Ausland

Flughafen in Südosttürkei beschossen: Keine Opfer

Kurdische Rebellen haben einem Medienbericht zufolge den Flughafen von Diyarbakir im unruhigen Südosten der Türkei unter Beschuss genommen. Vier Raketen seien auf freiem Feld in der Nähe eines Polizeipostens auf dem Flughafen eingeschlagen, berichtete die Nachrichtenagentur Dogan gestern am späten Abend.

Reisende und Flughafen-Angestellte seien zu ihrer Sicherheit in das Terminal-Gebäude gebracht worden. Die Explosionen seien in der ganzen Stadt zu hören gewesen. Laut Huseyin Aksoy, dem Gouverneur der Provinz, kam niemand zu Schaden. Auch sei es zu keinen Flugausfällen gekommen.

Unruheregion

Laut Dogan wurden die Raketen von Kämpfern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) abgefeuert. Im Südosten Anatoliens gibt es seit dem Zusammenbruch eines Waffenstillstands zwischen der PKK und dem türkischen Staat vor einem Jahr fast täglich Gefechte und Anschläge.

F: Schwager von „Charlie-Hebdo“-Attentäter in Haft

Der Schwager des „Charlie-Hebdo“-Attentäters Cherif Kouachi ist in Frankreich in Untersuchungshaft genommen worden. Dies meldete die französische Nachrichtenagentur AFP gestern unter Berufung auf Justizkreise.

Dem 20-jährigen französischen Studenten, der tags davor von Bulgarien an Frankreich überstellt wurde, werden Verbindungen zu einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen.

Nach Anschlag festgenommen und wieder enthaftet

Er soll versucht haben, sich der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien anzuschließen. Mourad Hamyd war Ende Juli an der türkisch-bulgarischen Grenze festgenommen worden. Er wurde nach dem Anschlag auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ durch die Brüder Cherif und Said Kouachi am 7. Jänner 2015 festgesetzt, kam nach 48 Stunden jedoch wieder frei.

Der Agentur AFP zufolge wird der Mann seit August 2014 auf der Sicherheitsakte „Fiche S“ geführt, einer Liste von Personen, die als radikalisiert gelten. Eine seiner Schwestern war mit Cherif Kouachi verheiratet.

Bei dem Angriff auf die Pariser „Charlie Hebdo“-Redaktion hatten die Kouachi-Brüder zwölf Menschen erschossen und mehr als zehn weitere verletzt. Die Brüder wurden zwei Tage später von der Polizei in einem Feuergefecht getötet.

D: Gabriel kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einem Medienbericht zufolge erstmals in der Flüchtlingsdebatte Kritik an der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert. Im ZDF-Sommerinterview forderte der Vizekanzler eine Obergrenze für Integration.

„Die Union hat die Herausforderungen unterschätzt, und wir haben immer gesagt, es ist undenkbar, dass wir in Deutschland jedes Jahr eine Million Menschen aufnehmen“, sagte Gabriel laut gestern im Voraus verbreiteten Ausschnitten aus dem Interview, das tags darauf ausgestrahlt wird.

Nicht nur sagen „wir schaffen das“

Es reiche nicht, ständig zu sagen, wir schaffen das, sagte Gabriel weiter. Vielmehr müssten die Voraussetzungen geschaffen werden, „dass wir es auch hinkriegen“ - das aber habe die CDU/CSU „immer blockiert“.

Gabriel verteidigte weiters seine „Stinkefinger“-Geste gegenüber pöbelnden Neo-Nazis vor rund zwei Wochen. „Ich habe nur einen Fehler gemacht, ich habe nicht beide Hände benutzt“, sagte Gabriel.

Demos bei Unabhängigkeitsfeiern in Moldau

In der Ex-Sowjetrepublik Moldau ist die Polizei mit Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen, die eine Militärparade zum 25. Unabhängigkeitstag stören wollten. Auch bei einer Rede von Staatspräsident Nicolae Timofti gestern in der Hauptstadt Chisinau mussten Sicherheitskräfte Anhänger der Opposition abdrängen.

