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Ausland

Ungarn erklärt illegalen Grenzübertritt zur Straftat

In Ungarn gilt illegaler Grenzübertritt vom 15. September an nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat. Das beschloss das Parlament in Budapest heute im Eilverfahren auf Initiative des Innenministers Sandor Pinter. Schlepper sollen mit bis zu 20 Jahren Haft bestraft werden.

Das insgesamt zehnteilige Gesetzespaket zur Verhinderung der illegalen Einwanderung beinhaltet unter anderem auch die Einrichtung von Transitzonen für Menschen auf der Flucht direkt an der Grenze.

Sie sollen zur serbischen Seite hin offen sein und auf der ungarischen Seite geschlossen. Die Transitzonen sind als größere Flächen geplant, auf denen sich Flüchtlinge bis zum Ende ihres Asylverfahrens aufhalten dürfen.

Ob der neue Zaun an der serbischen Grenze wie von der Regierung geplant auch von Soldaten bewacht werden darf, wurde zunächst nicht entschieden. Die linksliberale Opposition hatte eine Abstimmung darüber unter Berufung auf Formalitäten der Parlamentshausordnung verhindern können.

Vermutlich 30 Flüchtlinge vor Libyen ertrunken

Vor der libyschen Küste sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) vermutlich mindestens 30 Bootsflüchtlinge ertrunken. 91 Überlebende habe die italienische Küstenwache gestern aus einem sinkenden Boot gerettet, teilte die IOM heute mit. Insgesamt seien 120 bis 140 Menschen an Bord gewesen.

Die meisten der Flüchtlinge kamen demnach aus Somalia, Nigeria und dem Sudan. Das Boot sei „wie oft üblich“ erst kurz vor der Fahrt am Strand aufgepumpt worden und habe dann schnell Luft verloren, sagte IOM-Sprecher Flavio di Giacomo. Die Insassen seien daraufhin „in Panik“ geraten und hätten sich alle auf eine Seite des Bootes gedrängt. „Viele von ihnen sind ins Wasser gefallen.“

Erst einen Tag zuvor hatten die italienische Küstenwache und die Organisation Ärzte ohne Grenzen vor der Küste des nordafrikanischen Landes knapp 3.000 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet.

Vier Wienerinnen in Budapest wegen Schlepperei angehalten

Vier Aktivistinnen aus Wien sind heute in der ungarischen Hauptstadt Budapest vorübergehend wegen des Verdachts der Schlepperei angehalten und auf eine Polizeistation gebracht worden. Auf Drängen von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sollten die Fluchthelferinnen noch im Laufe des Tages nach Österreich zurückkommen.

„Wir haben vereinbart, dass die vier Österreicher heute noch nach Österreich zurückkehren können“, sagte Kurz vor Beginn des EU-Außenministerrates in Luxemburg. Klar sei aber, dass die Handlungen strafbar seien.

Die vier Aktivistinnen wurden unweit des Südbahnhofs in Budapest angehalten. Ihnen wurde vorgeworfen, dass sie in insgesamt drei Autos mehrere Flüchtlinge illegal nach Österreich bringen wollten. Auch die Migranten in den Pkws wurden von der Polizei angehalten.

Österreich verlangt von Ungarn „Augenmaß“

Österreich drängte umgehend auf eine „rasche Klärung“ der Situation. „Wir verlangen von den ungarischen Behörden, dass mit Augenmaß vorgegangen und genau geprüft wird“, sagte Kurz am Vormittag. „Es gibt einen Unterschied zwischen organisierten Schleppern, die aus Profitgier den Tod von Menschen in Kauf nehmen, und Menschen, die vielleicht einfach nur helfen wollten.“

Für Schlepperei drohen in Ungarn bis zu acht Jahre Haft. Geregelt ist das Vergehen in Paragraf 353 im ungarischen Strafgesetzbuch. Alleine für einen Gratistransport über die Grenze drohen bis zu drei Jahre Haft. Wird lediglich die Schlepperei vorbereitet, drohen schon bis zu zwei Jahre Haft.

