Ausland

Türkei: Prozess gegen „Cumhuriyet“-Mitarbeiter beginnt

Der Prozess gegen 17 derzeitige und frühere Mitarbeiter der regierungskritischen türkischen Zeitung „Cumhuriyet“ wegen Terrorvorwürfen beginnt heute in Istanbul. Ihnen wird nach Angaben ihrer Anwälte Unterstützung von Terrororganisationen wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, der linksextremen DHKP-C oder der Gülen-Bewegung (FETÖ) vorgeworfen.

Die türkische Führung macht die Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch vom 15. Juli 2016 verantwortlich.

Langjährige Haftstrafen drohen

Nach Angaben von Reportern ohne Grenzen drohen den Angeklagten bis zu 43 Jahre Haft. Angeklagt sind unter anderem der ehemalige „Cumhuriyet“- Chefredakteur Can Dündar, der in Deutschland im Exil lebt, der derzeitige Chefredakteur Murat Sabuncu, „Cumhuriyet“-Herausgeber Akin Atalay und der bekannte Investigativjournalist Ahmet Sik. Zwölf „Cumhuriyet“-Mitarbeiter, darunter Sabuncu, Atalay und Sik, befinden sich in Untersuchungshaft.

Mehrere Organisationen, darunter Reporter Ohne Grenzen, hatten die Terrorvorwürfe als „politisch motiviert“ zurückgewiesen. Vertreter von mehreren Organisationen wollten am Montag vor Prozessbeginn an einer Demonstration vor dem Gericht teilnehmen.

Festnahmen bei Demo in Ankara

Die türkische Polizei nahm indes gestern mehrere Dutzend Teilnehmer einer Solidaritätskundgebung für zwei im Hungerstreik befindliche Akademiker fest. Mehr als 60 Demonstranten seien in der Hauptstadt Ankara festgesetzt worden, berichteten die Nachrichtensender CNN Türk und NTV. Wie ein AFP-Reporter berichtete, setzten die Sicherheitskräfte auch Tränengas ein, um die Kundgebung aufzulösen.

Ein festgenommener Demonstrant sagte AFP, ihm sei der Arm gebrochen worden, als er sich gegen seine Festnahme wehrte. Gegen andere Protestteilnehmer kamen auch Wasserwerfer zum Einsatz. Die Demonstranten wollten ihre Solidarität mit der Dozentin Nuriye Gülmen und dem Lehrer Semih Özakca bekunden, die sich aus Protest gegen ihre Entlassungen seit mehr als vier Monaten im Hungerstreik befinden. Die beiden Akademiker gehören zu rund 110.000 Staatsbediensteten, die seit dem gescheiterten Militärputsch vom Juli 2016 per Notstandsdekret der Regierung entlassen wurden.

UNO-Sicherheitsrat berät über Tempelberg

Angesichts der zunehmenden Gewalt im Streit um den Zugang zum Jerusalemer Tempelberg kommt der UNO-Sicherheitsrat heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Das Treffen wurde von Frankreich, Schweden und Ägypten beantragt. Das Gremium will über Möglichkeiten zu einer Deeskalation des Konflikts beraten.

Israel hatte nach einem Anschlag auf zwei israelische Polizisten in der Jerusalemer Altstadt Mitte Juli die Kontrollen zum Tempelberg verschärft und Metalldetektoren sowie zusätzliche Überwachungskameras am Eingang installieren lassen.

Keine Entspannung in Sicht

Die Palästinenser sehen darin einen Versuch Israels, mehr Kontrolle über den Tempelberg zu übernehmen. Am Freitag eskalierte die Gewalt, insgesamt sieben Menschen wurden seitdem getötet, die Palästinenser verzeichneten nach Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften 450 Verletzte.

Entspannung ist jedoch nicht in Sicht: Die Palästinenser kappen sämtliche Kontakte zu Israel, das seinerseits mit einer Verhaftungswelle reagiert. Die Sorge vor einem neuen Palästinenseraufstand wächst.

Mehr dazu in UNO setzt Dringlichkeitssitzung an

Amman: Jordanier bei Schießerei in Israels Botschaft getötet

Bei einer Schießerei auf dem Gelände der israelischen Botschaft in Amman ist gestern ein Jordanier getötet worden. Ein Israeli sei schwer verletzt worden, verlautete am Abend aus Sicherheitskreisen in der jordanischen Hauptstadt. Die Polizei teilte mit, zunächst seien drei Menschen verletzt worden, zwei Jordanier und ein Israeli. Ein Jordanier sei später seinen Verletzungen erlegen.

