Inland

Im ersten Halbjahr so wenig Asylanträge wie zuletzt 2011

Die Zahl der Asylanträge geht weiter stark zurück. Laut vorläufiger Halbjahresstatistik des Innenministeriums wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 7.098 Anträge gezählt. Zuletzt war dieser Wert 2011 niedriger. Im Vorjahr wurden im ersten Halbjahr noch 12.673 Ansuchen gestellt. Zum Vergleich: 2015 waren es 28.311 Anträge.

Die meisten Asylwerberinnen und Asylwerber kamen aus Syrien. 1.829 Anträgen wurden von Menschen aus dem Bürgerkriegsland gestellt, 1.062 Asylanträge stellten Afghaninnen und Afghanen. Kaum noch um Asyl suchten Menschen aus dem Kosovo (26 Anträgen) oder Pakistan (152 Anträge) an.

59 Prozent der Anträge brachten Männern ein. Von unbegleiteten Minderjährigen wurden im ersten Halbjahr 297 Anträge registriert. 31 davon waren Kinder unter 14 Jahren, von denen die Hälfte aus Afghanistan geflüchtet war.

Neun von zehn Syrerinnen und Syrer erhielten Asyl

Syrerinnen und Syrer haben mit 90 Prozent positiven Bescheiden eine besonders hohe Anerkennungschance. Gleiches gilt von den großen Gruppen auch für Menschen aus dem Iran, 72 Prozent ihrer Anträge wurden positiv beschieden. Bei Afghaninnen und Afghanen wurden 48 Prozent der behandelten Anträge positiv abgeschlossen.

Fast 2.500-mal subsidiärer Schutz vergeben

Menschen aus Afghanistan erhielten besonders oft subsidiären Schutz. In 1.145 Fällen wurde dieser gewährt. Platz zwei nehmen hier die Somalier (499) ein. 2.426 positive Entscheidungen gab es unter dem Titel subsidiärer Schutz insgesamt.

Beim humanitären Aufenthaltstitel liegen dagegen russische Asylsuchende (157) voran, gefolgt von Menschen aus Afghanistan (107). Insgesamt profitierten knapp 800 Geflüchtete von der Möglichkeit, auf diesem Weg im Land bleiben zu dürfen.

Die Zahl der offenen Verfahren belief sich am 30. Juni auf 46.077. Ende des Vorjahres waren es noch rund 10.000 mehr.

Regierung prüft Aberkennung von Ehrenzeichen

Die österreichische Politik diskutiert derzeit über eine Änderung des Ehrenzeichengesetzes. Künftig soll damit die Aberkennung von verliehenen Ehrenzeichen etwa von Personen mit NS-Vergangenheit möglich sein. Anlassfall ist die von einigen Historikern geforderte Aberkennung des Ehrenzeichens von Hans Globke, der unter anderem nationalsozialistische Rassengesetze mitverfasst hat.

Wie die „Kleine Zeitung“ (Sonntag-Ausgabe) berichtete, machen sich einige Zeithistoriker aus Graz, Klagenfurt, Wien, Salzburg und Linz derzeit für eine Aberkennung von Globkes Ehrenzeichen stark. Sie sehen das heurige Gedenkjahr der Republik als geeigneten Anlass.

Petition an Staatsspitze

Unter der Federführung des Historikers Helmut Konrad haben sie sich mit einer Petition an Bundespräsident Alexander Van der Bellen und die Bundesregierung gewandt. Für eine Aberkennung plädieren laut der „Kleinen Zeitung“ auch der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhofer (ÖVP) und NEOS.

Sowohl vonseiten des Bundeskanzleramts als auch vonseiten der Präsidentschaftskanzlei betonte man heute, dass eine Änderung des entsprechenden Statuts derzeit in Absprache zwischen Bundesregierung und Präsidentschaftskanzlei geprüft werde. Denn eigentlich sind Aberkennungen von verliehenen Ehrenzeichen nicht vorgesehen.

Bisher nicht vorgesehen

„Das Statut für das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich kennt keinen Tatbestand der Aberkennung von durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen“, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS zu diesem Thema.

Auch Bundespräsident Van der Bellen betonte gegenüber der „Kleinen Zeitung“, dass für eine Aberkennung das Ehrenzeichengesetz novelliert werden müsste, was nur vom Nationalrat beschlossen werden könne. Prinzipiell bedankte er sich aber für die Initiative der Historiker und äußerte seine Zustimmung: „Selbstverständlich hätte es 1956 niemals zu einer Ordensverleihung an Hans Globke kommen dürfen. Ich halte es daher für richtig und notwendig, dass es zu einer Aberkennung dieses Ordens kommt.“

Commendas Nachfolger als Generalstabschef steht fest

Die Kür des neuen Generalstabschefs hat mit einem Favoritensieg geendet. Generalmajor Robert Brieger folgt Othmar Commenda, der seit Ende Juni in Pension ist. Der offizielle Festakt zur Ernennung findet am 24. Juli in Wien statt. Brieger diente zuletzt als Stabschef im Verteidigungsministerium.

