooperation der westlichen Geheimdienste schwerer wird. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel habe sich beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) besorgt darüber geäußert, dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des Austausches der Dienste sensible Informationen geleitet würden, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstag-Ausgabe).

Wie das Blatt unter Berufung auf nicht näher benannte Kreise berichtet, äußerte Merkel die Sorge, dass von der FPÖ, die die Nähe zu Russland sucht, Erkenntnisse nach Moskau gelangen könnten, die es den dortigen Nachrichtendiensten ermöglichten, Rückschlüsse auf die Quellen westlicher Dienste zu ziehen. Wien müsse daher darauf vorbereitet sein, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Maße Informationen teilen würden, hieß es.

Ein deutscher Regierungssprecher wollte sich auf Anfrage der „FAZ“ nicht zu Details der Gespräche äußern und erklärte: „Über vertrauliche Gespräche der Bundeskanzlerin berichte ich grundsätzlich nicht.“ Über „operative nachrichtendienstliche Angelegenheiten“ würden nur die geheim tagenden Gremien des deutschen Bundestages informiert.

Ehemaliger Trump-Berater in Ungarn per Haftbefehl gesucht

Ein ehemaliger Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump wird seit dem Jahr 2016 per Haftbefehl in Ungarn gesucht. Laut dem Dokument, das heute auf der Website der ungarischen Polizei einzusehen war, wird Gorka wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz gesucht. Das ungarische Nachrichtenportal 444.hu hatte zuvor berichtet, ein Leser habe Sebastian Gorkas Namen auf einer Fahndungsliste der Polizei entdeckt.

Der Haftbefehl stammt vom 17. September 2016. Ein Polizeisprecher teilte der Nachrichtenagentur AFP nun in einer E-Mail mit, er könne keine Details zu dem mutmaßlichen Verbrechen nennen. Laut 444.hu könnte es sich um einen Vorfall aus dem Jahr 2009 handeln. Gorka wies den Bericht im Kurzbotschaftendienst Twitter zurück: „Ich bin 2018 in die USA gezogen. (LEGAL!)“ „More FAKE NEWS“ (mehr Falschnachrichten), erklärte er gegenüber der britischen Tageszeitung „Guardian“.

Gorka wurde als Sohn ungarischer Eltern in Großbritannien geboren und lebte zwischen den frühen 90er Jahren bis 2008 mehrere Jahre in Ungarn. Er hat die ungarische, britische und US-Staatsbürgerschaft. Zwischen Jänner und August 2017 war er nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus. Der ehemalige Redakteur der rechten Nachrichten-Website „Breitbart“ arbeitet inzwischen als Experte für Sicherheitsfragen beim US-Fernsehsender Fox News.

Italien-Wahl: Berlusconi besiegelt Allianz

Nach mehrwöchigen Verhandlungen hat sich Italiens viermaliger Premier Silvio Berlusconi, Chef der rechtskonservativen Partei Forza Italia, mit der ausländerfeindlichen Lega und der neofaschistischen Kleinpartei Fratelli d’Italia auf ein gemeinsames Wahlprogramm für die Parlamentswahl am 4. März geeinigt. „Gemeinsam werden wir siegen!“, twitterte Berlusconi heute.

Zu den Schwerpunkten im Wahlprogramm von Berlusconis Mitte-rechts-Allianz zählt die Einführung einer „Flat Tax“ für Familien und Unternehmen. Damit könne die Steuerhinterziehung aktiv bekämpft und die Wirtschaft in Italien angekurbelt werden. Dazu verspricht Berlusconi im Fall eines Wahlsiegs eine Verdoppelung der Mindestpensionen in Italien auf 1.000 Euro.

Renzi-Reformen sollen rückgängig gemacht werden

Mehr Sicherheit, Kampf gegen illegale Einwanderung dank Verträgen mit Libyen und anderen Herkunftsländern der Migranten sollen Italien mehr Stabilität sichern. Berlusconi will eine Reihe von Reformen seines Nachfolgers Matteo Renzi rückgängig machen. Unter anderem plant der Medienzar im Fall eines Sieges seiner Mitte-rechts-Allianz eine umstrittene Arbeitsmarktreform von Ex-Premier Matteo Renzis tiefgreifend ändern.