Laut der Polizei hielten sich die zwei Jordanier zu Tischlerarbeiten in einem Wohngebäude auf dem Gelände der israelischen Botschaft auf. Verlauf und Hintergründe des Vorfalls sind unklar. Ob es einen Zusammenhang mit dem jüngst eskalierten Streit um den Tempelberg in Jerusalem gab, war zunächst unklar. Die Umgebung der Botschaft wurde abgesperrt, Ermittlungen wurden aufgenommen.

Tempelberg-Konflikt mit Folgen in Jordanien

Am Freitag hatten auch in Jordanien tausende Menschen wegen des Streits um den Zugang zum Tempelberg gegen Israel demonstriert. Israel hatte nach einem Anschlag auf zwei israelische Polizisten in der Jerusalemer Altstadt Mitte Juli die Kontrollen zum Tempelberg verschärft und Metalldetektoren sowie zusätzliche Überwachungskameras am Eingang installieren lassen.

Israel und Jordanien hatten 1994 einen Friedensvertrag unterzeichnet. Jordanien fungiert als „Wächter“ der muslimischen Heiligtümer in Jerusalem.

USA vor Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und Iran

Der US-Kongress bereitet für die nächsten Tage Sanktionsbeschlüsse gegen Russland, den Iran und Nordkorea vor. Das Weiße Haus signalisierte gestern, dass Präsident Donald Trump die Beschlüsse in Kraft setzen will. Zunächst hatte es so ausgesehen, als wenn das Weiße Haus gegen die Sanktionen sein Veto einlegen werde.

Mit der Annahme der Sanktionsbeschlüsse durch den Kongress werden Trump hinsichtlich einer möglichen Lockerung von Sanktionen gegen Russland die Hände gebunden. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Kongress lenkte das Weiße Haus nun offenbar ein.

Weniger Spielraum für Trump

Der Senat beschloss schon Mitte Juni fast einstimmig eine Gesetzesinitiative mit Sanktionen gegen Russland und den Iran. Das Vorhaben wurde dann aber im Repräsentantenhaus eine Weile aufgehalten. Am Samstag wurde im Repräsentantenhaus eine Einigung erzielt. Demnach soll bei einer Abstimmung morgen im Repräsentantenhaus zugleich über die neuen Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea abgestimmt werden.

Die Sanktionsbeschlüsse gegen Russland beziehen sich auf die von Moskau verkündete Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Trump hatte sich anerkennend über den russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. Zudem steht der Verdacht im Raum, dass sein Wahlkampf für das Präsidentenamt von Russland unterstützt wurde. Der Beschluss des Kongresses zu den Sanktionen würde den Freiraum Trumps in zukünftigen Verhandlungen mit Putin einschränken.

Trumps Sprecherin sagt Unterstützung zu

„Wir unterstützen die aktuelle Gesetzgebung“, sagte Trumps Sprecherin Sarah Huckabee Sanders dem TV-Sender ABC. „Wir werden mit dem Repräsentantenhaus und dem Senat zusammenarbeiten, um scharfe Sanktionen gegen Russland zu verhängen, bis die Lage in der Ukraine vollständig geklärt ist.“

Der genaue Wortlaut der vom Kongress vorbereiteten Sanktionsbeschlüsse war noch nicht bekannt. Sanders sagte, der ursprüngliche Entwurf sei „dürftig formuliert“ gewesen. Trumps neuer Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci erklärte, es bleibe das Vorrecht des Präsidenten, sich für oder gegen eine Inkraftsetzung des Beschlusses zu entscheiden.

Von der EU werden die Vorbereitungen für die neuen Sanktionen mit Skepsis verfolgt. Ein Sprecher der EU-Kommission bemängelte, das Vorhaben sei „vor allem von innenpolitischen Erwägungen“ geprägt.

Trumps neuer Kommunikationschef will hart durchgreifen

Der neue Kommunikationsdirektor von US-Präsident Donald Trump, Anthony Scaramucci, will im Weißen Haus künftig hart durchgreifen. Er werde „drastische Maßnahmen“ ergreifen, um nicht-autorisierte Gespräche von Mitarbeitern mit Journalisten zu unterbinden, sagte Scaramucci gestern dem Sender Fox. Wer dies dennoch tue, werde gefeuert, sagte er in einem weiteren Interview mit dem Sender CBS.

Trump hat bereits mehrfach gegen undichte Stellen in Washington gewettert. Das Durchstechen von Geschichten an die Presse sei seit Jahren ein „riesiges Problem“, sagte er im Februar. Geheime Informationen würden „wie Bonbons“ von Nachrichtendiensten verteilt. Dies sei „sehr unamerikanisch“.