Aus der Beurteilung aller Bewerber durch eine unabhängige Bewertungskommission gingen laut Aussendung des Ministeriums vier als „im höchsten Ausmaß geeignet“ hervor. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) entschied sich für den 61-jährigen Stabschef, den er als einen besonnenen, verantwortungsvollen und vorausschauenden Offizier kennengelernt habe.

Kommandant in Österreichs Kosovo-Kontingent

Der neue Generalstabschef war zwölf Jahre lang für die militärstrategische Führung sowie die Planung und Vorbereitung der Einsätze des Bundesheeres im In- und Ausland in verschiedenen Leitungsfunktionen im Verteidigungsministerium verantwortlich. Unter seiner Führung als Gruppenleiter erfolgte die Planung und Vorbereitung für den Tschad-Einsatz 2008 bis 2010. Brieger war auch Kommandant des österreichischen Kontingents im Kosovo in den Jahren 2001 und 2002 und fungierte von 2011 bis 2012 als Kommandant der EUFOR-Truppe in Bosnien und Herzegowina.

FPÖ verteidigt Arbeitszeit gegen Kritik aus eigenen Reihen

Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat heute einmal mehr die Ausweitung der Höchstarbeitszeitgrenzen, kurz Zwölfstundentag, verteidigt. Einen überfallsartigen Gesetzesbeschluss, wie es auch einige Politiker aus den Reihen von ÖVP und FPÖ nennen, sieht er nicht.

„Es ist kein Zwölfstundentag. Es geht um die Arbeitszeitflexibilisierung“, betonte Hafenecker im Ö1-„Morgenjournal“. Es sei durchaus möglich, dass sich „der ein oder andere vom Tempo der Regierung überrumpelt fühlt. Trotzdem halten wir unsere Wahlversprechen ein.“

Kritik aus eigenen Reihen

Zuletzt hatte sich Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) kritisch zum Vorgehen der ÖVP-FPÖ-Koalition geäußert. Bei einem Auftritt in Landeck sagte er laut in Richtung Bundesregierung: „Manchmal kommen sie mir ein bisschen übermütig vor." Zuvor war der stellvertretende Bundesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer, Heribert Mariacher, wegen der Gesetzesänderung aus der Partei ausgetreten.

Hafenecker sieht in der Kritik aus den eigenen Reihen hingegen kein Problem. „Eine Partei unserer Größe wird immer auch kritische Stimmen hervorbringen“, so der FPÖ-Politiker. Man dürfe auch nicht außer Acht lassen, dass Mariacher „ein wenig beleidigt darüber ist, dass er nicht in den Tiroler Landtag eingezogen ist“.

Hafenecker: Volksbegehren kein Thema

Dass die Regierung mit dem Arbeitszeitgesetz richtig liegt, würde auch der Umstand zeigen, dass die SPÖ und Gewerkschaft bei ihrem Vorstoß nach einer Volksbefragung zurückgerudert seien. „Sie haben offenbar unter den eigenen Funktionären das Thema abgefragt und nun Angst davor, Schiffbruch zu erleiden“, konstatierte Hafenecker. Laut einem „Kurier“-Bericht stehen sowohl SPÖ als auch Gewerkschaft einem Volksbegehren ablehnend gegenüber.

Am Ende des Gesprächs verteidigte Hafenecker auch noch seinen Parteikollegen Johann Gudenus. Dieser hatte im Parlament davon gesprochen, dass der Betriebsrat mit der Arbeitszeit künftig „seine Macht“ und „seine Kontrollfunktion“ nicht mehr ausüben kann. Es sei legitim, dass man die Dominanz der Gewerkschaften - „auch die Unterdrucksetzung von Mitarbeitern“ - zurückfahren möchte, so Hafenecker.

Immerhin, sagte er weiter, sei es in einem Betrieb schwierig genug, „mit einer anderen Liste als mit einer SPÖ-nahen Liste zu kandidieren. Denken sie an die Voest zum Beispiel. Da werden sie malträtiert, bevor sie mit einer anderen Liste antreten können.“

Ausland

Sobotka: Österreichs Regierung klar „proisraelisch“

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist heute Nachmittag vom israelischen Parlamentspräsidenten Yuli Edelstein in der Knesset empfangen worden. Österreich vertrete eine „klare und proisraelische Position, die unverrückbar ist“, betonte Sobotka. Israel leiste auch einen „bedeutenden Beitrag“, um die gesamte Region stabil zu halten.

„Proisraelischste“ österreichische Regierung aller Zeiten

Die Bundesregierung mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an der Spitze ist aktuell bemüht, sich als „proisraelischste“, „die Österreich jemals hatte“, ins Bild zu rücken. Abgesehen von seinem vielbeachteten Besuch an der Klagemauer, dem Heiligtum der Juden in besetztem Gebiet, lieferte sich Kurz erst vor kurzem in Wien vor laufenden Kameras einen verbalen Schlagabtausch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani. Dabei unterstrich er die Sicherheit Israels als „nicht verhandelbar“.