Ein bis fünf Jahre Haft drohen, wenn für den Transport Geld verlangt wird oder mehrere Personen geschmuggelt werden sollen. Zwei bis acht Jahre Freiheitsstrafe können verhängt werden, wenn geschleppte Personen gequält werden, wenn die Schlepper bewaffnet sind, das Vergehen gewerbsmäßig oder von einer Bande begangen wird.

Dreijähriger Aylan in Kobane beigesetzt

Der auf der Flucht nach Europa ertrunkene dreijährige Aylan Kurdi ist in seiner nordsyrischen Heimatstadt Kobane (arabisch: Ain al-Arab) beigesetzt worden. Bilder zeigten heute, wie der Vater den in ein weißes Tuch gehüllten Leichnam des Buben im Grab in den Armen hält.

Auch Aylans ebenfalls ums Leben gekommener fünf Jahre alter Bruder Galip und seine Mutter Rehan seien beerdigt worden, sagte der Kurdensprecher Idriss Nassan. Trauernde Einwohner Kobanes beteten am Grab für die Opfer und gaben ihnen das letzte Geleit.

Der leblose Körper von Aylan war am Mittwoch an einem Strand im türkischen Bodrum angespült worden. Der Bub gehörte einer Gruppe an, die per Boot die griechische Insel Kos erreichen wollte. Das Foto des toten Kindes löste international Bestürzung aus.

Türkei verweigerte Trauernden Grenzübertritt

Augenzeugen der Bestattung berichteten, der Vater der Toten habe geweint und die Särge geküsst, in denen die Leichname nach Kobane gebracht worden waren. Abdullah Kurdi hatte das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer als einziges Familienmitglied überlebt. „Ich hoffe, dass meine Geschichte die Menschen dazu bringt, den Flüchtlingen mehr zu helfen“, sagte er dem kurdischen TV-Kanal Rudaw.

Dem Sender zufolge verweigerte die Türkei zahlreichen Begleitern des Trauerzugs den Übertritt über die Grenze nach Syrien. Dabei habe es sich um Kurden aus Kobane gehandelt, die jetzt in der Türkei lebten. „Welche Sünde haben Kinder wie er (Aylan) begangen, dass sie so sterben müssen“, sagte einer von ihnen Rudaw. „Diese Kinder hätten ein normales Leben führen und zur Schule gehen sollen.“

Hohe Wellen brachten Boot zum Kentern

Abdullah Kurdi hatte gestern einem Radiosender gesagt, hohe Wellen hätten das Boot auf dem Weg von Bodrum zur etwa fünf Kilometer entfernten Insel Kos zum Kentern gebracht. Er habe versucht, seinen Söhnen und seiner Frau zu helfen.

Als er nach drei Stunden von der Küstenwache gerettet worden sei, seien die drei tot gewesen. Die türkischen Behörden nahmen vier mutmaßliche Schleuser fest, die für den Tod der Flüchtlinge verantwortlich sein sollen.

Putin: Assad zu Machtteilung bereit

Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist nach Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin bereit, die Opposition an der Regierung zu beteiligen.

Assad unterstütze vorgezogene Parlamentswahlen und sei offen, Kontakte mit der „sogenannten gesunden Opposition“ aufzubauen und diese in die Regierung zu nehmen, sagte Putin heute am Rande eines Wirtschaftsforums im russischen Wladiwostok.

Russland ist einer der wichtigsten Verbündeten Assads. Die Regierung in Moskau hat klargemacht, dass sie seinen Sturz ablehnt. Im syrischen Bürgerkrieg sind mehrere Extremistengruppen aktiv, die gegen die Regierungstruppen und teils auch gegeneinander kämpfen.

