Ausland

Abkommen über Frontex-Einsatz in Mazedonien

Die europäische Grenzschutzbehörde Frontex soll künftig auch in dem Nicht-EU-Land Mazedonien eingesetzt werden können. Die EU-Kommission einigte sich gestern mit dem Balkan-Staat nach eigenen Angaben auf mögliche „gemeinsame Einsätze“ von EU-Beamten und mazedonischen Grenzbeamten. Die Länder sollen „schnell auf Migrationsherausforderungen reagieren und unsere gemeinsamen Grenzen schützen“, erklärte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos in Brüssel. Das EU-Parlament muss dem Abkommen noch zustimmen.

Blockade durch Namensstreit mit Athen

Verhandlungen der EU mit Mazedonien wurden lange durch den Namensstreit mit Griechenland erschwert. Athen befürchtete, dass der Nachbar mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die gleichnamige nordgriechische Provinz erheben könnte. Im Juni beendeten Athen und Skopje schließlich nach 27 Jahren ihren Streit und einigten sich darauf, dass das Land künftig „Republik Nord-Mazedonien“ heißen soll.

Mazedonien liegt nördlich von Griechenland und grenzt an Bulgarien und Albanien. Mit dem Nicht-EU-Staat Albanien besteht bereits eine ähnliche Übereinkunft zur Zusammenarbeit an der Grenze. Außerdem sind Abkommen mit Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina geplant.

Türkei hebt Ausnahmezustand nach zwei Jahren auf

Der nach dem Putschversuch vor zwei Jahren in der Türkei verhängte Ausnahmezustand ist mit heute 0.00 Uhr aufgehoben. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) appellierte aus diesem Anlass an die Regierung in Ankara, Rechtsbrüche zu beenden.

„Wenn das mehr sein soll als eine kosmetische Geste, dann muss es begleitet werden von dringend notwendigen Schritten“, heißt es in einer gestern veröffentlichten Stellungnahme. Der Ausnahmezustand sei dafür benutzt worden, die Regierungsmacht zu konsolidieren, kritische Stimmen zum Verstummen zu bringen und Grundrechte zu beschneiden, kritisierte AI.

Neues Anti-Terror-Gesetz im Entstehen

Es habe massenhafte Berichte über Menschenrechtsverletzungen gegeben, darunter willkürliche Verhaftungen, die permanente Schließung von Organisationen der Zivilgesellschaft und Medien oder missbräuchliche Inhaftierungen. „Viele Maßnahmen, die unter dem Ausnahmezustand eingeführt worden sind, bleiben auch nach seinem Ende bestehen“, warnte Amnesty. Die Organisation bezieht sich damit auf einen gerade im Parlament in Ankara eingebrachten Gesetzesentwurf, der helfen soll, den „Kampf gegen den Terror auch im Normalzustand“ weiterzuführen.

Islamist plante Anschlag auf Premierministerin May

In Großbritannien ist ein Islamist wegen eines geplanten Selbstmordanschlags auf Premierministerin Theresa May schuldig gesprochen worden.

Der Londoner Strafgerichtshof Old Bailey sah es gestern als erwiesen an, dass der 20-jährige Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus der Stadt Birmingham die britische Regierungschefin töten wollte. Laut der Anklage plante der Mann, bei einem öffentlichen Auftritt Mays am Regierungssitz in Downing Street „Schlagzeilen“ zu machen.

Kontaktmann war vom Geheimdienst

Der 20-Jährige war im November festgenommen worden, nachdem er seine Pläne im Messenger-Dienst Telegram gegenüber einem angeblichen Kontaktmann des IS preisgegeben hatte. Tatsächlich handelte es sich bei dem Kontaktmann um einen Mitarbeiter des britischen Geheimdiensts. Staatsanwalt Mark Heywood sagte, noch kurz vor seiner Festnahme sei der Islamist davon ausgegangen, dass er binnen weniger Tage sein Ziel erreichen werde.