Das Verhältnis zwischen Israel und Österreich ist allerdings getrübt durch die Regierungsbeteiligung der FPÖ - Israel verweigert den Kontakt zu freiheitlichen Ministern. „Wir haben Verständnis für die Situation“, meinte Sobotka, es gebe Bemühungen, die Situation zu ändern. Bei der aktuellen Reise handle es sich nicht um einen Regierungsbesuch, sondern einen des Parlaments, bei dem es um die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten gehe.

„Mehr denn je müssen wir unsere Geschichte kennen“

Bei seinem Gespräch mit Edelstein sprach Sobotka das Gedenkjahr an. „Mehr denn je müssen wir unsere Geschichte kennen, um aus dieser Verantwortung heraus auch die richtigen Taten für die Zukunft zu setzen“, meinte Sobotka. Dem Parlament komme dabei eine große Bedeutung zu.

Im Zusammenhang mit der Verantwortung Österreichs in der NS-Zeit stellte Sobotka einmal mehr klar, dass Österreich nicht nur Opfer, sondern viele Täter in seinen Reihen hatte. Nach 1945 habe man den Holocaust-Überlebenden kein Angebot gemacht, zurückzukehren - im Gegenteil, so Sobotka: „Wir haben es verdrängt.“ Aber das Geschichtsbild habe sich geändert, versicherte er.

Migration: Italien erhöht Druck auf andere EU-Staaten

Die Migration aus Afrika bleibt ein bestimmendes Thema in der Europäischen Union. In Sizilien sind heute die letzten der 450 Flüchtlinge, die am Wochenende auf zwei Schiffen ausgeharrt hatten, an Land gegangen. Vor diesem Hintergrund rief der italienische Innenminister Matteo Salvini die EU auf, Libyen als sicheren Hafen für Migranten anzuerkennen - und erhielt prompt eine Absage.

Auf Druck Italiens sagte Irland zu, 20 der Bootsflüchtlinge aufzunehmen, die im Mittelmeer gerettet wurden. Zuvor hatten sich bereits Deutschland, Malta, Frankreich, Spanien und Portugal nach langen Verhandlungen bereiterklärt, je 50 der insgesamt 450 Migranten zu übernehmen, die am Samstag von zwei italienischen Marineschiffen von einem Holzboot geholt worden waren. Italien ließ die Schiffe erst nach den Zusagen der anderen Staaten in den sizilianischen Hafen Pozzallo einlaufen.

„Wir müssen die Regeln ändern“

Der Status quo sei nicht länger haltbar, argumentierte Italiens Innenminister erneut. „Wir müssen die Regeln ändern“, sagte Salvini bei einem Besuch in Moskau. „Man muss Wege schaffen, damit in Afrika politisches Asyl in Europa beantragt werden kann. Unser Ziel ist, dass keine Person mehr abfährt und niemand mehr in Italien, also in Europa, landet. Die EU muss einsehen, dass dies die einzige Lösung für die Flüchtlingsproblematik ist“, sagte Salvini.

In Brüssel erntete Salvini grundsätzliche Zustimmung. „Italien fordert seit Langem zu Recht eine regionale Kooperation bei der Ausschiffung“, sagte ein Sprecher. Ad-hoc-Lösungen wie die jüngste würden langfristig nicht funktionieren. Es brauche nun eine echte europäische Lösung. Salvinis Vorstoß, man solle Libyen als sicheren Hafen für Migranten anerkennen, wollte sich die EU-Kommission jedoch nicht anschließen. Libyen sei nicht sicher.

Tote Geflüchtete in Libyen und Algerien

In Zuwara im Nordwesten Libyens wurden am Montag acht Migranten tot aufgefunden. Laut Behördengaben waren die in einem Lastwagencontainer untergebrachten sechs Kinder und zwei Erwachsenen an Gasen erstickt. 90 Personen überlebten in einem kritischen Zustand und wurden in Krankenhäuser gebracht.

Unterdessen berichtete die Internationale Organisation für Migration (IOM), dass Algerien erneut mehrere hundert Migranten in der Wüste ausgesetzt hat. Zwei Menschen hätten nicht überlebt.

Nowitschok könnte in Parfümflakon zu Opfern gelangt sein

Der hochgiftige Nervenkampfstoff Nowitschok ist Anfang Juli offenbar in einem Parfümflakon zu den britischen Opfern gelangt. Das sagte der Bruder des vergifteten Briten Charlie Rowley heute der BBC. Sein Bruder Charlie habe ihm erzählt, dass er das Parfümfläschchen irgendwo aufgelesen habe und dann krank geworden sei, sagte Matthew Rowley dem Sender.

Die Polizei wollte die Angaben zu dem Parfumflakon zunächst nicht bestätigen. Sie blieb bei ihren Angaben vom Freitag, wonach das Gift in einer „kleinen Flasche“ in Rowleys Haus im südenglischen Amesbury gefunden worden sei. Dort seien Rowley und seine Freundin Dawn Sturgess einer „hohen Dosis“ des Gifts ausgesetzt gewesen.