Sie protestierten gegen den Einfluss des reichen Unternehmers Vlad Plahotniuc auf die Politik in dem armen Land zwischen der Ukraine und Rumänien. Das Land ist auch seit Jahren gespalten in ein proeuropäisches und ein prorussisches Lager.

An der Parade nahmen etwa 1.800 Soldaten und Polizisten teil. Dazu zählten Veteranen des Krieges von 1992, mit dem die rumänischsprachige Moldau die Abspaltung des russischsprachigen Gebiets Transnistrien zu verhindern versucht hatte. Der Separatistenkonflikt ist bis heute ungelöst. Nach dem gescheiterten Putsch gegen den sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow hatte sich die Republik Moldau am 27. August 1991 für unabhängig erklärt.

Ermittlungen gegen Hunderte Islamisten in Deutschland

In Deutschland wurden laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ Mitte des Jahres fast 800 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Islamisten geführt. Quelle dafür ist eine Antwort der Bundesregierung in Berlin auf eine Anfrage der Linksfraktion. Ganze 64 Verfahren seien von der Bundesanwaltschaft, die schwerwiegende Staatsschutzdelikte verfolgt, eingeleitet worden.

Von Propaganda bis Sprengstoff

Die meisten Beschuldigten stehen dem Bericht zufolge im Verdacht, sich terroristischen Vereinigungen im Ausland wie der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen zu haben. Allerdings sei im ersten Halbjahr 2016 nur in sieben Fällen Anklage erhoben worden, fünfmal wurden Beschuldigte verurteilt.

Dem Bericht zufolge registrierte die Polizei außerdem von Jänner bis Juni 154 Straftaten von Islamisten, darunter auch die Herstellung von Sprengstoff und Bomben. Erfasst worden seien auch mehr als 1.000 Onlineveröffentlichungen „mit dschihadistischem Bezug“, überwiegend Propaganda des IS und des Terrornetzwerks Al-Kaida.

May will angeblich „Brexit“-Antrag ohne Parlament stellen

Die britische Premierministerin Theresa May will laut einem Medienbericht das Gesuch zum Austritt Großbritanniens aus der EU („Brexit“) quasi im Alleingang einreichen.

May wolle die Austrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen, ohne zuvor die Zustimmung der mehrheitlich proeuropäischen Parlamentarier einzuholen, berichtete der „Daily Telegraph“ gestern.

Oberstes Gericht muss entscheiden

Das Oberste Gericht Großbritanniens soll im Oktober darüber urteilen, ob May das Austrittsgesuch nach Artikel 50 des EU-Vertrags stellen kann, ohne zuvor das Parlament in London abstimmen zu lassen.

Die Premierministerin hatte schon mehrfach erklärt, sie werde das Austrittsgesuch nicht vor Ende des Jahres einreichen. Anschließend müssen die Beziehungen Großbritanniens zur EU innerhalb von zwei Jahren neu verhandelt werden.

Inland

ÖVP will „Interessensunion“ mit der Türkei

In der Debatte über Beitritt oder Nicht-Beitritt der Türkei zur EU spricht sich die ÖVP klar gegen Ersteren aus. Stattdessen solle man eine „maßgeschneiderte Europäisch-Türkische Interessensunion (ETI)“ anstreben, berichtete die „Presse“ (Onlineausgabe) gestern unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Konzeptpapier der Volkspartei.

„Auf absehbare Zeit nicht beitrittsfähig“

„Die Türkei ist auf absehbare Zeit nicht beitrittsfähig, bleibt aber ein wichtiger regionaler und wirtschaftlicher Partner“, betonte laut „Presse“ ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. In dem Papier schlägt die Volkspartei vor, die Zollunion EU-Türkei aus dem Jahr 1996 etwa auf weitere Warengruppen wie nicht verarbeitete Landwirtschaftsprodukte, Kohle und Stahl auszuweiten sowie das Assoziierungsabkommen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Türkei aus dem Jahr 1963 um einen politischen Teil zu ergänzen.