Der 20-Jährige wollte laut seinen Äußerungen bei Telegram mit einer Bombe einen Selbstmordanschlag verüben und May sowie „die Anführer des Parlaments“ töten. May habe der Mann köpfen wollen, hieß es. Außerdem gestand der Mann, dass er einem Freund geholfen habe, sich dem IS in Syrien anzuschließen.

Nowitschok: Putin lässt „geschlossene Stadt“ öffnen

Russland will die „geschlossene Stadt“ Schichany öffnen, wo zur Zeit der Sowjetunion in den 1970er Jahren der Nervenkampfstoff Nowitschok entwickelt worden sein soll. Präsident Wladimir Putin habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, wie eine Sprecherin der Kleinstadt an der Wolga gestern sagte. Das 5.500-Einwohner-Städtchen liegt bisher in einem militärischen Sperrgebiet.

Putins Dekret gibt ihm sechs Monate Zeit, sich auf den geänderten Status vorzubereiten. Das Labor, eine Filiale des staatlichen Forschungsinstitut für organische Chemie und Technologie, sei weiterhin in Betrieb, sagte die Sprecherin. Was nach Putins Anordnung damit geschehe, sei nicht klar. Bisher hatte Schichany den Status einer „geschlossenen territorialen Verwaltungseinheit“.

Zuvor hatte Putin Vorwürfe Londons zurückgewiesen, wonach Moskau hinter den Vergiftungen mit Nowitschok in Großbritannien stecke. London habe keinerlei Beweise dafür vorgelegt, dass Russland für die Vergiftung des russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in England im März verantwortlich sei, sagte Putin dem US-Sender Fox News.

Die „geschlossenen Städte“ sind ein Überbleibsel aus der Sowjetzeit. In solchen Städten, zu denen der Zugang streng reglementiert war und von deren bloßer Existenz die Öffentlichkeit oftmals nichts wusste, wurden strategisch wichtige und schutzbedürftige Einrichtungen angesiedelt - etwa hoch geheime militärische Anlagen oder wissenschaftliche Forschung.

Wieder Schiffsblockade im Mittelmeer

Gerettete Migranten und Migrantinnen sind gestern bereits den fünften Tag auf einem Schiff im Mittelmeer festgesessen. Die Flüchtlinge seien bereits am Freitag von der libyschen Küste in Richtung Italien losgefahren, berichtete ein Sprecher des tunesischen Verteidigungsministeriums der dpa.

Nachdem ihrem Boot der Sprit ausgegangen sei, habe ein tunesisches Versorgungsschiff die Menschen aufgenommen. Die Behörden in Italien und Malta verweigerten ihre Aufnahmen, nach Darstellung des Sprechers lehnten die Flüchtenden es ab, nach Tunesien gebracht zu werden. Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch berichtete dagegen davon, dass 40 Menschen an Bord der „Sarost 5“ Opfer einer politischen Blockade seien. Sea-Watch berief sich dabei offensichtlich auch auf Informationen von der Gruppe „Alarm Phone“, die Tunesien vorwerfen, die Menschen nicht an Land zu lassen.

Mindestens 30 Tote nach Kentern von Flüchtlingsboot

Nach dem Kentern eines Flüchtlingsboots vor der Küste Nordzyperns kamen indes nach Behördenangaben mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen. Weitere wurden noch vermisst, wie die nordzypriotischen Sicherheitskräfte (GKK) mitteilten. Etwa 120 Passagiere konnten gerettet werden. Mitglieder der nordzypriotischen und der türkischen Küstenwache waren auf der Suche nach den Vermissten.

Die türkische Nachrichtenagentur meldete, auf dem Boot seien Syrer auf dem Weg nach Europa gewesen. Von amtlicher Seite wurde das zunächst nicht bestätigt. Das Boot sank laut GKK 16 Seemeilen vor der Stadt Gialousa (türkisch: Yeni Erenköy).

Inland

Kritik von Van der Bellen: Vilimsky legt nach, ÖVP schweigt

Seit Tagen äußert sich die Bundesregierung nicht zu den Angriffen von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Bundespräsident Alexander Van der Bellen kommentierte die in einem Zeitungsinterview nun mit ungewöhnlich scharfen Worte. An der Kommunikation der ÖVP-FPÖ-Koalition änderte die Kritik freilich nichts: Reaktionen aus dem Regierungsteam selbst blieben vorerst aus. Nur die FPÖ äußerte sich - und ging in einer Aussendung zum Gegenangriff über.