Die 44-jährige Sturgess starb am 8. Juli. Rowley ist weiter im Krankenhaus, befindet sich aber nicht mehr in Lebensgefahr.

Unklarheit über Charge

Unklar war weiterhin, ob das Gift, mit dem Rowley und Sturgess kontaminiert wurden, von derselben Charge stammte wie das, mit dem im März ein Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia verübt worden war. Auf Einladung der britischen Behörden sollen in dieser Woche Experten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) nach Großbritannien kommen, um Proben zu sammeln.

Für den Anschlag auf die Skripals hatte die britische Regierung Russland verantwortlich gemacht. Russland weist die Vorwürfe zurück. Der Fall Skripal hatte eine diplomatische Krise ausgelöst.

Aussöhnung: Eritrea eröffnet Botschaft in Äthiopien

Mehr als 20 Jahre nach Abbruch der diplomatischen Beziehungen hat Eritrea seine Botschaft im Nachbarland Äthiopien wieder eröffnet. Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed überreichte Eritreas Präsident Isayas Afewerki bei einer Zeremonie heute symbolisch den Schlüssel für das Botschaftsgebäude im Zentrum der Hautstadt Addis Abeba. Afewerki zog dort die eritreische Flagge auf.

Mit der Eröffnung der Botschaft machten die beiden ehemaligen Kriegsgegner einen weiteren Schritt hin zur Aussöhnung. Afewerki war am Samstag nach Äthiopien gereist, heute kehrte er nach Eritrea zurück. Seine Visite folgte auf den Besuch von Abiy in der Vorwoche in Eritrea.

Friedenserklärung unterzeichnet

Bei diesem Besuch hatten die beiden kulturell und historisch eng verwandten Länder eine Friedenserklärung unterzeichnet, die eine Kehrtwende in ihrem schwierigen Verhältnis beider Länder markierte.

Eritrea hatte sich Anfang der 90er Jahre nach einem drei Jahrzehnte währenden Krieg von Äthiopien abgespalten und sich 1993 für unabhängig erklärt. Das weit größere Äthiopien verlor dadurch den direkten Zugang zum Roten Meer.

Wegen eines Grenzkonflikts führten die beiden Länder am Horn von Afrika von 1998 bis 2000 erneut Krieg gegeneinander. Rund 80.000 Menschen starben. Seitdem lagen die Beziehungen auf Eis.

Nach seinem Amtsantritt im April leitete Abiy die Aussöhnung ein. Im Juni kündigte er an, den Beschluss einer von der UNO unterstützten internationalen Schiedskommission über den Grenzverlauf von 2002 „vollständig“ umzusetzen. Damit räumte er ein großes Hindernis auf dem Weg zur Aussöhnung aus dem Weg.

EU

EU-Kommission lässt Vilimskys Rücktrittsaufforderung kalt

Die EU-Kommission hat einen Rücktritt ihres Präsidenten Jean-Claude Juncker nach einer umstrittenen Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky abgelehnt. „Wir werden unser Programm zu Ende führen“, sagte ein EU-Kommissionssprecher heute in Brüssel.

Juncker habe bei seiner Amtseinsetzung das Vertrauen des Europaparlaments und des Europäischen Rates bekommen, betonte der Sprecher. Ansprechpartner sei für die EU-Kommission die österreichische Regierung, und „nicht Einzelpersonen“.

Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe es aktuell keine Kontakte gegeben. Der Sprecher betonte, es habe zuletzt aber ein „produktives Treffen“ zwischen der EU-Kommission und der österreichischen Bundesregierung stattgefunden. Die EU-Kommission werde sich auch weiter für einen soliden und produktiven Austausch einsetzen.

„Enorm respektlos“

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hatte zuletzt seine Rücktrittsaufforderung an EU-Kommissionspräsident Juncker und seinen Verdacht bekräftigt, dass dieser beim NATO-Gipfel am Mittwoch betrunken war. Vilimsky war am Freitag unter anderem von EU-Kommissar Johannes Hahn, dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, und der SPÖ wegen seiner Rücktrittsaufforderung an Juncker scharf kritisiert worden. Auch die Liste Pilz verurteilte die „Anschuldigungen“ Vilimskys als „enorm respektlos“.

Die EU-Kommission hatte am Freitag festgehalten, dass Juncker bei dem Treffen einen besonders schmerzhaften Ischias-Schub mit Krämpfen gehabt habe. Der Luxemburger habe schon vorher auf Rückenprobleme verwiesen, die ihm das Gehen erschwerten.

