Ausland

USA wollen PLO-Büro in Washington schließen

Mit Empörung haben Palästinenser-Vertreter auf eine Ankündigung des US-Außenministeriums reagiert, das Büro der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in Washington schließen zu lassen. Chefunterhändler Saeb Erekat bestätigte heute den Eingang eines Briefes, nach dem sich das Ministerium außerstande sehe, den weiteren Betrieb des Büros zu genehmigen.

Palästinenser drohen mit völligem Abbruch der Kontakte

Hintergrund ist das Bestreben der Palästinenser, Israel unter anderem wegen der jüdischen Siedlungen vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC) zu bringen. Erekat machte israelischen Druck für die Washingtoner Entscheidung verantwortlich und drohte mit dem Abbruch jeglicher Kommunikationen mit der US-Regierung von Donald Trump, sollte das Büro wirklich geschlossen werden.

Ein solcher US-Schritt würde auch den gesamten Nahost-Friedensprozess untergraben, sagte er in einer Videobotschaft aus seinem Zimmer in einer US-Klinik, wo er sich von einer Lungentransplantation erholt.

Trump kann Betrieb genehmigen

Das US-Außenministerium muss einem Beamten zufolge regelmäßig den Betrieb des Büros genehmigen. Die jüngste Zertifikationsperiode sei im November abgelaufen und das Ministerium nicht in der Lage gewesen, eine neue Erlaubnis zu erteilen.

Der Beamte betonte jedoch, dass die Schließung des seit 1994 operierenden Büros keinen Abbruch von Beziehungen bedeute. Auch könne Präsident Trump einen weiteren Betrieb genehmigen, wenn er nach 90 Tagen „zum Schluss kommt, dass die Palästinenser direkte und bedeutsame Verhandlungen mit Israel begonnen haben“.

Libanon: Hariri kündigt baldige Rückkehr an

Libanons Ex-Regierungschef Saad al-Hariri will in Kürze in den Libanon zurückkehren und sich zur aktuellen Krise äußern. Er werde an den Unabhängigkeitsfeiern am Mittwoch im Libanon teilnehmen und dort seinen „Standpunkt zu sämtlichen Themen bekanntgeben“, sagte Hariri heute in Paris nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Er bestätigte damit frühere Angaben von Libanons Präsident Michel Aoun. Hariri hatte zu Monatsbeginn bei einem Besuch in Saudi-Arabien seinen Amtsverzicht bekanntgegeben. Macron hatte Hariri eingeladen und gesagt, er gehe davon aus, dass dieser in den kommenden Tagen oder Wochen in den Libanon zurückkehren werde.

Rolle Saudi-Arabiens unklar

Hariri hatte am 4. November seinen Rücktritt mit der Angst vor einem Attentat begründet. Seitdem halten sich aber Mutmaßungen, dass er in Wirklichkeit von Saudi-Arabien zum Rücktritt gezwungen worden sei und dass der Machtkampf zwischen dem Königreich und dem Iran um die Vormachtstellung in der Region eine Rolle spielt. Saudi-Arabien hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Präsident Aoun hatte gesagt, er akzeptiere den Rücktritt nicht, solange Hariri nicht in den Libanon zurückgekehrt sei und ihm die Gründe für seinen Schritt erläutert habe.

Ägyptische Popsängerin wegen Video festgenommen

Die ägyptischen Sicherheitskräfte gehen weiter massiv gegen vermutete moralische Verfehlungen in Kultur und Medien vor. Polizisten nahmen heute die Popsängerin Shyma fest, die sich in Unterwäsche lasziv in einem Musikvideo gezeigt hatte.

Das Video ihres Liedes „I Have Issues“ habe zu Beschwerden geführt, begründete die Polizei ihr Vorgehen. Shyma stehe im Verdacht, zu „Ausschweifungen“ angestachelt zu haben. Unklar war noch, ob sie offiziell angeklagt wird.