Mehr dazu in Keine offizielle Stellungnahme

Sport

Tour de France: Thomas klettert ins Gelbe Trikot

Die zweite Alpen-Etappe bei der Tour de France hat gestern den erwarteten Umsturz im Gesamtklassement gebracht. Geraint Thomas sicherte sich in einer spannenden Entscheidung auf den letzten Metern den Sieg bei der ersten großen Bergankunft dieser Tour in La Rosiere.

Der 32-jährige Waliser kletterte damit auch ins Gelbe Trikot und führt vor der Donnerstag-Etappe mit dem Ziel in Alpe d’Huez klar vor seinem Sky-Teamkollegen Christopher Froome.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Fußball: Wie die WM 2018 den Fußball veränderte

Die Zweifel vor der WM in Russland waren groß. Wird Fußball in der Eishockey-Nation angenommen? Nutzt Präsident Wladimir Putin das Turnier zur Propaganda? Zerstört der Videobeweis die Freude am Fußball oder ist er ein Mehrwert? Nach 32 Tagen, 64 Spielen und dem Titelgewinn von Frankreich bleibt die Erkenntnis: Es war auf und abseits des Platzes eine der interessantesten Weltmeisterschaften der jüngsten Zeit mit vielen Überraschungen: Der Fußball hat in vielen Bereichen den nächsten Schritt gemacht.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Wirtschaft

Ryanair sagt wegen Streiks 300 Flüge ab

Wegen angedrohter Streiks des Kabinenpersonals hat der Billigflieger Ryanair für die kommende Woche 300 Flüge abgesagt. Betroffen seien rund 50.000 Passagiere an den Flugtagen Mittwoch und Donnerstag, wie das irische Unternehmen gestern über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte.

Es gehe um 200 Flüge von und nach Spanien sowie jeweils 50 für Portugal und Belgien, zusammen rund zwölf Prozent des Angebots an den beiden Tagen. In diesen drei Ländern haben die jeweiligen Gewerkschaften die Flugbegleiter bei Ryanair aufgerufen, die Arbeit niederzulegen.

Die Passagiere seien per Mail oder SMS-Nachrichten informiert worden, ihnen würden Umbuchungen oder voller Ersatz der Tickets angeboten. Die Streiks seien nicht gerechtfertigt und würden nur Familienurlaube stören und der Konkurrenz nutzen, erklärte Sprecher Kenny Jacobs. Die Flugbegleiter erhielten Gehälter von bis zu 40.000 Euro im Jahr, fügte er hinzu. Die irischen Piloten der Gesellschaft wollen ebenfalls morgen und Dienstag nächster Woche streiken.

Doppelt so viele Verspätungen in Europas Flugverkehr

Die Verspätungen im europäischen Luftverkehr verdoppelten sich nach Angaben des Internationalen Luftfahrtverbandes (IATA) heuer. In der ersten Jahreshälfte seien die Flugzeuge pro Tag um 47.000 Minuten verspätet gewesen, ein Plus von 133 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

„Es gibt für dieses Jahr keine Abhilfe. Aber die Lösungen kennt jeder“, sagte IATA-Chef Alexandre de Juniac heute in Genf. Mit Investitionen und vorausschauender Planung könne es nächstes Jahr besser laufen. Täglich werden über Europa rund 27.000 Flugbewegungen registriert.

Kapazitäts- und Personalmangel

Die meisten Verzögerungen beruhten auf einem Kapazitäts- und Personalmangel. Die durchschnittliche Verspätung durch Engpässe bei der Flugkontrolle betrug laut IATA im Juli 20 Minuten, im Extremfall sogar fast sechs Stunden.

Die europäische Flugsicherung Eurocontrol erwartet für die kommenden Jahre deutlich mehr Verspätungen im Luftverkehr. Bis zum Jahr 2040 werde sich die Zahl der um bis zu zwei Stunden verspäteten Flüge voraussichtlich versiebenfachen, hatte Eurocontrol kürzlich gewarnt. Betroffen wären dann 470.000 Passagiere statt derzeit rund 50.000.