Sport

Wimbledon: Djokovic am Ende einer langen Reise

Sechs Wochen nach dem Viertelfinal-Abschied bei den French Open in Paris ist Novak Djokovic aus seinem Formtief aufgetaucht und an die absolute Weltspitze zurückgekehrt. 25 Monate nach dem bisher letzten Grand-Slam-Erfolg feierte der frühere Weltranglistenerste in Wimbledon ein erstaunliches Siegescomeback. „Es gab Momente, in denen ich frustriert war und mich gefragt habe, ob ich je wieder das gewünschte Level erreichen kann“, sagte Djokovic. „Das macht diese lange Reise sogar noch spezieller für mich.“

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Fußball-WM der Rekorde

Für FIFA-Präsident Gianni Infantino war es „die beste WM aller Zeiten“. Diese Einschätzung deckt sich höchstwahrscheinlich mit der Wahrnehmung von Russlands Präsident Wladimir Putin. Doch auch international wurde die WM-Endrunde 2018 sehr positiv bewertet. Russland war ein souveräner Gastgeber und überraschte Hunderttausende Fans aus Europa, Asien und vor allem Süd- und Lateinamerika mit viel Charme. Was die Zahlen des Turniers betraf, war es in vielen Bereichen eine WM der Rekorde.

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Fußball-WM: Frankreich zurück auf dem Thron

Millionen von Franzosen und das siegreiche Team haben nach dem zweiten Fußball-WM-Titel der „Grande Nation“ die Nacht zum Tag gemacht. „Jetzt feiern wir den ganzen Sommer“, kündigte Kylian Mbappe nach dem 4:2-Finaltriumph über Kroatien gestern in Moskau an. Im Zentrum der Feierlichkeiten stand auch Didier Deschamps, der „Les Bleus“ als Spieler (Kapitän) und nun auch als Teamchef auf den Gipfel führte. Trumpf war dabei das Kollektiv.

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Wirtschaft

Ronaldo-Transfer: Streik bei Fiat grandios gescheitert

Der angekündigte Streik in einem Fiat-Werk wegen des Millionentransfers von Fußballstar Cristiano Ronaldo zum italienischen Verein Juventus Turin ist gründlich fehlgeschlagen. Nur fünf der 1.700 Angestellten im Fiat-Werk im süditalienischen Melfi seien dem Aufruf gefolgt, teilte ein Konzernsprecher heute mit. Die kleine Gewerkschaft USB hatte wegen der Ablösesumme von 100 Millionen Euro einen dreitägigen Streik ab Sonntag angekündigt.

Fiat-Chrysler hat seinen Hauptsitz in Turin und gehört ebenso wie Juventus zu großen Teilen der Unternehmerdynastie Agnelli. Die Gewerkschaft drängte die Besitzer angesichts der teuren Verpflichtung von Ronaldo, das Geld lieber in „tausend Menschen statt nur einen zu investieren“.

Instrumentalisiere Protestaktion"

Aber die Arbeiter hätten verstanden, „dass es sich um eine instrumentalisierte Protestaktion“ einer Organisation „ohne wirkliche Repräsentativität“ gehandelt habe, erklärte der Konzern heute. Die Beachtung, die dem Streikaufruf geschenkt worden sei, sei völlig unverhältnismäßig gewesen.

USB war die einzige Gewerkschaft, die zu dem Streik aufgerufen hatte. Die größte Gewerkschaft in der italienischen Autobranche, die CGIL-Fiom, hatte erklärt, sie sei „nicht interessiert“ an Arbeitsniederlegungen, weil sie „wichtigere Dinge“ zu tun habe.

Ronaldo wechselt zur neuen Saison vom spanischen Topverein Real Madrid zum italienischen Rekordmeister Juve. In Turin soll der 33-jährige Portugiese Berichten zufolge 30 Millionen Euro Jahresgehalt bekommen.

EU und China nähern sich in Handelsfragen wieder an

Erstmals seit Jahren haben die EU und China in Handelsfragen wieder Fortschritte gemacht. Vor dem Hintergrund eines drohenden Handelskrieges mit den USA gaben beide auf ihrem Gipfel heute in Peking den seit vier Jahren nur langsam vorankommenden Verhandlungen über ein Investitionsabkommen neuen Schwung. Auch wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe vereinbart, um eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO) voranzubringen. Zum ersten Mal seit drei Jahren endete das Treffen wieder mit einer gemeinsamen Erklärung.

„Die EU und China sind zwei Kräfte der Stabilität“, sagte Chinas Premier Li Keqiang nach den Gesprächen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der Großen Halle des Volkes. Beide Seiten wollten das freie Handelssystem aufrechterhalten.

„Architektur der Welt ändert sich“

Tusk appellierte an US-Präsident Donald Trump und den russischen Präsidenten Wladimir Putin, mit den Europäern und Chinesen zusammenzuarbeiten und aufzupassen, dass die Weltordnung nicht zerstört wird. Einen Tag nachdem Trump die Europäer als „Feinde“ beschrieben hatte, sagte Tusk unter Hinweis auf den amerikanisch-russischen Gipfel in Helsinki und das EU-China-Treffen in Peking: „Wir sind uns alle der Tatsache bewusst, dass sich die Architektur der Welt vor unseren Augen ändert.“ Die alte Weltordnung habe den Kalten Krieg beendet, Europa den Frieden gebracht und China Entwicklung.