In Ägypten provokante Gesten

Die vorher kaum bekannte Sängerin ist in dem Video in einem Klassenraum dabei zu sehen, wie sie an einem Apfel leckt und mit einer Banane offenbar Oralverkehr imitiert. Auf der Tafel stand „Abschlussklasse #69“ und die Buchstaben „vag“ wohl in Anspielung auf eine Position beim Sex und das weibliche Geschlechtsorgan.

Bereits am Donnerstag hatte sich Shyma zu den Vorwürfen auf Facebook geäußert. Sie entschuldigte sich bei allen, die das Video „als unangebracht empfunden haben“ und erklärte, nicht mit derartigen Reaktionen gerechnet zu haben.

Al-Sisi weist Künstler polizeilich in Schranken

Unter Präsident Abdel Fattah al-Sisi gehen die ägyptischen Behörden besonders hart gegen Künstler vor, die in ihren Augen gegen Moralgesetze verstoßen. Erst vor wenigen Wochen war die Fernsehmoderatorin Doaa Salah zu drei Jahren im Gefängnis verurteilt worden, weil sie in ihrer Sendung über außereheliche Schwangerschaften gesprochen hatte. Ihr wurde ein „Verstoß gegen öffentliche Sitten“ vorgeworfen. Damit sollen offenbar gesellschaftsliberale Vorstellungen im Keim erstickt werden.

Kurz zuvor hatten Polizisten mehrere Besucher eines Konzerts der bekannten libanesischen Popgruppe „Mashrou’ Leila“ in Kairo verhaftet, nachdem sie dort die Regenbogenflagge geschwenkt hatten. „Mashrou’ Leila“, derzeit eine der erfolgreichsten arabischen Popgruppen, setzt sich für die Rechte von Homosexuellen ein.

Kleine Schritte vorwärts bei UNO-Klimakonferenz

Erst nach 5.00 Uhr Früh konnte heute auch der letzte große Streitpunkt bei der Bonner Klimakonferenz beigelegt werden: Nach langem Ringen zumeist hinter verschlossenen Türen einigten sich die 195 Staaten zuletzt auch in wichtigen Finanzfragen. Insgesamt konnte die UNO-Klimakonferenz eine ganze Reihe von Beschlüssen verabschieden, die die Umsetzung des Pariser Abkommens fördern. Der große Wurf blieb allerdings aus. Und bei einem für Entwicklungsländer besonders bedeutsamen Thema gab es auch Enttäuschungen.

Mehr dazu in Applaus nach langen Verhandlungen

Macron-Vertrauter zu Parteichef gewählt

Die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat den bisherigen Regierungssprecher Christophe Castaner zu ihrem neuen Chef gekürt. Ein Parteitag von La Republique en Marche wählte den 51-Jährigen heute in Lyon einstimmig bei zwei Enthaltungen, wie die Gruppierung mitteilte. Castaner, der als Vertrauter Macrons gilt, war der einzige Kandidat. Er hat jetzt die Aufgabe, die junge Partei nach ihrem Durchmarsch an die Macht zu festigen und weiterzuentwickeln.

In den Reihen von La Republique en Marche war vor dem Parteitag Kritik an mangelnder interner Demokratie laut geworden. Bemängelt wurde etwa, dass über die Parteispitze nicht in einer Urwahl aller Mitglieder abgestimmt wird.

Macron hatte die Gruppierung im vergangenen Jahr bewusst als Gegenentwurf zu den Strukturen der traditionellen Parteien positioniert. Sie steht nun vor dem schwierigen Spagat, die Zwänge einer Regierungspartei mit ihrem Selbstverständnis als offene Bewegung zu vereinen.

Einfuhr von Elefanten-Trophäen: Trump wartet ab

Nach massiven Protesten von Naturschützern hat US-Präsident Donald Trump die Erlaubnis zur Einfuhr von Trophäen von Großwildjägern wieder auf Eis gelegt. Er wolle erst einmal alle Naturschutz-Fakten studieren, teilte Trump gestern Abend (Ortszeit) auf Twitter mit.

Er und Innenminister Ryan Zinke würden sich demnächst auf den neusten Stand bringen lassen. Später retweetete Trump Botschaften, in denen seine Entscheidung gelobt wird.