Gleichzeitig sei die ÖVP klar gegen die Personenfreizügigkeit sowie die Ausweitung der Dienstleistungsfreiheit. Auch gewünschte Kooperationen im Sicherheitsbereich sollen, „ohne deshalb den Schengen-Raum für freien Reiseverkehr aus der Türkei zu öffnen“, erfolgen, zitiert die „Presse“ aus dem Papier. Die im Rahmen des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei beschlossene Visaliberalisierung bleibe aber an die Erfüllung aller dafür erforderlichen Kriterien gebunden.

Auftakt zu politischen Gesprächen beim Forum Alpbach

Beim Europäischen Forum Alpbach werden heute Nachmittag die Politischen Gespräche eröffnet, die sich heuer vorwiegend auf die EU konzentrieren. Thematische Schwerpunkte beinhalten die globale Strategie der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, „Brexit und die Zukunft Europas“, aber auch Digitalisierung und Politik, die UNO-Nachhaltigkeitsziele und die Zukunft der Demokratie.

Als Teilnehmer werden die Außenminister der Slowakei und der Ukraine, Miroslav Lajcak und Pawlo Klimkin, ebenso erwartet wie der italienische Staatssekretär für Europafragen, Sandro Gozi, und der deutsche Europa-Staatsminister Michael Roth. Eröffnungsredner sind unter anderen Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Forums-Präsident Franz Fischler.

Retourkutsche an EU in Streit um Luftqualität

Die EU hatte im Februar wegen Verstößen gegen die Luftqualitätsrichtlinie in mehreren Regionen gegen Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Nun gibt es eine Antwort in Form einer „kritischen Stellungnahme“, wie das Umweltministerium gestern bestätigte. Die Antwort liege bereits in Brüssel.

Theorie und Praxis bei Dieselabgasen

Österreich argumentiere inhaltlich etwa mit einer Diskrepanz zwischen den Realemissionen von Fahrzeugen und jenen, die von den Autobauern angegeben werden, hieß es zuvor. Der wesentliche Grund für die eingeschränkte Wirkung der im Verkehrsbereich ergriffenen Maßnahmen liege darin, dass sich die Realemissionen von dieselbetriebenen Kraftfahrzeugen nicht in dem Ausmaß reduziert hätten, wie es die sukzessive verschärften Emissionsgrenzwerte für Kraftfahrzeuge hätten erwarten lassen, heiße es im Entwurf.

Wien argumentiere mit Studien und Berichten über mehrere Jahre, die das untermauern würden. „Der Unterschied zwischen den Emissionen im realen Fahrbetrieb und den Grenzwerten im Rahmen der Typenprüfzyklen muss der Kommission daher schon seit Langem bekannt gewesen sein“, zitierte die APA. „Die Kommission, die das Initiativmonopol für Legislativvorschläge auf Unionsebene innehat, blieb lange Zeit untätig.“

Die Untätigkeit der Kommission auf diesem Gebiet sei damit zulasten der Mitgliedsstaaten gegangen, welche die Verpflichtung haben, die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen, schreibt das Bundeskanzleramt (BKA).

Sport

Formel 1: Rosberg sichert sich Pole in Spa

Nico Rosberg hat sich die Poleposition für den Grand Prix von Belgien heute (14.00 Uhr, live in ORF eins) in Spa-Francorchamps gesichert. Der Mercedes-Pilot, der zum 28. Mal in Pole steht, verwies im Qualifying Max Verstappen im Red Bull und Ferrari-Pilot Kimi Räikkönen auf die Plätze. WM-Leader Lewis Hamilton geht wegen getauschter Motorenteile vom letzten Platz aus an den Start. Für das Rennen hat er sich aber dennoch einiges vorgenommen.