Wegen des großen Handelsdefizits der USA zieht Trump gerade mit Strafzöllen gegen die EU, China, aber auch gegen Japan, Kanada und Mexiko zu Felde. Nach einem ersten Aufschlag mit 25-prozentigen Strafzöllen auf Importe aus China im Wert von 34 Milliarden Dollar sollen diesen Monat weitere auf Einfuhren von 16 Milliarden Dollar folgen. Bis Ende August droht Trump mit Sonderabgaben von zehn Prozent auf Waren aus China im Wert von 200 Milliarden Dollar. Er denkt an Strafzölle auf alle chinesischen Einfuhren von rund 500 Milliarden Dollar.

China klagt bei WTO gegen US-Zölle

China hat dagegen Klage bei der WTO eingereicht. Nach Angaben des Handelsministeriums in Peking wurde die WTO aufgefordert, Ermittlungen einzuleiten, nachdem der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer vergangene Woche eine Liste mit Produkten vorgelegt hatte. Die Klage war bereits angekündigt, aber erst heute eingereicht worden.

Chronik

Erneut Gruppenvergewaltigung in Indien

Ein neuer Fall einer Gruppenvergewaltigung erschüttert Indien. Nach Polizeiangaben vergewaltigten fünf Männer am Samstag im nördlichen Bundesstaat Uttar Pradesh eine 35-jährige Frau in ihrem Haus und verbrannten sie anschließend in einem Hindu-Tempel. Heute nahm die Polizei zwei der Verdächtigen fest.

Bisherige Ermittlungen ergaben, dass das Opfer aus derselben Großfamilie und demselben Ort stammte wie die Täter. Die zweifache Mutter teilte demnach ihrem Mann am Telefon die Namen der Täter mit. Doch für sie kam jede Hilfe zu spät. Die Männer schleppten sie in einen nahe gelegenen Tempel und setzten sie dort in Brand.

Gewalt gegen Frauen grassiert

Gewalt gegen Frauen ist in Indien weit verbreitet. Immer wieder kommt es zu schweren Übergriffen. Verstärkte Aufmerksamkeit erregen die Fälle seit der brutalen Vergewaltigung einer 23-jährige Studentin durch insgesamt sechs Männer im Dezember 2012 in der Hauptstadt Neu-Delhi. Die junge Frau wurde in einem Bus so schwer misshandelt, dass sie später starb.

Amtlichen Angaben zufolge wurden 2016 landesweit fast 40.000 Vergewaltigungsfälle registriert. In Uttar Pradesh, dem bevölkerungsreichsten Bundesstaat Indiens, waren es mehr als 4.800. Die Dunkelziffer dürfte allerdings weit höher liegen.

Erst am vergangenen Mittwoch klagte die indische Justiz einen Politiker der Regierungspartei BJP der Vergewaltigung einer 16-jährigen Jugendlichen an. Der einflussreiche Abgeordnete Kuldeep Singh Sengar sitzt seit dem Frühjahr in Untersuchungshaft.

Dorfbewohner töten „aus Rache“ 300 Krokodile

Hunderte Dorfbewohnerinnen und -bewohner haben in der indonesischen Provinz Westpapua fast 300 Krokodile in einer Krokodilfarm getötet. Zuvor soll ein Dorfbewohner von einem der Tiere der Farm getötet worden sein, wie die BBC berichtete.

Die Polizei war nach eigenen Angaben nicht imstande, die wütende Menge zu stoppen. Krokodile sind in Indonesien geschützt.

Dorfbewohner stehen versammelt um hunderte getötete Krokodile

Reuters/Antara Foto/Olha Mulalinda

Berg toter Krokodile

Das Opfer war am Freitag auf dem Gelände der Krokodilfarm getötet worden. Am nächsten Tag, nach dem Begräbnis, marschierten Hunderte wütende Menschen, teils bewaffnet mit Messern, Schaufeln und anderen Gerätschaften, zur Farm. Dabei kochten die Emotionen über. Zunächst wurde das Büro der Farm attackiert, dann richtete sich die Wut gegen die Tiere.

Auf Bildern ist zu sehen, wie Dorfbewohner vor einem Berg toter Krokodile jubeln. Nach Angaben der Farmbetreiber beträgt der finanzielle Schaden umgerechnet mehr als 25.000 Euro. Die Krokodilfarm war seit 2013 mit offizieller Erlaubnis der Behörden in Betrieb.

US-Polizistinnen warfen Münze vor Festnahme

Zwei Verkehrspolizistinnen in den USA haben eine Lenkerin festgenommen - die Entscheidung für die Festnahme trafen sie allerdings, nachdem sie zuvor virtuell eine Münze geworfen hatten. Die beiden Polizistinnen wurden nun vom Dienst suspendiert.

Die Polizistinnen hatten in Roswell im US-Bundesstaat Georgia die Lenkerin nach Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit bei nasser Fahrbahn angehalten. Die Frau war unterwegs zur Arbeit und nach eigenen Aussagen bereits spät dran.