Renzis „Jobs Act“ genannte Reform sei gescheitert, weil sie lediglich zur Schaffung unsicherer Arbeitsplätze beigetragen habe, sagte Berlusconi. Sollte seine Mitte-rechts-Allianz die Führung Italiens übernehmen, soll die Arbeitsmarktreform so geändert werden, dass verstärkt stabile Jobs entstehen könnten, so Berlusconi.

Der Mailänder TV-Unternehmer will auch eine Pensionsreform aus dem Jahr 2011 rückgängig machen. So soll im Fall eines Wahlsiegs die für 2019 geplante Erhöhung des Pensionsantrittsalters auf 67 Jahre aufgehoben werden, sagte der 81-Jährige. Berlusconi will auch politische Reformen durchsetzen. So will er die Direktwahl des Staatspräsidenten einführen und die Zahl der Parlamentarier verringern.

Tschechischer Ministerpräsident Babis verliert Immunität

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat seine Immunität verloren. Damit ist der Weg für strafrechtliche Ermittlungen und eine Anklage gegen den Gründer der populistischen Bewegung ANO (Ja) frei.

Dafür stimmten heute 111 Abgeordnete; dagegen waren 69 Vertreter der ANO. Die Ermittler werfen Babis vor, als Unternehmer vor Jahren EU-Fördermittel in Höhe von umgerechnet knapp 1,6 Millionen Euro für das Wellnessresort „Storchennest“ südlich von Prag erschlichen zu haben.

Babic sieht Polizei politisch missbraucht

Babis wies die Anschuldigungen zurück und sprach von einem politischen Missbrauch der Polizei. „Wir leben in einem Land, in dem man Ermittlungen bestellen und wahrscheinlich sogar Leute ins Gefängnis bringen kann“, sagte der 63-Jährige vor den Abgeordneten. Jaroslav Faltynek, enger Vertrauter des Multimilliardärs und Medienunternehmers, verlor ebenfalls seine Straffreiheit als Abgeordneter.

Das Babis-Minderheitskabinett hatte am Dienstag wie erwartet die Vertrauensfrage im Parlament verloren. Präsident Milos Zeman will am Mittwoch den Rücktritt der Regierung entgegennehmen, hat Babis aber eine zweite Chance zu Sondierungsgesprächen eingeräumt. Die ANO-Partei verfügt seit der Parlamentswahl Ende Oktober über 78 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus.

Schulz warnt SPD vor Neuwahl

Vor dem Sonderparteitag der deutschen Sozialdemokraten hat SPD-Chef Martin Schulz die Delegierten vor einer Absage an Koalitionsverhandlungen mit der Union (CDU/CSU) gewarnt.

Schulz sagte in einem heute in Auszügen veröffentlichen Interview mit dem „Spiegel“, dass es in diesem Fall „ziemlich rasch“ zu Neuwahlen kommen würde. Auch die SPD müsse dann mit einem schlechteren Ergebnis rechnen.

„Wenn es den Parteien nicht gelingt, mit den Mehrheiten im Bundestag eine Regierung zu bilden, würden sie von den Wählern abgestraft“, sagte Schulz, der am Parteitag am Sonntag in Bonn auch um seine politische Zukunft kämpft. Zudem müsse die SPD dann mit einem Programm in den Wahlkampf ziehen, das in großen Teilen mit dem Sondierungsergebnis identisch sei. „Wie absurd wäre das denn?“

Ausgang ungewiss

Die Kritiker der Großen Koalition in der SPD verweisen allerdings darauf, dass zentrale Forderungen wie die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Bürgerversicherung im Gesundheitswesen im Sondierungsergebnis fehlen. Der Ausgang des Sonderparteitags ist ungewiss. Sollte er für Koalitionsverhandlungen stimmen, müsste das Endergebnis dann nochmals der SPD-Basis in einem Mitgliederentscheid vorgelegt werden.