Alte Tweets gelöscht

Scaramucci hatte sein neues Amt als Kommunikationschef des Weißen Hauses am Freitag angetreten. Aus Protest gegen die Ernennung Scaramuccis trat Trumps bisheriger Pressesprecher Sean Spicer zurück, der in den vergangenen Monaten mit diversen Patzern für Aufsehen gesorgt hatte.

Scaramucci hatte zuvor bereits gemeint, Trumps „phänomenale“ Leistungen müssten „aggressiver“ kommuniziert werden. So „phänomenal“ fand er den US-Präsidenten aber nicht immer: Am Samstag gab er zu, alte Tweets von seinem Account gelöscht zu haben, darunter eine Unterstützung für Hillary Clinton und Kritik an dem von Trump geplanten Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. „Frühere Ansichten haben sich entwickelt und sollten keine Ablenkung sein“, schrieb Scaramucci nun.

Inland

Brenner-Grenze: SPÖ und ÖVP ermahnen einander

Der Streit mit Italien über die Flüchtlingspolitik und eine mögliche Sperre der Brenner-Grenze sorgt für gegenseitige Ermahnungen zwischen SPÖ und ÖVP. Nachdem Kanzler Christian Kern (SPÖ) Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) davor gewarnt hat, es mit dem Nachbarland nicht zu weit zu treiben, sprangen Innenminister Wolfgang Sobotka und Tirols Landeshauptmann Günter Platter (beide ÖVP) für ihren Parteichef in die Bresche: Es brauche einen „rot-weiß-roten Schulterschluss“, anstatt „Kurz im Ausland schlechtzureden“.

Mehr dazu in „Kurz im Ausland nicht schlechtreden“

Dürre in Ostafrika: Fünf Millionen Euro aus Österreich

Österreich hat wegen der Dürrekatastrophe in Ostafrika zusätzliche humanitäre Hilfe in Höhe von fünf Millionen Euro bereitgestellt. Das teilte das Außenministerium gestern in einer Aussendung mit. Die Hilfsmittel kommen Betroffenen im Südsudan, in Somalia, Äthiopien, Uganda und der Tschadsee-Region zugute. Die Abwicklung übernehmen österreichische NGOs und internationale Organisationen. Caritas-Präsident Michael Landau begrüßte die zusätzlichen Mittel, sie würden helfen, das Überleben von Tausenden Menschen zu sichern.

Kurz: „Pflicht zu helfen“

„Wir haben die Pflicht und die Verantwortung, angesichts der Dürrekatastrophe in Afrika zu helfen. Durch diese weitere Hilfe leisten wir einen wichtigen Beitrag, um Perspektiven vor Ort zu schaffen und die Migrationsströme aus humanitären Krisenregionen Afrikas einzudämmen“, sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) laut der Aussendung.

Österreich hat laut Außenministerium dieses Jahr aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) bereits drei Millionen Euro für den EU-Treuhandfonds für Afrika sowie Gelder für einzelne Länder des Kontinents bereitgestellt. Die Austrian Development Agency (ADA) gibt dieses Jahr insgesamt 21 Millionen Euro für die Region Ostafrika aus.

Sport

Fußball: ÖFB-Frauen glänzen bei EM im Kollektiv

Die erste Fußball-EM der Frauen mit österreichischer Beteiligung nimmt einen sensationellen Verlauf. Wie beim Sieg über die Schweiz beeindruckten die ÖFB-Frauen auch beim heroischen Remis gegen Frankreich mit einer grandiosen Leistung. Von einem „unglaublichen Kampf“ berichteten sie, nachdem sie den Weltranglistendritten den Punkt abgerungen hatten, der das Tor zum Viertelfinale weit öffnete.

Erneut glänzten die Österreicherinnen als Kollektiv, und erneut war ihr Jubel grenzenlos. Dass Frankreichs Topstar Wendie Renard bei ÖFB-Stürmerin Nina Burger um den Leiberltausch bat, drückte den gewonnenen Respekt aus.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Britisches Gericht lehnt Sammelklage gegen Mastercard ab

Ein Gericht in Großbritannien hat eine Schadenersatzklage über umgerechnet rund 16 Mrd. Euro (14 Mrd. Pfund) gegen den US-Kreditkartenkonzern Mastercard abgelehnt. Eine Anwaltskanzlei hatte die Klage wegen angeblich überhöhter Kreditkartengebühren im Namen von 46 Millionen Briten eingereicht. Es handelte sich um die höchste Schadenersatzforderung in der Geschichte des Landes.