Münzwurf-App vor Festnahme bedient

Nach minutenlangen Beratungen der Beamtinnen, kehrten sie zur Lenkerin zurück und nahmen diese fest. Der Vorfall ereignete sich bereits im April, wie die „New York Times“ unter Berufung auf den lokalen TV-Sender 11Alive berichtete. Doch erst jetzt wurden die Hintergründe öffentlich: Die beiden Polizistinnen hatten offenbar am Handy eine Münzwurf-App bedient, bevor sie die Entscheidung trafen. Unklar ist allerdings noch, ob tatsächlich das Ergebnis der App den Ausschlag für die Verhaftung gab.

A für Festnahme, R für Freilassen

Nach internen Ermittlungen wurden die beiden Polizistinnen aber nun dienstfrei gestellt. Der Zwischenfall und die Unterhaltung der beiden wurde großteils von der Bodycam einer der Polizistinnen aufgezeichnet. „A Kopf, R Zahl“, ist eine der beiden auf dem Video zu hören. A für Verhaftung, R für Freilassen.

„Okay“, antwortete die andere. Anschließend ist ein Soundeffekt zu hören wie ein Klingeln und Klicken. „Das ist Zahl, stimmt’s?“, sagt eine Beamtin. „Ja, also freilassen?“, fragt die andere. „23“, ist die Antwort - der Nummerncode für Festnahme. Sekunden später klickten die Handschellen.

Video von waghalsigem Bergemanöver mit Helikopter

Der Pilot eines zweimotorigen Chinook-Helikopters hat im Zuge der Rettung eines Bergsteigers in den USA ein waghalsiges Landemanöver vollzogen: Videoaufnahmen zeigen, wie der Pilot des Hubschraubers auf einer steilen schneebedeckten Flanke von Mount Hood in Oregon mit nur zwei Rädern das hintere Ende in den Schnee setzt.

Der Gerettete konnte auf diese Weise in den Helikopter verfrachtet werden. Mt. Hood befindet sich etwa 80 Kilometer östlich der Hauptstadt Portland und ist 3.429 Meter hoch.

IT

Cybersicherheit offenbar keine Priorität der Regierung

Überall in Europa werden die Maßnahmen zur Netzwerksicherheit hochgefahren und Cyberabteilungen verstärkt. In Österreich hingegen wird die Cyberabwehr des Bundesheers als eigenes Kommando aufgelöst und in der Heereshierarchie zurückgestuft, Grund dafür sollen Sparmaßnahmen sein. Die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Cybersicherheit (NIS) wiederum ist Anfang Mai abgelaufen.

In allen Nachbarstaaten ist die NIS-Richtlinie bereits ganz in die nationale Gesetzgebung oder in Teilen implementiert, nicht aber in Österreich, Rumänien oder Polen. Wie aus informierten Kreisen zu erfahren war, ist das österreichische NIS-Gesetz zwar bereits seit Sommer 2017 so gut wie fertig. Im April verschwand es jedoch von der Agenda, mehrere Anfragen von ORF.at im Bundeskanzleramt blieben ohne Antwort. Der Gesetzesentwurf selbst steht unter Verschluss.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Science

Erster Weltraumbahnhof auf europäischem Boden geplant

In Schottland soll der erste Weltraumbahnhof auf europäischem Boden entstehen. Das teilte die britische Weltraumagentur UK Space Agency heute mit. Von der Halbinsel A’Mhoine in der schottischen Grafschaft Sutherland könnten bereits im kommenden Jahrzehnt Raketen ins Weltall starten. Bauen soll den Weltraumbahnhof ein Konsortium, dem unter anderem der US-amerikanische Luft- und Raumfahrtkonzern Lockheed Martin angehört.

Im Norden der Highlands

Ausgewählt wurde der Standort im äußersten Norden der schottischen Highlands, weil Satelliten von dort direkt in eine geeignete Umlaufbahn gebracht werden können. Die britische Regierung prüft derzeit zudem Standorte für den sogenannten horizontalen Start von Raketen. Dabei bringen Flugzeuge die Raketen in große Höhe, bevor sie über dem Meer ins All gestartet werden.

London erhofft sich von eigenen Weltraumbahnhöfen einen Schub für die Wirtschaft von 3,8 Milliarden britischen Pfund (rund 4,3 Milliarden Euro) in den kommenden zehn Jahren. Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) betreibt ihren Weltraumbahnhof Kourou in der französischen Überseeregion Französisch-Guayana.

Gesundheit

Kultur

Taylor Swift überbrückt Panne mit A-cappella-Songs

US-Popstar Taylor Swift hat sich bei einer Panne während ihres Liveauftritts Samstagabend in Philadelphia mit Scherzen und A-cappella-Songs aus der Affäre gezogen. Ein Korb, der sie von einer zu einer anderen Bühne bringen sollte, blieb plötzlich stecken, wie das Promiportal TMZ.com berichtete.

Anstatt zu versuchen, die Panne zu vertuschen, erklärte der Musikstar dem Publikum, was passierte. „Ich stecke hier ziemlich fest. Aber der Ausblick ist super ... Ich mache es mir hier ein bisschen gemütlich, während ich darauf warte, wie es weitergeht.“

Während sie versuchte, mit ihrer Crew die nächsten Schritte zu besprechen, sang sie zwei ihrer Songs, „Our Song“ und „Wildest Dreams“ a cappella für ihre Fans. Später wurde sie mit einem anderen Käfig zur Bühne gebracht.