Kehrtwende nach Protesten

Die Regierung hatte erst tags zuvor eine Regelung von Trumps Vorgänger Barack Obama aufgehoben, die es amerikanischen Großwildjägern verboten hatte, Trophäen der von ihnen in Sambia und Simbabwe erlegten Elefanten in die USA einzuführen. Die legale und regulierte Jagd könne helfen, bestimmte Tierbestände zu erhalten, erklärte die US-Naturschutzbehörde FWS dazu.

Naturschützer waren dagegen Sturm gelaufen. Auch aus dem Ausland kam Kritik. In den sozialen Netzwerken kursierten Bilder, die die ältesten Söhne Trumps auf einer Safari in Simbabwe beim Jagen zeigen. Auf einem Foto hält Donald Trump Jr. einen abgeschnittenen Elefantenschwanz in der einen und ein Messer in der anderen Hand.

Inland

Kern: FPÖ könnte „Österreich aus der EU sprengen“

Noch-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) glaubt, dass die FPÖ im Falle einer Regierungsbeteiligung in der Europapolitik „viele Lektionen“ werde lernen müssen, sonst könnte sie Österreich aus der EU „sprengen“. Einzelne Länder könnten sich in der EU nie zu 100 Prozent durchsetzen, sagte Kern nach dem EU-Sozialgipfel im schwedischen Göteborg.

„Jeder, der glaubt, dass wir bei 28 Ländern 100 Prozent unserer Meinung durchsetzen werden, der hat nicht verstanden, was die Mechanismen sind“, sagte er wörtlich. „Da wird die FPÖ jetzt auch viele Lektion lernen oder sie werden Österreich aus der EU sprengen. Sie werden ihre Politik radikal verändern oder den Rückzug aus der EU antreten müssen.“

Jamaika-Verhandlungen europapolitisch „Enttäuschung“

Kern bedauert, dass Österreich in Zukunft vermutlich nicht mehr Partner des „vor Ideen“ und „faszinierenden Visionen“ sprühenden französischen Präsidenten Emmanuel Macron sein werde. Weil ÖVP und FPÖ „ja ein Konzept eines Nachtwächter-Europa vertritt: Sicherheit, Grenzen dicht, offene Märkte, freier Binnenmarkt“.

Macron versuche, Europa weiterzuentwickeln. „Ich würde mir wünschen, dass er mehr Bündnispartner findet.“ Insbesondere Deutschland: „Ohne das jetzt zu einer Fundamentalkritik an Deutschland zu machen, aber wenn ich mir ansehe, wie Europa da bei den Jamaika-Verhandlungen diskutiert wird, ist das einfach eine Enttäuschung.“ Der SPÖ-Chef sieht in Berlin einen Rückzug aus der Idee, Europa wieder zu einem gemeinsamen Projekt zu machen, und stattdessen einen Versuch, „da zu bremsen“.

Umfrage sieht starken Verlust bei Liste Pilz

Einen Monat nach der Wahl sind die Österreicher mit ihrer Entscheidung zufrieden. Nur sechs Prozent geben in einer Umfrage von Unique research für das „profil“ an, sich falsch entschieden zu haben. Darunter dürften etliche Wähler der Liste Pilz sein. Denn diese stürzt in der Sonntagsfrage nach dem Rückzug von Listengründer Peter Pilz nach Vorwürfen sexueller Belästigung auf zwei Prozent ab.

Dafür würden die Grünen auf sechs Prozent zulegen, womit sie den Nationalratseinzug geschafft hätten. Ansonsten ergibt sich ein ähnliches Bild wie am 15. Oktober. Die ÖVP käme auf 32 Prozent und bliebe vor der SPÖ, für die 28 Prozent ausgewiesen werden. Die FPÖ würde leicht auf 24 Prozent einbüßen. NEOS kommt in der Umfrage auf sechs Prozent.