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Fußball: Hinterseer rettet Ingolstadt Remis

Lukas Hinterseer hat dem FC Ingolstadt gestern zum Auftakt der deutschen Bundesliga ein Remis beim Hamburger SV gerettet. Der 25-jährige ÖFB-Legionär stand kurz nach seiner Einwechslung goldrichtig und staubte zum Ausgleich ab.

Auch dank eines Elfmeterfouls von Karim Onisiwo durfte sich indes Vizemeister Borussia Dortmund gegen Mainz über einen gelungenen Start in die neue Saison freuen. Rapids EL-Gegner Schalke verpatzte seinen Saisonstart ebenso wie Leverkusen beim Debüt von Julian Baumgartlinger.

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Fußball: Leicester feiert ersten Saisonsieg

Meister Leicester City hat den Bann gebrochen und am dritten Spieltag der Premier League den ersten Saisonsieg gefeiert. Das Team von ÖFB-Legionär Christian Fuchs setzte sich gestern daheim gegen Swansea City dank Goalgetter Jamie Vardy und Kapitän Wes Morgan durch.

Den nächsten Dämpfer setzte es indes für Marko Arnautovic mit Stoke und Sebastian Prödl mit Watford. Weiter makellos unterwegs sind Chelsea und Manchester United.

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Tennis: Trio kratzt am Thron von Serena Williams

Für Serena Williams steht bei der diesjährigen Auflage der US Open wie im Vorjahr viel auf dem Spiel. Mit einem siebenten Triumph würde sich die US-Amerikanerin zur alleinigen Major-Rekordsiegerin machen, bei einem frühen Aus könnte die 35-Jährige ihren Nummer-eins-Status nach 186 Wochen Regentschaft verlieren.

Neben der Deutschen Angelique Kerber wittern auch zwei weitere Spielerinnen ihre Chance und wollen Williams vom Thron stürzen. Einen Ausrutscher wie in Rio darf sich der US-Star also nicht leisten.

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Wirtschaft

Irak will Ölförderung ausweiten

Der Irak will nach Angaben des neuen Ölministers seine Förderung und auch den Weltmarktanteil erhöhen. Die Kapazität solle ausgeweitet werden, um die Bedürfnisse des Landes besser abzudecken, sagte Jabar Ali al-Luaibi, der seit diesem Monat im Amt ist, gestern in Basra zu Journalisten.

Anders als in der Vergangenheit solle es keine Obergrenze für die Produktion geben. Er rief lokale und international tätige Unternehmen auf, bei diesem Ziel mitzuhelfen. Der Irak werde zudem seine Lagerkapazitäten verdoppeln.

Gegen Strategie zur Preisstabilisierung

Regierungsangaben zufolge produziert das kriegsgeplagte Land derzeit 4,6 bis 4,7 Millionen Fässer (jeweils 159 Liter) Öl pro Tag. Die irakischen Pläne widersprechen den Bemühungen einiger Förderländer, die Produktion einzufrieren, um den Ölpreis zu stabilisieren. Allerdings will auch Iran nach dem Ende der Sanktionen seine Förderung ausweiten.

Die Staatsausgaben des Irak - der Nummer zwei im Ölkartell OPEC nach Saudi-Arabien - hängen zu 95 Prozent von Ölverkäufen ab. Die Wirtschaft des Landes leidet unter dem Preisverfall in den vergangenen Jahren sowie unter den hohen Kosten für den Kampf gegen die Extremisten-Miliz IS.

Griechenlands Premier kritisiert strenge EU-Sparpolitik

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat scharfe Kritik an der vor allem von Deutschland geforderten strengen Sparpolitik der Europäischen Union (EU) geübt. Sie schaffe immense Ungleichheit unter den EU-Mitgliedern und drohe, die Union zu zerreißen. Die EU schlafwandele am Abgrund, warnte er.

Deutschland als Sparkasse Europas

Das „Brexit“-Votum der Briten werde entweder dazu führen, dass die EU-Führer aufwachten oder es sei der Beginn vom Ende der EU, sagte Tsipras der Sonntagszeitung „Realnews“. Deutliche Kritik richtete er an die Adresse Deutschlands, dass als Sparkasse Europas agiere, mit großen Überschüssen, eingefrorenen Löhnen und einer niedrigen Inflation. Und dies in einer Zeit, da die schuldengeplagten Südländer der EU alle Rekorde bei der Arbeitslosigkeit brächen.