Tschechischer Opernfilmregisseur Petr Weigl gestorben

Der tschechische Film- und Fernsehregisseur Petr Weigl ist tot. Er starb bereits am Samstag im Alter von 79 Jahren, wie die Zeitung „MF Dnes“ heute berichtete. Weigl machte sich einen Namen mit Opern- und Musikverfilmungen wie „Rusalka“ nach Dvorak von 1977 und der „Winterreise“ nach Schubert von 1994 mit der Sängerin Brigitte Fassbaender.

Für seine Filme arbeitete Weigl mit weiteren namhaften Künstlern wie dem Dirigenten Mstislaw Rostropowitsch und dem Tenor Luciano Pavarotti zusammen. Kritiker lobten seinen unkonventionellen, eigenen Stil. Weigl kooperierte dabei auch mit deutschen Fernsehsendern wie ARD und ZDF sowie mit der britischen BBC.

Mehrfach ausgezeichnet

Er gewann zweimal den Prix Italia, für „Das Labyrinth der Macht“ von 1969 sowie die Filmadaption des Prokofjew-Balletts „Romeo und Julia“ von 1972. Vor zehn Jahren wurde er mit dem Vladislav-Vancura-Preis des tschechischen Fernsehbranchenverbands FITES ausgezeichnet. Im Jahr 2016 erhielt er für sein Lebenswerk den Theaterpreis Thalie des tschechischen Schauspielerverbands.

Neben seiner Fernsehtätigkeit war Weigl zudem von 1976 bis 1991 als Dramaturg des Ballettensembles des Nationaltheaters in Prag tätig. Weigl, am 16. März 1939 in Brno geboren, hatte an der Filmhochschule Famu in Prag studiert.

Religion

Panorama

Trump dürfte eigene Fankapperl verteuern

Dass der Handelsstreit mit China, den US-Präsident Donald Trump vom Zaum gebrochen hat, vor allem seiner eigenen Wählerschaft schaden wird - darauf verweisen Fachleute seit Längerem. Doch mit der jüngsten Androhung von Strafzöllen könnte Trump auch den Preis für seine eigenen „Make America Great Again“-Kapperl in die Höhe treiben.

Ein kalifornisches Unternehmen, das die weißen oder roten Baseballkapperl vertreibt, warnte zuletzt, dass chinesische Gegenmaßnahmen für US-Strafzölle den Preis in die Höhe treiben dürften. Der Chef der Firma Incredible Gifts, David Lassoff, sagte gegenüber ABCNews, der Preis könnte sich von derzeit neun Dollar (7,70 Euro) auf zwölf erhöhen und auch bis auf 20 Dollar steigen.

Kappen mit der Aufschrift "Make America great again"

Reuters/Carlo Allegri

Aufbau von Kapperllager

Lassoff versucht derzeit, einen möglichst großen Vorrat an Kappen anzulegen. Sie sind laut eigenen Angaben der Bestseller in seinem Angebot.

Trump hatte letzte Woche die Vorbereitung weiterer Strafzölle im Umfang von 200 Milliarden Dollar gegen China in Auftrag gegeben. Das entspricht laut Weißem Haus in etwa den gesamten chinesischen Exporten in die USA.

Peking kündigte für den Ernstfall im Gegenzug selbst Maßnahmen an, darunter den Import von Sojabohnen. Dies würde einige US-Bundesstaaten, in denen die Unterstützung für Trump 2016 besonders hoch war, besonders stark treffen. Zugleich legte Peking heute Beschwerde bei der WTO gegen die angedrohten Zölle ein.

Leute

Palast veröffentlichte Tauffotos von Prinz Louis

Der Kensington-Palast hat in der Nacht auf heute offizielle Fotos von der Taufe von Prinz Louis veröffentlicht. Eines der Bilder zeigt Herzogin Kate (36) alleine mit ihrem wenige Monate alten Sohn auf dem Arm im Freien. Auf einem zweiten Foto sind auch Prinz William (36) und Louis’ ältere Geschwister, Prinz George (4) und Prinzessin Charlotte (3), zu sehen.

Weitere Aufnahmen zeigen Prinz Harry (33) und Herzogin Meghan (36). Queen Elizabeth II. (92) und ihr Ehemann Prinz Philip (97) hatten an der Taufe ihres Urenkels nicht teilnehmen können. Ihr Abwesenheit habe aber keine gesundheitlichen Gründe gehabt, wie der Buckingham-Palast mitgeteilt hatte.

Der kleine Prinz, der mit vollem Namen Louis Arthur Charles heißt, wurde am 9. Juli in der Kapelle des St. James’s Palace in London getauft. Er war am 23. April im Londoner St.-Mary’s-Hospital auf die Welt gekommen und steht an fünfter Stelle der britischen Thronfolge.