Hunderttausende Briten fordern Aufnahme von Asylwerbern

Über 333.000 Menschen in Großbritannien haben ihre Regierung aufgefordert, mehr Flüchtlinge ins Land zu lassen. „Großbritannien gewährt im Verhältnis zu anderen europäischen Ländern nicht ausreichend Asyl“, heißt es in der Onlinepetition an Regierung und Abgeordnete. „Wir müssen helfen.“ Petitionen, die mehr als 100.000 Unterstützer finden, werden für eine Parlamentsdebatte in Betracht gezogen.

Diese Debatte dürfte in der kommenden Woche ohnehin stattfinden. Premierminister David Cameron geriet zuletzt unter Druck, nachdem das Bild eines ertrunkenen Flüchtlingsbuben auch in Großbritannien große Betroffenheitausgelöst hatte.

Cameron will Tausende Syrer aufnehmen

Cameron sagte, Großbritannien werde mehrere tausend aus Syrien geflohene Menschen aufnehmen. Es würden Flüchtlinge geholt, die in Lagern nahe der syrischen Grenze lebten, so Cameron. Details würden kommende Woche bekanntgegeben.

Kein europäisches Land helfe an Ort und Stelle so viel wie Großbritannien, sagte Cameron. Es seien bereits 900.000 Pfund (1,2 Mio. Euro) an finanziellen Hilfen in die Region geflossen

Obama-Kommentar auf Facebook erregt Aufmerksamkeit

Mit sehr persönlichen Worten hat US-Präsident Barack Obama auf Facebook das Foto eines iranischen Buben kommentiert. Im Arm seines Vaters, der ihn für sein soziales Verhalten lobt, lächelt der Zehnjährige in die Kamera von Brandon Stanton, dessen Seite „Humans of New York“ Millionen folgen. Stanton fotografiert zurzeit im Iran.

Der Vater des Buben erzählt, sein Sohn löse gerne die Probleme anderer Leute. „Als er fünf war, haben wir zwei Pfund frischer Marillen gekauft, und ich ließ ihn einen Beutel nach Hause tragen.“ Kurz darauf seien alle Marillen weg gewesen: „Ich kann sie dir nicht wiedergeben“, habe sein Sohn gesagt, „ich habe sie alle anderen gegeben. Da wusste ich: Ich erziehe einen Menschenfreund.“

„Was für eine inspirierende Geschichte“

„Was für eine inspirierende Geschichte“, kommentierte Obama, der als „bo“ auf dem offiziellen Facebook-Account des Weißen Hauses zeichnet. „Wenig erfüllt Eltern mehr, als zu sehen, dass die Werte, die sie ihren Kindern beigebracht haben, sie tatsächlich in ihren Handlungen beeinflussen.“ Das Bild halle sehr in ihm nach.

In amerikanischen Medien erregte der Kommentar Obamas viel Aufmerksamkeit. Der Atomdeal mit dem Iran ist eines der derzeit wichtigsten Themen der internationalen Politik.

Präsident hofft auf Marille

„Ich hoffe, dieser junge Mann verliert niemals seine Lust, anderen zu helfen“, schrieb Obama weiter. Er werde weiter alles für eine Welt tun, in der dieser und andere junge Menschen ihr volles Potenzial ausleben können. „Und wenn ich ihn jemals treffe, hoffe ich, dass er mir eine Marille aufhebt!“

Das Foto des Buben erhielt bei Facebook bis heute Nachmittag knapp 500.000 Likes; für Obamas Kommentar klickten mehr als 100.000 User „Daumen hoch“.

Inland

Oberhauser überlegt Einsatz syrischer Ärzte

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) überlegt, Gesundheitspersonal unter den Flüchtlingen im Asylbereich auch ohne Nostrifikation zum Einsatz zu bringen.

Vorbild dafür sei Deutschland, sagte sie heute bei einer Pressekonferenz anlässlich eines Treffens der deutschsprachigen Gesundheitsminister in Wien. Dort werden syrische Ärzte als Berater in Asyleinrichtungen beschäftigt.