„Wenn das Dogma Schäubles von einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten und von Niedriglohn-Wirtschaftszonen nicht abgelegt wird, wird dies Europa an den Rand der Auflösung bringen“, sagte Tsipras dem Blatt zufolge. Für sein Land forderte der Ministerpräsident, die Schuldenlast auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Außerdem müsse der von Griechenland verlangte Haushaltsüberschuss reduziert werden, um Mittel für die Ankurbelung der Wirtschaft freizugeben.

Die griechische Wirtschaft ist in den vergangenen sechs Jahren um ein Viertel geschrumpft. Die Arbeitslosenrate liegt bei 23,5 Prozent.

Chronik

Tödlicher Kletterunfall in Tirol

Ein junger Deutscher ist beim Klettern im Wettersteingebirge bei Ehrwald (Tirol) tödlich verunglückt. Der 18-Jährige war allein unterwegs, seine Angehörigen hatten ihn bereits als vermisst gemeldet.

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Auch in Salzburg haben sich mehrere Bergunfälle ereignet. Im Bereich der Wandalm in Abtenau (Tennengau) kam ein Bergsteiger ums Leben. Auch im Pinzgau starb ein Alpinist.

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Häftling fast zehn Jahre untergetaucht

Fast zehn Jahre war ein heute 55-Jähriger nach einem bewilligten Ausgang aus der Haft in der Justizanstalt Simmering in Wien untergetaucht. Am Freitag wurde er wegen eines Autoeinbruches festgenommen.

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Der Polizei gestellt hat sich am Freitag in Wien ein Verdächtiger nur wenige Minuten nach einem Raubüberfall auf ein Fastfoodrestaurant. Sein Motiv: Er wollte ins Gefängnis, um ein neues Leben beginnen zu können.

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Kultur

MTV Video Musik Awards werden in New York verliehen

Im New Yorker Madison Square Garden werden heute Abend die MTV Video Music Awards verliehen. Favoritin ist Superstar Beyonce mit elf Nominierungen, darunter in der Königskategorie bestes Video des Jahres für „Formation“.

Ihr folgt die britische Soul-Sängerin Adele mit acht und der Kanadier Drake mit sechs Nominierungen. Die Sieger werden Online von den Fans bestimmt.

Die Galas sind vor allem wegen der Skandale und Skandälchen am Rande beliebt. Nach wie vor unvergessen ist der Kuss zwischen Pop-Diva-Madonna und Britney Spears im Jahr 2003. Nach mehrjähriger Abstinenz wird Spears dieses Jahr wieder auftreten und ihren neuen Song „Make me“ präsentieren.

Demoplatte von Paul McCartney für 21.000 Euro versteigert

Eine Demoschallplatte des ehemaligen Beatles-Mitglieds Paul McCartney (74) ist gestern für umgerechnet etwa 21.000 Euro in Liverpool versteigert worden. Das teilte der Veranstalter der Auktion, der „Beatles Shop“, mit. Es handelt sich um den 1964 von der Sängerin Cilla Black veröffentlichten Song „It’s for you“.

Paul McCartney hatte das Stück gemeinsam mit seinem Bandkollegen John Lennon geschrieben und als Demoversion für Black eingesungen. Über den Verbleib des Tonträgers war lange Zeit nichts bekannt. Simon White, ein Neffe der 2015 verstorbenen Cilla Black, hatte die Schallplatte in der Sammlung seines Vaters wiederentdeckt.

Paul McCartney soll vor der Versteigerung eine Kopie erhalten haben. „Wir haben uns geeinigt, dass er vor allen anderen das Recht hat, eine Kopie für sein persönliches Archiv anzufertigen“, ließ White auf der Website des „Beatles Shop“ wissen.