In einem Interview mit den ARD-„Tagesthemen“ hatte Schulz gestern Abend das vor einer Woche erzielte Sondierungsergebnis als „gute Grundlage“ für Koalitionsverhandlungen bezeichnet. Deswegen sei er zuversichtlich, die Mehrheit der Parteitagsdelegierten von seinem Kurs zu überzeugen. „Sicher“ sei er aber nicht. Skeptikern in der Partei sagte er zu, die SPD werde in den Koalitionsgesprächen „hart verhandeln“.

Puigdemont will Katalonien über Skype regieren

Kataloniens abgesetzter Ministerpräsident Carles Puigdemont will bei einer Wiederwahl Katalonien notfalls auch per Skype, Videokonferenzen und digitale Medien regieren. „Das ist heute durchaus möglich. Zudem ist es einfacher, Katalonien von Brüssel als von Spanien aus zu regieren“, so Puigdemont heute im Interview mit Catalunya Radio.

Carles Puigdemont

APA/AFP/John Thys

Bei der Neuwahl kurz vor Weihnachten erreichten die separatistischen Parteien erneut eine Parlamentsmehrheit. Puigdemonts Parteienallianz Junts per Catalunya (Gemeinsam für Katalonien) wurde stärkste Kraft unter den separatistischen Parteien. Er gilt als Favorit für die Wahl des neuen Ministerpräsidenten, der bis Ende Jänner sein Regierungsprogramm vorstellen muss.

„Wenn ich zwischen Haft und Ministerpräsident wählen kann, entscheide ich mich für Letzteres, um Katalonien zu dienen“, so Pugidemont. Es gebe kein Gesetz, das verbietet, Katalonien vom Exil aus zu regieren. Das sieht die spanische Regierung anders. „Wir werden mit allen Mitteln verhindern, dass Katalonien von außen her regiert wird“, so Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy.

Neuseeland: Premierministerin kündigt Babypause an

Wie gut vereinbar sind Familie und Beruf auf höchster politischer Ebene? Diese eher selten vorkommende Frage stellt sich für die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern. Sie hat angekündigt, im Juni ihr erstes Kind zu erwarten. Sechs Wochen will sie in Babypause gehen. Die 37-jährige Sozialdemokratin ist erst seit Oktober im Amt. Die Bilderbuchkarriere der Politikerin hatte erst im Sommer ihren Anfang genommen - und „Geburtshilfe“ leistete ausgerechnet eine umstrittene Journalistenfrage, ob sie plane, schwanger zu werden.

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Sport

Skiflug-WM: Kraft wahrt Medaillenchance

Stefan Kraft hat bei der Skiflug-WM in Oberstdorf zur Halbzeit seine Chance auf eine Medaille gewahrt. Der Salzburger klassierte sich heute nach zwei Durchgängen in Oberstdorf auf dem vierten Platz.

Allerdings benötigt der 24-Jährige aber im wahrsten Sinn des Wortes einen Kraftakt, denn auf den drittplatzierten Polen Kamil Stoch fehlen vor den abschließenden zwei Flügen am Samstag 19,5 Punkte. Klarer Favorit auf Gold ist der Norweger Daniel Andre Tande, dessen „Poker“ am ersten Wettkampftag voll aufging.

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Ski alpin: Goggia lässt Vonn in Cortina klar hinter sich

Trainingsdominatorin Lindsey Vonn hat sich in der ersten Abfahrt in Cortina d’Ampezzo geschlagen geben müssen. Die US-Amerikanerin belegte heute den zweiten Platz hinter Lokalmatadorin Sofia Goggia, die ihre aktuelle Topform mit dem zweiten Abfahrtssieg in Folge eindrucksvoll unter Beweis stellte. Die Österreicherinnen dagegen müssen weiter auf den ersten Triumph auf der Tofana seit Renate Götschl vor elf Jahren warten.