Wirtschaft

Briefe erfunden: Millionenschaden für Deutsche Post

Ein Netz von Kriminellen soll in Deutschland mit erfundenen Briefen etliche Millionen Euro erbeutet haben. Die Betrüger rechneten offenbar bei der Deutschen Post Hunderte Millionen Briefe ab, die es nie gegeben hatte, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtete. Der Schaden belaufe sich nach Schätzungen in der Branche auf 50 bis 100 Millionen Euro.

Das Geld zahlte die Deutsche Post an Zulieferfirmen für Ware, die es nicht gab. Der Schwindel funktioniert laut Bericht so: Private Postdienstleister erhalten von der Deutschen Post für jeden angelieferten Brief eine Prämie, die bis zu 44 Prozent des Portos beträgt: Je mehr Briefe abgegeben werden, desto mehr Prämie gibt es. Überprüft werde die Zahl nur in Stichproben. „Der Betrug ist kinderleicht“, zitierte die Zeitung einen Unternehmer.

Schlecht besetzte Samstag ausgenützt

Daraus entwickelte sich offenbar ein großangelegtes kriminelles System, mutmaßlich mit Komplizen in der Deutschen Post, wie die Zeitung berichtete. Ein wichtiger Tatort sei das Briefzentrum in Frankfurt. Vor allem an Samstagen, wenn die Kontrolle dort schlecht oder gar nicht besetzt sei, wurden der Zeitung zufolge Briefe registriert, die nie eingegangen sind. In den Akten sei von massenhaft „fingierten“ und „nicht existenten Briefen“ die Rede.

Die Staatsanwaltschaft ermittle, das zuständige Landeskriminalamt sei eingeschaltet, die Bundesnetzagentur ebenso. 14 Verdächtige im Alter von 39 bis 58 Jahren würden als Beschuldigte geführt. Drei Beschuldigte sitzen Angaben zufolge in Untersuchungshaft. Aufgeflogen sei der Schwindel im Frühjahr durch Zufall, im Zuge von Ermittlungen in einer Steuerangelegenheit. Die Deutsche Post bestätigte den Bericht, wollte sich wegen des laufenden Verfahrens aber nicht zu den Details äußern.

Volkswagen steckt 22,8 Mrd. Euro in Kernmarke

Volkswagen (VW) stärkt im Rahmen seiner Investitionsoffensive die Standorte der Kernmarke. Nachdem der Konzern bereits Investitionen von mehr als 70 Milliarden Euro etwa in den Ausbau der E-Mobilität bekanntgegeben hatte, nannte das Unternehmen nun Details für die Marke VW. Für den Ausbau der modularen Fertigung, die Modelloffensive sowie Stärkung der Elektromobilität investiere VW zwischen 2018 und 2022 weltweit 22,8 Milliarden Euro, teilte der Autohersteller heute in Wolfsburg mit. 14 Milliarden Euro davon seien für deutsche Werke geplant.

Angaben zufolge investiert VW eine Milliarde Euro in den Standort Zwickau, der wie angekündigt zum reinen E-Mobilitäts-Werk ausgebaut werden soll. In den Stammsitz Wolfsburg, wo die Produktion des Golf gebündelt wird, fließen 2,9 Milliarden Euro. In das Werk in Emden werden 1,1 Milliarden Euro investiert, um dort von Ende 2018 an die Passat-Serie zu produzieren.

Sport

Tennis: Federer bei ATP-Finals überraschend out

Für Roger Federer ist bei den ATP World Tour Finals nach souveräner Gruppenphase im Semifinale überraschend Endstation gewesen. Der 36-jährige Schweizer musste sich heute in London dem um zehn Jahre jüngeren David Goffin nach hartem Kampf in drei Sätzen geschlagen geben. Es war zugleich der erste Sieg des Belgiers im siebenten Duell gegen Federer, der auch diesmal stark begonnen und den ersten Satz noch problemlos für sich entschieden hatte.

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Fußball: Bayern München setzt sich ab

Bayern München ist in der deutschen Bundesliga auf dem besten Weg, für klare Verhältnisse zu sorgen. Der Titelverteidiger feierte heute in der zwölften Runde einen souveränen 3:0-Heimsieg gegen Augsburg und setzte sich damit in der Tabelle weiter ab.