EU brummt Google saftige Strafe von 4,3 Mrd. Euro auf

Die EU-Kommission hat den US-IT-Riesen Google zu einer Rekordstrafe von 4,34 Mrd. Euro verdonnert. Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager begründete die Entscheidung damit, dass Google seine marktbeherrschende Position missbraucht habe. Google kündigte umgehend Berufung gegen die Entscheidung an. Schwerer als die Geldstrafe könnte aber eine andere Entscheidung Vestagers wiegen. Parallelen zum langjährigen EU-Verfahren gegen Microsoft und dessen Browser Internet Explorer drängen sich auf.

Mehr dazu in Künftig weniger dominant?

Chronik

Schweden kämpft gegen Flächenbrände am Polarkreis

Zumindest elf Flächenbrände wüten derzeit innerhalb des nördlichen Polarkreises. Grund dafür ist der zu heiße, trockene Sommer im hohen Norden. Schweden ist dabei am meisten betroffen und bittet nun auch die EU um Hilfe. In ganz Schweden wurden bisher 44 Brände gemeldet.

Feuerwehrauto neben brennendem Wald

Reuters/TT News Agency

Vier Gemeinden mussten bereits evakuiert werden. Zehntausende Menschen wurden gewarnt, in ihren Häusern zu bleiben und die Fenster zu schließen, um Rauchgasvergiftungen zu vermeiden. Zugsverbindungen wurden zum Teil unterbrochen.

Die Branddirektorin der Katastrophenschutzbehörde MSB, Britta Ramberg, sagte der schwedischen Nachrichtenagentur TT, am schwerwiegendsten seien die Brände in der zentralen Provinz Jämtland. Behörden zufolge breiteten sich die Brände dort bereits auf 2.500 Hektar.

Löschflugzeuge sollen helfen

Norwegen flog bereits sechs Löschhelikopter in die betroffenen Regionen. Italien will zwei Löschflugzeuge schicken, die mehr als 6.000 Liter Wasser fassen können.

Das Erdbeobachtungsprogramm Copernicus zeigt, dass insgesamt mehr als 60 Flächenbrände in ganz Schweden, Norwegen, Finnland und Russland lodern. Ausgelöst werden die Feuer zumeist durch Grillfeuer, Zigaretten und einschlagende Blitze, die wegen des Klimawandels immer häufiger werden.

Im Norden Schwedens und in den umliegenden Ländern zeigte das Thermometer in den letzten Wochen immer wieder mehr als 30 Grad Celsius an.

Deutscher bei Jagd in Thüringen erschossen

Im deutschen Bundesland Thüringen ist heute ein Jäger erschossen worden. Die Polizei geht von einem Unfall aus. Mehrere Jäger seien am Abend im Einsatz gewesen, um Wildtiere vor der Ernte aus den Feldern zu treiben, hieß es. Dabei sei plötzlich ein Schuss gefallen und einer der Jäger zusammengebrochen.

Der 56-Jährige starb am Unfallort. Warum geschossen wurde - und warum dieser Schuss den Mann traf, ist unklar. Der Bereich wurde weiträumig abgesperrt, die Kriminalpolizei ermittelt.

Schuss traf Sechsjährige

Erst am Wochenende war es - ebenfalls in Thüringen - zu einem Unglück gekommen, offenbar auch im Zusammenhang mit einer Erntejagd. Ein sechs Jahre altes Mädchen war in einer Kleingartenanlage von einem Schuss getroffen worden. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt wegen fahrlässiger Körperverletzung gegen sieben Verdächtige. Das Kind war an Hüfte und Arm verletzt worden und musste operiert werden.

IT

US-Anklage gegen russische Agenten enthüllt Hacking-Coup

Seit dem Gipfeltreffen der Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin Anfang der Woche überschlagen sich die Ereignisse. Am selben Tag wurde eine in den USA lebende Russin vom FBI unter dem Verdacht der Agententätigkeit für Russland verhaftet. Laut FBI soll sie zusammen mit einem russischen Banker aus dem nahen Umfeld Putins über die US-Waffenlobby NRA einen direkten Kommunikationskanal mit dem Kreml geschaltet haben.