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Wirtschaft

Marke VW investiert 1,8 Mrd. Euro in nächsten Golf

Die Volkswagen-Kernmarke VW Pkw steckt sehr viel Geld in die neue Generation ihres Kompaktbestsellers Golf, den Golf 8. Insgesamt flössen 1,8 Mrd. Euro in den neuen Golf, der 2019 auf den Markt kommen soll, wie VW heute in Wolfsburg mitteilte.

„Die Produkteinführung der kommenden Golf-Generation ist neben der ID-Familie die strategisch bedeutsamste für die Marke“, sagte VW-Beschaffungsvorstand Ralf Brandstätter. ID ist die Bezeichnung für die ab 2020 geplante Reihe reiner Elektroautos. Der Golf hat den Angaben zufolge seit 1974 mehr als 34 Millionen Kunden gefunden, er wird in 108 Ländern verkauft.

Die neuen E-Autos der ID-Modellreihe sollen in Zwickau in Deutschland vom Band rollen. Im Gegenzug sollen die bisherige Passat-Produktion ab 2018 nach Emden und die Golf-Familie mit der neuen Fahrzeuggeneration komplett ins Stammwerk nach Wolfsburg verlagert werden.

Chronik

Tat im Fall des toten Wachsoldaten rekonstruiert

Im Fall des 20-jährigen Rekruten, der am 9. Oktober 2017 in einer Wiener Kaserne erschossen worden ist, hat heute eine Tatrekonstruktion stattgefunden. Der Schütze - ein junger Soldat - konnte sich beim Lokalaugenschein wieder an das Geschehen erinnern. Der 22-Jährige, der sich wegen Mordverdachts in U-Haft befindet und der bisher Erinnerungslücken geltend gemacht hatte, gab an, er hätte den schlafenden 20-Jährigen wecken wollen.

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Schweres Erdbeben erschütterte Nordwesten Mexikos

Ein schweres Erdbeben hat den Nordwesten von Mexiko erschüttert. Das Zentrum des Bebens der Stärke 6,3 nach Richter lag rund 75 Kilometer nordöstlich von Loreto im Bundesstaat Baja California Sur im Golf von Kalifornien, wie der Zivilschutz heute mitteilte. Zunächst wurden keine Schäden und Opfer gemeldet. Eine Tsunami-Warnung wurde nicht herausgegeben. Im vergangenen September war Mexiko von zwei starken Erdbeben erschüttert worden. Dabei stürzten zahlreiche Häuser ein, Hunderte Menschen kamen ums Leben.

USA: Grausige Details im Fall der befreiten Geschwistern

Nach der Befreiung von 13 Geschwistern in Kalifornien hat die Staatsanwaltschaft gestern Anklage gegen die beiden Eltern erhoben. Sie werden formell der Folter und Kindesmisshandlung beschuldigt - Vorwürfe, die das Ehepaar allesamt abstreitet.

Der Staatsanwalt gab im Anschluss an die Anhörung der Eltern aber Einblicke in das qualvolle Leben der Kinder und zeichnete das Bild von geradezu sadistischen Eltern. Die jugendliche Tochter, die schließlich die Polizei alarmieren konnte, dürfte ihre Flucht bereits seit Langem geplant haben.

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IT

Science

Gesundheit

Website listet rauchfreie Lokale auf

Auf der Homepage Da.stinkts.net werden österreichweit garantiert rauchfreie Lokale ausgewiesen. Heute Vormittag waren über 1.000 Gaststätten eingetragen. Lokale können sich entweder selbst registrieren oder auch von Gästen vorgeschlagen werden.

„Es kommen für uns nur 100 Prozent rauchfreie Lokale in Betracht. Mischlokale (also mit Raucher- und Nichtraucherbereich) bieten keinen kompletten Nichtraucherschutz, weil es wissenschaftlich als erwiesen gilt, dass auch in Nichtraucherbereichen Tabakrauch bzw. die gefährlichen, lungengängigen Feinstaubpartikel messbar sind“, so die privaten Initiatoren.