Oberhauser sprach von „qualifiziertem Dolmetschen und ein bisschen mehr“, um die Ärzte bereits während des Wartens auf die Anrechnung ihrer Ausbildung einsetzen zu können. Viele Asylwerber seien traumatisiert, und es sei wichtig, ihnen Ansprechpartner in ihrer Muttersprache zur Verfügung zu stellen.

Auch bei den Voraussetzungen für die Anrechnung will sie Lösungen finden: „Was nutzt es, wenn sie keine Approbation kriegen, weil sie die deutsche Sprache nicht sprechen?“ Im Alleingang will Oberhauser das allerdings nicht durchboxen. „Es ist ganz sicher die Kooperation mit der Österreichischen Ärztekammer zu suchen.“ Daneben soll das auch auf der europäischen Ebene thematisiert werden.

Grüne: EU-Botschaften in Budapest öffnen

Die Grünen haben sich angesichts der chaotischen Zustände in Ungarn für eine Gewährung von Botschaftsasyl durch Österreich und andere EU-Staaten in Budapest ausgesprochen.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) solle beim Treffen der EU-Chefdiplomaten in Luxemburg einen entsprechenden Vorstoß unternehmen, sagte Grünen-Chefin Eva Glawischnig heute. „Das kann der Außenminister heute vorschlagen: Machen wir die Botschaft in der nächstgelegenen Krisenregion auf, und das ist der Budapester Bahnhof.“

„Ungarn ist kein sicheres Land für Flüchtlinge mehr“, so Glawischnig, die dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban vorwarf, in der jetzigen Krise auf die europäischen Werte vergessen zu haben. Bei der jetzigen Situation auf dem Budapester Bahnhof gehe es nicht nur um Chaos, „sondern um das Instrumentalisieren von Menschen in Not“.

Daher sollen nun die EU-Botschaften in Budapest geöffnet werden, wo sich die Flüchtlinge registrieren und dann weiterreisen können, sagte Glawischnig. Mit Blick auf die Dublin-Zuständigkeitsregeln im Asylbereich meinte sie, es sei „nicht die Zeit, um über juristische Details zu diskutieren“. Wenn Österreich seine Botschaft öffne, werden auch andere Staaten wie Deutschland oder Frankreich folgen, gab sich die Wiener Grünen-Chefin Maria Vassilakou überzeugt.

Flüchtlinge: Zwei Mio. Euro für humanitäre Hilfe

Österreich will fast zwei Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds für die humanitäre Hilfe in Auffangzentren für Flüchtlinge in Syrien und den Nachbarstaaten bereitstellen. Diese Hilfe wolle Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) beim informellen Treffen mit seinen EU-Kollegen heute bekanntgeben, wie es aus dem Außenamt hieß.

Im Detail vorgesehen sind 500.000 Euro für die Betreuung durch das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) in der Türkei, 500.000 Euro für ein Zentrum für Binnenflüchtlinge in Syrien, 500.000 Euro für nicht staatliche Flüchtlingshilfsorganisationen im Libanon und 250.000 Euro für das UNO-Entwicklungsprogramm UNDP zur Wiederansiedlung im Irak. Nach Schätzungen des Außenamtes können damit rund 40.000 Menschen in der Region unterstützt werden.

Österreich wolle außerdem seinen Auslandskatastrophenfonds von fünf auf 20 Millionen Euro pro Jahr aufstocken, hieß es weiter. Kurz will bei dem EU-Außenministerrat in Luxemburg dem Vernehmen nach eine bessere Koordinierung der EU in der Region forcieren, darunter zur Ursachenbekämpfung der Flüchtlingskrise und für den Kampf gegen Terrorismus.

Weitere Schwerpunkte sollen die humanitäre Hilfe für Auffangzentren, die Kontrolle der EU-Außengrenze, die Kooperation an der Westbalkan-Route und die EU-interne Diskussion über eine Asylquote sein.

Sport

EM-Qualifikation: ÖFB-Team brennt auf Zieleinlauf

Läuft alles nach Wunsch, könnten die ÖFB-Kicker schon morgen (20.45 Uhr, live in ORF eins) mit einem Heimsieg über Moldawien das Ticket für die EM-Endrunde im nächsten Jahr in Frankreich fixieren.