Durch das Remis von Leipzig bei Leverkusen wuchs der Vorsprung der Bayern bereits auf sechs Punkte an. Am anderen Ende der Tabelle blieb Köln weiter sieglos. Gegen Mainz setzte es für das Stöger-Team trotz Überzahl in der Schlussphase die zehnte Niederlage.

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Fußball: Arsenal feiert wichtigen Derby-Sieg

Der FC Arsenal ist heute im Nordlondoner Derby als Sieger vom Platz gegangen. Die „Gunners“ setzten sich in der zwölften Runde der Premier League im Heimspiel gegen Tottenham verdient mit 2:0 durch.

Den Grundstein zum ersten Sieg über die „Spurs“ seit 2014 legte Arsenal mit einem Doppelschlag vor der Pause. Mit den drei Punkten blieb das Team von Coach Arsene Wenger auch auf Tuchfühlung mit den ersten vier Plätzen.

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Chronik

Mit Auto gegen Zaun: 18-Jähriger tot

Ein 18 Jahre alter Obersteirer ist in der Nacht auf heute bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Er saß auf dem Beifahrersitz, als der Pkw ins Schleudern geriet und gegen einen Zaun krachte. Der Lenker war betrunken.

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Ein weiterer schwerer Unfall ereignete sich in Niederösterreich, auf der St. Pöltner Mariazellerstraße. Eine 30-jährige Fußgängerin wurde von einem Auto erfasst und dabei tödlich verletzt.

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Im burgenländischen Oberpullendorf kam gestern beim Frontalzusammenstoß zweier Autos eine 57-jährige Frau ums Leben. Vier weitere Personen wurden bei dem Unfall verletzt.

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Zahl der Flutopfer in Griechenland steigt

Die Zahl der Opfer der starken Regenfälle mit Überschwemmungen, die Griechenland seit Mittwoch heimsuchen, ist heute auf 19 gestiegen. Die Küstenwache entdeckte zwei Leichen im Golf von Elefsina im Westen Athens. Die beiden Männer seien offenbar von den Wassermassen erfasst und ins Meer gespült worden. Die Feuerwehr fand eine andere Leiche im Schlamm in einer Garage nahe der Ortschaft Mandra, die großenteils zerstört ist.

Flutschäden in Griechenland

APA/AP/Petros Giannakouris

Offiziell werden noch drei Menschen vermisst. Die Feuerwehr befürchtet aber, dass noch mehr Menschen ums Leben gekommen sein könnten. In der betroffenen Region rund 30 Kilometer westlich von Athen leben Tausende nicht registrierte Migranten, die dort als Hilfsarbeiter und in der Landwirtschaft beschäftigt sind.

Das Nationale Griechische Wetteramt ging davon aus, dass das Tief, das die schweren Regenfälle verursachte, bald abgeschwächt nach Osten abziehen wird.

Religion

Kultur

Belvedere zeigt die Lust am Alter in der Kunst

Mit der Schau „Die Kraft des Alters“ begehrt das Belvedere in Wien gegen den modernen Jugendwahn auf. Rund 100 Kunstwerke vom 19. Jahrhundert bis heute fungieren als Votum für „Aging Pride“, also für einen Stolz der reifen Jahre. Im Sinne einer Aufwertung werden auch die körperlichen Veränderungen und die Lust im Alter ins rechte Licht gerückt. Denn während ergraute Stars in der Popmusik und in Hollywood ihre Falten immer öfter als Kult stilisieren, fand die Darstellung des Alters in der Kunst bisher kaum Aufmerksamkeit.

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Buchhandel-Ehrenpreis für Elif Shafak

Die türkische Autorin Elif Shafak (46) ist gestern Abend im Rahmen der Europäischen Literaturtage in Spitz mit dem „Ehrenpreis des Österreichischen Buchhandels für Toleranz in Denken und Handeln“ ausgezeichnet worden. Benedikt Föger, Präsident des Hauptverbands des Österreichischen Buchhandels (HVB), überreichte die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung.