Vorwurf: Jahrelang überhöhte Gebühren

Der Kläger warf dem Unternehmen vor, über Jahre durch überhöhte Gebühren die Preise für Verbraucher in die Höhe getrieben zu haben. Doch das britische „Competition Appeal Tribunal“ entschied in der vergangenen Woche, die Klage nicht zuzulassen. Die Voraussetzungen dafür seien nicht erfüllt, hieß es zur Begründung.

Konkret ging es um inländische Interbanken-Entgelte. Das sind Gebühren, die eine Bank etwa erhebt, wenn eine Zahlung mit einer ihrer Kreditkarten getätigt wird. Zahlen muss dafür nicht der Verbraucher, sondern die Bank des Händlers, der die Zahlung erhält.

Die Kläger argumentierten, diese Gebühren seien von den Banken zunächst an die Händler und dann in Form höherer Preise an die Verbraucher weitergegeben worden. Daher seien auch solche Verbraucher betroffen, die keine Kunden von Mastercard sind oder mit Bargeld bezahlt haben.

„Brexit“: Britischer Minister für Übergangsfrist bis 2022

Großbritannien sollte nach Einschätzung von Handelsminister Liam Fox mit der EU eine Übergangsfrist für seinen EU-Austritt bis maximal 2022 vereinbaren. Fox sagte der BBC gestern, er sei für eine Vereinbarung über einen reibungslosen „Brexit“. Diese sollte aber maximal bis zur nächsten Unterhauswahl gelten.

Die EU und Großbritannien haben mittlerweile ihre offiziellen „Brexit“-Verhandlungen aufgenommen, ihre grundsätzlichen Meinungsunterschiede etwa über die künftigen Rechte ihrer Bürger im jeweils anderen Hoheitsgebiet aber noch nicht ausgeräumt. Die Gespräche der Unterhändler sollen Ende August weitergehen.

Erst wenn Kernfragen des „Brexit“ gelöst sind, will die EU über ein von den Briten gewünschtes Freihandelsabkommen sprechen. Dieses ist für Großbritannien von besonderer Bedeutung, da das Land den EU-Binnenmarkt und die Zollunion verlassen will.

„EU Ende März 2019 verlassen“

„Ich will die EU Ende März 2019 verlassen“, sagte Fox. Wenn das erledigt sei, habe man die Pflicht gegenüber dem britischen Volk erfüllt, das sich in einer Volksabstimmung vor gut einem Jahr mit einer Mehrheit von rund 52 Prozent für den „Brexit“ ausgesprochen hatte. Dann müsse man sehen, wie ein möglichst sanfter Übergang gelingen könne. Das könne durch eine Übergangsperiode von etwa 24 Monaten zu schaffen sein. In dieser könne Großbritannien weitere Handelsabkommen schließen.

Chronik

Jackpot bei Lotto „6 aus 45“

Kein Spielteilnehmer hat gestern die sechs Richtigen bei Lotto „6 aus 45“ erraten. Im Jackpot werden 1,6 Millionen Euro erwartet.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

17 23 24 30 32 34 / Zusatzzahl: 21

Ein Spielteilnehmer hatte den richtigen Joker auf der Quittung, er erhält rund 184.000 Euro.

Der richtige Joker lautet:

6 0 9 2 7 4

Alle Angaben ohne Gewähr

Österreicher am Mont Blanc tödlich verunglückt

Ein Alpinist aus Österreich ist am Samstag am Mont Blanc in den französischen Alpen tödlich verunglückt. Der 65-jährige stürzte gegen 14.00 Uhr etwa 200 bis 250 Meter ab und starb noch an Ort und Stelle, berichtete die Zeitung „Le Parisien“ unter Berufung auf die Bergrettung Chamonix.

Die Polizei leitete eine Untersuchung zur genauen Unglücksursache ein. Der 65-Jährige war laut dem Onlinebericht in Begleitung von zwei Freunden unterwegs.

Hinweis

ORF.at: Verbesserte News-App zum 20-Jahr-Jubiläum

Rechtzeitig zum 20-Jahr-Jubiläum von ORF.at am 24. Juli gibt es eine verbesserte ORF.at-News-App. Leserinnen und Leser von ORF.at und Userinnen und User der ORF.at-News-App sind ab sofort noch schneller informiert: Sie können nun in Web und App Push-Notifikationen für die wichtigsten Eilmeldungen abonnieren. Wer die klassische Web- oder Mobilversion von ORF.at nutzt, kann sich auf der Seite ORF.at/push für Notifikationen anmelden.