Doch auch wenn zuvor die erhoffte Schützenhilfe von Schweden in Russland ausbleiben sollte und die endgültige Entscheidung aufgeschoben wird, die Vorfreude im ÖFB-Team ist mittlerweile schon greifbar. „Alleine der Gedanke, sich zu qualifizieren, stellt einem die Haare auf“, sagte Martin Harnik.

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EM-Qualifikation: Deutschland auf Revanche aus

Deutschland hat in der laufenden EM-Qualifikation bisher eine Niederlage kassiert, im Oktober des Vorjahres musste man sich in Polen mit 0:2 geschlagen geben. Heute bietet sich dem Weltmeister nun die Chance zur Revanche, gastiert der Tabellenführer doch in Frankfurt.

Mit einem Sieg würden sich die Deutschen in Gruppe D zwei Punkte vor die Polen setzen. „Nach einem nicht weltmeisterlichen Jahr sind wir ein wenig unter Zugzwang. Wir werden eine Mannschaft auf dem Platz haben, die Polen schlägt“, versprach Teamchef Joachim Löw.

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Formel 1: Hamilton strotzt vor Selbstvertrauen

Lewis Hamilton geht als WM-Leader in den Grand Prix von Italien am Sonntag in Monza (14.00 Uhr, live in ORF eins). Mit 28 Punkten Vorsprung hat der Weltmeister einen beruhigenden Polster auf seinen Mercedes-Teamkollegen Nico Rosberg. Doch Hamilton sieht das nicht als Ruhekissen. Mit einem neuen Adlertattoo will sich der Brite als „geborener Anführer“ präsentieren. Und Adler könnten ungeduldig mit jenen werden, die nicht mithalten können, so Hamiltons Kampfansage an die Konkurrenz.

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Wirtschaft

Hollandfonds: Pensionist gewinnt gegen Raiffeisen

In Sachen Schiffs- und Immobilienfonds liegt das erste rechtskräftige Urteil gegen Raiffeisen vor. Eine Raiffeisenbank aus Niederösterreich muss einem Pensionisten, der in einen Hollandfonds des deutschen Emissionshauses MPC investiert hat, sein Geld zurückzahlen. Der Mann wurde nicht über alle Risiken aufgeklärt - insbesondere nicht über den „Ausschüttungsschwindel“, wie es sein Anwalt nennt.

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Chronik

Australien: Hai griff Wassersportler an

In Australien hat ein Hai einen Mann beim Wassersport angegriffen und verletzt. Zu dem Zwischenfall kam es heute in Forster rund 300 Kilometer nördlich der Metropole Sydney, wie die Zeitung „Sydney Morning Herald“ berichtete.

Der 65-Jährige, der in einem Boot paddeln war, wurde in ein Krankenhaus gebracht. (iptv.ORF.at)

In den vergangenen zwölf Monaten hat es an der australischen Küste mehrere Angriffe durch Haie gegeben, bei denen zwei Männer starben und mehr als ein Dutzend weitere Menschen verletzt wurden.

Religion

Wie islamische Vereine Flüchtlingen helfen

Konfessionelle Vereine und Religionsgemeinschaften stehen in Sachen Flüchtlingsbetreuung in vorderster Linie. Auch mehrere muslimische Verbände und Gruppen engagieren sich für Flüchtlinge in Österreich. Von einer „sehr, sehr großen Bereitschaft, sich zu engagieren“, spricht die Pressesprecherin der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), Carla Amina Baghajati, im Gespräch mit religion.ORF.at.

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Kultur

Dichter Rainer Kirsch gestorben

Der Lyriker Rainer Kirsch, ein Vertreter der „Sächsischen Dichterschule“, ist mit 81 Jahren gestorben. Der Autor sei heute in seiner Wohnung in Berlin friedlich eingeschlafen, teilte der Eulenspiegel Verlag unter Verweis auf die Witwe mit.