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Panorama

Navy-Pilot zeichnete mit Jet Penisbild in den Himmel

Es sei ein „unverantwortlicher und unreifer Akt“ gewesen, so die US-Navy. Die Marine hat sich gestern umgehend entschuldigt, nachdem Fotos eines gigantischen Penisbildnisses am Himmel über die Sozialen Netzwerke verbreitet worden waren. Die Crew eines Kampfflugzeuges hatte das Bild mit den Abgasen des Jets in den Himmel über Okanogan County in Washington gezeichnet.

Den Besatzungsmitgliedern wurde vorerst Startverbot erteilt. Die Bilder wurden Hunderte Male geteilt, auch das örtliche Fernsehen berichtete darüber. Die Navy reagierte umgehend. „Angeberische und unreife Handlungen sexueller Natur haben heutzutage in der Marine keinen Platz“, so Vizeadmiral Mike Shoemaker in einem Statement. „Wir werden den Vorfall untersuchen, um alle Fakten zu erhalten und danach zu handeln.“

Leute

Modeschöpfer Azzedine Alaia gestorben

Der französisch-tunesische Modeschöpfer Azzedine Alaia ist tot. Er starb heute im Alter von 77 Jahren, wie der französische Modeverband mitteilte. „Wir haben einen Designer mit großem Talent verloren“, sagte Alaias Kollege Pierre Cardin der Nachrichtenagentur AFP.

Der französisch-tunesische Modeschöpfer Azzedine Alaia

APA/AFP/Francois Guillot

Der Sohn eines Bauern wurde 1940 in Tunesien geboren. Alaia arbeitete als Schneider und zog in den späten 50er Jahren nach Paris. Dort arbeitete er kurzzeitig für Dior und Guy Laroche, bevor er seine eigene Marke gründete. In den 80er Jahren wurde Alaia berühmt, unter anderem trug die Sängerin Grace Jones seine Mode. Zu seinen Fans gehört auch die ehemalige US-First Lady Michelle Obama.

Lifestyle

Netflix wird gern am Klo und im Büro genutzt

Einer Umfrage des Streamingdienstes Netflix in den USA nutzen immer mehr User weltweit den Videodienst an ungewöhnlichen Orten: Zwölf Prozent all der Befragten, die TV-Shows oder Filme außerhalb der eigenen vier Wände nutzen, gaben zu, das auf öffentlichen Toiltetten zu tun.

Mehr als ein Drittel streamt im Büro

Und 37 Prozent gaben an, dass sie den Videodienst bei der Arbeit schauten, berichtete am Wochenende die „New York Times“. Die Umfrage wurde demnach im Spätsommer im Auftrag von Netflix durchgeführt. Ausgewertet wurden "zehntausende Antworten von Menschen auf der ganzen Welt, darunter auch 1.600 US-Bürgerinnen.

Daraus geht laut „NYT“ hervor, dass zwei Drittel der Amerikaner in der Öffentlichkeit streamen. Laut dem angesehenen Pew Research Center steigt sowohl der Gebrauch von Smartphones als auch von Streamingdiensten weiter an. Details dazu, wie sich das Userverhalten verändert, gibt es aber kaum. Streamingdienste verweigern in der Regel den Zugang zu ihren Daten, außer wenn es dem eigenen Unternehmen nützt.

„Gesellschaftliche Normen ändern sich“

Für Lee Rainie von Pew steht aber fest, dass „massive Veränderungen in allen Bereichen passieren: In den Unternehmen, in den gesellschaftlichen Normen und bei den Grenzen oder dem Fehlen der Grenzen zwischen privatem und öffentlichem Raum“.

Der beliebteste Ort, um unterwegs zu streamen, ist in den USA allerdings nicht das Klo, sondern das Flugzeug: 44 Prozent all jener, die unterwegs streamen, machen das in der Luft. 40 Prozent davon schauen Filme oder Shows im Bus, 34 im Auto und 31 im Zug.