Davor war Anklage gegen zwölf Offiziere des russischen Auslandsgeheimdiensts GRU erhoben worden. Sie sollen sämtliche Hacks und Leaks im demokratischen Wahlkampfteam 2016 orchestriert haben. Die Klageschrift schildert den Ablauf dieser Operation so minutiös, dass Sicherheitsforscher schon erklärt haben, dies als Fallbeispiel in ihr Curriculum aufzunehmen. WikiLeaks spielte dabei nur eine kleine, aber wichtige Rolle als neutraler Auslass für die gestohlenen Mails.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Science

Kultur

Leute

Ex-Politiker Hans Kronberger gestorben

Hans Kronberger, ehemaliger EU-Abgeordneter für die FPÖ und Energieexperte, ist am 14. Juli im 68. Lebensjahr verstorben, teilte das Netzwerk Energiekommunikation gestern in einer Aussendung mit. Kronberger war zuletzt Präsident des Bundesverbands Photovoltaic Austria und vertrat in dieser Funktion die Interessen der österreichischen Photovoltaik-Branche.

Hans Kronberger

APA/Markus Leodolter

Kronberger wurde 1951 in Hall bei Admont in der Steiermark geboren und studierte Publizistik und Völkerkunde in Wien. Seine Dissertation verfasste der Journalist zum Thema „Egon Erwin Kisch: Der rasende Reporter“. Dem Thema Erneuerbare Energie widmete er sich regelmäßig in Tageszeitungen und Fachmedien. Auch zahlreiche Sachbücher und Filme veröffentlichte Kronberger.

Von 1982 bis 1996 fungierte er beim ORF als leitender Redakteur der Sendungen „Bürgerforum“, „Argumente“ und „Konflikte“. Ab 1981 war er auch Lektor für Publizistik an der Universität Salzburg. Im Europäischen Parlaments saß Kronberger für die Freiheitlichen, und zwar von 1996 bis 2004. Er gehörte dort dem Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherschutz an.

Kronberger starb nach kurzer Krankheit im 68. Lebensjahr in Wien. Er hinterlässt zwei erwachsene Kinder.

Queen-Enkelin lädt Öffentlichkeit zur Hochzeit ein

Die britische Prinzessin Eugenie will bei ihrer Hochzeit im Oktober die Öffentlichkeit mit dabei haben. Wie das Königshaus gestern bekanntgab, sollen bei den Feierlichkeiten auf Schloss Windsor am 12. Oktober insgesamt 1.200 Menschen aus dem gesamten Vereinigten Königreich eingeladen sein. Die 28-jährige Eugenie heiratet ihren langjährigen Freund Jack Brooksbank.

Die britische Prinzessin Eugenie und ihr Verlobter Jack Brooksbank

APA/AFP/Jonathan Brady

Die Gäste können sich über die Website des Königshauses bewerben. Bei der Hochzeit können sie dann auf dem Schlossgelände das Eintreffen der Gäste beobachten, die Zeremonie auf einer Videoleinwand mitverfolgen und danach dem frisch vermählten Paar zujubeln. Im Anschluss an die Hochzeit ist eine Kutschfahrt durch den Ort Windsor geplant.

Ähnliches Programm wie bei Harry und Meghan

Auch Vertreter von Wohltätigkeitsorganisation und Kinder aus von der Prinzessin besuchten Schulen seien eingeladen, hieß es in der Mitteilung des Buckingham-Palastes. Bei der Hochzeit von Prinz Harry und Meghan hatte es ein ähnliches Programm gegeben.

Prinzessin Eugenie ist die zweitälteste Tochter von Prinz Andrew und seiner Ex-Frau Sarah Ferguson. Sie ist Nummer neun in der britischen Thronfolge. Königin Elizabeth II. (92) und ihr Mann Prinz Philip (97) hatten sich über die Verlobung erfreut gezeigt.