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Viele Verbesserungen in der App

Screenshots der ORF.at-News-App

ORF.at

In der App bringt das Update noch weitere Neuerungen: ein modernisiertes Design mit attraktiveren Bildelementen auf der Startseite, ein neues seitliches Menü mit der Wetterlage aus einem frei wählbaren Bundesland und einen verbesserten In-App-Browser für Inhalte aus dem ORF.at-Netzwerk, die nicht direkt in der App enthalten sind.

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IT

Deutscher „Bundestrojaner 2.0“ kommt noch heuer

Während die Einführung des „Staatstrojaners“ іn Österreich noch in der Schwebe ist, baut die deutsche Koalition den Einsatz solcher Schadsoftware aus. Wie aus einem am Donnerstag geleakten Dokument hervorgeht, steht die zweite Generation des selbst entwickelten „Bundestrojaners“ vor ihrer Fertigstellung. Version 2.0 zielt vor allem auf die Überwachung von WhatsApp und anderer Messenger auf Android-Handys aber auch iPhones ab, das entspricht auch den Plänen in Österreich.

Die Wiener Sicherheitsexpertin Marion Marschalek hat einen solchen staatlichen Trojaner aus Frankreich 2015 analysiert. „Babar“ verfügt allerdings über umfassende Spionagefunktionen, die über die polizeiliche Kommunikationsüberwachung hinausgehen, weil diese Schadsoftware von einem Geheimdienst stammt. Da auch alle kommerziell erhältlichen Schadsoftwares für diesen Markt maßgefertig sind, setzen Deutschland wie Österreich auf eigene Entwicklungen für die Polizei.

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Science

Religion

Vatikanzeitung kritisiert Reformunwilligkeit in Kirche

Die Vatikanzeitung „Osservatore Romano“ sieht eine Reformunwilligkeit seitens vieler Kleriker als Hindernis für die von Papst Franziskus gewünschten Veränderungen in der Kirche.

Ein „guter Teil“ einfacher wie hoher Geistlicher begegne dem Wunsch nach einer pastoralen Wende teils verschlossen bis feindselig, heißt es in einem Beitrag des italienischen Bibelwissenschaftlers Giulio Cirignano für die Sonntagsausgabe des Blatts. Grund seien mangelnde Bildung, aber auch ein Verhaftetsein in alten Begriffen aus der Zeit der Gegenreformation.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Kultur

Viel Beifall für Oper über Steve Jobs’ Leben

Applaus und Begeisterung für ein gewagtes Werk: Die Oper des US-Komponisten Mason Bates über den Technikvisionär Steve Jobs ist bei ihrer Weltpremiere am Samstag in Santa Fe (US-Bundesstaat New Mexico) enthusiastisch gefeiert worden. Zuschauer lobten die Aufführung anschließend auf der Facebook-Seite der Bühne als „fabelhaft“ und „herausragend“.

Das Opernhaus schrieb, dass es wegen der überwältigenden Nachfrage nach Tickets eine zusätzliche Vorstellung am 22. August anberaumt habe. Dem 2011 an Krebs gestorbenen Apple-Mitbegründer wird mit der modernen Oper „The (R)evolution of Steve Jobs“ nach einem Dutzend Biografien, drei Spielfilmen und einem Theaterstück eine weitere Ehrung zuteil. Er wird in Santa Fe von dem Opernsänger Edward Parks verkörpert. Das Libretto stammt vom gefragten Librettisten Mark Campbell.

„Viele von uns wollen die Welt verändern. Steve Jobs hat es getan“, heißt es im Programm des Opernhauses. Im Wettlauf um den besten Computer, das beste Smartphone, das beste Tablet habe Jobs die Menschen miteinander vernetzt, seine eigenen Gefühle aber hinter einem Schutzwall verborgen.

Warum viele Hollywood-Sommerblockbuster floppen

Ob der neue Teil der „Fluch der Karibik“-Saga, der seichte Strandklamauk „Baywatch“, Tom Cruises Reboot von „Die Mumie“ oder jüngst das fünfte Kinoabenteuer der „Transformers“: Viele der programmierten Sommerblockbuster sind heuer an nordamerikanischen Kinokassen gefloppt. Die Filmstudios haben einen Schuldigen für die Misere ausgemacht: das Onlineportal Rotten Tomatoes. Die beiden großen Blockbusterhits dieses Sommers scheinen das Misstrauen Hollywoods nur zu bestätigen.

Mehr dazu in „Wahrheitsserum“ für das Popcornkino