Kirsch, 1934 im sächsischen Döbeln geboren, hatte trotz heftiger Schwierigkeiten mit der SED bis zuletzt in der DDR gelebt. 1961 brachte er in der Anthologie „Bekanntschaft mit uns selbst“ erste Gedichte heraus, später folgten auch gemeinsame Arbeiten mit der Lyrikerin Sarah Kirsch (1935-2013). Mit ihr war er acht Jahre verheiratet. Der Eulenspiegel Verlag widmete ihm eine mehrbändige Werkausgabe.

Doppelalbum von Iron Maiden erschienen

„Eddie“ ist zurück: Das Maskottchen von Iron Maiden ziert - für Fans selbstverständlich - das Cover der heute erschienenen neuen Platte der britischen Heavy-Metal-Band. „The Book Of Souls“ (Warner) ist ein Doppelalbum geworden, über 92 Minuten erstrecken sich die elf Songs. Es gibt mehrere Formate, u. a. eine Deluxe-Edition und Vinyl.

Die Tracks wurden Ende 2014 in Paris mit dem langjährigen Bandproduzenten Kevin „Caveman“ Shirley aufgenommen und Anfang dieses Jahres fertiggestellt. Die Gruppe entschloss sich jedoch, die Veröffentlichung zunächst zurückzuhalten, um Sänger Bruce Dickinson ausreichend Zeit zur Genesung nach einer erfolgreichen Krebsbehandlung zu geben.

Es ist außerdem das erste Mal seit „Powerslave“ von 1984, dass Iron Maiden ein Studioalbum aufgenommen haben, das zwei ausschließlich von Bruce Dickinson geschriebene Tracks enthält. Einer davon ist der längste Song, den die Formation je aufgenommen hat.

IT

IFA: Samsung präsentiert seine erste runde Smartwatch

Die Elektronikmesse IFA in Berlin ist heute offiziell für das Publikum gestartet. Bis Mittwoch präsentieren 1.645 Aussteller Neuheiten bei Unterhaltungselektronik, Haushaltsgeräten sowie Smartphones und Computeruhren. Die IFA gilt als ein zentraler Treffpunkt der Branche neben der CES in Las Vegas.

Samsung Smartwatch Gear S2

AP/Mary Altaffer

Samsung präsentiert dabei seine neue Computeruhr Gear S2. Anders als ihre Vorgänger wird die Gear S2 ein rundes Display wie eine klassische Uhr haben. Eine Besonderheit ist der drehbare Ring um den Bildschirm. Die Smartwatch wird voraussichtlich im Oktober in den Handel kommen.

Vernetzte Haushaltsgeräte und Flachbild-TV

Zu den Schwerpunkten gehören in diesem Jahr der vernetzte Haushalt sowie Technik, die man direkt am Körper trägt. Außerdem gibt es traditionell viel Unterhaltungselektronik wie große Flachbildfernseher zu sehen. Die Umsätze in dieser Sparte sind derzeit aber rückläufig.

Science

Leute

Bob Geldof will Flüchtlingsfamilien aufnehmen

Der irische Musiker und Aktivist Bob Geldof will vier Flüchtlingsfamilien aufnehmen. „Jeanne und ich können sofort drei Familien in unserem Haus in Kent und eine Familie in unserer Wohnung in London unterbringen“, sagte Geldof heute dem irischen Radiosender RTE. „Ich kann es nicht ertragen, was passiert. Und ich kann nicht ertragen, was es mit uns macht.“

Die Bilder des drei Jahre alten syrischen Aylan Kurdi, dessen Leiche an einen türkischen Strand gespült wurde, und andere Berichte von Grenzen und Städten in Europa seien eine Schande, sagte Geldof. Der ehemalige Boomtown-Rats-Sänger ist für sein soziales Engagement bekannt. Seit 1985 hat er mehrere Live-Aid-Konzerte veranstaltet.