Religion

Kultur

„Cry Baby“: Janis Joplin wäre 75

Heute wäre die legendäre Rock- und Bluessängerin Janis Joplin 75 Jahre alt geworden. Sie starb 1970 an einer Überdosis Heroin. Joplin war einer von vier Stars, die zwischen Juli 1969 und Juli 1971 ihr Leben ließen - allesamt erst 27 Jahre alt.

Portraet von Janis Joplin aus dem Jahr 1970

APA/dpa

Weil sie einen exzessiven bis selbstzerstörerischen Lebensstil pflegten, war bald vom „Club 27“ der Promiopfer von „Sex & Drugs & Rock ’n’ Roll“ die Rede. Außer Joplin gehörten dem „Club“ auch Brian Jones (Rolling Stones), Jimi Hendrix und Jim Morrison (The Doors) an.

Ikone der Hippiekultur

Joplin wurde zur Ikone der Hippiekultur und - ob berechtigt oder nicht - mit ihrem auf und neben der Bühne zur Schau gestellten Selbstbewusstsein zu einer frühen feministischen Leitfigur. In ihrer Bedeutung für den Sixties-Mythos rangiere sie direkt hinter Bob Dylan, urteilte wenige Jahre nach ihrem Drogentod am 4. Oktober 1970 das US-Magazin „Rolling Stone“.

In der Kindheit und Jugend erlebte das in eine typische texanische Mittelschichtfamilie geborene, von vielen wegen ihres Aussehens drangsalierte Mädchen dauerhaft prägende Schmähungen. Zu ihrem Vorbild wurde damals Bessie Smith - die ebenfalls für ihren exzessiven Lebensstil bekannt war.

Größter Erfolg ihrer Musik erst nach Tod

Mit 18 ging Joplin nach Kalifornien, um in der aufblühenden Gegenkultur Sängerin zu werden. 1966 wurde sie für die Band Big Brother And The Holding Company als Frontfrau angeheuert - und schlug voll ein, mit einem tollen Auftritt beim Monterey Pop Festival 1967, einem starken Debütalbum und dem noch besseren Nachfolger „Cheap Thrills“. Der Rest ihrer kurzen Karriere verlief wie bei so vielen früh verglühten Rockhelden. Bandprojekte scheiterten, Liebesbeziehungen endeten im Chaos, die Sucht forderte einen Tribut.

Janis Joplin auf der Bühne 1969

APA/AP

Das Album „Pearl“ erschien dann - inklusive des von Kris Kristofferson für Joplin geschriebenen Welthits „Me And Bobby McGee“ - im Februar 1971, wenige Monate nach ihrem Tod. Es führte wochenlang die US-Charts an und gilt als eine der besten Platten aller Zeiten. Joplins Tod an einer Überdosis Heroin gilt als besonders tragisch, weil sie ihre Drogensucht eigentlich bereits eine Zeit lang hinter sich hatte und in einer stabilen Beziehung stand.

Leute

Prinz William bekommt viel Lob für ultrakurzen Haarschnitt

Prinz William erregt mit einem ultrakurzen Haarschnitt Aufsehen. Im neuen Look präsentierte sich der 35-Jährige gestern beim Besuch eines Kinderkrankenhauses in London.

Der Stylist Joe Mills ließ sich in der Internetzeitung The Independent mit den Worten zitieren, es sei „ein wirklich starkes Statement, ein überzeugtes Statement“, seine Haare so kurz zu schneiden. Ein Kommentator des Männermagazins „GQ“ bemerkte, mit dem Schnitt habe William offenkundig akzeptiert, dass seine Haare zurückgehen - dafür müsse man ihn feiern.

Prinz William

APA/AP/Matt Dunham

Auch der „Hollywood Reporter“ war voll des Lobes: Der Zweite in der britischen Thronfolge „macht keinen Versuch, seinen Haarwuchs zu verleugnen“ - im Unterschied zu US-Präsident Donald Trump und dessen „seltsamer Drüberkämm-Frisur“.